Regelwerk, Bund


EU Regelungen - Lebensmittel und Bedarfsgegenstände

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2017/C 220/03 ESSa Hygiene-Leitlinie für die Erzeugung von Sprossen und von Samen zur Erzeugung von Sprossen
(EU) 2016/759 VO zur Erstellung der Listen der Drittländer, Teile von Drittländern und Gebiete, aus denen die Mitgliedstaaten die Verbringung bestimmter Erzeugnisse tierischen Ursprungs für den menschlichen Verzehr in die Union zulassen, zur Festlegung der Bescheinigungsanforderungen, zur Änderung der VO (EG) 2074/2005 und zur Aufhebung der Entsch. 2003/812/EG
(EU) 2015/254 RL zur Aufhebung der RL 93/5/EWG über die Unterstützung der Kommission und die Mitwirkung der Mitgliedstaaten bei der wissenschaftlichen Prüfung von LebensmittelfragenNeufassung
(EU) 828/2014 VO über die Anforderungen an die Bereitstellung von Informationen für Verbraucher über das Nichtvorhandensein oder das reduzierte Vorhandensein von Gluten in Lebensmitteln Inkrafttreten/Gültig
2014/160/EU Beschl. zur Aufhebung von auf der Grundlage der Entsch. 95/408/EG angenommenen Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse einführen dürfen
2013/770/EU Beschl. zur Einrichtung der Exekutivagentur für Verbraucher, Gesundheit und Lebensmittel sowie zur Aufhebung des Beschl.'es 2004/858/EG
(EU) 28/2012 VO mit Bescheinigungsanforderungen für die Einfuhr in und die Durchfuhr durch die Europäische Union bestimmter zusammengesetzter Erzeugnisse und zur Änderung der Entsch. 2007/275/EG und der VO (EG) 1162/2009
(EU) 1169/2011 VO betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel und zur Änderung der VO (EG) 1924/2006 und (EG) 1925/2006 und zur Aufhebung der RL 87/250/EWG, der RL 90/496/EWG, der RL 1999/10/EG, der RL 2000/13/EG, der RL'n 2002/67/EG und 2008/5/EG und der VO(EG) 608/2004

VO (EU) 1337/2013 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 1169/2011 hinsichtlich der Angabe des Ursprungslandes bzw. Herkunftsortes von frischem, gekühltem oder gefrorenem Schweine-, Schaf-, Ziegen- und Geflügelfleisch  - Inkrafttreten

(EU) 268/2011 VO zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
2011/91/EU RL über Angaben oder Marken, mit denen sich das Los, zu dem ein Lebensmittel gehört, feststellen lässt (Kodifizierter Text)
(EU) 206/2010 VO zur Erstellung von Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmter Tiere und bestimmten frischen Fleisches in die Europäische Union zulässig ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen
(EG) 1152/2009 VO mit Sondervorschriften für die Einfuhr bestimmter Lebensmittel aus bestimmten Drittländern wegen des Risikos einer Aflatoxin-Kontamination ...Neufassung
=>ersetzt die Entsch. 2006/504/EG
2009/980/EU Beschl. zur Zulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe zur Wirkung eines wasserlöslichen Tomatenkonzentrats auf die Blutplättchenaggregation sowie zur Gewährung des Schutzes geschützter Daten gem. VO (EG) 1924/2006
(EG) 288/2009 VO mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich der Gewährung einer Gemeinschaftsbeihilfe für die Abgabe von Obst und Gemüse, verarbeitetem Obst und Gemüse sowie von Bananenerzeugnissen an Kinder in schulischen Einrichtungen im Rahmen eines Schulobstprogramms
- aufgehoben zum 26.02.2016 gem. Art. 11 der VO (EU) 2016/247

VO (EU) 1216/2013 zur Abweichung von der VO(EG) 288/2009 hinsichtlich der den Mitgliedstaaten für die Übermittlung ihrer Strategie und ihrer Beihilfeanträge an die Kommission gesetzten Frist und der Frist, in der die Kommission über die endgültige Zuweisung der Beihilfe im Rahmen eines Schulobstprogramms entscheiden muss

2009/719/EG Entsch. zur Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, ihr jährliches BSE-Überwachungsprogramm zu überarbeiten
2009/427/EG Beschl. zur Einsetzung einer Sachverständigengruppe für technische Beratung bezüglich der ökologischen/biologischen Produktion
2009/128/EG RL über einen Aktionsrahmen der Gemeinschaft für die nachhaltige Verwendung von Pestiziden
(EG) 124/2009 VO zur Festlegung von Höchstgehalten an Kokzidiostatika und Histomonostatika, die in Lebensmitteln aufgrund unvermeidbarer Verschleppung in Futtermittel für Nichtzieltierarten vorhanden sind
2009/39/EG RL über Lebensmittel, die für eine besondere Ernährung bestimmt sind  Neufassung
- aufgehoben/ersetzt zum 20.06.2016 gem. Art. 20 der VO (EU) 609/2013 - Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen
(EG) 41/2009 VO - Zusammensetzung und Kennzeichnung von Lebensmitteln, die für Menschen mit einer Glutenunverträglichkeit geeignet sind
- aufgehoben zum 20.07.2016 gem. Art. 20 der VO (EU) 609/2013 - Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen
(EG) 900/2008 VO zur Festlegung der Analysenmethoden und anderer technischer Bestimmungen für die Anwendung der Einfuhrregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren
(EG) 733/2008 Einfuhrbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Drittländern nach dem Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl
2008/90/EG RL über das Inverkehrbringen von Vermehrungsmaterial und Pflanzen von Obstarten zur Fruchterzeugung

Beschl. (EU) 2017/925 zur vorübergehenden Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, auf dem Feld unter nicht insektensicheren Bedingungen erzeugtes Vorstufenmaterial bestimmter Arten von Obstpflanzen zu zertifizieren, und zur Aufhebung des Durchführungsbeschl.'es (EU) 2017/167

Beschl. (EU) 2017/167 zur vorübergehenden Ermächtigung Belgiens, Frankreichs, Spaniens und der Tschechischen Republik, im Freiland unter nicht insektensicheren Bedingungen erzeugte Mutterpflanzen für Vorstufenmaterial und Vorstufenmaterial bestimmter in Anhang I der RL 2008/90/EG aufgeführter Arten von Obstpflanzen zu zertifizieren
- aufgehoben gem. Art. 7 des Beschl.'es (EU) 2017/925

RL 2014/98/EU zur Durchf. der RL 2008/90/EG hinsichtlich der spezifischen Anforderungen an die in deren Anhang I aufgeführten Gattungen und Arten von Obstpflanzen, der spezifischen Anforderungen an die Versorger und ausführlicher Bestimmungen für die amtliche Prüfung

RL 2014/97/EU zur Durchf. der RL 2008/90/EG hinsichtlich der Registrierung von Versorgern und der Eintragung von Sorten sowie des gemeinsamen Sortenverzeichnisses

RL 2014/96/EU in Bezug auf die Anforderungen an Etikettierung, Plombierung und Verpackung von Vermehrungsmaterial und Pflanzen von Obstarten zur Fruchterzeugung, die in den Geltungsbereich der RL 2008/90/EG fallen

2008/5/EG RL über Angaben, die zusätzlich zu den in der RL 2000/13/EG aufgeführten Angaben auf dem Etikett bestimmter Lebensmittel vorgeschrieben sind=>ersetzt die RL 94/54/EG
(EG) 333/2007 VO zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Kontrolle des Gehalts an Blei, Cadmium, Quecksilber, anorganischem Zinn, 3-MCPD und Benzo(a)pyren in Lebensmitteln  =>ersetzt die RL'n 2001/22/EG, 2004/16/EG, 2005/10/EG
2006/766/EG Entsch. zur Aufstellung der Listen der Drittländer und Gebiete, aus denen die Einfuhr von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken sowie Fischereierzeugnissen zulässig ist (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5171)
(EG) 510/2006 VO zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel
-aufgehoben/ersetzt gem. Art. 58 der VO (EG) 1151/2012 - Inkrafttreten Entsprechungstabelles. Art 56
(EG) 197/2006 VO mit Übergangsmaßnahmen gem. der VO (EG) 1774/2002 hinsichtlich Abholung/Sammlung, Beförderung, Behandlung, Verwendung und Beseitigung ehemaliger Lebensmittel
- aufgehoben/ersetzt gem. Art. 35 der VO (EG) 142/2011 - Übergangsmaßnahmen Inkrafttreten
2006/141/EG RL über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung und zur Änderung der RL 1999/21/EG
- aufgehoben/ersetzt zum 22.02.2020 gem. Art. 13 der VO (EU) 2016/127- Gültigkeit/Ausnahme
- aufgehoben gem. Art. 20 der VO (EU) 609/2013 - Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen
2006/88/EG RL mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten
(EG) 2006/2004 VO (EG) über die Zusammenarbeit zwischen den für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze zuständigen nationalen Behörden
("Verordnung über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz")
(EG) 648/2004 VO über Detergenzien- ersetzt die RL (EG) 73/404/EWG und die Empf. 89/542/EWG
(EG) 608/2004 VO Etikettierung von Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten mit Phytosterin-, Phytosterinester-, Phytostanol- und/oder Phytostanolesterzusatz
- aufgehoben/ersetzt gem. Art. 53 der VO (EU) 1169/2011
2004/438/EG Entsch. mit Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von wärmebehandelter Milch, Erzeugnissen auf Milchbasis und Rohmilch für den menschlichen Verzehr in die Gemeinschaft
-aufgehoben/ersetzt gem. Art. 9 der VO (EU) 605/2010 - Übergangsbestimmungen, Inkrafttreten, Anwendbarkeit
2004/432/EG Entsch. zur Genehmigung der von Drittländern gem. der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne=> ersetzt die Entsch. 2000/159/EG
-aufgehoben/ersetzt gem. Art. 4 des Beschl.'es 2011/163/EG - Gültig
2004/74/EG Empf. über ein koordiniertes Kontrollprogramm der Gemeinschaft für das Jahr 2004 zur Sicherung der Einhaltung der Rückstandshöchstgehalte von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide und bestimmten anderen Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs
2004/16/EG RL zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Kontrolle der Zinngehalte in Lebensmittelkonserven
-aufgehoben/ersetzt gem. Art. 2 der Entsch. 2007/333/EG
(EG) 2160/2003 VO Bekämpfung von Salmonellen und bestimmten anderen durch Lebensmittel übertragbaren Zoonoseerregern VO (EU) 517/2011  zur Durchf. der VO (EG) 2160/2003 im Hinblick auf ein Ziel der Europäischen Union zur Senkung der Prävalenz bestimmter Salmonella- Serotypen bei Legehennen der Spezies Gallus gallus sowie zur Änderung der VO (EG) 2160/2003 und der VO (EU) 200/2010=>ersetzt die VO (EG) 1168/2006

VO (EU) . 200/2010 zur Durchführung der VO (EG) 2160/2003 im Hinblick auf ein Unionsziel zur Senkung der Prävalenz von Salmonella-Serotypen bei erwachsenen Gallusgallus-Zuchtherden=>ersetzt die VO (EG) 1003/2005

(EG) 1830/2003 VO über die Rückverfolgbarkeit und Kennzeichnung von genetisch veränderten Organismen und über die Rückverfolgbarkeit von aus genetisch veränderten Organismen hergestellten Lebensmitteln und Futtermitteln sowie zur Änderung der RL 2001/18/EG
Empf. 2004/787/EG für eine technische Anleitung für Probenahme und Nachweis von gentechnisch veränderten Organismen und von aus gentechnisch veränderten Organismen hergestelltem Material
2003/556/EG Empf. Leitlinien für die Erarbeitung einzelstaatlicher Strategien und geeigneter Verfahren für die Koexistenz gentechnisch veränderter, konventioneller und ökologischer Kulturen
2003/32/EG RL mit genauen Spezifikationen bezüglich der in der Richtlinie 93/42/EWG des Rates festgelegten Anforderungen an unter Verwendung von Gewebe tierischen Ursprungs hergestellte Medizinprodukte
-aufgehoben/ersetzt gem. Art. 8 der VO (EU) 722/2012  - Inkrafttreten Gültig Ausnahme
2002/994/EG Entsch. über Schutzmaßnahmen betreffend aus China eingeführte Erzeugnisse tierischen Ursprungs
(EG) 178/2002 VO zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit

VO (EG) 931/2011 Durchführungs.VO
VO (EU) 16/2011 mit Durchführungsbestimmungen für das Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel

VO (EG) 2230/2004 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 178/2002 betreffend das Netz der Organisationen, die in Bereichen tätig sind, auf die sich der Auftrag der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit erstreckt

2002/99/EG RL Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs
2002/69/EG RL Festlegung der Probenahme- und Untersuchungsverfahren für die amtliche Kontrolle von Dioxinen sowie zur Bestimmung von dioxinähnlichen PCB in Lebensmitteln
2002/67/EG RL über die Etikettierung von chininhaltigen und von koffeinhaltigen Lebensmitteln
- aufgehoben/ersetzt gem. Art. 53 der VO (EU) 1169/2011
2002/63/EG RL Festlegung gemeinschaftlicher Probenahmemethoden zur amtlichen Kontrolle von Pestizidrückständen in und auf Erzeugnissen pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Aufhebung der RL 79/700/EWG
2002/26/EG RL Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Kontrolle der Ochratoxin-A-Gehalte in Lebensmitteln
(EG) 999/2001 VO mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien
2001/112/EG RL über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung
2001/22/EG RL Festlegung von Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Kontrolle auf Einhaltung der Höchstgehalte für Blei, Cadmium, Quecksilber und 3-MCPD in Lebensmitteln
-aufgehoben/ersetzt gem. Artikel 2 der Entsch. 2007/333/EG
2000/13/EG RL Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür
1999/4/EG RL Kaffee- und Zichorien-Extrakte
(EG) 1139/98 VO Angaben, die zusätzlich zu den in der RL 79/112/EWG aufgeführten Angaben bei der Etikettierung bestimmter aus genetisch veränderten Organismen hergestellter Lebensmittel vorgeschrieben sind
- aufgehoben gem. Art. 37 der VO (EG) 1829/2003
98/179/EG Entsch. mit Durchführungsvorschriften für die amtlichen Probenahmen zur Kontrolle von lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen auf bestimmte Stoffe und ihre Rückstände
98/53/EG RL zur Festlegung von Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Kontrolle bestimmter Lebensmittel auf Einhaltung der Höchstgehalte für Kontaminanten
96/8/EG RL über Lebensmittel für kalorienarme Ernährung zur Gewichtsverringerung
- aufgehoben gem. Art. 20 der VO (EU) 609/2013 - Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen
95/365/EG Entsch. zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens bei Waschmitteln
92/2/EWG RL Festlegung des Probenahmeverfahrens und des gemeinschaftlichen Analyseverfahrens für die amtliche Kontrolle der Temperaturen von tiefgefrorenen Lebensmitteln
(EWG) 2092/91 VO über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel
- aufgehoben/ersetzt gem. Artikel 39 der VO (EG) 834/2007

VO (EG) 1788/2001 Durchführungsbestimmungen für Einfuhren aus Drittländern

91/414/EWG RL über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln "Pflanzenschutzrichtlinie"
geändert durch VO (EG) 396/2005
- aufgehoben/ersetzt gem. Art. 83 der VO (EG)
1107/2009 - Inkrafttreten Anwendung Übergangsmaßnahmen
geändert durch VO 600/2010 vom 8. Juli 2010 zur Änderung des Anhangs I der VO (EG) 396/2005
(EWG) 2377/90 VO zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs
- aufgehoben/ersetzt gem. der VO (EG) 470/2009
90/496/EWG RL über die Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln
aufgehoben/ersetzt zum 13.12.2014 gem. Art. 53 der VO (EU) 1169/2011
89/542/EWG Empf. über die Kennzeichnung von Wasch- und Reinigungsmitteln
-aufgehoben/ersetzt zum 07.10.2005 gem. VO (EG) 648/2004
86/363/EWG RL Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Lebensmitteln tierischen Ursprungs
-aufgehoben gem. Art. 48 der VO (EG) 396/2005
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Hilfs- und Zusatzstoffe
(EU) 2018/213 VO über die Verwendung von Bisphenol a in Lacken und Beschichtungen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, und zur Änderung der VO (EU) 10/2011 hinsichtlich der Verwendung dieses Stoffes in Lebensmittelkontaktmaterialien aus Kunststoff
(EU) 2015/826 Beschl. zu den von Dänemark mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen über den Zusatz von Nitriten zu bestimmten Fleischerzeugnissen
(EU) 1321/2013 VO zur Festlegung der Unionsliste zugelassener Primärprodukte für die Herstellung von Raucharomen zur Verwendung als solche in oder auf Lebensmitteln und/oder für die Produktion daraus hergestellter Raucharomen
231/2012 VO (EU) mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der VO (EG)   1333/2008 aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe
- ersetzt RL'n   2008/60/EG, 2008/84/EG, 2008/128/EG
(EU) 10/2011 VO über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
(Neufassung gem. der Ber. 10/2011 L 278 25.10.2011)
-ersetzt die RL'n 80/766/EWG, 81/432/EWG, 2002/72/EG - Übergangsbestimmungen, Inkrafttreten/Geltung - Entsprechungstabelle
(EU) 257/2010 VO zur Aufstellung eines Programms zur Neubewertung zugelassener Lebensmittelzusatzstoffe
(EG) 450/2009 VO über aktive und intelligente Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
2009/32/EG  RL - zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Extraktionslösungsmittel, die bei der Herstellung von Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten verwendet werdenNeufassung
(EG) 1334/2008 VO Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften zur Verwendung in und auf Lebensmitteln

VO (EU) 872/2012 - zur Festlegung der Liste der Aromastoffe gem. der VO (EG) 2232/96, zur Aufnahme dieser Liste in Anhang I der VO (EG) 1334/2008 sowie zur Aufhebung der VO (EG) 1565/2000 und der Entsch. 1999/217/EG

(EG) 1332/2008 VO Lebensmittelenzyme
(EG) 1331/2008 VO über ein einheitliches Zulassungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und -aromen
Durchführungs.VO (EU) 234/2011
(EG) 1334/2008 VO (EG) über Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften zur Verwendung in und auf Lebensmitteln sowie zur Änderung der VO (EWG) 1601/91 des Rates, der VO'en (EG) 2232/96 und (EG) 110/2008 und der RL 2000/13/EG

VO(EU) 872/2012 zur Festlegung der Liste der Aromastoffe gem. der VO (EG) 2232/96, zur Aufnahme dieser Liste in Anhang I der VO (EG) 1334/2008 sowie zur Aufhebung der VO (EG) 1565/2000 und der Entsch. 1999/217/EG

(EG) 1333/2008 VO Lebensmittelzusatzstoffe

VO (EU) 231/2012 mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der VO (EG) 1333/2008 aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe Inkrafttreten Gültig Übergangsbestimmungen

(EG) 1332/2008 VO - über Lebensmittelenzyme und zur Änderung der RL 83/417/EWG, der VO (EG) Nr.1493/1999, der RL 2000/13/EG, der RL 2001/112/EG sowie der VO (EG) 258/97
(EG) 1331/2008 VO über ein einheitliches Zulassungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und -aromen
(EG) 282/2008 VO über Materialien und Gegenstände aus recyceltem Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, und zur Änderung der VO (EG) 2023/2006
2008/128/EG RL zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für Lebensmittelfarbstoffe
- aufgehoben/ersetzt zum 01.12.2012 gem. Art. 2 der VO (EU) 231/2012 - Inkrafttreten Gültig Übergangsbestimmungen
2008/84/EG RL zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel
-aufgehoben/ersetzt gem. Art. 2 der VO (EU) 231/2012   Inkrafttreten Gültig Übergangsbestimmungen
2008/60/EG RL zur Festlegung spezifischer Kriterien für Süßungsmittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen
-aufgehoben/ersetzt gem.Art. 2 der VO (EU) 231/2012 - Inkrafttreten Gültig Übergangsbestimmungen
(EG) 884/2007 VO über Dringlichkeitsmaßnahmen zur Aussetzung der Verwendung von E 128 Rot 2G als Lebensmittelfarbstoff
2007/42/EG RL über Materialien und Gegenstände aus Zellglasfolien, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
- ersetzt die RL 93/10/EWG
(EG) 2023/2006 VO über gute Herstellungspraxis für Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
(EG) 1925/2006 VO über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln

VO (EU) 489/2012 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen für die Anwendung des Art.16 der VO(EG) 1925/2006 über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln

VO (EU) 307/2012 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften für die Anwendung von Art. 8 der VO (EG) 1925/2006 über den Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln Inkrafttreten

(EG) 1935/2004 VO über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
- ersetzt RL 89/109/EWG und 80/590/EWG - Entsprechungstabelle
(EG) 2065/2003 VO über Raucharomen zur tatsächlichen oder beabsichtigten Verwendung in oder auf Lebensmitteln
2002/72/EG RL Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
 -aufgehoben/ersetzt gem. Art. 21 der VO (EU) 10/2011 - Übergangsbestimmungen, Inkrafttreten, Geltung - Entsprechungstabelle

Beschl. 2010/169/EU über die Nichtaufnahme von 2,4,4'-Trichloro-2'-hydroxydiphenylether in das in der RL 2002/72/EG enthaltene Unionsverzeichnis von Additiven, die bei der Herstellung von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, verwendet werden dürfen

2002/46/EG RL Nahrungsergänzungsmittel
94/62/EG RL über Verpackungen und Verpackungsabfälle
- ersetzt die RL 85/339/EWG
93/10/EWG RL über Materialien und Gegenstände aus Zellglasfolien, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
- aufgehoben/ersetzt gem. Art. 7 der RL 2007/42/EG
85/572/EWG RL über die Liste der Simulanzlösemittel für die Migrationsuntersuchungen von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
89/109/EWG RL über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
-aufgehoben/ersetzt zum 03.12.2004 gem. Art. 26 der VO (EG) 1935/2004
88/388/EWG RL zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aromen zur Verwendung in Lebensmitteln und über Ausgangsstoffe für ihre Herstellung
- aufgehoben/ersetzt zum 21.01.2011 gem. Art. 24 der VO (EG) 1334/2008
82/711/EWG RL über die Grundregeln für die Ermittlung der Migration aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
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Hygiene
(EU) 2015/1474 VO über die Verwendung wiederaufbereiteten Heißwassers zur Entfernung mikrobiologischer Oberflächenverunreinigungen von Schlachtkörpern
(EG) 1069/2009 VO mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte und zurAufhebung der VO (EG) 1774/2002

VO (EU) 142/2011 zur Durchf. der VO (EG) 1069/2009 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte sowie zurDurchf.der RL 97/78/EG hinsichtlich bestimmter gem. der genannten RL von Veterinärkontrollen an der Grenze befreiter Proben und Waren

2006/765/EG Entsch. zur Aufhebung bestimmter Durchführungsakte über Lebensmittelhygiene und Hygienevorschriften für die Herstellung und das Inverkehrbringen von bestimmten, zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs
(EG) 853/2004 VO spezifische Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs

VO 2017/185 zur Festlegung von Übergangsmaßnahmen für die Anwendung gewisser Bestimmungen der VO'en (EG) 853/2004 und (EG) 854/2004

VO (EU) 636/2014 für eine Musterbescheinigung für den Handel mit nicht enthäutetem frei lebendem Großwild

VO (EU) 1079/2013 zur Festlegung von Übergangsmaßnahmen für die Anwendung der VO'en (EG) 853/2004 und (EG) 854/2004

Beschl. 2013/291/EU zur Festlegung von Übergangsmaßnahmen für bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die unter die VO (EG) 853/2004 fallen und die vor dem 1. Juli 2013 aus Drittstaaten nach Kroatien gelangen

VO (EG) 1162/2009 zur Festlegung von Übergangsregelungen für die Durchf.der VO (EG) 853/2004, (EG) 854/2004 und (EG) 882/2004

Beschl. 2009/121/EG zur Ablehnung des Vorschlags für eine VO über die Anwendung der VO (EG) 853/2004 hinsichtlich der Verwendung von antimikrobiellen Stoffen zur Entfernung von Oberflächenverunreinigungen bei Geflügelschlachtkörpern

VO (EG) 2074/2005 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften für bestimmte unter die VO (EG) 853/2004 und fallende Erzeugnisse und für die in den VO (EG) 854/2004 und (EG) 882/2004 vorgesehenen amtlichen Kontrollen, zur Abweichung von der VO (EG) 852/2004 und zur Änderung der VO (EG) 853/2004 und (EG) 854/2004

(EG) 852/2004 VO über Lebensmittelhygiene
=>ersetzt gem. Art. 17 die RL 93/43/EWG

VO (EU) 210/2013 über die Zulassung von Sprossen erzeugenden Betrieben
gem. der VO (EG) 852/2004
(EG) 1774/2002 VO mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte=>ersetzt RL 90/667/EWG
- aufgehoben zum 04.03.2011 gem. der VO (EG) 1069/2009

VO (EG) 1576/2007 zur Änderung der VO (EG) 92/2005 zur Durchf. der VO (EG) 1774/2002 hinsichtlich der Maßnahmen zur Beseitigung oder Verwendung tierischer Nebenprodukte
VO (EG) 79/2005 zur Durchf. der VO (EG) 1774/2002 hinsichtlich der Verwendung von Milch, Erzeugnissen auf Milchbasis und aus Milch gewonnenen Erzeugnissen, die in der genannten VO als Material der Kategorie 3 definiert sind
-aufgehoben/ersetzt gem. Art. 35 der VO (EG) 142/2011 - Übergangsmaßnahmen Inkrafttreten

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Kosmetik
(EU) 655/2013 VO zur Festlegung gemeinsamer Kriterien zur Begründung von Werbeaussagen im Zusammenhang mit kosmetischen Mitteln
(EG) 1223/2009 VO über kosmetische Mittel =>ersetzt die RL 76/768/EWG  Übergangsbestimmungen - Inkrafttreten Anwendungsbeginn

Beschl. 2013/674/EU über Leitlinien zu Anhang I der VO (EG) 1223/2009 über kosmetische Mittel

Beschl. 96/335/EG zur Festlegung einer Liste und einer gemeinsamen Nomenklatur der Bestandteile kosmetischer Mittel

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LM-Überwachung
(EU) 2017/660 VO über ein mehrjähriges koordiniertes Kontrollprogramm der Union für 2018, 2019 und 2020 zur Gewährleistung der Einhaltung der Höchstgehalte an Pestizidrückständen und zur Bewertung der Verbraucherexposition gegenüber Pestizidrückständen in und auf Lebensmitteln pflanzlichen und tierischen UrsprungsNeufassung
=> ersetzt zum 01.01.2018 gem. Art. 4 der VO (EU) 2016/662 - Gültig/Ausnahmen
=> ersetzt die VO (EU) 2015/595
=>ersetzt die VO (EU) 400/2014
=>ersetzt die VO (EU) 788/2012
=>ersetzt die VO (EU) 1274/2011
=>ersetzt die VO (EU) 915/2010
=>ersetzt die VO (EU) 901/2009
(EU) 2017/186 VO zur Festlegung besonderer Bedingungen für die Einfuhr von Sendungen aus bestimmten Drittländern in die Union aufgrund von mikrobieller Kontamination sowie zur Änderung der VO (EG) 669/2009
(EU) 2017/84 Empf. über die Überwachung von Mineralölkohlenwasserstoffen in Lebensmitteln und Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
(EU) 2016/1111 Empf. für die Überwachung von Nickel in Lebensmitteln
(EU) 2016/688 Empf. zur Überwachung und Kontrolle des Vorkommens von Dioxinen und PCB in Fisch und Fischereierzeugnissen aus dem Ostseeraum
(EU) 2016/166 VO zur Festlegung besonderer Bedingungen für die Einfuhr von Lebensmitteln, die Betelblätter ("Piper betle") aus Indien enthalten oder aus ihnen bestehen, und zur Änderung der VO (EG) 669/2009
- aufgehoben gem. Art. 15 der VO (EU) 2017/186
(Euratom) 2016/52 VO zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in Lebens- und Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls oder eines anderen radiologischen Notfalls und zurAufhebung der VO (Euratom) 3954/87 und der VO'en (Euratom) 944/89 und (Euratom) 770/90 der Kommission
(EU) 2016/6 VO mit besonderen Bedingungen für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima und zurAufhebung der VO (EU) 322/2014 - Übergangsbestimmungen
(EU) 2015/2283 VO über neuartige Lebensmittel , zur Änderung der VO (EU) 1169/2011(Neufassung) und zurAufhebung der VO (EG) 258/97 und der VO(EG) 1852/2001

VO (EU) 2017/2470 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel gem.der VO (EU) 2015/2283 über neuartige Lebensmittel

VO (EU) 2017/2469 zur Festlegung administrativer und wissenschaftlicher Anforderungen an die Anträge gem.Art. 10 der VO (EU) 2015/2283 über neuartige Lebensmittel

VO (EU) 2017/2468 zur Festlegung administrativer und wissenschaftlicher Anforderungen an traditionelle Lebensmittel aus Drittländern gem. der VO (EU) 2015/2283 über neuartige Lebensmittel

(EU) 2015/1381 Empf. für eine Überwachung von Arsen in Lebensmitteln
(EU) 2015/976 Empf. zum Monitoring von Tropanalkaloiden in Lebensmitteln
(EU) 2015/943 VO über Sofortmaßnahmen zur Aussetzung der Einfuhr getrockneter Bohnen aus Nigeria und zur Änderung von Anhang I der VO (EG) Nr. 669/2009
(EU) 2015/705  VO zur Festlegung von Probenahmeverfahren und Leistungskriterien für die Analysemethoden, die für die amtliche Kontrolle des Erucasäuregehalts in Lebensmitteln verwendet werden,und zur Aufhebung der RL 80/891/EWG
(EU) 2015/682 Empf. zum Monitoring des Vorkommens von Perchlorat in Lebensmitteln
(EU) 2015/175 VO zur Festlegung von Sondervorschriften für die Einfuhr von Guarkernmehl, dessen Ursprung oder Herkunft Indien ist, wegen des Risikos einer Kontamination mit Pentachlorphenol und Dioxinen
(EU) 884/2014 VO zur Festlegung besonderer Bedingungen für die Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel aus bestimmten Drittländern wegen des Risikos einer Aflatoxin-Kontaminationund zur Aufhebung der VO (EG) 1152/2009 Inkrafttreten - Entsprechungstabelle
2014/661/EU Empf. zum Monitoring des Vorkommens von 2- und 3-Monochlorpropan-1,2-diol (2- und 3-MCPD), von 2- und 3-MCPD-Fettsäureestern und Glycidyl-Fettsäureestern in Lebensmitteln
(EU) 322/2014 VO zum Erlass von Sondervorschriften für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima Inkrafttreten/Gültig Übergangsbestimmungen
- aufgehoben/ersetzt zum 09.01.2016 gem. Art. 15 der VO (EU) 2016/6
2014/193/EU Empf. zur Senkung des Cadmiumgehalts in Lebensmitteln
2014/118/EU Empf. zur Überwachung auf Spuren bromierter Flammschutzmittel in Lebensmitteln
(EU) 609/2013 VO über Lebensmittel für Säuglinge und Kleinkinder, Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke und Tagesrationen für gewichtskontrollierende Ernährung undzur Aufhebung der RL 92/52/EWG, der RL 96/8/EG, 1999/21/EG, 2006/125/EG und 2006/141/EG, der RL 2009/39/EG sowie der VO'n (EG) 41/2009 und (EG) 953/2009

VO (EU) 2017/1798 zur Ergänzung der VO (EU) 609/2013 hinsichtlich der besonderen Zusammensetzungs- und Informationsanforderungen an Tagesrationen für gewichtskontrollierende Ernährung

VO (EU) 2016/128 zur Ergänzung der VO (EU) 609/2013 im Hinblick auf die besonderen Zusammensetzungs- und Informationsanforderungen für Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke=> ersetzt RL 1999/21/EG

VO (EU) 2016/127 zur Ergänzung der VO (EU) 609/2013 im Hinblick auf die besonderen Zusammensetzungs- und Informationsanforderungen für Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung und hinsichtlich der Informationen, die bezüglich der Ernährung von Säuglingen und Kleinkindern bereitzustellen sind=> ersetzt RL 2006/141/EG

(EU) 101/2013 VO über die Verwendung von Milchsäure zur Verringerung mikrobiologischer Oberflächenverunreinigungen von Rinderschlachtkörpern
(EU) 996/2012 VO mit besonderen Bedingungen für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima undzur Aufhebung der VO (EU) 284/2012   Inkrafttreten/Geltungsdauer, Übergangsmaßnahme
(EU) 284/2012 VO mit Sondervorschriften für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima undzur Aufhebung der VO (EU) 961/2011 - Inkrafttreten/Geltungsdauer   Übergangsmaßnahme
- aufgehoben/ersetzt gem. Art. 15 der VO (EU) 996/2012 -   Inkrafttreten/Geltungsdauer, Übergangsmaßnahme
(EU) 961/2011 VO zum Erlass von Sondervorschriften für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima und zurAufhebung der VO (EU) 297/2011 - Inkrafttreten/Geltungsdauer
=>ersetzt gem. Art. 15 der VO (EU) 284/2012 - Inkrafttreten/Geltungsdauer   Übergangsmaßnahme
(EU) 297/2011 VO zum Erlass von Sondervorschriften für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima- aufgehoben/ersetzt gem. Art. 9 der VO (EU) 961/2011 Inkrafttreten
2010/161/EU Empf. zur Überwachung von perfluorierten Alkylsubstanzen in Lebensmitteln
(EU) 37/2010 VO über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs
(EG) 953/2009 VO über Stoffe, die Lebensmitteln für eine besondere Ernährung zu besonderen Ernährungszwecken zugefügt werden dürfen =>ersetzt die RL'n 2001/15/EG, 2004/6/EG
- aufgehoben zum 20.07.2016 gem. Art. 20 der VO (EU) 609/2013 - Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen
2007/777/EG Entsch. zur Festlegung der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und der Musterveterinärbescheinigungen für die Einfuhr bestimmter Fleischerzeugnisse und behandelter Mägen, Blasen und Därme für den menschlichen Verzehr aus Drittländern sowie zur Aufhebung der Entsch. 2005/432/EG
(EG) 372/2007 VO zur Festlegung vorläufiger Migrationsgrenzwerte für Weichmacher in Deckeldichtungen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
2007/331/EG Empf. zur Überwachung des Acrylamidgehalts in Lebensmitteln

Empf. 2013/647/EU zur Untersuchung des Acrylamidgehalts von Lebensmitteln
Empf. 2010/307/EU zur Überwachung des Acrylamidgehalts in Lebensmitteln

EFTA- 119/07/KOL Empf. der EFTA-Überwachungsbehörde für das Monitoring der Hintergrundbelastung von Lebensmitteln mit Dioxinen, dioxinähnlichen PCB und nicht dioxinähnlichen PCB
(EG) 1924/2006 VO über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel- Neufassung

VO (EU) 432/2012 - zur Festlegung einer Liste zulässiger anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern - Inkrafttreten Gültig

Liste der VO'en  - Zulassung bzw. Nichtzulassung/Verweigerung bestimmter gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie über die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern

Beschl. 2013/63/EU zur Annahme von Leitlinien zur Umsetzung der in Art. 10 der VO (EG) 1924/2006 dargelegten speziellen Bedingungen für gesundheitsbezogene Angaben

(EG) 1882/2006 VO zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Kontrolle des Nitratgehalts von bestimmten Lebensmitteln
(EG) 1881/2006 VO zur Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln
- ersetzt VO (EG) 466/2001
2006/504/EG Entsch. über Sondervorschriften für aus bestimmten Drittländern eingeführte bestimmte Lebensmittel wegen des Risikos einer Aflatoxin-Kontamination dieser Erzeugnisse
-aufgehoben/ersetzt gem. Artikel 11 der VO (EG) 1152/2009
(EG) 401/2006 VO zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Kontrolle des Mykotoxingehalts von Lebensmitteln

Empf. (EU) 2016/2115 zum Monitoring von Δ9-Tetrahydrocannabinol, seinen Vorläufern und anderen Cannabinoiden in Lebensmitteln

  2005/108/EG Empf. über die genauere Ermittlung der Mengen von polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen in bestimmten Lebensmitteln
(EG) 2073/2005 VO über mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel
(EG) 396/2005 VO über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der RL 91/414/EWG des RatesNeufassung=> ersetzt RL 76/895/EWG 
2005/175/EG Empf.  für ein koordiniertes Programm zur amtlichen Lebensmittelüberwachung für 2005
(EG) 1935/2004 VO über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen und zur Aufhebung der RL 80/590/EWG und 89/109/EWG
(EG) 854/2004 VO besondere Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs

VO (EU)  2017/185 zur Festlegung von Übergangsmaßnahmen für die Anwendung gewisser Bestimmungen der VO'en (EG) 853/2004 und (EG) 854/2004

VO (EU) 1079/2013 zur Festlegung von Übergangsmaßnahmen für die Anwendung der VO'en (EG) 853/2004 und (EG) 854/2004

VO (EG) 1162/2009 zur Festlegung von Übergangsregelungen für die Durchf. der VO (EG) 853/2004, (EG) 854/2004 und (EG) 882/2004
- aufgehoben/ersetzt gem. Art. 5 der VO 1079/2013

VO (EG) 2074/2005 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften für bestimmte unter die VO (EG) 853/2004 und fallende Erzeugnisse und für die in den VO (EG) 854/2004 und (EG) 882/2004 vorgesehenen amtlichen Kontrollen, zur Abweichung von der VO (EG) 852/2004 und zur Änderung der VO (EG) 853/2004 und (EG) 854/2004

(EG) 466/2001 VO zur Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in LebensmittelnNeufassung=> ersetzt VO (EG) 194/97
- aufgehoben/ersetzt gem. Art. 10 VO (EG) 1881/2006
1999/3/EG RL Festlegung einer Gemeinschaftsliste von mit ionisierenden Strahlen behandelten Lebensmitteln und Lebensmittelbestandteilen
1999/2/EG RL Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über mit ionisierenden Strahlen behandelte Lebensmittel und Lebensmittelbestandteile
98/536/EG Entsch. zur Festlegung des Verzeichnisses der nationalen Referenzlaboratorien für Rückstandsuntersuchungen
(EG) 258/97 VO über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten
- aufgehoben/ersetzt zum 01.01.2018 gem. Art. 34 der VO (EU) 2015/2283
Liste über neuartige Lebensmittel/neuartige Lebensmittelzutaten gem. der VO(EG) 258/97

Beschl. (EU) 2016/598 zur Genehmigung einer Erweiterung des Verwendungszwecks von Lipidextrakt aus antarktischem Krill (Euphausia superba) als neuartige Lebensmittelzutat gem. der VO (EG) 258/97

(EWG) 315/93 VO zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfahren zur Kontrolle von Kontaminanten in Lebensmitteln
93/99/EWG RL über zusätzliche Maßnahmen im Bereich der amtlichen Lebensmittelüberwachung
- aufgehoben/ersetzt gem. VO (EG) 882/2004
85/591/EWG RL zur Einführung gemeinschaftlicher Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die Kontrolle von Lebensmitteln
78/142/EWG RL zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Vinylchlorid-Monomer enthaltende Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
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Landwirtschaft
(EU) 932/2014 VO mit befristeten Sonderstützungsmaßnahmen für Erzeuger von bestimmtem Obst und Gemüse und zur Änderung der VO (EU) 913/2014 Inkrafttreten/rückwirkende Gültigkeit
(EU) 1370/2013 VO mit Maßnahmen zur Festsetzung bestimmter Beihilfen und Erstattungen im Zusammenhang mit der gemeinsamen Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse
(EU) 1308/2013 VO über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der VO'n (EWG) 922/72, (EWG) 234/79, (EG) 1037/2001 und (EG) 1234/2007 -s. weitergeltende Bestimmungen der aufgehobenen VO 1234/2007 - Inkrafttreten Gültig /Anwenden

Liste - zur Ergänzung/mit Durchführungsbestimmungen der VO (EU) 1308/2013 in Bezug auf die / hinsichtlich ...

(EU) 1151/2012 VO über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel
-ersetzt die VO'en (EG) 510/2006gem. Art. 58 der VO (EG) 1151/2012 - Inkrafttreten Entsprechungstabelle s. Art 56

VO (EU) 665/2014 zur Ergänzung der VO (EU) 1151/2012 hinsichtlich der Bedingungen für die Verwendung der fakultativen Qualitätsangabe "Bergerzeugnis"

VO (EU) 664/2014 zur Ergänzung der VO (EU) 1151/2012 im Hinblick auf die Festlegung der EU-Zeichen für geschützte Ursprungsbezeichnungen, geschützte geografische Angaben und garantiert traditionelle Spezialitäten sowie im Hinblick auf bestimmte herkunftsbezogene Vorschriften, Verfahrensvorschriften und zusätzliche Übergangsvorschriften

VO (EU) 668/2014 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 1151/2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel - Inkrafttreten/Geltung Übergangsvorschriften

(EG) 826/2008 VO mit gemeinsamen Bestimmungen für die Gewährung von Beihilfen für die private Lagerhaltung von bestimmten landwirtschaftlichen Erzeugnisse
(EG) 1234/2007 VO über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (VO über die einheitliche GMO)
-aufgehoben/ersetzt gem. Art. 230 der VO (EU) 1308/2013 - Inkrafttreten Gültig - Anwenden, weitergeltende Bestimmungen der VO 1234/2007

VO (EU) 2015/447 über die Aufteilung der in Anhang IX der VO (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für 2014/2015 festgesetzten einzelstaatlichen Milchquoten auf Lieferungen und Direktverkäufe - Inkrafttreten Gültig bis

VO (EU) 266/2014 über die Aufteilung der in Anhang IX der VO (EG) 1234/2007 für 2013/2014 festgesetzten einzelstaatlichen Milchquoten auf Lieferungen und Direktverkäufe - Inkrafttreten Gültig bis

VO (EU) 341/2013 über die Aufteilung zwischen "Lieferungen" und "Direktverkäufen" der für 2012/13 festgesetzten einzelstaatlichen Milchquoten in Anhang IX der VO (EG) 1234/2007
- aufgehoben gem. Art 2

VO (EG) 589/2008 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Eier

VO (EU) 282/2012 mit gemeinsamen Durchführungsbestimmungen zur Regelung der Sicherheiten für landwirtschaftliche Erzeugnisse

VO (EU) 543/2011 zur VO (EG) 1234/2007 für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse

VO (EU) 817/2010 zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich des Schutzes lebender Rinder beim Transport als Voraussetzung für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen -Neufassung

VO (EU) 479/2010 zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich der Mitteilungen der Mitgliedstaaten an die Kommission im Sektor Milch und Milcherzeugnisse

VO (EG) 1122/2009 zur VO (EG) 73/2009 hinsichtlich der Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen, der Modulation und des integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems im Rahmen der Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe gem. der genannten Verordnung und mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich der Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen im Rahmen der Stützungsregelung für den Weinsektor

VO (EG) 548/2009 zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich der Genehmigungen für die Verwendung von Kasein und Kaseinaten bei der Käseherstellung

VO (EG) 288/2009 zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich der Gewährung einer Gemeinschaftsbeihilfe für die Abgabe von Obst und Gemüse, verarbeitetem Obst und Gemüse sowie von Bananenerzeugnissen an Kinder in schulischen Einrichtungen im Rahmen eines Schulobstprogramms

VO (EU) 589/2008 zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Eier

(EG) 1829/2003 VO über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel

Liste - über die Zulassung des Inverkehrbringens von ...

VO (EU) 503/2013 über Anträge auf Zulassung genetisch veränderter Lebens- und Futtermittel gem. der VO (EG) Nr. 1829/2003 und zur Änderung der VO (EG)   641/2004 und 1981/2006

VO (EU) 2016/87 über die Rücknahme bereits existierender Erzeugnisse, die aus MON 863 (MON-ØØ863-5) gewonnen werden, vom Markt und zurAufhebung der Beschl. 2010/139/EU, 2010/140/EU, 2010/141/EU über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die aus den genetisch veränderten Maissorten MON863×MON810×NK603 (MON-ØØ863-5×MON-ØØ81Ø-6×MON- ØØ6Ø3-6), MON863×MON810 (MON-ØØ863-5×MON-ØØ81Ø-6) und MON863×NK603 (MON- ØØ863-5×MON-ØØ6Ø3-6) bestehen, diese enthalten oder aus diesen gewonnen werden, gem. der VO (EG) 1829/2003

Entsch. 2007/307/EG über die Rücknahme von topas 19/2 (ACS-BNØØ7-1) -Raps und daraus gewonnenen Erzeugnissen vom Markt

Entsch. 2007/306/EG über die Rücknahme von Ms1xRf2 (ACS-BNØØ4-7xACS-BNØØ2-5) -Hybrid-Raps und daraus gewonnenen Erzeugnissen vom Markt

Entsch. 2007/305/EG über die Rücknahme von Ms1xRf1 (ACS-BNØØ4-7xACS-BNØØ1-4) -Hybrid-Raps und daraus gewonnenen Erzeugnissen vom Markt

VO (EG) 1981/2006 mit Durchführungsbestimmungen zu Artikel 32 der VO (EG) 1829/2003 über das gemeinschaftliche Referenzlaboratorium für gentechnisch veränderte Organismen

VO (EG) 641/2004 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 1829/2003 hinsichtlich des Antrags auf Zulassung neuer genetisch veränderter Lebensmittel und Futtermittel, der Meldung bestehender Erzeugnisse und des zufälligen oder technisch unvermeidbaren Vorhandenseins genetisch veränderten Materials, zu dem die Risikobewertung befürwortend ausgefallen ist

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"Öko"
(EG) 834/2007 VO über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) 2092/91

VO (EG) 1235/2008 mit Durchführungsvorschriften zur VO (EG) 834/2007 hinsichtlich der Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern


Spezifische Regelungen
Fleisch ...
(EU) 2015/1375 VO mit spezifischen Vorschriften für die amtlichen Fleischuntersuchungen auf Trichinenersetzt VO (EG) 2075/2005 - (ABl. Nr. L 338 vom 22.12.2005 S. 60)
(EG) 1760/2000 VO zur Einführung eines Systems zur Kennzeichnung und Registrierung von Rindern und über die Etikettierung von Rindfleisch und Rindfleischerzeugnissen sowie zur Aufhebung der VO (EG) 820/97

VO (EU) 2017/949 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 1760/2000 im Hinblick auf die Zusammensetzung des Kenncodes für Rinder und zur Änderung der VO(EG) Nr. 911/2004

Milch..../-nebenerzeugnisse
(EU) 2016/1614 VO zur Festlegung befristeter Sondermaßnahmen für den Sektor Milch und Milcherzeugnisse in Form einer Verlängerung des Zeitraums der öffentlichen Intervention für Magermilchpulver im Jahr 2016 und einer Vorverlegung der öffentlichen Intervention für Magermilchpulver im Jahr 2017 sowie zur Abweichung von der Del. VO (EU) 2016/1238 hinsichtlich der Fortgeltung der VO (EG) 826/2008 für Beihilfen für die private Lagerhaltung im Rahmen der Durchführungs.VO (EU) 948/2014 und der Fortgeltung der VO (EU) 1272/2009 für die öffentliche Intervention im Rahmen der vorliegenden Verordnung
(EU) 2015/2432 Beschl. über die für Milchgüteprüfungen im Rahmen des Milch- und Fettgesetzes von Deutschland gewährten staatlichen Beihilfen SA.35484 (2013/C) (ex SA.35484 (2012/NN))
(EU) 2015/2203 RL zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Kaseine und Kaseinate für die menschliche Ernährungund zur Aufhebung der RL 83/417/EWG
(EU) 2015/447 über die Aufteilung der in Anhang IX der VO (EG) 1234/2007 für 2014/2015 festgesetzten einzelstaatlichen Milchquoten auf Lieferungen und Direktverkäufe
(EU) 1336/2014 VO zur Festlegung befristeter Sondermaßnahmen für den Sektor Milch und Milcherzeugnisse in Form einer Vorverlegung des Zeitraums der öffentlichen Intervention für Butter und Magermilchpulver im Jahr 2015
(EU) 950/2014 VO zur Einführung einer befristeten Sonderbeihilferegelung für die private Lagerhaltung von bestimmten Arten von Käse und zur Vorausfestsetzung des Beihilfebetrags
- aufgehoben gem. Art. 1 der VO (EU) 992/2014 - Ausnahme Gültigkeit
(EU) 949/2014 VO zur Festlegung befristeter Sondermaßnahmen für den Sektor Milch und Milcherzeugnisse in Form einer Verlängerung des Zeitraums der öffentlichen Intervention für Butter und Magermilchpulver im Jahr 2014
- aufgehoben gem. Art. 1 der VO (EU) 949/2014
(EU) 948/2014 VO zur Eröffnung der privaten Lagerhaltung von Magermilchpulver und zur Vorausfestsetzung des Beihilfebetrags
(EU) 266/2014 VO über die Aufteilung der in Anhang IX der VO (EG) 1234/2007 für 2013/2014 festgesetzten einzelstaatlichen Milchquoten auf Lieferungen und Direktverkäufe
2013/444/EU Beschl. zum italienischen Verordnungsentwurf über die Modalitäten für die Angabe des Ursprungs von haltbarer Milch, ultrahocherhitzter Milch, pasteurisierter und mikrofiltrierter Milch und bei hohen Temperaturen pasteurisierter Milch
(EU) 341/2013 VO über die Aufteilung zwischen "Lieferungen" und "Direktverkäufen" der für 2012/13 festgesetzten einzelstaatlichen Milchquoten in Anhang IX der VO (EG) 1234/2007
- aufgehoben zum 30.09.2014 gem. Art. 2

VO (EU) 511/2012 über Mitteilungen in Bezug auf Erzeugerorganisationen und Branchenverbände sowie Vertragsverhandlungen und Beziehungen gem. der VO(EG) 1234/2007 im Sektor Milch und Milcherzeugnisse

(EU) 605/2010 VO zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für das Verbringen von Milcherzeugnissen und Rohmilch zum menschlichen Verzehr in die Europäische Union
(EG) 595/2004 VO mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 1788/2003 über die Erhebung einer Abgabe im Milchsektor
2001/114/EG RL über bestimmte Sorten eingedickter Milch und Trockenmilch für die menschliche Ernährung
Arzneimittel
(EU) 2016/793 VO zur Vermeidung von Handelsumlenkungen bei bestimmten grundlegenden Arzneimitteln in die Europäische Union
(EU) 2015/1876 Beschl. über Kontrollmaßnahmen für 5-(2-Aminopropyl)indolersetzt Beschl. 2013/496/EU
(EU) 2015/1875 Beschl. über Kontrollmaßnahmen für 4-Iod-2,5-dimethoxy-N-(2-methoxybenzyl)phenethylamin (25I-NBOMe), 3,4-Dichloro-N-[[1-(dimethylamino)cyclohexyl]methyl]benzamid (AH-7921), 3,4-Methylendioxypyrovaleron (MDPV) und 2-(3-Methoxyphenyl)-2-(ethylamino)cyclohexanon (Methoxetamin)ersetzt Beschl. 2014/688/EU
(EU) 2015/1874 Beschl. über Kontrollmaßnahmen für 4-Methylamphetaminersetzt Beschl. 2013/129/EU
(EU) 2015/1873 Kontrollmaßnahmen für 4-Methyl-5-(4-methylphenyl)-4,5-dihydrooxazol-2-amin (4,4'-DMAR) und 1-Cyclohexyl-4-(1,2-diphenylethyl)piperazin (MT-45)
(EU) 658/2014 VO über die Gebühren, die der Europäischen Arzneimittelagentur für die Durchführung von Pharmakovigilanz-Tätigkeiten in Bezug auf Humanarzneimittel zu entrichten sind - Inkrafttreten/Anwendung Übergangsbestimmungen
(EG) 606/2009 VO mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 479/2008 hinsichtlich der Weinbauerzeugniskategorien, der önologischen Verfahren und der diesbezüglichen EinschränkungenNeufassung
(EG) 469/2009 VO über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel
- ersetzt 78/25/EG, EWG 1768/92
2009/35/EG RL über die Stoffe, die Arzneimitteln zum Zwecke der Färbung hinzugefügt werden dürfen
- ersetzt VO (EWG) 1768/92 1768/92
2008/911/EG Entsch. zur Erstellung einer Liste pflanzlicher Stoffe, pflanzlicher Zubereitungen und Kombinationen davon zur Verwendung in traditionellen pflanzlichen Arzneimitteln
(EG) 1394/2007 VO über Arzneimittel für neuartige Therapien und zur Änderung der RL 2001/83/EG und der VO (EG) Nr. 726/2004

VO (EG) Nr. 668/2009 zur Umsetzung der VO (EG) Nr. 1394/2007 im Hinblick auf die Beurteilung und Zertifizierung von qualitätsbezogenen und nichtklinischen Daten zu von Kleinstunternehmen und kleinen und mittleren Unternehmen entwickelten Arzneimitteln für neuartige Therapien

(EG) 1920/2006 VO über die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht=> ersetzt VO (EWG) 302/93
2005/387/JI Beschl. betreffend den Informationsaustausch, die Risikobewertung und die Kontrolle bei neuen psychoaktiven Substanzen

Beschl. (EU) 2017/449 über den im Namen der Europäischen Union auf der 60. Tagung der Suchtstoffkommission über die Aufnahme von Stoffen in die Anhänge des Einheits-Übereinkommens von 1961 über Suchtstoffe in der durch das Protokoll von 1972 geänderten Fassung und des Übereinkommens von 1971 über psychotrope Stoffe zu vertretenden Standpunkt

Beschl. (EU) 2017/2170 über Kontrollmaßnahmen für N-Phenyl-N-[1-(2-Phenylethyl)piperidin-4-yl]furan-2-Carboxamid (Furanylfentanyl)

Beschl.(EU) 2017/1774 über Kontrollmaßnahmen für N-(1-phenethylpiperidin-4-yl)-N-phenylacrylamid (Acryloylfentanyl)

Beschl. (EU) 2017/369 über Kontrollmaßnahmen für Methyl 2-[[1-(cyclohecylmethyl)-1H-indol-3-carbonyl]amino]-3,3-dimethylbutanoat (MDMB-CHMICA)

Beschl. (EU) 2016/1070 über Kontrollmaßnahmen für 1-Phenyl-2-(pyrrolidin-1-yl)pentan-1-on (α-Pyrrolidinovalerophenon, α-PVP)

2005/28/EG RL zur Festlegung von Grundsätzen und ausführlichen Leitlinien der guten klinischen Praxis für zur Anwendung beim Menschen bestimmte Prüfpräparate sowie von Anforderungen für die Erteilung einer Genehmigung zur Herstellung oder Einfuhr solcher Produkte
- aufgehoben gem. Art. 15 der VO (EU) 2017/556
(EG) 726/2004 VO zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur
geplante Änderung 2014

VO (EU) 357/2014 zur Ergänzung der RL 2001/83/EG und der VO (EG) 726/2004 im Hinblick auf Situationen, in denen Wirksamkeitsstudien nach der Zulassung verlangt werden können

VO (EU) 198/2013 über die Wahl eines Symbols für die Kennzeichnung von Humanarzneimitteln, die einer zusätzlichen Überwachung unterliegen
VO (EU) 520/2012 über die Durchf. der in der VO (EG) 726/2004 und der RL 2001/83/EG vorgesehenen Pharmakovigilanz-Aktivitäten
VO (EG) 658/2007 über finanzielle Sanktionen bei Verstößen gegen bestimmte Verpflichtungen im Zusammenhang mit Zulassungen, die gem. der VO (EG) 726/2004 erteilt wurden
VO (EG) 507/2006  über die bedingte Zulassung von Humanarzneimitteln, die unter den Geltungsbereich der VO (EG) 726/2004 fallen

2002/98/EG RL zur Festlegung von Qualitäts- und Sicherheitsstandards für die Gewinnung, Testung, Verarbeitung, Lagerung und Verteilung von menschlichem Blut und Blutbestandteilen

RL 2005/62/EG zur Durchf. der RL 2002/98/EG Bezug auf gemeinschaftliche Standards und Spezifikationen für ein Qualitätssystem für Blutspendeeinrichtungen
RL 2004/33/EG zur Durchf.der RL 2002/98/EG hinsichtlich bestimmter technischer Anforderungen für Blut und Blutbestandteile

2001/83/EG RL Gemeinschaftskodexes für Humunarzneimittel

Leitlinien 2015/C 95/01 zu den Grundsätzen der guten Vertriebspraxis für Wirkstoffe von Humanarzneimitteln
Leitlinien 2013/C 343/01 für die gute Vertriebspraxis von Humanarzneimitteln - GDP-Richtlinie
- ersetzt Leitlinie 2013/C 68/01 - GDP-Richtlinie

RL (EU) 2017/1572 zur Ergänzung der RL 2001/83/EG hinsichtlich der Grundsätze und Leitlinien der Guten Herstellungspraxis für Humanarzneimittel- ersetzt RL 2003/94/EG

VO (EU) 2016/161 zur Ergänzung der RL 2001/83/EG durch die Festlegung genauer Bestimmungen über die Sicherheitsmerkmale auf der Verpackung von Humanarzneimitteln

VO (EU) 1252/2014 zur Ergänzung der RL 2001/83/EG hinsichtlich der Grundsätze und Leitlinien der guten Herstellungspraxis für Wirkstoffe für Humanarzneimittel

VO (EU) 357/2014 zur Ergänzung der RL 2001/83/EG und der VO (EG) 726/2004 im Hinblick auf Situationen, in denen Wirksamkeitsstudien nach der Zulassung verlangt werden können

VO (EU) 699/2014 über die Gestaltung des gemeinsamen Logos zur Identifizierung von Personen, die der Öffentlichkeit Arzneimittel zum Verkauf im Fernabsatz anbieten, und über die technischen, elektronischen und kryptografischen Anforderungen zur Überprüfling der Echtheit desselben

Beschl. 2013/51/EU über die Beurteilung des Rechtsrahmens eines Drittlandes für Wirkstoffe in Humanarzneimitteln und der entsprechenden Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen gem. Artikel 111b der RL 2001/83/EG

Beschl. 2012/715/EU zur Festlegung einer Liste von Drittländern mit einem Rechtsrahmen für Wirkstoffe von Humanarzneimitteln und den entsprechenden Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen zur Sicherstellung eines dem der EU gleichwertigen Gesundheitsschutzniveaus gem. der RL 2001/83/EG

(EU) 536/2014 VO über klinische Prüfungen mit Humanarzneimitteln und zurAufhebung der RL 2001/20/EGzum 28.05.2016 gem. Art. 96 der VO(EU) 536/2014 - Inkrafttreten Übergangsbestimmungen

VO (EU) 2017/1569 zur Ergänzung der VO (EU) 536/2014 durch die Festlegung von Grundsätzen und Leitlinien für die Gute Herstellungspraxis bei Prüfpräparaten, die zur Anwendung beim Menschen bestimmt sind, und der Einzelheiten von Inspektionen

VO (EU) 2017/556 über die Einzelheiten der Inspektionsverfahren hinsichtlich der guten klinischen Praxis gem. der VO (EU) 536/2014

(EG) 141/2000 VO über Arzneimittel für seltene Leiden
98/79/EG RL In-vitro-Diagnostika
Entsch. 2002/364/EG Gemeinsame Technische Spezifikationen für In-Vitro-Diagnostika
- aufgehoben/ersetzt zum 26.05.2022 VO (EU) 2017/746  
98/C 229/03 Mitteilung der Kommission über die gemeinschaftlichen Zulassungsverfahren für Arzneimittel
(EG) 297/95 VO über die Gebühren der Europäischen Agentur für die Beurteilung von Arzneimitteln
91/412/EWG RL zur Festlegung der Grundsätze und Leitlinien der Guten Herstellungspraxis für Tierarzneimittel
(EG) 470/2009 VO über die Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe in Lebensmitteln tierischen Ursprungs, zurAufhebung der VO (EWG) 2377/90 und zur Änderung der RL 2001/82/EG und der VO (EG) 726/2004

VO (EU) 2017/880 mit Regelungen über die Anwendung einer Rückstandshöchstmenge, die für einen pharmakologisch wirksamen Stoff in einem bestimmten Lebensmittel festgelegt wurde, auf ein anderes von derselben Tierart stammendes Lebensmittel bzw. die Anwendung einer Rückstandshöchstmenge, die für einen pharmakologisch wirksamen Stoff in einer oder mehreren Tierarten festgelegt wurde, auf andere Tierarten, gem. der VO (EG) 470/2009

VO (EU) 2017/12 hinsichtlich Form und Inhalt der Anträge auf Festsetzung von Rückstandshöchstmengen gem. der VO (EG) 470/2009

(EWG) 2377/90 VO zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs
- aufgehoben/ersetzt gem. der VO (EG) 470/2009
90/167/EWG RL zur Festlegung der Bedingungen für die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Fütterungsarzneimitteln in der Gemeinschaft
87/176/EWG Empf. zu den Versuchen mit Arzneispezialitäten im Hinblick auf deren Inverkehrbringen
83/571/EWG Empf.  zu den Versuchen mit Arzneispezialitäten im Hinblick auf deren Inverkehrbringen
__________

Futtermittel
(EU) 2017/1145 VO über die Marktrücknahme bestimmter gemäß den RL'en 70/524/EWG und 82/471/EWG zugelassener Futtermittelzusatzstoffe und zur Aufhebung der veralteten Bestimmungen über die Zulassung dieser Futtermittelzusatzstoffe
(EU) 2017/644 VO zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die Kontrolle der Gehalte an Dioxinen, dioxinähnlichen PCB und nicht dioxinähnlichen PCB in bestimmten Lebensmitteln sowie zur
=>Aufhebung der VO (EU) 589/2014
=>  ersetzt VO (EU) 252/2012
=>  ersetzt VO (EU) 1883/2006
(EU) 2016/1110 Empf. zur Überwachung des Vorkommens von Nickel in Futtermitteln
(EU) 885/2014 VO zur Festlegung besonderer Bedingungen für die Einfuhr von Okra und Curryblättern aus Indien
=>ersetzt die VO (EU) 91/2013)s. Art. 14
(EU) 483/2014 VO zu Schutzmaßnahmen gegen die durch ein Deltacoronavirus verursachte Schweine-Diarrhö in Bezug auf die tierseuchenrechtlichen Anforderungen an die Verbringung von sprühgetrocknetem Blut und Blutplasma von Schweinen, das zur Herstellung von Futtermitteln für Nutzschweine bestimmt ist, in die Union- aufgehoben gem. Art. 2
2014/180/EU Empfehlung über einen zweiten koordinierten Kontrollplan zur Feststellung der Verbreitung betrügerischer Praktiken bei der Vermarktung bestimmter Lebensmittel
2013/711/EU Empf. zur Reduzierung des Anteils von Dioxinen, Furanen und PCB in Futtermitteln und Lebensmitteln
=>  ersetzt Empf. 2011/516/EU
=> ersetzt Empf. 2006/88/EG Gültig
2013/165/EU Empf. über das Vorhandensein der Toxine T-2 und HT-2 in Getreiden und Getreideerzeugnissen
(EU) 68/2013 VO zum Katalog der Einzelfuttermittel  Neufassung
=>ersetzt die VO (EU) 575/2011s. Art 3
=>ersetzt die VO (EU) 242/2010
=> ersetzt die VO (EU) 68/2013 - s. Art 3
2011/25/EU Empf. zur Festlegung von Leitlinien für die Unterscheidung zwischen Einzelfuttermitteln, Futtermittelzusatzstoffen, Biozid-Produkten und Tierarzneimitteln
(EU) 892/2010 VO über den Status bestimmter Erzeugnisse hinsichtlich Futtermittelzusatzstoffes im Sinne der VO (EG) Nr. 1831/2003
(EG) 152/2009 VO zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln=> ersetzt die RL'n in Art. 6
(EG) 767/2009 VO über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermitteln, zur Änderung der VO (EG) 1831/2003 und zur Aufhebung der RL 79/373/EWG, 80/511/EWG, 82/471/EWG des Rates, 83/228/EWG, 93/74/EWG, 93/113/EG, 96/25/EG und der Entsch. 2004/217/EG
VO (EU) 454/2010 über Übergangsmaßnahmen gem. der VO (EG) 767/2009 hinsichtlich der Kennzeichnungsvorschriften für Futtermittel
2008/185/EG Entsch. zur Festlegung zusätzlicher Garantien für den innergemeinschaftlichen Handel mit Schweinen hinsichtlich der Aujeszky-Krankheit und der Kriterien für die InformationsübermittlungNeufassung
=> ersetzt Entsch. 2001/618/EG
(EG) 121/2008 VO zur Festlegung der Analysemethode zur Bestimmung des Stärkegehalts in Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art (KN-Code 2309)
2008/38/EG RL mit dem Verzeichnis der Verwendungen von Futtermitteln für besondere ErnährungszweckeNeufassung
=>ersetzt RL 94/39/EG
2006/576/EG Empf. betreffend das Vorhandensein von Deoxynivalenol, Zearalenon, Ochratroxin A, T-2- und HT-2-Toxin sowie von Fumonisinen in zur Verfütterung an Tiere bestimmten Erzeugnissen
(EG) 183/2005 VO Vorschriften für die Futtermittelhygiene
Leitlinien für eine gute Verfahrenspraxis im Futtermittelsektor
(EG) 1463/2004 VO über die Zulassung des zur Gruppe der Kokzidiostatika und andere Arzneimittel gehörenden Zusatzstoffes "Sacox 120 microGranulat" in Futtermitteln für zehn Jahre
(EG) 882/2004 VO über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz

VO (EU) 2017/212 zur Benennung des EU-Referenzlaboratoriums für Pest der kleinen Wiederkäuer, zur Festlegung zusätzlicher Pflichten und Aufgaben dieses Laboratoriums sowie zur Änderung von Anhang VII der VO (EG) 882/2004 VO (EU) 2016/1843 mit Übergangsmaßnahmen zur Anwendung der VO (EG) 882/2004 hinsichtlich der Akkreditierung amtlicher Laboratorien für die amtliche Untersuchung auf Trichinen

Beschl. (EU) 2015/1918 zur Einrichtung des Systems für Amtshilfe und Zusammenarbeit ("AAC-System") gemäß der VO (EG) 882/2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz

VO (EU) 2015/949 zur Genehmigung der Prüfungen hinsichtlich bestimmter Mykotoxine, die bestimmte Drittländer vor der Ausfuhr bestimmter Lebensmittel durchführen

Beschl. 2014/160/EU zur Aufhebung von auf der Grundlage der Entsch. 95/408/EG angenommenen Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse einführen dürfen

VO (EU) 415/2013 zur Festlegung zusätzlicher Pflichten und Aufgaben der EU-Referenzlaboratorien für Tollwut, Rindertuberkulose und Bienengesundheit, zur Änderung der VO (EG) 737/2008und zur Aufhebung der VO (EU) 87/2011

VO (EU) 208/2013 über die Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit von Sprossen und von Samen zur Erzeugung von Sprossen Inkrafttreten Gültig

VO (EU) 619/2011 zur Festlegung der Probenahme- und Analyseverfahren für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln im Hinblick auf genetisch veränderte Ausgangserzeugnisse, für die ein Zulassungsverfahren anhängig ist oder deren Zulassung abläuft

VO (EU) 87/2011 zur Benennung des EU-Referenzlaboratoriums für Bienengesundheit, zur Festlegung zusätzlicher Pflichten und Aufgaben dieses Laboratoriums sowie zur Änderung von Anhang VII der VO(EG) 882/2004
- aufgehoben/ersetzt gemäß Art. 5 der VO (EU) 415/2013

VO (EG) 1162/2009 zur Festlegung von Übergangsregelungen für die Durchf. der VO (EG) 853/2004, (EG) 854/2004 und (EG) 882/2004

VO (EG) 669/2009 zur Durchf. der VO (EG) 882/2004 im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs und zur Änderung der Entsch. 2006/504/EG

(EG) 1831/2003 VO über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung
VO(EG) 386/2009 zur Änderung der VO (EG) 1831/2003 hinsichtlich der Festlegung einer neuen Funktionsgruppe für Futtermittelzusatzstoffe
Liste - Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen

VO (EU) 2018/183 zur Verweigerung der Zulassung von Formaldehyd als Futtermittelzusatzstoff in den Funktionsgruppen "Konservierungsmittel" und "Stoffe zur Verbesserung der hygienischen Beschaffenheit"

VO (EU) 2017/962 zur Aussetzung der Zulassung von Ethoxyquin als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten und Tierkategorien Übergangsbestimmungen - Art. 3 und 4

VO (EU) 2015/1399 zur Verweigerung der Zulassung der Zubereitung aus Bacillus toyonensis (NCIMB 14858T) (vormals Bacillus cereus var. toyoi NCIMB 40112/CNCM I-1012) als Futtermittelzusatzstoff für Mastrinder, Mastkaninchen, Masthühner, Ferkel (entwöhnt), Mastschweine, Zuchtsauen und Aufzuchtkälber sowie zum Widerruf der Zulassung der Zubereitung aus Bacillus cereus var. toyoi (NCIMB 40112/CNCM I-1012) als Futtermittelzusatzstoff für Masttruthühner und weibliche Zuchtkaninchen, zur Änderung der VO'en (EG) Nr. 256/2002, (EG) Nr. 1453/2004, (EG) Nr. 255/2005 und (EG) Nr. 1200/2005 sowie zur Aufhebung der VO'en (EG) 166/2008, (EG) 378/2009 und der Durchführungs.VO (EU) 288/2013
VO (EU) 796/2013 zur Verweigerung der Zulassung von 3-Acetyl-2,5-Dimethylthiophen als Futtermittelzusatzstoff
VO (EU) 81/2012 zur Verweigerung der Zulassung von Lactobaciffus pentosus (DSM 14025) als Futtermittelzusatzstoff  - Art. 2

VO (EU) 754/2014 zur Ablehnung der Zulassung von Pediococcus pentosaceus (NCIMB 30068) und Pediococcus pentosaceus (NCIMB 30044) als Futtermittelzusatzstoffe - Übergangsmaßnahmen Inkrafttreten

VO (EU) 230/2013 über die Marktrücknahme bestimmter in die Funktionsgruppe "Aroma- und appetitanregende Stoffe" einzuordnender Futtermittelzusatzstoffe - Übergangsmaßnahmen Inkrafttreten
VO (EU) 451/2012 über die Marktrücknahme bestimmter in die Funktionsgruppe "Silierzusatzstoffe" einzuordnender Futtermittelzusatzstoffe - Übergangsmaßnahmen Inkrafttreten

VO (EG) 429/2008 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 1831/2003 hinsichtlich der Erstellung und Vorlage von Anträgen sowie der Bewertung und Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen
VO (EG) 378/2005 mit Durchführungsbestimmungen zu der VO (EG) 1831/2003 hinsichtlich der Pflichten und Aufgaben des gemeinschaftlichen Referenzlaboratoriums in Bezug auf Anträge auf Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen

(EG) 1830/2003 VO über die Rückverfolgbarkeit und Kennzeichnung von genetisch veränderten Organismen und über die Rückverfolgbarkeit von aus genetisch veränderten Organismen hergestellten Lebensmitteln und Futtermitteln sowie zur Änderung der RL 2001/18/EG
(EG) 1334/2003 VO Änderung der Bedingungen für die Zulassung einer Reihe von zur Gruppe der Spurenelemente zählenden Futtermittelzusatzstoffen
2002/32/EG RL über unerwünschte Stoffe in der Tierernährung=> ersetzt 1999/29/EG

VO (EU) 2015/786 zur Festlegung von Kriterien für die Zulässigkeit von Entgiftungsverfahren, denen zur Tierernährung bestimmte Erzeugnisse unterzogen werden, gemäß der RL 2002/32/EG

64/432/EWG RL zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen
- aufgehoben/ersetzt zum 21.04.2021 gemäß Art. 270 der VO (EU) 2016/429
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Medizinprodukte
(EU) 2017/2185 VO über das Verzeichnis der Codes und der ihnen entsprechenden Produktarten zur Bestimmung des Geltungsbereichs der Benennung einer Benannten Stelle auf dem Gebiet der Medizinprodukte im Rahmen der VO (EU) 2017/745 sowie auf dem Gebiet der In-vitro-Diagnostika im Rahmen der VO (EU) 2017/746
(EU) 2017/1445 Beschl. über die Produktgruppe, deren bestimmungsgemäße Hauptwirkung, die auf Proanthocyanidinen (PAC) aus Cranberries (Vaccinium macrocarpon) beruht, die Prävention und Behandlung von Zystitis ist
(EU) 2017/746 VO überIn-vitro-Diagnostika und zur Aufhebung der RL 98/79/EG und des Beschl.'es 2010/227/EUNeufassung
(EU) 2017/745 VO über Medizinprodukte, zur Änderung der RL 2001/83/EG, der VO (EG) 178/2002 und der VO (EG) 1223/2009 und zur Aufhebung der RL'en 90/385/EWG und 93/42/EWGNeufassung
2004/23/EG RL Qualitäts- und Sicherheitsstandards für die Spende, Beschaffung, Testung, Verarbeitung, Konservierung, Lagerung und Verteilung von menschlichen Geweben und Zellen

RL (EU) 2015/566 zur Durchf. der RL 2004/23/EG hinsichtlich der Verfahren zur Prüfung der Gleichwertigkeit von Qualitäts- und Sicherheitsstandards bei eingeführten Geweben und Zellen

2003/32/EG RL Anforderungen an unter Verwendung von Gewebe tierischen Ursprungs hergestellte Medizinprodukte
2010/227/EU Besch. über die Europäische Datenbank für Medizinprodukte (Eudamed)
- aufgehoben (stillschweigend) zum 26.05.2022 VO (EU) 2017/746  
(EU) 207/2012 VO über elektronische Gebrauchsanweisungen für Medizinprodukte
2013/473/EU Empf. zu den Audits und Bewertungen, die von benannten Stellen im Bereich der Medizinprodukte durchgeführt werden
(EU) 920/2013 VO über die Benennung und Beaufsichtigung benannter Stellen gem. der RL 90/385/EWG über aktive implantierbare medizinische Geräte und der RL 93/42/EWG über Medizinprodukte
(EU) 722/2012 VO über besondere Anforderungen betreffend die in der RL 90/385/EWG bzw. 93/42/EWG festgelegten Anforderungen an unter Verwendung von Gewebe tierischen Ursprungs hergestellte aktive implantierbare medizinische Geräte und Medizinprodukte
- ersetzt die RL 2003/32/EG  - Inkrafttreten/Gültig /Ausnahme - Art. 4
93/42/EWG Medizinprodukten-Richtlinie
- aufgehoben/ersetzt zum 26.05.2020 gem. VO (EU) 2017/745

s.a.:VO'en (EU) 722/2012 und (EU) 920/2013

90/385/EWG RL Aktive implantierbare medizinische Geräte
- aufgehoben/ersetzt zum 26.05.2020 gem. VO (EU) 2017/745