| EU Regelungen - Lebensmittel und Bedarfsgegenstände |
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| 2017/C 220/03 | ESSa Hygiene-Leitlinie für die Erzeugung von Sprossen und von Samen zur Erzeugung von Sprossen | ||||||
| (EU) 2019/2130 | VO zur Festlegung ausführlicher Vorschriften über die während und nach Dokumentenprüfungen, Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen bei Tieren und Waren, die amtlichen Kontrollen an den Grenzkontrollstellen unterliegen, vorzunehmenden Handlungen=> ersetzt VO'en (EG) 282/2004, (EG) 136/2004 und Entsch. 97/794/EG | ||||||
| (EU) 2019/2098 | Beschl. über befristete Tiergesundheitsanforderungen an Sendungen mit Lebensmitteln tierischen Ursprungs, die ihren Ursprung in der Union haben und in die Union zurückkehren, nachdem ihnen von einem Drittland der Eingang verwehrt wurde | ||||||
| (EU) 2019/1715 | VO mit Vorschriften zur Funktionsweise des Informationsmanagementsystems für amtliche Kontrollen und seiner Systemkomponenten=> ersetzt RL 94/3/EG, Entsch.'en 92/486/EWG, 2003/24/EG, 2003/623/EG, 2004/292/EG, 2004/675/EG und 2005/123/EG, VO'en (EU) 16/2011 und Beschl.'e 2014/917/EU, (EU) 2015/1918 und (EU) 2018/1553 | ||||||
| (EU) 2019/1081 | VO mit Vorschriften zu spezifischen Anforderungen an die Schulung des Personals, das bestimmte Warenuntersuchungen an Grenzkontrollstellen durchführt | ||||||
| (EU) 2019/1014 | VO mit detaillierten Bestimmungen betreffend die Mindestanforderungen an Grenzkontrollstellen, einschließlich Kontrollzentren, und das Format, die Kategorien und die Abkürzungen, die bei der Auflistung der Grenzkontrollstellen und der Kontrollstellen zu verwenden sind | ||||||
| (EU) 2019/628 | VO zu den Mustern amtlicher Bescheinigungen für bestimmte Tiere und Waren=> ersetzt VO (EU) 211/2013 | ||||||
| (EU) 2019/530 | VO zur Benennung von Referenzlaboratorien der Europäischen Union für Pflanzenschädlinge für Insekten und Milben, Nematoden, Bakterien, Pilze und Eipilze, Viren, Viroide und Phytoplasmen | ||||||
| (EU) 2019/300 | Beschl. zur Erstellung eines allgemeinen Plans für das Krisenmanagement im Bereich der Lebens- und Futtermittelsicherheit=> ersetzt Beschl. 2004/478/EG | ||||||
| (EU) 2019/66 | VO zu Bestimmungen über einheitliche praktische Modalitäten für die Durchführung der amtlichen Kontrollen, mit denen bei Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen die Einhaltung der für diese Waren geltenden Unionsvorschriften für Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen überprüft wird | ||||||
| (EU) 2018/455 | VO zur Festlegung zusätzlicher Pflichten und Aufgaben des Referenzlaboratoriums der Europäischen Union für Fisch- und Krustentierkrankheiten sowie zur Änderung von Anhang VII der VO (EG) 882/2004 | ||||||
| (EU) 2018/415 | VO zur Festlegung zusätzlicher Pflichten und Aufgaben des Referenzlaboratoriums der EU für die Pferdepest | ||||||
| (EU) 2017/625 | VO über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel
Liste zur Ergänzung der VO (EU) 2017/625 VO (EU) 2020/466 über befristete Maßnahmen zur Eindämmung von Risiken für die Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen sowie für den Tierschutz bei bestimmten schweren Störungen in den Kontrollsystemen von Mitgliedstaaten aufgrund von COVID-19 |
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| (EU) 2016/759 | VO zur Erstellung der Listen der Drittländer, Teile von Drittländern und Gebiete, aus denen die Mitgliedstaaten die Verbringung bestimmter Erzeugnisse tierischen Ursprungs für den menschlichen Verzehr in die Union zulassen, zur Festlegung der Bescheinigungsanforderungen | ||||||
| (EU) 2015/254 | RL zur Aufhebung der RL 93/5/EWG über die Unterstützung der Kommission und die Mitwirkung der Mitgliedstaaten bei der wissenschaftlichen Prüfung von LebensmittelfragenNeufassung | ||||||
| (EU) 828/2014 | VO über die Anforderungen an die Bereitstellung von Informationen für Verbraucher über das Nichtvorhandensein oder das reduzierte Vorhandensein von Gluten in Lebensmitteln Inkrafttreten/Gültig | ||||||
| 2014/160/EU | Beschl. zur Aufhebung von auf der Grundlage der Entsch. 95/408/EG angenommenen Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse einführen dürfen | ||||||
| 2013/770/EU | Beschl. zur Einrichtung der Exekutivagentur für Verbraucher, Gesundheit und Lebensmittel sowie zur Aufhebung des Beschl.'es 2004/858/EG | ||||||
| (EU) 211/2013 | VO über die Anforderungen an die Bescheinigung für die Einfuhr von Sprossen und von Samen zur Erzeugung von Sprossen in die Union - aufgehoben/ersetzt zum 14.12.2019 gem. Art. 32 der VO (EU) 2019/628 |
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| (EU) 28/2012 | VO mit Bescheinigungsanforderungen für die Einfuhr in und die Durchfuhr durch die EU bestimmter zusammengesetzter Erzeugnisse und zur Änderung der Entsch. 2007/275/EG und der VO (EG) 1162/2009 | ||||||
| (EU) 1169/2011 | VO betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel
VO (EU) 2018/775 mit den Einzelheiten zur Anwendung von Artikel 26 Absatz 3 der VO (EU) 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel hinsichtlich der Vorschriften für die Angabe des Ursprungslands oder Herkunftsorts der primären Zutat eines Lebensmittels VO (EU) 1337/2013 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 1169/2011 hinsichtlich der Angabe des Ursprungslandes bzw. Herkunftsortes von frischem, gekühltem oder gefrorenem Schweine-, Schaf-, Ziegen- und Geflügelfleisch - Inkrafttreten |
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| (EU) 268/2011 | VO zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | ||||||
| 2011/163/EU | Beschl. zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der RL 96/23/EG des Rates vorgelegten Pläne | ||||||
| 2011/91/EU | RL über Angaben oder Marken, mit denen sich das Los, zu dem ein Lebensmittel gehört, feststellen lässt (Kodifizierter Text) | ||||||
| (EU) 206/2010 | VO zur Erstellung von Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmter Tiere und bestimmten frischen Fleisches in die Europäische Union zulässig ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen | ||||||
| (EG) 1152/2009 | VO mit Sondervorschriften für die Einfuhr bestimmter Lebensmittel aus bestimmten Drittländern wegen des Risikos einer Aflatoxin-Kontamination ...=> ersetzt Entsch. 2006/504/EG | ||||||
| 2009/980/EU | Beschl. zur Zulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe zur Wirkung eines wasserlöslichen Tomatenkonzentrats auf die Blutplättchenaggregation sowie zur Gewährung des Schutzes geschützter Daten gem. VO (EG) 1924/2006 | ||||||
| (EG) 288/2009 | VO mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich der Gewährung einer Gemeinschaftsbeihilfe für die Abgabe von Obst und Gemüse, verarbeitetem Obst und Gemüse sowie von Bananenerzeugnissen an Kinder in schulischen Einrichtungen im Rahmen eines Schulobstprogramms - aufgehoben zum 26.02.2016 gem. Art. 11 der VO (EU) 2016/247 VO (EU) 1216/2013 zur Abweichung von der VO(EG) 288/2009 hinsichtlich der den Mitgliedstaaten für die Übermittlung ihrer Strategie und ihrer Beihilfeanträge an die Kommission gesetzten Frist und der Frist, in der die Kommission über die endgültige Zuweisung der Beihilfe im Rahmen eines Schulobstprogramms entscheiden muss |
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| 2009/719/EG | Entsch. zur Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, ihr jährliches BSE-Überwachungsprogramm zu überarbeiten | ||||||
| 2009/427/EG | Beschl. zur Einsetzung einer Sachverständigengruppe für technische Beratung bezüglich der ökologischen/biologischen Produktion | ||||||
| 2009/128/EG | RL über einen Aktionsrahmen der Gemeinschaft für die nachhaltige Verwendung von Pestiziden | ||||||
| (EG) 124/2009 | VO zur Festlegung von Höchstgehalten an Kokzidiostatika und Histomonostatika, die in Lebensmitteln aufgrund unvermeidbarer Verschleppung in Futtermittel für Nichtzieltierarten vorhanden sind | ||||||
| 2009/39/EG | RL über Lebensmittel, die für eine besondere Ernährung bestimmt sindNeufassung - aufgehoben/ersetzt zum 20.06.2016 gem. Art. 20 der VO (EU) 609/2013 - Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen |
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| (EG) 41/2009 | VO Zusammensetzung und Kennzeichnung von Lebensmitteln, die für Menschen mit einer Glutenunverträglichkeit geeignet sind - aufgehoben zum 20.07.2016 gem. Art. 20 der VO (EU) 609/2013 - Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen |
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| (EG) 900/2008 | VO zur Festlegung der Analysenmethoden und anderer technischer Bestimmungen für die Anwendung der Einfuhrregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren | ||||||
| (EG) 733/2008 | Einfuhrbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Drittländern nach dem Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl | ||||||
| 2008/90/EG | RL über das Inverkehrbringen von Vermehrungsmaterial und Pflanzen von Obstarten zur Fruchterzeugung
Beschl. (EU) 2017/925 zur vorübergehenden Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, auf dem Feld unter nicht insektensicheren Bedingungen erzeugtes Vorstufenmaterial bestimmter Arten von Obstpflanzen zu zertifizieren, und zur Aufhebung des Durchführungsbeschl.'es (EU) 2017/167 Beschl. (EU) 2017/167 zur vorübergehenden Ermächtigung Belgiens, Frankreichs, Spaniens und der Tschechischen Republik, im Freiland unter nicht insektensicheren Bedingungen erzeugte Mutterpflanzen für Vorstufenmaterial und Vorstufenmaterial bestimmter in Anhang I der RL 2008/90/EG aufgeführter Arten von Obstpflanzen zu zertifizieren RL 2014/98/EU zur Durchf. der RL 2008/90/EG hinsichtlich der spezifischen Anforderungen an die in deren Anhang I aufgeführten Gattungen und Arten von Obstpflanzen, der spezifischen Anforderungen an die Versorger und ausführlicher Bestimmungen für die amtliche Prüfung RL 2014/97/EU zur Durchf. der RL 2008/90/EG hinsichtlich der Registrierung von Versorgern und der Eintragung von Sorten sowie des gemeinsamen Sortenverzeichnisses RL 2014/96/EU in Bezug auf die Anforderungen an Etikettierung, Plombierung und Verpackung von Vermehrungsmaterial und Pflanzen von Obstarten zur Fruchterzeugung, die in den Geltungsbereich der RL 2008/90/EG fallen |
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| 2008/5/EG | RL über Angaben, die zusätzlich zu den in der RL 2000/13/EG aufgeführten Angaben auf dem Etikett bestimmter Lebensmittel vorgeschrieben sind =>ersetzt die RL 94/54/EG | ||||||
| (EG) 333/2007 | VO zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Kontrolle des Gehalts an Blei, Cadmium, Quecksilber, anorganischem Zinn, 3-MCPD und Benzo(a)pyren in Lebensmitteln =>ersetzt die RL'n 2001/22/EG, 2004/16/EG, 2005/10/EG | ||||||
| 2007/275/EG | Entsch. mit Verzeichnissen von Tieren und Erzeugnissen, die gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG des Rates an Grenzkontrollstellen zu kontrollieren sind | ||||||
| (EG) 510/2006 | VO zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel -aufgehoben/ersetzt gem. Art. 58 der VO (EG) 1151/2012 - Inkrafttreten Entsprechungstabelles. Art 56 |
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| (EG) 197/2006 | VO mit Übergangsmaßnahmen gem. der VO (EG) 1774/2002 hinsichtlich Abholung/Sammlung, Beförderung, Behandlung, Verwendung und Beseitigung ehemaliger Lebensmittel - aufgehoben/ersetzt gem. Art. 35 der VO (EG) 142/2011 - Übergangsmaßnahmen Inkrafttreten |
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| 2006/141/EG | RL über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung und zur Änderung der RL 1999/21/EG - aufgehoben/ersetzt zum 22.02.2020 gem. Art. 13 der VO (EU) 2016/127 - Gültigkeit/Ausnahme - aufgehoben gem. Art. 20 der VO (EU) 609/2013 - Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen |
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| 2006/88/EG | RL mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten | ||||||
| (EG) 2006/2004 | VO (EG) über die Zusammenarbeit zwischen den für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze zuständigen nationalen Behörden ("Verordnung über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz") |
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| (EG) 648/2004 | VO über Detergenzien- ersetzt die RL (EG) 73/404/EWG und die Empf. 89/542/EWG | ||||||
| (EG) 608/2004 | VO Etikettierung von Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten mit Phytosterin-, Phytosterinester-, Phytostanol- und/oder Phytostanolesterzusatz - aufgehoben/ersetzt gem. Art. 53 der VO (EU) 1169/2011 |
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| 2004/438/EG | Entsch. mit Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von wärmebehandelter Milch, Erzeugnissen auf Milchbasis und Rohmilch für den menschlichen Verzehr in die Gemeinschaft -aufgehoben/ersetzt gem. Art. 9 der VO (EU) 605/2010 - Übergangsbestimmungen, Inkrafttreten, Anwendbarkeit |
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| 2004/432/EG | Entsch. zur Genehmigung der von Drittländern gem. der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne => ersetzt die Entsch. 2000/159/EG -aufgehoben/ersetzt gem. Art. 4 des Beschl.'es 2011/163/EG - Gültig |
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| 2004/74/EG | Empf. über ein koordiniertes Kontrollprogramm der Gemeinschaft für das Jahr 2004 zur Sicherung der Einhaltung der Rückstandshöchstgehalte von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide und bestimmten anderen Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs | ||||||
| 2004/16/EG | RL zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Kontrolle der Zinngehalte in Lebensmittelkonserven -aufgehoben/ersetzt gem. Art. 2 der Entsch. 2007/333/EG |
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| (EG) 2160/2003 | VO Bekämpfung von Salmonellen und bestimmten anderen durch Lebensmittel übertragbaren Zoonoseerregern VO (EU) 517/2011 zur Durchf. der VO (EG) 2160/2003 im Hinblick auf ein Ziel der Europäischen Union zur Senkung der Prävalenz bestimmter Salmonella- Serotypen bei Legehennen der Spezies Gallus gallus sowie zur Änderung der VO (EG) 2160/2003 und der VO (EU) 200/2010=>ersetzt die VO (EG) 1168/2006
VO (EU) . 200/2010 zur Durchführung der VO (EG) 2160/2003 im Hinblick auf ein Unionsziel zur Senkung der Prävalenz von Salmonella-Serotypen bei erwachsenen Gallusgallus-Zuchtherden=>ersetzt die VO (EG) 1003/2005 |
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| (EG) 1830/2003 | VO über die Rückverfolgbarkeit und Kennzeichnung von genetisch veränderten Organismen und über die Rückverfolgbarkeit von aus genetisch veränderten Organismen hergestellten Lebensmitteln und Futtermitteln sowie zur Änderung der RL 2001/18/EG Empf. 2004/787/EG für eine technische Anleitung für Probenahme und Nachweis von gentechnisch veränderten Organismen und von aus gentechnisch veränderten Organismen hergestelltem Material |
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| 2003/556/EG | Empf. Leitlinien für die Erarbeitung einzelstaatlicher Strategien und geeigneter Verfahren für die Koexistenz gentechnisch veränderter, konventioneller und ökologischer Kulturen | ||||||
| 2003/32/EG | RL mit genauen Spezifikationen bezüglich der in der Richtlinie 93/42/EWG des Rates festgelegten Anforderungen an unter Verwendung von Gewebe tierischen Ursprungs hergestellte Medizinprodukte -aufgehoben/ersetzt gem. Art. 8 der VO (EU) 722/2012 - Inkrafttreten Gültig Ausnahme |
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| 2002/994/EG | Entsch. über Schutzmaßnahmen betreffend aus China eingeführte Erzeugnisse tierischen Ursprungs | ||||||
| (EG) 178/2002 | VO zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit
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| 2002/99/EG | RL Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs | ||||||
| 2002/69/EG | RL Festlegung der Probenahme- und Untersuchungsverfahren für die amtliche Kontrolle von Dioxinen sowie zur Bestimmung von dioxinähnlichen PCB in Lebensmitteln | ||||||
| 2002/67/EG | RL über die Etikettierung von chininhaltigen und von koffeinhaltigen Lebensmitteln - aufgehoben/ersetzt gem. Art. 53 der VO (EU) 1169/2011 |
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| 2002/63/EG | RL Festlegung gemeinschaftlicher Probenahmemethoden zur amtlichen Kontrolle von Pestizidrückständen in und auf Erzeugnissen pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Aufhebung der RL 79/700/EWG | ||||||
| 2002/26/EG | RL Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Kontrolle der Ochratoxin-A-Gehalte in Lebensmitteln | ||||||
| (EG) 999/2001 | VO mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien | ||||||
| 2001/112/EG | RL über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung | ||||||
| 2001/22/EG | RL Festlegung von Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Kontrolle auf Einhaltung der Höchstgehalte für Blei, Cadmium, Quecksilber und 3-MCPD in Lebensmitteln -aufgehoben/ersetzt gem. Art. 2 der Entsch. 2007/333/EG |
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| 2000/13/EG | RL Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür | ||||||
| 1999/4/EG | RL Kaffee- und Zichorien-Extrakte | ||||||
| (EG) 1139/98 | VO Angaben, die zusätzlich zu den in der RL 79/112/EWG aufgeführten Angaben bei der Etikettierung bestimmter aus genetisch veränderten Organismen hergestellter Lebensmittel vorgeschrieben sind - aufgehoben gem. Art. 37 der VO (EG) 1829/2003 |
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| 98/179/EG | Entsch. mit Durchführungsvorschriften für die amtlichen Probenahmen zur Kontrolle von lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen auf bestimmte Stoffe und ihre Rückstände | ||||||
| 98/53/EG | RL zur Festlegung von Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Kontrolle bestimmter Lebensmittel auf Einhaltung der Höchstgehalte für Kontaminanten | ||||||
| 96/8/EG | RL über Lebensmittel für kalorienarme Ernährung zur Gewichtsverringerung - aufgehoben gem. Art. 20 der VO (EU) 609/2013 - Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen |
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| 92/2/EWG | RL Festlegung des Probenahmeverfahrens und des gemeinschaftlichen Analyseverfahrens für die amtliche Kontrolle der Temperaturen von tiefgefrorenen Lebensmitteln | ||||||
| (EWG) 2092/91 | VO über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel - aufgehoben/ersetzt gem. Artikel 39 der VO (EG) 834/2007 VO (EG) 1788/2001 Durchführungsbestimmungen für Einfuhren aus Drittländern |
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| 91/414/EWG | RL über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln "Pflanzenschutzrichtlinie" geändert durch VO (EG) 396/2005 - aufgehoben/ersetzt gem. Art. 83 der VO (EG) 1107/2009 - Inkrafttreten Anwendung Übergangsmaßnahmen geändert durch VO 600/2010 vom 8. Juli 2010 zur Änderung des Anhangs I der VO (EG) 396/2005 |
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| (EWG) 2377/90 | VO zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs - aufgehoben/ersetzt gem. der VO (EG) 470/2009 |
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| 90/496/EWG | RL über die Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln aufgehoben/ersetzt gem. Art. 53 der VO (EU) 1169/2011 |
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| 89/542/EWG | Empf. über die Kennzeichnung von Wasch- und Reinigungsmitteln -aufgehoben/ersetzt gem. VO (EG) 648/2004 |
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| 86/363/EWG | RL Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Lebensmitteln tierischen Ursprungs -aufgehoben gem. Art. 48 der VO (EG) 396/2005 |
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Hilfs- und Zusatzstoffe |
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| (EU) 2018/702 | Beschl. zu den von Dänemark mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen über den Zusatz von Nitriten zu bestimmten Fleischerzeugnissen | ||||||
| (EU) 2018/213 | VO über die Verwendung von Bisphenol a in Lacken und Beschichtungen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, und zur Änderung der VO (EU) 10/2011 hinsichtlich der Verwendung dieses Stoffes in Lebensmittelkontaktmaterialien aus Kunststoff | ||||||
| (EU) 2015/826 | Beschl. zu den von Dänemark mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen über den Zusatz von Nitriten zu bestimmten Fleischerzeugnissen | ||||||
| (EU) 1321/2013 | VO zur Festlegung der Unionsliste zugelassener Primärprodukte für die Herstellung von Raucharomen zur Verwendung als solche in oder auf Lebensmitteln und/oder für die Produktion daraus hergestellter Raucharomen | ||||||
| 231/2012 | VO (EU) mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der VO (EG) 1333/2008 aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe - ersetzt RL'n 2008/60/EG, 2008/84/EG, 2008/128/EG |
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| (EU) 10/2011 | VO über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Neufassung gem. der Ber. 10/2011 L 278 25.10.2011) -ersetzt die RL'n 80/766/EWG, 81/432/EWG, 2002/72/EG - Übergangsbestimmungen, Inkrafttreten/Geltung - Entsprechungstabelle |
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| (EU) 257/2010 | VO zur Aufstellung eines Programms zur Neubewertung zugelassener Lebensmittelzusatzstoffe | ||||||
| (EG) 450/2009 | VO über aktive und intelligente Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen | ||||||
| 2009/32/EG | RL - zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Extraktionslösungsmittel, die bei der Herstellung von Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten verwendet werdenNeufassung | ||||||
| (EG) 1334/2008 | VO Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften zur Verwendung in und auf Lebensmitteln
VO (EU) 872/2012 - zur Festlegung der Liste der Aromastoffe gem. der VO (EG) 2232/96, zur Aufnahme dieser Liste in Anhang I der VO (EG) 1334/2008 sowie zur Aufhebung der VO (EG) 1565/2000 und der Entsch. 1999/217/EG |
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| (EG) 1332/2008 | VO Lebensmittelenzyme | ||||||
| (EG) 1331/2008 | VO über ein einheitliches Zulassungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und -aromen Durchführungs.VO (EU) 234/2011 |
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| (EG) 1334/2008 | VO (EG) über Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften zur Verwendung in und auf Lebensmitteln sowie zur Änderung der VO (EWG) 1601/91 des Rates, der VO'en (EG) 2232/96 und (EG) 110/2008 und der RL 2000/13/EG
VO(EU) 872/2012 zur Festlegung der Liste der Aromastoffe gem. der VO (EG) 2232/96, zur Aufnahme dieser Liste in Anhang I der VO (EG) 1334/2008 sowie zur Aufhebung der VO (EG) 1565/2000 und der Entsch. 1999/217/EG |
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| (EG) 1333/2008 | VO Lebensmittelzusatzstoffe
VO (EU) 231/2012 mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der VO (EG) 1333/2008 aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe Inkrafttreten Gültig Übergangsbestimmungen |
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| (EG) 1332/2008 | VO - über Lebensmittelenzyme und zur Änderung der RL 83/417/EWG, der VO (EG) Nr.1493/1999, der RL 2000/13/EG, der RL 2001/112/EG sowie der VO (EG) 258/97 | ||||||
| (EG) 1331/2008 | VO über ein einheitliches Zulassungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und -aromen | ||||||
| (EG) 282/2008 | VO über Materialien und Gegenstände aus recyceltem Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, und zur Änderung der VO (EG) 2023/2006 | ||||||
| 2008/128/EG | RL zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für Lebensmittelfarbstoffe - aufgehoben/ersetzt zum 01.12.2012 gem. Art. 2 der VO (EU) 231/2012 - Inkrafttreten Gültig Übergangsbestimmungen |
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| 2008/84/EG | RL zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel -aufgehoben/ersetzt gem. Art. 2 der VO (EU) 231/2012 Inkrafttreten Gültig Übergangsbestimmungen |
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| 2008/60/EG | RL zur Festlegung spezifischer Kriterien für Süßungsmittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen -aufgehoben/ersetzt gem.Art. 2 der VO (EU) 231/2012 - Inkrafttreten Gültig Übergangsbestimmungen |
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| (EG) 884/2007 | VO über Dringlichkeitsmaßnahmen zur Aussetzung der Verwendung von E 128 Rot 2G als Lebensmittelfarbstoff | ||||||
| 2007/42/EG | RL über Materialien und Gegenstände aus Zellglasfolien, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen - ersetzt die RL 93/10/EWG |
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| (EG) 2023/2006 | VO über gute Herstellungspraxis für Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen | ||||||
| (EG) 1925/2006 | VO über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln
VO (EU) 489/2012 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen für die Anwendung des Art.16 der VO(EG) 1925/2006 über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln VO (EU) 307/2012 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften für die Anwendung von Art. 8 der VO (EG) 1925/2006 über den Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln Inkrafttreten |
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| (EG) 1935/2004 | VO über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen - ersetzt RL 89/109/EWG und 80/590/EWG - Entsprechungstabelle |
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| (EG) 2065/2003 | VO über Raucharomen zur tatsächlichen oder beabsichtigten Verwendung in oder auf Lebensmitteln | ||||||
| 2002/72/EG | RL Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen -aufgehoben/ersetzt gem. Art. 21 der VO (EU) 10/2011 - Übergangsbestimmungen, Inkrafttreten, Geltung - Entsprechungstabelle Beschl. 2010/169/EU über die Nichtaufnahme von 2,4,4'-Trichloro-2'-hydroxydiphenylether in das in der RL 2002/72/EG enthaltene Unionsverzeichnis von Additiven, die bei der Herstellung von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, verwendet werden dürfen |
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| 2002/46/EG | RL Nahrungsergänzungsmittel | ||||||
| 94/62/EG | RL über Verpackungen und Verpackungsabfälle - ersetzt die RL 85/339/EWG |
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| 93/10/EWG | RL über Materialien und Gegenstände aus Zellglasfolien, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen - aufgehoben/ersetzt gem. Art. 7 der RL 2007/42/EG |
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| 85/572/EWG | RL über die Liste der Simulanzlösemittel für die Migrationsuntersuchungen von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen | ||||||
| 89/109/EWG | RL über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen -aufgehoben/ersetzt zum 03.12.2004 gem. Art. 26 der VO (EG) 1935/2004 |
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| 88/388/EWG | RL zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aromen zur Verwendung in Lebensmitteln und über Ausgangsstoffe für ihre Herstellung - aufgehoben/ersetzt zum 21.01.2011 gem. Art. 24 der VO (EG) 1334/2008 |
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| 82/711/EWG | RL über die Grundregeln für die Ermittlung der Migration aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen | ||||||
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| Hygiene |
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| (EU) 2019/759 | VO mit Übergangsmaßnahmen zur Anwendung der hygienerechtlichen Anforderungen für die Einfuhr von Lebensmitteln, die sowohl Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs als auch Verarbeitungserzeugnisse tierischen Ursprungs enthalten (zusammengesetzte Erzeugnisse) | ||||||
| (EU) 2015/1474 | VO über die Verwendung wiederaufbereiteten Heißwassers zur Entfernung mikrobiologischer Oberflächenverunreinigungen von Schlachtkörpern | ||||||
| (EG) 1069/2009 | VO mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte und zurAufhebung der VO (EG) 1774/2002
VO (EU) 142/2011 zur Durchf. der VO (EG) 1069/2009 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte sowie zurDurchf.der RL 97/78/EG hinsichtlich bestimmter gem. der genannten RL von Veterinärkontrollen an der Grenze befreiter Proben und Waren |
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| 2006/765/EG | Entsch. zur Aufhebung bestimmter Durchführungsakte über Lebensmittelhygiene und Hygienevorschriften für die Herstellung und das Inverkehrbringen von bestimmten, zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs | ||||||
| (EG) 853/2004 | VO spezifische Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs
VO 2017/185 zur Festlegung von Übergangsmaßnahmen für die Anwendung gewisser Bestimmungen der VO'en (EG) 853/2004 und (EG) 854/2004 VO (EU) 636/2014 für eine Musterbescheinigung für den Handel mit nicht enthäutetem frei lebendem Großwild VO (EU) 1079/2013 zur Festlegung von Übergangsmaßnahmen für die Anwendung der VO'en (EG) 853/2004 und (EG) 854/2004 VO (EG) 1162/2009 zur Festlegung von Übergangsregelungen für die Durchf.der VO (EG) 853/2004, (EG) 854/2004 und (EG) 882/2004 Beschl. 2009/121/EG zur Ablehnung des Vorschlags für eine VO über die Anwendung der VO (EG) 853/2004 hinsichtlich der Verwendung von antimikrobiellen Stoffen zur Entfernung von Oberflächenverunreinigungen bei Geflügelschlachtkörpern VO (EG) 2074/2005 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften für bestimmte unter die VO (EG) 853/2004 und fallende Erzeugnisse und für die in den VO (EG) 854/2004 und (EG) 882/2004 vorgesehenen amtlichen Kontrollen, zur Abweichung von der VO (EG) 852/2004 und zur Änderung der VO (EG) 853/2004 und (EG) 854/2004 |
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| (EG) 852/2004 | VO über Lebensmittelhygiene =>ersetzt gem. Art. 17 die RL 93/43/EWG VO (EU) 579/2014 über eine Ausnahmeregelung zu einigen Bestimmungen des Anhangs II der (EG) 852/2004 hinsichtlich der Beförderung flüssiger Öle und Fette auf dem Seeweg VO (EU) 210/2013 über die Zulassung von Sprossen erzeugenden Betrieben |
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| (EG) 1774/2002 | VO mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte =>ersetzt RL 90/667/EWG - aufgehoben zum 04.03.2011 gem. der VO (EG) 1069/2009 VO (EG) 1576/2007 zur Änderung der VO (EG) 92/2005 zur Durchf. der VO (EG) 1774/2002 hinsichtlich der Maßnahmen zur Beseitigung oder Verwendung tierischer Nebenprodukte |
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| Kosmetik | |||||||
| (EU) 655/2013 | VO zur Festlegung gemeinsamer Kriterien zur Begründung von Werbeaussagen im Zusammenhang mit kosmetischen Mitteln | ||||||
| (EG) 1223/2009 | VO über kosmetische Mittel =>ersetzt die RL 76/768/EWG Übergangsbestimmungen - Inkrafttreten Anwendungsbeginn
Beschl. (EU) 2019/701 zur Festlegung eines Glossars der gemeinsamen Bezeichnungen von Bestandteilen zur Verwendung bei der Kennzeichnung kosmetischer Mittel Beschl. 2013/674/EU über Leitlinien zu Anhang I der VO (EG) 1223/2009 über kosmetische Mittel Beschl. 96/335/EG zur Festlegung einer Liste und einer gemeinsamen Nomenklatur der Bestandteile kosmetischer Mittel |
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| LM-Überwachung | |||||||
| (EU) 2018/464 | Empf. zur Überwachung der Metall- und Jodkonzentrationen in Seetang, Halophyten und auf Seetang basierenden Erzeugnissen | ||||||
| (EU) 2020/585 | VO über ein mehrjähriges koordiniertes Kontrollprogramm der Union für 2021, 2022 und 2023 zur Gewährleistung der Einhaltung der Höchstgehalte an Pestizidrückständen und zur Bewertung der Verbraucherexposition gegenüber Pestizidrückständen in und auf Lebensmitteln pflanzlichen und tierischen UrsprungsNeufassung =>ersetzt zum 01.01.2021 VO (EU) 2019/533 - Ausnahme =>ersetzt zum 01.09.2020 VO (EU) 2018/555 - Gültig Ausnahme => ersetzt VO (EU) 2017/660 =>ersetzt VO (EU) 2016/662 => ersetzt VO (EU) 2015/595 =>ersetzt VO (EU) 400/2014 =>ersetzt VO (EU) 788/2012 =>ersetzt VO (EU) 1274/2011 =>ersetzt VO (EU) 915/2010 =>ersetzt VO (EU) 901/2009 |
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| (EU) 2017/84 | Empf. über die Überwachung von Mineralölkohlenwasserstoffen in Lebensmitteln und Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen | ||||||
| (EU) 2016/1111 | Empf. für die Überwachung von Nickel in Lebensmitteln | ||||||
| (EU) 2016/688 | Empf. zur Überwachung und Kontrolle des Vorkommens von Dioxinen und PCB in Fisch und Fischereierzeugnissen aus dem Ostseeraum | ||||||
| (EU) 2016/166 | VO zur Festlegung besonderer Bedingungen für die Einfuhr von Lebensmitteln, die Betelblätter ("Piper betle") aus Indien enthalten oder aus ihnen bestehen, und zur Änderung der VO (EG) 669/2009 - aufgehoben gem. Art. 15 der VO (EU) 2017/186 |
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| (Euratom) 2016/52 | VO zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in Lebens- und Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls oder eines anderen radiologischen Notfalls und zurAufhebung der VO (Euratom) 3954/87 und der VO'en (Euratom) 944/89 und (Euratom) 770/90 der Kommission | ||||||
| (EU) 2016/6 | VO mit besonderen Bedingungen für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima und zurAufhebung der VO (EU) 322/2014 - Übergangsbestimmungen | ||||||
| (EU) 2015/2283 | VO über neuartige Lebensmittel , zur Änderung der VO (EU) 1169/2011(Neufassung) und zurAufhebung der VO (EG) 258/97 und der VO(EG) 1852/2001
VO (EU) 2017/2470 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel gem.der VO (EU) 2015/2283 über neuartige Lebensmittel VO (EU) 2017/2469 zur Festlegung administrativer und wissenschaftlicher Anforderungen an die Anträge gem.Art. 10 der VO (EU) 2015/2283 über neuartige Lebensmittel VO (EU) 2017/2468 zur Festlegung administrativer und wissenschaftlicher Anforderungen an traditionelle Lebensmittel aus Drittländern gem. der VO (EU) 2015/2283 über neuartige Lebensmittel |
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| (EU) 2015/1381 | Empf. für eine Überwachung von Arsen in Lebensmitteln | ||||||
| (EU) 2015/976 | Empf. zum Monitoring von Tropanalkaloiden in Lebensmitteln | ||||||
| (EU) 2015/705 | VO zur Festlegung von Probenahmeverfahren und Leistungskriterien für die Analysemethoden, die für die amtliche Kontrolle des Erucasäuregehalts in Lebensmitteln verwendet werden,und zur Aufhebung der RL 80/891/EWG | ||||||
| (EU) 2015/682 | Empf. zum Monitoring des Vorkommens von Perchlorat in Lebensmitteln | ||||||
| 2014/661/EU | Empf. zum Monitoring des Vorkommens von 2- und 3-Monochlorpropan-1,2-diol (2- und 3-MCPD), von 2- und 3-MCPD-Fettsäureestern und Glycidyl-Fettsäureestern in Lebensmitteln | ||||||
| (EU) 322/2014 | VO zum Erlass von Sondervorschriften für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima Inkrafttreten/Gültig Übergangsbestimmungen - aufgehoben/ersetzt zum 09.01.2016 gem. Art. 15 der VO (EU) 2016/6 |
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| 2014/193/EU | Empf. zur Senkung des Cadmiumgehalts in Lebensmitteln | ||||||
| 2014/118/EU | Empf. zur Überwachung auf Spuren bromierter Flammschutzmittel in Lebensmitteln | ||||||
| (EU) 609/2013 | VO über Lebensmittel für Säuglinge und Kleinkinder, Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke und Tagesrationen für gewichtskontrollierende Ernährung undzur Aufhebung der RL 92/52/EWG, der RL 96/8/EG, 1999/21/EG, 2006/125/EG und 2006/141/EG, der RL 2009/39/EG sowie der VO'n (EG) 41/2009 und (EG) 953/2009
VO (EU) 2017/1798 zur Ergänzung der VO (EU) 609/2013 hinsichtlich der besonderen Zusammensetzungs- und Informationsanforderungen an Tagesrationen für gewichtskontrollierende Ernährung VO (EU) 2016/128 zur Ergänzung der VO (EU) 609/2013 im Hinblick auf die besonderen Zusammensetzungs- und Informationsanforderungen für Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke => ersetzt RL 1999/21/EG VO (EU) 2016/127 zur Ergänzung der VO (EU) 609/2013 im Hinblick auf die besonderen Zusammensetzungs- und Informationsanforderungen für Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung und hinsichtlich der Informationen, die bezüglich der Ernährung von Säuglingen und Kleinkindern bereitzustellen sind => ersetzt RL 2006/141/EG |
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| (EU) 101/2013 | VO über die Verwendung von Milchsäure zur Verringerung mikrobiologischer Oberflächenverunreinigungen von Rinderschlachtkörpern | ||||||
| (EU) 996/2012 | VO mit besonderen Bedingungen für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima undzur Aufhebung der VO (EU) 284/2012 Inkrafttreten/Geltungsdauer, Übergangsmaßnahme | ||||||
| (EU) 284/2012 | VO mit Sondervorschriften für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima undzur Aufhebung der VO (EU) 961/2011 - Inkrafttreten/Geltungsdauer Übergangsmaßnahme - aufgehoben/ersetzt gem. Art. 15 der VO (EU) 996/2012 - Inkrafttreten/Geltungsdauer, Übergangsmaßnahme |
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| (EU) 961/2011 | VO zum Erlass von Sondervorschriften für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima und zurAufhebung der VO (EU) 297/2011 - Inkrafttreten/Geltungsdauer =>ersetzt gem. Art. 15 der VO (EU) 284/2012 - Inkrafttreten/Geltungsdauer Übergangsmaßnahme |
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| (EU) 297/2011 | VO zum Erlass von Sondervorschriften für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima- aufgehoben/ersetzt gem. Art. 9 der VO (EU) 961/2011 Inkrafttreten | ||||||
| 2010/161/EU | Empf. zur Überwachung von perfluorierten Alkylsubstanzen in Lebensmitteln | ||||||
| (EU) 37/2010 | VO über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs | ||||||
| (EG) 953/2009 | VO über Stoffe, die Lebensmitteln für eine besondere Ernährung zu besonderen Ernährungszwecken zugefügt werden dürfen =>ersetzt die RL'n 2001/15/EG, 2004/6/EG - aufgehoben zum 20.07.2016 gem. Art. 20 der VO (EU) 609/2013 - Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen |
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| 2007/777/EG | Entsch. zur Festlegung der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und der Musterveterinärbescheinigungen für die Einfuhr bestimmter Fleischerzeugnisse und behandelter Mägen, Blasen und Därme für den menschlichen Verzehr aus Drittländern sowie zur Aufhebung der Entsch. 2005/432/EG | ||||||
| (EG) 372/2007 | VO zur Festlegung vorläufiger Migrationsgrenzwerte für Weichmacher in Deckeldichtungen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen | ||||||
| 2007/331/EG | Empf. zur Überwachung des Acrylamidgehalts in Lebensmitteln
Empf. (EU) 2019/1888 zur Überwachung des Acrylamidgehalts in bestimmten Lebensmitteln=> ersetzt Empf.'en 2013/647/EU und 2010/307/EU |
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| EFTA- 119/07/KOL | Empf. der EFTA-Überwachungsbehörde für das Monitoring der Hintergrundbelastung von Lebensmitteln mit Dioxinen, dioxinähnlichen PCB und nicht dioxinähnlichen PCB | ||||||
| (EG) 1924/2006 | VO über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel- Neufassung
VO (EU) 432/2012 - zur Festlegung einer Liste zulässiger anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern - Inkrafttreten Gültig Liste der VO'en - Zulassung bzw. Nichtzulassung/Verweigerung bestimmter gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie über die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern VO (EU) 2019/343 mit Ausnahmen von Artikel 1 Absatz 3 der VO (EG) 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel zwecks Verwendung bestimmter allgemeiner Bezeichnungen Beschl. 2013/63/EU zur Annahme von Leitlinien zur Umsetzung der in Art. 10 der VO (EG) 1924/2006 dargelegten speziellen Bedingungen für gesundheitsbezogene Angaben |
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| (EG) 1882/2006 | VO zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Kontrolle des Nitratgehalts von bestimmten Lebensmitteln | ||||||
| (EG) 1881/2006 | VO zur Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln - ersetzt VO (EG) 466/2001 |
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| 2006/504/EG | Entsch. über Sondervorschriften für aus bestimmten Drittländern eingeführte bestimmte Lebensmittel wegen des Risikos einer Aflatoxin-Kontamination dieser Erzeugnisse -aufgehoben/ersetzt gem. Artikel 11 der VO (EG) 1152/2009 |
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| (EG) 401/2006 | VO zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Kontrolle des Mykotoxingehalts von Lebensmitteln
Empf. (EU) 2016/2115 zum Monitoring von Δ9-Tetrahydrocannabinol, seinen Vorläufern und anderen Cannabinoiden in Lebensmitteln |
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| 2005/108/EG | Empf. über die genauere Ermittlung der Mengen von polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen in bestimmten Lebensmitteln | ||||||
| (EG) 2073/2005 | VO über mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel | ||||||
| (EG) 396/2005 | VO über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der RL 91/414/EWG des RatesNeufassung => ersetzt RL 76/895/EWG | ||||||
| 2005/175/EG | Empf. für ein koordiniertes Programm zur amtlichen Lebensmittelüberwachung für 2005 | ||||||
| (EG) 1935/2004 | VO über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen und zur Aufhebung der RL 80/590/EWG und 89/109/EWG | ||||||
| (EG) 854/2004 | VO besondere Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs - aufgehoben/ersetzt gem. Art. 146 der VO (EU) 2017/625 VO (EU) 2017/185 zur Festlegung von Übergangsmaßnahmen für die Anwendung gewisser Bestimmungen der VO'en (EG) 853/2004 und (EG) 854/2004 VO (EU) 1079/2013 zur Festlegung von Übergangsmaßnahmen für die Anwendung der VO'en (EG) 853/2004 und (EG) 854/2004 VO (EG) 1162/2009 zur Festlegung von Übergangsregelungen für die Durchf. der VO (EG) 853/2004, (EG) 854/2004 und (EG) 882/2004 VO (EG) 2074/2005 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften für bestimmte unter die VO (EG) 853/2004 und fallende Erzeugnisse und für die in den VO (EG) 854/2004 und (EG) 882/2004 vorgesehenen amtlichen Kontrollen, zur Abweichung von der VO (EG) 852/2004 und zur Änderung der VO (EG) 853/2004 und (EG) 854/2004 |
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| (EG) 466/2001 | VO zur Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in LebensmittelnNeufassung => ersetzt VO (EG) 194/97 - aufgehoben/ersetzt gem.Art. 10 VO (EG) 1881/2006 |
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| 1999/3/EG | RL Festlegung einer Gemeinschaftsliste von mit ionisierenden Strahlen behandelten Lebensmitteln und Lebensmittelbestandteilen | ||||||
| 1999/2/EG | RL Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über mit ionisierenden Strahlen behandelte Lebensmittel und Lebensmittelbestandteile | ||||||
| 98/536/EG | Entsch. zur Festlegung des Verzeichnisses der nationalen Referenzlaboratorien für Rückstandsuntersuchungen | ||||||
| (EG) 258/97 | VO über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten - aufgehoben/ersetzt zum 01.01.2018 gem. Art. 34 der VO (EU) 2015/2283 Liste über neuartige Lebensmittel/neuartige Lebensmittelzutaten gem. der VO(EG) 258/97 Beschl. (EU) 2016/598 zur Genehmigung einer Erweiterung des Verwendungszwecks von Lipidextrakt aus antarktischem Krill (Euphausia superba) als neuartige Lebensmittelzutat gem. der VO (EG) 258/97 |
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| (EWG) 315/93 | VO zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfahren zur Kontrolle von Kontaminanten in Lebensmitteln | ||||||
| 93/99/EWG | RL über zusätzliche Maßnahmen im Bereich der amtlichen Lebensmittelüberwachung - aufgehoben/ersetzt gem. VO (EG) 882/2004 |
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| 85/591/EWG | RL zur Einführung gemeinschaftlicher Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die Kontrolle von Lebensmitteln | ||||||
| 78/142/EWG | RL zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Vinylchlorid-Monomer enthaltende Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen | ||||||
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| Landwirtschaft |
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| (EU) 2020/532 | VO zur Abweichung von den VO'en (EU) 809/2014, (EU) 180/2014, (EU) 181/2014, (EU) 2017/892, (EU) 2016/1150, (EU) 2018/274, (EU) 2017/39, (EU) 2015/1368 und (EU) 2016/1240 in Bezug auf bestimmte Verwaltungskontrollen und Vor-Ort-Kontrollen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik für das Jahr 2020 | ||||||
| (EU) 2019/633 | RL über unlautere Handelspraktiken in den Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen in der Agrar- und Lebensmittelversorgungskette | ||||||
| (EU) 932/2014 | VO mit befristeten Sonderstützungsmaßnahmen für Erzeuger von bestimmtem Obst und Gemüse und zur Änderung der VO (EU) 913/2014 Inkrafttreten/rückwirkende Gültigkeit | ||||||
| (EU) 1370/2013 | VO mit Maßnahmen zur Festsetzung bestimmter Beihilfen und Erstattungen im Zusammenhang mit der gemeinsamen Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse | ||||||
| (EU) 1308/2013 | VO über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der VO'n (EWG) 922/72, (EWG) 234/79, (EG) 1037/2001 und (EG) 1234/2007 -s. weitergeltende Bestimmungen der aufgehobenen VO 1234/2007 - Inkrafttreten Gültig /Anwenden
Liste - zur Ergänzung/mit Durchführungsbestimmungen der VO (EU) 1308/2013 in Bezug auf die / hinsichtlich ... |
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| (EU) 1151/2012 | VO über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel -ersetzt die VO'en (EG) 510/2006gem. Art. 58 der VO (EG) 1151/2012 - Inkrafttreten Entsprechungstabelle s. Art 56 VO (EU) 665/2014 zur Ergänzung der VO (EU) 1151/2012 hinsichtlich der Bedingungen für die Verwendung der fakultativen Qualitätsangabe "Bergerzeugnis" VO (EU) 664/2014 zur Ergänzung der VO (EU) 1151/2012 im Hinblick auf die Festlegung der EU-Zeichen für geschützte Ursprungsbezeichnungen, geschützte geografische Angaben und garantiert traditionelle Spezialitäten sowie im Hinblick auf bestimmte herkunftsbezogene Vorschriften, Verfahrensvorschriften und zusätzliche Übergangsvorschriften VO (EU) 668/2014 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 1151/2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel - Inkrafttreten/Geltung Übergangsvorschriften |
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| (EG) 826/2008 | VO mit gemeinsamen Bestimmungen für die Gewährung von Beihilfen für die private Lagerhaltung von bestimmten landwirtschaftlichen Erzeugnisse | ||||||
| (EG) 1234/2007 | VO über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (VO über die einheitliche GMO) -aufgehoben/ersetzt gem. Art. 230 der VO (EU) 1308/2013 - Inkrafttreten Gültig - Anwenden, weitergeltende Bestimmungen der VO 1234/2007 VO (EU) 2015/447 über die Aufteilung der in Anhang IX der VO (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für 2014/2015 festgesetzten einzelstaatlichen Milchquoten auf Lieferungen und Direktverkäufe - Inkrafttreten Gültig bis VO (EU) 266/2014 über die Aufteilung der in Anhang IX der VO (EG) 1234/2007 für 2013/2014 festgesetzten einzelstaatlichen Milchquoten auf Lieferungen und Direktverkäufe - Inkrafttreten Gültig bis VO (EU) 341/2013 über die Aufteilung zwischen "Lieferungen" und "Direktverkäufen" der für 2012/13 festgesetzten einzelstaatlichen Milchquoten in Anhang IX der VO (EG) 1234/2007 VO (EG) 589/2008 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Eier VO (EU) 282/2012 mit gemeinsamen Durchführungsbestimmungen zur Regelung der Sicherheiten für landwirtschaftliche Erzeugnisse VO (EU) 543/2011 zur VO (EG) 1234/2007 für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse VO (EU) 817/2010 zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich des Schutzes lebender Rinder beim Transport als Voraussetzung für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen -Neufassung VO (EU) 479/2010 zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich der Mitteilungen der Mitgliedstaaten an die Kommission im Sektor Milch und Milcherzeugnisse VO (EG) 1122/2009 zur VO (EG) 73/2009 hinsichtlich der Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen, der Modulation und des integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems im Rahmen der Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe gem. der genannten Verordnung und mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich der Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen im Rahmen der Stützungsregelung für den Weinsektor VO (EG) 548/2009 zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich der Genehmigungen für die Verwendung von Kasein und Kaseinaten bei der Käseherstellung VO (EG) 288/2009 zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich der Gewährung einer Gemeinschaftsbeihilfe für die Abgabe von Obst und Gemüse, verarbeitetem Obst und Gemüse sowie von Bananenerzeugnissen an Kinder in schulischen Einrichtungen im Rahmen eines Schulobstprogramms VO (EU) 589/2008 zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Eier |
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| (EG) 1829/2003 | VO über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel
Liste - über die Zulassung des Inverkehrbringens von ... VO (EU) 503/2013 über Anträge auf Zulassung genetisch veränderter Lebens- und Futtermittel gem. der VO (EG) Nr. 1829/2003 und zur Änderung der VO (EG) 641/2004 und 1981/2006 VO (EU) 2016/87 über die Rücknahme bereits existierender Erzeugnisse, die aus MON 863 (MON-ØØ863-5) gewonnen werden, vom Markt und zurAufhebung der Beschl. 2010/139/EU, 2010/140/EU, 2010/141/EU über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die aus den genetisch veränderten Maissorten MON863×MON810×NK603 (MON-ØØ863-5×MON-ØØ81Ø-6×MON- ØØ6Ø3-6), MON863×MON810 (MON-ØØ863-5×MON-ØØ81Ø-6) und MON863×NK603 (MON- ØØ863-5×MON-ØØ6Ø3-6) bestehen, diese enthalten oder aus diesen gewonnen werden, gem. der VO (EG) 1829/2003 Entsch. 2007/307/EG über die Rücknahme von topas 19/2 (ACS-BNØØ7-1) -Raps und daraus gewonnenen Erzeugnissen vom Markt Entsch. 2007/306/EG über die Rücknahme von Ms1xRf2 (ACS-BNØØ4-7xACS-BNØØ2-5) -Hybrid-Raps und daraus gewonnenen Erzeugnissen vom Markt Entsch. 2007/305/EG über die Rücknahme von Ms1xRf1 (ACS-BNØØ4-7xACS-BNØØ1-4) -Hybrid-Raps und daraus gewonnenen Erzeugnissen vom Markt VO (EG) 1981/2006 mit Durchführungsbestimmungen zu Artikel 32 der VO (EG) 1829/2003 über das gemeinschaftliche Referenzlaboratorium für gentechnisch veränderte Organismen VO (EG) 641/2004 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 1829/2003 hinsichtlich des Antrags auf Zulassung neuer genetisch veränderter Lebensmittel und Futtermittel, der Meldung bestehender Erzeugnisse und des zufälligen oder technisch unvermeidbaren Vorhandenseins genetisch veränderten Materials, zu dem die Risikobewertung befürwortend ausgefallen ist |
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| "Öko" | |||||||
| (EU) 2018/848 | VO über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen sowie zur Aufhebung der VO (EG) 834/2007=> ersetzt VO (EG) 834/2007
VO (EU) 2020/464 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 2018/848 hinsichtlich der für die rückwirkende Anerkennung von Umstellungszeiträumen erforderlichen Dokumente, der Herstellung ökologischer/biologischer Erzeugnisse und der von den Mitgliedstaaten bereitzustellenden Informationen VO (EG) 1235/2008 mit Durchführungsvorschriften zur VO (EG) 834/2007 hinsichtlich der Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern |
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Spezifische Regelungen |
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| Fleisch ... | |||||||
| (EU) 2015/1375 | VO mit spezifischen Vorschriften für die amtlichen Fleischuntersuchungen auf Trichinenersetzt VO (EG) 2075/2005 - (ABl. Nr. L 338 vom 22.12.2005 S. 60) | ||||||
| (EG) 1760/2000 | VO zur Einführung eines Systems zur Kennzeichnung und Registrierung von Rindern und über die Etikettierung von Rindfleisch und Rindfleischerzeugnissen sowie zur Aufhebung der VO (EG) 820/97
VO (EU) 2017/949 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 1760/2000 im Hinblick auf die Zusammensetzung des Kenncodes für Rinder und zur Änderung der VO(EG) Nr. 911/2004 |
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| Milch..../-nebenerzeugnisse | |||||||
| (EU) 2016/1614 | VO zur Festlegung befristeter Sondermaßnahmen für den Sektor Milch und Milcherzeugnisse in Form einer Verlängerung des Zeitraums der öffentlichen Intervention für Magermilchpulver im Jahr 2016 und einer Vorverlegung der öffentlichen Intervention für Magermilchpulver im Jahr 2017 sowie zur Abweichung von der Del. VO (EU) 2016/1238 hinsichtlich der Fortgeltung der VO (EG) 826/2008 für Beihilfen für die private Lagerhaltung im Rahmen der Durchführungs.VO (EU) 948/2014 und der Fortgeltung der VO (EU) 1272/2009 für die öffentliche Intervention im Rahmen der vorliegenden Verordnung | ||||||
| (EU) 2015/2432 | Beschl. über die für Milchgüteprüfungen im Rahmen des Milch- und Fettgesetzes von Deutschland gewährten staatlichen Beihilfen SA.35484 (2013/C) (ex SA.35484 (2012/NN)) | ||||||
| (EU) 2015/2203 | RL zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Kaseine und Kaseinate für die menschliche Ernährungund zur Aufhebung der RL 83/417/EWG | ||||||
| (EU) 2015/447 | über die Aufteilung der in Anhang IX der VO (EG) 1234/2007 für 2014/2015 festgesetzten einzelstaatlichen Milchquoten auf Lieferungen und Direktverkäufe | ||||||
| (EU) 1336/2014 | VO zur Festlegung befristeter Sondermaßnahmen für den Sektor Milch und Milcherzeugnisse in Form einer Vorverlegung des Zeitraums der öffentlichen Intervention für Butter und Magermilchpulver im Jahr 2015 | ||||||
| (EU) 950/2014 | VO zur Einführung einer befristeten Sonderbeihilferegelung für die private Lagerhaltung von bestimmten Arten von Käse und zur Vorausfestsetzung des Beihilfebetrags - aufgehoben gem. Art. 1 der VO (EU) 992/2014 - Ausnahme Gültigkeit |
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| (EU) 949/2014 | VO zur Festlegung befristeter Sondermaßnahmen für den Sektor Milch und Milcherzeugnisse in Form einer Verlängerung des Zeitraums der öffentlichen Intervention für Butter und Magermilchpulver im Jahr 2014 - aufgehoben gem. Art. 1 der VO (EU) 949/2014 |
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| (EU) 948/2014 | VO zur Eröffnung der privaten Lagerhaltung von Magermilchpulver und zur Vorausfestsetzung des Beihilfebetrags | ||||||
| (EU) 266/2014 | VO über die Aufteilung der in Anhang IX der VO (EG) 1234/2007 für 2013/2014 festgesetzten einzelstaatlichen Milchquoten auf Lieferungen und Direktverkäufe | ||||||
| 2013/444/EU | Beschl. zum italienischen Verordnungsentwurf über die Modalitäten für die Angabe des Ursprungs von haltbarer Milch, ultrahocherhitzter Milch, pasteurisierter und mikrofiltrierter Milch und bei hohen Temperaturen pasteurisierter Milch | ||||||
| (EU) 341/2013 | VO über die Aufteilung zwischen "Lieferungen" und "Direktverkäufen" der für 2012/13 festgesetzten einzelstaatlichen Milchquoten in Anhang IX der VO (EG) 1234/2007 - aufgehoben zum 30.09.2014 gem. Art. 2 VO (EU) 511/2012 über Mitteilungen in Bezug auf Erzeugerorganisationen und Branchenverbände sowie Vertragsverhandlungen und Beziehungen gem. der VO(EG) 1234/2007 im Sektor Milch und Milcherzeugnisse |
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| (EG) 445/2007 | VO mit bestimmten Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 2991/94 mit Normen für Streichfette und zur VO (EWG) 1898/87 über den Schutz der Bezeichnung der Milch und Milcherzeugnisse bei ihrer Vermarktung | ||||||
| (EU) 605/2010 | VO zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für das Verbringen von Milcherzeugnissen und Rohmilch zum menschlichen Verzehr in die Europäische Union | ||||||
| (EG) 595/2004 | VO mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 1788/2003 über die Erhebung einer Abgabe im Milchsektor | ||||||
| 2001/114/EG | RL über bestimmte Sorten eingedickter Milch und Trockenmilch für die menschliche Ernährung | ||||||
| Arzneimittel |
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| (EU) 2019/1871 | VO betreffend die Referenzwerte für Maßnahmen für nicht zulässige pharmakologisch wirksame Stoffe, die in Lebensmitteln tierischen Ursprungs enthalten sind=> ersetzt Entsch. 2005/34/EG | ||||||
| (EU) 2019/4 | VO über die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Arzneifuttermitteln, zurÄnderung der VO (EG) 183/2005 sowie zur Aufhebung der RL 90/167/EWG Neufassung | ||||||
| (EU) 2018/748 | Beschl. über Kontrollmaßnahmen für die neue psychoaktive Substanz 1-(4-Cyanobutyl)-N-(2-phenylpropan-2-yl)-1H-indazol-3-carboxamid (CUMYL-4CN-BINACA) | ||||||
| (EU) 2018/747 | Beschl. über Kontrollmaßnahmen für die neue psychoaktive Substanz N-(1-Amino-3,3-dimethyl-1-oxobutan-2-yl)-1-(cyclohexylmethyl)-1H-indazol-3-carboxamid (ADB-CHMINACA) | ||||||
| (EU) 2016/793 | VO zur Vermeidung von Handelsumlenkungen bei bestimmten grundlegenden Arzneimitteln in die Europäische Union | ||||||
| (EU) 2015/1876 | Beschl. über Kontrollmaßnahmen für 5-(2-Aminopropyl)indol=> ersetzt Beschl. 2013/496/EU | ||||||
| (EU) 2015/1875 | Beschl. über Kontrollmaßnahmen für 4-Iod-2,5-dimethoxy-N-(2-methoxybenzyl)phenethylamin (25I-NBOMe), 3,4-Dichloro-N-[[1-(dimethylamino)cyclohexyl]methyl]benzamid (AH-7921), 3,4-Methylendioxypyrovaleron (MDPV) und 2-(3-Methoxyphenyl)-2-(ethylamino)cyclohexanon (Methoxetamin)=> ersetzt Beschl. 2014/688/EU | ||||||
| (EU) 2015/1874 | Beschl. über Kontrollmaßnahmen für 4-Methylamphetamin=> ersetzt Beschl. 2013/129/EU | ||||||
| (EU) 2015/1873 | Kontrollmaßnahmen für 4-Methyl-5-(4-methylphenyl)-4,5-dihydrooxazol-2-amin (4,4'-DMAR) und 1-Cyclohexyl-4-(1,2-diphenylethyl)piperazin (MT-45) | ||||||
| (EU) 658/2014 | VO über die Gebühren, die der Europäischen Arzneimittelagentur für die Durchführung von Pharmakovigilanz-Tätigkeiten in Bezug auf Humanarzneimittel zu entrichten sind - Inkrafttreten/Anwendung Übergangsbestimmungen | ||||||
| (EU) 536/2014 | VO über klinische Prüfungen mit Humanarzneimitteln und zurAufhebung der RL 2001/20/EGzum 28.05.2016 gem. Art. 96 der VO(EU) 536/2014 - Inkrafttreten Übergangsbestimmungen
VO (EU) 2017/1569 zur Ergänzung der VO (EU) 536/2014 durch die Festlegung von Grundsätzen und Leitlinien für die Gute Herstellungspraxis bei Prüfpräparaten, die zur Anwendung beim Menschen bestimmt sind, und der Einzelheiten von Inspektionen VO (EU) 2017/556 über die Einzelheiten der Inspektionsverfahren hinsichtlich der guten klinischen Praxis gem. der VO (EU) 536/2014 |
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| (EG) 469/2009 | VO über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel=> ersetzt 78/25/EG, EWG 1768/92 | ||||||
| 2009/35/EG | RL über die Stoffe, die Arzneimitteln zum Zwecke der Färbung hinzugefügt werden dürfen=> ersetzt VO (EWG) 1768/92 | ||||||
| 2008/911/EG | Entsch. zur Erstellung einer Liste pflanzlicher Stoffe, pflanzlicher Zubereitungen und Kombinationen davon zur Verwendung in traditionellen pflanzlichen Arzneimitteln | ||||||
| (EG) 1394/2007 | VO über Arzneimittel für neuartige Therapien und zur Änderung der RL 2001/83/EG und der VO (EG) Nr. 726/2004
VO (EG) Nr. 668/2009 zur Umsetzung der VO (EG) Nr. 1394/2007 im Hinblick auf die Beurteilung und Zertifizierung von qualitätsbezogenen und nichtklinischen Daten zu von Kleinstunternehmen und kleinen und mittleren Unternehmen entwickelten Arzneimitteln für neuartige Therapien |
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| (EG) 1920/2006 | VO über die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht=> ersetzt VO (EWG) 302/93 | ||||||
| 2005/387/JI | Beschl. betreffend den Informationsaustausch, die Risikobewertung und die Kontrolle bei neuen psychoaktiven Substanzen - aufgehoben zum 23.11.2018 gem. Art. 3 der RL (EU) 2017/2103 Beschl. (EU) 2017/449 über den im Namen der Europäischen Union auf der 60. Tagung der Suchtstoffkommission über die Aufnahme von Stoffen in die Anhänge des Einheits-Übereinkommens von 1961 über Suchtstoffe in der durch das Protokoll von 1972 geänderten Fassung und des Übereinkommens von 1971 über psychotrope Stoffe zu vertretenden Standpunkt Beschl. (EU) 2017/2170 über Kontrollmaßnahmen für N-Phenyl-N-[1-(2-Phenylethyl)piperidin-4-yl]furan-2-Carboxamid (Furanylfentanyl) Beschl.(EU) 2017/1774 über Kontrollmaßnahmen für N-(1-phenethylpiperidin-4-yl)-N-phenylacrylamid (Acryloylfentanyl) Beschl. (EU) 2017/369 über Kontrollmaßnahmen für Methyl 2-[[1-(cyclohecylmethyl)-1H-indol-3-carbonyl]amino]-3,3-dimethylbutanoat (MDMB-CHMICA) Beschl. (EU) 2016/1070 über Kontrollmaßnahmen für 1-Phenyl-2-(pyrrolidin-1-yl)pentan-1-on (α-Pyrrolidinovalerophenon, α-PVP) |
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| 2005/28/EG | RL zur Festlegung von Grundsätzen und ausführlichen Leitlinien der guten klinischen Praxis für zur Anwendung beim Menschen bestimmte Prüfpräparate sowie von Anforderungen für die Erteilung einer Genehmigung zur Herstellung oder Einfuhr solcher Produkte - aufgehoben gem. Art. 15 der VO (EU) 2017/556 |
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| 2004/757/JI | Beschl. zur Festlegung von Mindestvorschriften über die Tatbestandsmerkmale strafbarer Handlungen und die Strafen im Bereich des illegalen Drogenhandels | ||||||
| (EG) 726/2004 | VO zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur geplante Änderung 2014 VO (EU) 357/2014 zur Ergänzung der RL 2001/83/EG und der VO (EG) 726/2004 im Hinblick auf Situationen, in denen Wirksamkeitsstudien nach der Zulassung verlangt werden können VO (EU) 198/2013 über die Wahl eines Symbols für die Kennzeichnung von Humanarzneimitteln, die einer zusätzlichen Überwachung unterliegen |
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| 2002/98/EG | RL zur Festlegung von Qualitäts- und Sicherheitsstandards für die Gewinnung, Testung, Verarbeitung, Lagerung und Verteilung von menschlichem Blut und Blutbestandteilen
RL 2005/62/EG zur Durchf. der RL 2002/98/EG Bezug auf gemeinschaftliche Standards und Spezifikationen für ein Qualitätssystem für Blutspendeeinrichtungen |
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| 2001/83/EG | RL Gemeinschaftskodexes für Humunarzneimittel
Leitlinien 2015/C 95/01 zu den Grundsätzen der guten Vertriebspraxis für Wirkstoffe von Humanarzneimitteln RL (EU) 2017/1572 zur Ergänzung der RL 2001/83/EG hinsichtlich der Grundsätze und Leitlinien der Guten Herstellungspraxis für Humanarzneimittel=> ersetzt RL 2003/94/EG VO (EU) 2016/161 zur Ergänzung der RL 2001/83/EG durch die Festlegung genauer Bestimmungen über die Sicherheitsmerkmale auf der Verpackung von Humanarzneimitteln VO (EU) 1252/2014 zur Ergänzung der RL 2001/83/EG hinsichtlich der Grundsätze und Leitlinien der guten Herstellungspraxis für Wirkstoffe für Humanarzneimittel VO (EU) 357/2014 zur Ergänzung der RL 2001/83/EG und der VO (EG) 726/2004 im Hinblick auf Situationen, in denen Wirksamkeitsstudien nach der Zulassung verlangt werden können VO (EU) 699/2014 über die Gestaltung des gemeinsamen Logos zur Identifizierung von Personen, die der Öffentlichkeit Arzneimittel zum Verkauf im Fernabsatz anbieten, und über die technischen, elektronischen und kryptografischen Anforderungen zur Überprüfling der Echtheit desselben Beschl. 2013/51/EU über die Beurteilung des Rechtsrahmens eines Drittlandes für Wirkstoffe in Humanarzneimitteln und der entsprechenden Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen gem. Artikel 111b der RL 2001/83/EG Beschl. 2012/715/EU zur Festlegung einer Liste von Drittländern mit einem Rechtsrahmen für Wirkstoffe von Humanarzneimitteln und den entsprechenden Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen zur Sicherstellung eines dem der EU gleichwertigen Gesundheitsschutzniveaus gem. der RL 2001/83/EG |
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| (EG) 847/2000 | VO zur Festlegung von Bestimmungen für die Anwendung der Kriterien für die Ausweisung eines Arzneimittels als Arzneimittel für seltene Leiden und von Definitionen für die Begriffe "ähnliches Arzneimittel" und "klinische Überlegenheit" | ||||||
| (EG) 141/2000 | VO über Arzneimittel für seltene Leiden | ||||||
| 98/79/EG | RL In-vitro-Diagnostika - aufgehoben/ersetzt zum 26.05.2022 VO (EU) 2017/746 Entsch. 2002/364/EG Gemeinsame Technische Spezifikationen für In-Vitro-Diagnostika |
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| 98/C 229/03 | Mitteilung der Kommission über die gemeinschaftlichen Zulassungsverfahren für Arzneimittel | ||||||
| (EG) 297/95 | VO über die Gebühren der Europäischen Agentur für die Beurteilung von Arzneimitteln | ||||||
| 91/412/EWG | RL zur Festlegung der Grundsätze und Leitlinien der Guten Herstellungspraxis für Tierarzneimittel | ||||||
| (EG) 470/2009 | VO über die Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe in Lebensmitteln tierischen Ursprungs, zurAufhebung der VO (EWG) 2377/90 und zur Änderung der RL 2001/82/EG und der VO (EG) 726/2004
VO (EU) 2018/782 zur Festlegung der Grundsätze zur Methodik der Risikobewertung und der Empfehlungen für das Risikomanagement gemäß der VO (EG) 470/2009 VO (EU) 2017/880 mit Regelungen über die Anwendung einer Rückstandshöchstmenge, die für einen pharmakologisch wirksamen Stoff in einem bestimmten Lebensmittel festgelegt wurde, auf ein anderes von derselben Tierart stammendes Lebensmittel bzw. die Anwendung einer Rückstandshöchstmenge, die für einen pharmakologisch wirksamen Stoff in einer oder mehreren Tierarten festgelegt wurde, auf andere Tierarten, gem. der VO (EG) 470/2009 VO (EU) 2017/12 hinsichtlich Form und Inhalt der Anträge auf Festsetzung von Rückstandshöchstmengen gem. der VO (EG) 470/2009 |
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| (EWG) 2377/90 | VO zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs - aufgehoben/ersetzt gem. der VO (EG) 470/2009 |
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| 90/167/EWG | RL zur Festlegung der Bedingungen für die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Fütterungsarzneimitteln in der Gemeinschaft - aufgehoben/ersetzt zum 28.01.2022 gem. Art. 25 der VO (EU) 2019/4 - Übergasngsmaßnahmen Entsprechungstabelle |
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| 87/176/EWG | Empf. zu den Versuchen mit Arzneispezialitäten im Hinblick auf deren Inverkehrbringen | ||||||
| 83/571/EWG | Empf. zu den Versuchen mit Arzneispezialitäten im Hinblick auf deren Inverkehrbringen | ||||||
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Futtermittel |
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| (EU) 2020/354 | VO zur Erstellung eines Verzeichnisses der vorgesehenen Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke=>ersetzt zum 25.12.2020 RL 2008/38/EG | ||||||
| (EU) 2019/794 | Empf. über einen koordinierten Kontrollplan zur Bestimmung des Auftretens bestimmter Stoffe, die aus Materialien und Gegenständen migrieren, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen | ||||||
| (EU) 2017/1145 | VO über die Marktrücknahme bestimmter gemäß den RL'en 70/524/EWG und 82/471/EWG zugelassener Futtermittelzusatzstoffe und zur Aufhebung der veralteten Bestimmungen über die Zulassung dieser Futtermittelzusatzstoffe | ||||||
| (EU) 2017/644 | VO zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die Kontrolle der Gehalte an Dioxinen, dioxinähnlichen PCB und nicht dioxinähnlichen PCB in bestimmten Lebensmitteln sowie zur =>Aufhebung der VO (EU) 589/2014 =>ersetzt VO (EU) 252/2012 =>ersetzt VO (EU) 1883/2006 |
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| (EU) 2016/1110 | Empf. zur Überwachung des Vorkommens von Nickel in Futtermitteln | ||||||
| (EU) 2016/429 | VO zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit - Tiergesundheitsrecht=>ersetzt zum 21.04.2021 RL 64/432/EWG | ||||||
| (EU) 885/2014 | VO zur Festlegung besonderer Bedingungen für die Einfuhr von Okra und Curryblättern aus Indien =>ersetzt die VO (EU) 91/2013)s. Art. 14 |
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| (EU) 483/2014 | VO zu Schutzmaßnahmen gegen die durch ein Deltacoronavirus verursachte Schweine-Diarrhö in Bezug auf die tierseuchenrechtlichen Anforderungen an die Verbringung von sprühgetrocknetem Blut und Blutplasma von Schweinen, das zur Herstellung von Futtermitteln für Nutzschweine bestimmt ist, in die Union- aufgehoben gem. Art. 2 | ||||||
| 2014/180/EU | Empfehlung über einen zweiten koordinierten Kontrollplan zur Feststellung der Verbreitung betrügerischer Praktiken bei der Vermarktung bestimmter Lebensmittel | ||||||
| 2013/711/EU | Empf. zur Reduzierung des Anteils von Dioxinen, Furanen und PCB in Futtermitteln und Lebensmitteln =>ersetzt Empf. 2011/516/EU => ersetzt Empf. 2006/88/EG Gültig |
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| 2013/165/EU | Empf. über das Vorhandensein der Toxine T-2 und HT-2 in Getreiden und Getreideerzeugnissen | ||||||
| (EU) 68/2013 | VO zum Katalog der EinzelfuttermittelNeufassung =>ersetzt die VO (EU) 575/2011s. Art 3 =>ersetzt die VO (EU) 242/2010 => ersetzt die VO (EU) 68/2013 - s. Art 3 |
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| 2011/25/EU | Empf. zur Festlegung von Leitlinien für die Unterscheidung zwischen Einzelfuttermitteln, Futtermittelzusatzstoffen, Biozid-Produkten und Tierarzneimitteln | ||||||
| (EU) 892/2010 | VO über den Status bestimmter Erzeugnisse hinsichtlich Futtermittelzusatzstoffes im Sinne der VO (EG) Nr. 1831/2003 | ||||||
| (EG) 152/2009 | VO zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln=> ersetzt die RL'n in Art. 6 | ||||||
| (EG) 767/2009 | VO über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermitteln, zur Änderung der VO (EG) 1831/2003 und zur Aufhebung der RL 79/373/EWG, 80/511/EWG, 82/471/EWG des Rates, 83/228/EWG, 93/74/EWG, 93/113/EG, 96/25/EG und der Entsch. 2004/217/EG VO (EU) 454/2010 über Übergangsmaßnahmen gem. der VO (EG) 767/2009 hinsichtlich der Kennzeichnungsvorschriften für Futtermittel |
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| 2008/185/EG | Entsch. zur Festlegung zusätzlicher Garantien für den innergemeinschaftlichen Handel mit Schweinen hinsichtlich der Aujeszky-Krankheit und der Kriterien für die InformationsübermittlungNeufassung => ersetzt Entsch. 2001/618/EG |
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| (EG) 121/2008 | VO zur Festlegung der Analysemethode zur Bestimmung des Stärkegehalts in Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art (KN-Code 2309) | ||||||
| 2008/38/EG | RL mit dem Verzeichnis der Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke=> ersetzt RL 94/39/EG - aufgehoben/ersetzt zum 25.12.2020 gem. Art. 4 der VO (EU) 2020/354 |
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| 2006/576/EG | Empf. betreffend das Vorhandensein von Deoxynivalenol, Zearalenon, Ochratroxin A, T-2- und HT-2-Toxin sowie von Fumonisinen in zur Verfütterung an Tiere bestimmten Erzeugnissen | ||||||
| (EG) 183/2005 | VO Vorschriften für die Futtermittelhygiene Leitlinien für eine gute Verfahrenspraxis im Futtermittelsektor |
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| (EG) 1463/2004 | VO über die Zulassung des zur Gruppe der Kokzidiostatika und andere Arzneimittel gehörenden Zusatzstoffes "Sacox 120 microGranulat" in Futtermitteln für zehn Jahre - aufgehoben gem. Art. 4 der VO (EU) 2017/1914 |
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| (EG) 882/2004 | VO über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz
VO (EU) 2017/212 zur Benennung des EU-Referenzlaboratoriums für Pest der kleinen Wiederkäuer, zur Festlegung zusätzlicher Pflichten und Aufgaben dieses Laboratoriums sowie zur Änderung von Anhang VII der VO (EG) 882/2004 VO (EU) 2016/1843 mit Übergangsmaßnahmen zur Anwendung der VO (EG) 882/2004 hinsichtlich der Akkreditierung amtlicher Laboratorien für die amtliche Untersuchung auf Trichinen VO (EU) 2015/949 zur Genehmigung der Prüfungen hinsichtlich bestimmter Mykotoxine, die bestimmte Drittländer vor der Ausfuhr bestimmter Lebensmittel durchführen Beschl. 2014/160/EU zur Aufhebung von auf der Grundlage der Entsch. 95/408/EG angenommenen Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse einführen dürfen VO (EU) 208/2013 über die Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit von Sprossen und von Samen zur Erzeugung von Sprossen Inkrafttreten Gültig VO (EU) 619/2011 zur Festlegung der Probenahme- und Analyseverfahren für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln im Hinblick auf genetisch veränderte Ausgangserzeugnisse, für die ein Zulassungsverfahren anhängig ist oder deren Zulassung abläuft VO (EU) 87/2011 zur Benennung des EU-Referenzlaboratoriums für Bienengesundheit, zur Festlegung zusätzlicher Pflichten und Aufgaben dieses Laboratoriums sowie zur Änderung von Anhang VII der VO(EG) 882/2004 VO (EG) 1162/2009 zur Festlegung von Übergangsregelungen für die Durchf. der VO (EG) 853/2004, (EG) 854/2004 und (EG) 882/2004 |
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| (EG) 1831/2003 | VO über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung VO(EG) 386/2009 zur Änderung der VO (EG) 1831/2003 hinsichtlich der Festlegung einer neuen Funktionsgruppe für Futtermittelzusatzstoffe Liste - Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen VO (EU) 2018/1254 zur Verweigerung der Zulassung von Riboflavin (80 %), hergestellt aus Bacillus subtilis KCCM-10445, als Futtermittelzusatzstoff in der Funktionsgruppe Vitamine, Provitamine und chemisch definierte Stoffe mit ähnlicher Wirkung VO (EU) 2018/183 zur Verweigerung der Zulassung von Formaldehyd als Futtermittelzusatzstoff in den Funktionsgruppen "Konservierungsmittel" und "Stoffe zur Verbesserung der hygienischen Beschaffenheit" VO (EU) 2017/962 zur Aussetzung der Zulassung von Ethoxyquin als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten und Tierkategorien Übergangsbestimmungen - Art. 3 und 4 VO (EU) 2015/1399 zur Verweigerung der Zulassung der Zubereitung aus Bacillus toyonensis (NCIMB 14858T) (vormals Bacillus cereus var. toyoi NCIMB 40112/CNCM I-1012) als Futtermittelzusatzstoff für Mastrinder, Mastkaninchen, Masthühner, Ferkel (entwöhnt), Mastschweine, Zuchtsauen und Aufzuchtkälber sowie zum Widerruf der Zulassung der Zubereitung aus Bacillus cereus var. toyoi (NCIMB 40112/CNCM I-1012) als Futtermittelzusatzstoff für Masttruthühner und weibliche Zuchtkaninchen, zur Änderung der VO'en (EG) Nr. 256/2002, (EG) Nr. 1453/2004, (EG) Nr. 255/2005 und (EG) Nr. 1200/2005 sowie zur Aufhebung der VO'en (EG) 166/2008, (EG) 378/2009 und der Durchführungs.VO (EU) 288/2013 VO (EU) 754/2014 zur Ablehnung der Zulassung von Pediococcus pentosaceus (NCIMB 30068) und Pediococcus pentosaceus (NCIMB 30044) als Futtermittelzusatzstoffe - Übergangsmaßnahmen Inkrafttreten VO (EU) 230/2013 über die Marktrücknahme bestimmter in die Funktionsgruppe "Aroma- und appetitanregende Stoffe" einzuordnender Futtermittelzusatzstoffe - Übergangsmaßnahmen Inkrafttreten VO (EG) 429/2008 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 1831/2003 hinsichtlich der Erstellung und Vorlage von Anträgen sowie der Bewertung und Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen |
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| (EG) 1830/2003 | VO über die Rückverfolgbarkeit und Kennzeichnung von genetisch veränderten Organismen und über die Rückverfolgbarkeit von aus genetisch veränderten Organismen hergestellten Lebensmitteln und Futtermitteln sowie zur Änderung der RL 2001/18/EG | ||||||
| (EG) 1334/2003 | VO Änderung der Bedingungen für die Zulassung einer Reihe von zur Gruppe der Spurenelemente zählenden Futtermittelzusatzstoffen | ||||||
| 2002/32/EG | RL über unerwünschte Stoffe in der Tierernährung=> ersetzt 1999/29/EG
VO (EU) 2015/786 zur Festlegung von Kriterien für die Zulässigkeit von Entgiftungsverfahren, denen zur Tierernährung bestimmte Erzeugnisse unterzogen werden, gemäß der RL 2002/32/EG |
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| 64/432/EWG | RL zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen - aufgehoben/ersetzt zum 21.04.2021 gem. Art. 270 der VO (EU) 2016/429 |
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| Medizinprodukte |
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| (EU) 2019/939 | Beschl. zur Benennung der Zuteilungsstellen, die für den Betrieb eines Systems zur Zuteilung von eindeutigen Produktidentifikationen im Bereich der Medizinprodukte benannt sind | ||||||
| (EU) 2017/2185 | VO über das Verzeichnis der Codes und der ihnen entsprechenden Produktarten zur Bestimmung des Geltungsbereichs der Benennung einer Benannten Stelle auf dem Gebiet der Medizinprodukte im Rahmen der VO (EU) 2017/745 sowie auf dem Gebiet der In-vitro-Diagnostika im Rahmen der VO (EU) 2017/746 | ||||||
| (EU) 2017/1445 | Beschl. über die Produktgruppe, deren bestimmungsgemäße Hauptwirkung, die auf Proanthocyanidinen (PAC) aus Cranberries (Vaccinium macrocarpon) beruht, die Prävention und Behandlung von Zystitis ist | ||||||
| (EU) 2017/746 | VO überIn-vitro-Diagnostika und zur Aufhebung der RL 98/79/EG und des Beschl.'es 2010/227/EU=> ersetzt 2010/227/EU | ||||||
| (EU) 2017/745 | VO über Medizinprodukte=> ersetzt zum 26.05.2021 die RL'n 93/42/EWG und 90/385/EWG
Beschl. (EU) 2019/1396 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 2017/745 hinsichtlich der Benennung von Expertengremien für Medizinprodukte Beschl. (EU) 2018/1617 über eine von Frankreich zur Umsetzung der RL 93/42/EWG bezüglich der Medizinprodukte Terrafor und Defiligne getroffene Maßnahme VO (EU) 920/2013 über die Benennung und Beaufsichtigung benannter Stellen gem. der RL 90/385/EWG über aktive implantierbare medizinische Geräte und der RL 93/42/EWG über Medizinprodukte VO (EU) 722/2012 über besondere Anforderungen betreffend die in der RL 90/385/EWG bzw. 93/42/EWG festgelegten Anforderungen an unter Verwendung von Gewebe tierischen Ursprungs hergestellte aktive implantierbare medizinische Geräte und Medizinprodukte |
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| 2004/23/EG | RL Qualitäts- und Sicherheitsstandards für die Spende, Beschaffung, Testung, Verarbeitung, Konservierung, Lagerung und Verteilung von menschlichen Geweben und Zellen
RL (EU) 2015/566 zur Durchf. der RL 2004/23/EG hinsichtlich der Verfahren zur Prüfung der Gleichwertigkeit von Qualitäts- und Sicherheitsstandards bei eingeführten Geweben und Zellen |
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| 2003/32/EG | RL Anforderungen an unter Verwendung von Gewebe tierischen Ursprungs hergestellte Medizinprodukte | ||||||
| (EU) 207/2012 | VO über elektronische Gebrauchsanweisungen für Medizinprodukte | ||||||
| 2013/473/EU | Empf. zu den Audits und Bewertungen, die von benannten Stellen im Bereich der Medizinprodukte durchgeführt werden | ||||||
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| Speiseöl | |||||||
| (EU) 29/2012 | VO mit Vermarktungsvorschriften für Olivenöl | ||||||
| (EWG) 2568/91 | VO über die Merkmale von Olivenölen und Oliventresterölen sowie die Verfahren zu ihrer Bestimmung | ||||||
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| Wein | |||||||
| (EU) 2019/787 | VO über die Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Kennzeichnung von Spirituosen, die Verwendung der Bezeichnungen von Spirituosen bei der Aufmachung und Kennzeichnung von anderen Lebensmitteln, den Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und die Verwendung von Ethylalkohol und Destillaten landwirtschaftlichen Ursprungs in alkoholischen Getränken sowie zur Aufhebung der VO (EG) 110/2008=> ersetztVO (EG) 110/2008 | ||||||
| (EU) 716/2013 | VO mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 110/2008 zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen | ||||||
| (EG) 606/2009 | VO mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 479/2008 hinsichtlich der Weinbauerzeugniskategorien, der önologischen Verfahren und der diesbezüglichen Einschränkungen=> ersetzt VO'en (EWG) 2676/90, (EG) 423/2008 und (EG) 1493/1999 - aufgehoben/ersetzt gem. Art. 16 der VO (EU) 2019/934 |
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| (EG) 110/2008 | VO zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen - aufgehoben/ersetzt zum 25.05.2021 gem. Art. 49 der VO (EU) 2019/787 |
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