Regelwerk, Bund

EU-Regelungen - Lebensmittel und Bedarfsgegenstände



(EU) 2022/2389 VO zur Festlegung von Bestimmungen für die einheitliche Anwendung der Häufigkeitsraten für Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen bei bestimmten Sendungen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen, die in die Union verbracht werden
(EU) 2022/2304 VO zur Benennung des Referenzlaboratoriums der Europäischen Union für Rifttalfieber
(EU) 2022/1646 VO über einheitliche praktische Modalitäten für die Durchführung amtlicher Kontrollen der Verwendung pharmakologisch wirksamer Stoffe, die als Tierarzneimittel oder Futtermittelzusatzstoffe zugelassen sind, und verbotener oder nicht zugelassener pharmakologisch wirksamer Stoffe und ihrer Rückstände, über besondere Inhalte mehrjähriger nationaler Kontrollpläne und besondere Modalitäten für deren Aufstellung=> ersetzt Entsch. 97/747/EG
(EU) 2022/1428 VO zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die Kontrolle auf Perfluoralkylsubstanzen in bestimmten Lebensmitteln
(EU) 2022/932 VO über einheitliche praktische Modalitäten für die Durchführung der amtlichen Kontrollen hinsichtlich Kontaminanten in Lebensmitteln, zu zusätzlichen besonderen Inhalten mehrjähriger nationaler Kontrollpläne und zusätzlichen besonderen Modalitäten für ihre Aufstellung
2017/C 220/03 ESSa Hygiene-Leitlinie für die Erzeugung von Sprossen und von Samen zur Erzeugung von Sprossen
(EU) 2022/495 Empf. betreffend die Überwachung des Vorkommens von Furan und Alkylfuranen in Lebensmitteln
(EU) 2021/1355 VO über die von den Mitgliedstaaten festzulegenden mehrjährigen nationalen Programme zur Kontrolle von Pestizidrückständen
(EU) 2021/334 Beschl. betreffend einen von Rumänien gemeldeten Erlassentwurf zu Informationen über die Oberflächenbehandlung von Obst und Gemüse mit Pestiziden
(EU) 2020/1550 Beschl. zur Festlegung des mehrjährigen Programms 2021-2025 für Kontrollen, die Experten der Kommission in den Mitgliedstaaten durchführen, um die Anwendung der Unionsvorschriften zur Lebensmittelkette zu überprüfen
(EU) 2020/1158 VO über die Einfuhrbedingungen für Lebens- und Futtermittel mit Ursprung in Drittländern nach dem Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl=> ersetzt VO'en (EG) 1609/2000 und (EG) 1635/2006
(EU) 2019/2130 VO zur Festlegung ausführlicher Vorschriften über die während und nach Dokumentenprüfungen, Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen bei Tieren und Waren, die amtlichen Kontrollen an den Grenzkontrollstellen unterliegen, vorzunehmenden Handlungen=> ersetzt VO'en (EG) 282/2004, (EG) 136/2004 und Entsch. 97/794/EG
(EU) 2019/1715 VO mit Vorschriften zur Funktionsweise des Informationsmanagementsystems für amtliche Kontrollen und seiner Systemkomponenten=> ersetzt RL 94/3/EG, Entsch.'en 92/486/EWG, 2003/24/EG, 2003/623/EG, 2004/292/EG, 2004/675/EG und 2005/123/EG, VO'en (EU) 16/2011 und Beschl.'e 2014/917/EU, (EU) 2015/1918 und (EU) 2018/1553
(EU) 2019/1081 VO mit Vorschriften zu spezifischen Anforderungen an die Schulung des Personals, das bestimmte Warenuntersuchungen an Grenzkontrollstellen durchführt
(EU) 2019/1014 VO mit detaillierten Bestimmungen betreffend die Mindestanforderungen an Grenzkontrollstellen, einschließlich Kontrollzentren, und das Format, die Kategorien und die Abkürzungen, die bei der Auflistung der Grenzkontrollstellen und der Kontrollstellen zu verwenden sind
(EU) 2019/530 VO zur Benennung von Referenzlaboratorien der Europäischen Union für Pflanzenschädlinge für Insekten und Milben, Nematoden, Bakterien, Pilze und Eipilze, Viren, Viroide und Phytoplasmen
(EU) 2019/300 Beschl. zur Erstellung eines allgemeinen Plans für das Krisenmanagement im Bereich der Lebens- und Futtermittelsicherheit=> ersetzt Beschl. 2004/478/EG
(EU) 2019/66 VO zu Bestimmungen über einheitliche praktische Modalitäten für die Durchführung der amtlichen Kontrollen, mit denen bei Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen die Einhaltung der für diese Waren geltenden Unionsvorschriften für Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen überprüft wird
(EU) 2018/455 VO zur Festlegung zusätzlicher Pflichten und Aufgaben des Referenzlaboratoriums der Europäischen Union für Fisch- und Krustentierkrankheiten
(EU) 2018/415 VO zur Festlegung zusätzlicher Pflichten und Aufgaben des Referenzlaboratoriums der EU für die Pferdepest
(EU) 2017/625 VO über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel=> ersetzt Rechtsakte
Liste zur Ergänzung der VO (EU) 2017/625
Beschl. (EU) 2021/755 zur Benennung eines Referenzzentrums der Europäischen Union für den Tierschutz bei Wiederkäuern und Equiden im Einklang mit der VO (EU) 2017/625
VO (EU) 2021/403 mit Durchführungsbestimmungen zu den VO'en (EU) 2016/429 u. (EU) 2017/625 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Landtieren und ihres Zuchtmaterials und für deren Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten, hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen=> ersetzt Beschl. 2010/470/EU
VO (EU) 2020/2236 mit Durchführungsbestimmungen zu den VO'en (EU) 2016/429 u. 2017/625 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen von Wassertieren und von bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Wassertieren und für deren Verbringungen innerhalb der Union sowie hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen=> ersetzt VO (EG) 1251/2008
VO (EU) 2020/2235 mit Durchführungsbestimmungen zu den VO'en (EU) 2016/429 u. 2017/625 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen=> ersetzt Rechtsakte s. Art. 34
VO (EU) 2017/212 zur Benennung des EU-Referenzlaboratoriums für Pest der kleinen Wiederkäuer, zur Festlegung zusätzlicher Pflichten und Aufgaben dieses Laboratoriums
VO (EU) 2015/949 zur Genehmigung der Prüfungen hinsichtlich bestimmter Mykotoxine, die bestimmte Drittländer vor der Ausfuhr bestimmter Lebensmittel durchführen
Beschl. 2014/160/EU zur Aufhebung von auf der Grundlage der Entsch. 95/408/EG angenommenen Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse einführen dürfen
VO (EU) 208/2013 über die Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit von Sprossen und von Samen zur Erzeugung von Sprossen
VO (EU) 619/2011 zur Festlegung der Probenahme- und Analyseverfahren für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln im Hinblick auf genetisch veränderte Ausgangserzeugnisse, für die ein Zulassungsverfahren anhängig ist oder deren Zulassung abläuft
(EU) 2015/254 RL zur Aufhebung der RL 93/5/EWG über die Unterstützung der Kommission und die Mitwirkung der Mitgliedstaaten bei der wissenschaftlichen Prüfung von Lebensmittelfragen=> ersetzt RL 93/5/EWG
(EU) 828/2014 VO über die Anforderungen an die Bereitstellung von Informationen für Verbraucher über das Nichtvorhandensein oder das reduzierte Vorhandensein von Gluten in Lebensmitteln
2013/770/EU Beschl. zur Einrichtung der Exekutivagentur für Verbraucher, Gesundheit und Lebensmittel=> ersetzt Beschl. 2004/858/EG
(EU) 722/2012 VO über besondere Anforderungen betreffend die in der RL 90/385/EWG bzw. 93/42/EWG festgelegten Anforderungen an unter Verwendung von Gewebe tierischen Ursprungs hergestellte aktive implantierbare medizinische Geräte und Medizinprodukte=> ersetzt RL 2003/32/EG
(EU) 1169/2011 VO betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel - LMIV Lebensmittelinformationsverordnung -=> ersetzt RL'en 87/250/EWG, 90/496/EWG, 1999/10/EG, 2000/13/EG, 2002/67/EG und 2008/5/EG und VO (EG) 608/2004
Beschl. (EU) 2022/100 betreffend den gem. Art. 45 der VO (EU) 1169/2011 gemeldeten Entwurf eines Erlasses des Königreichs der Niederlande über Kleinkindergetränke und Kleinkindermilch
VO (EU) 2018/775 mit den Einzelheiten zur Anwendung von Art. 26 Absatz 3 der VO (EU) 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel hinsichtlich der Vorschriften für die Angabe des Ursprungslands oder Herkunftsorts der primären Zutat eines Lebensmittels
VO (EU) 1337/2013 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 1169/2011 hinsichtlich der Angabe des Ursprungslandes bzw. Herkunftsortes von frischem, gekühltem oder gefrorenem Schweine-, Schaf-, Ziegen- und Geflügelfleisch
(EU) 268/2011 VO zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
2011/163/EU Beschl. zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der RL 96/23/EG des Rates vorgelegten Pläne
2011/91/EU RL über Angaben oder Marken, mit denen sich das Los, zu dem ein Lebensmittel gehört, feststellen lässt=> ersetzt RL 89/396/EWG
2009/980/EU Beschl. zur Zulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe zur Wirkung eines wasserlöslichen Tomatenkonzentrats auf die Blutplättchenaggregation sowie zur Gewährung des Schutzes geschützter Daten gem. VO (EG) 1924/2006
2009/719/EG Entsch. zur Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, ihr jährliches BSE-Überwachungsprogramm zu überarbeiten
2009/128/EG RL über einen Aktionsrahmen der Gemeinschaft für die nachhaltige Verwendung von Pestiziden
(EG) 124/2009 VO zur Festlegung von Höchstgehalten an Kokzidiostatika und Histomonostatika, die in Lebensmitteln aufgrund unvermeidbarer Verschleppung in Futtermittel für Nichtzieltierarten vorhanden sind
(EG) 900/2008 VO zur Festlegung der Analysenmethoden und anderer technischer Bestimmungen für die Anwendung der Einfuhrregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren
(EG) 733/2008 Einfuhrbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Drittländern nach dem Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl
2008/90/EG RL über das Inverkehrbringen von Vermehrungsmaterial und Pflanzen von Obstarten zur Fruchterzeugung
Beschl. (EU) 2017/925 zur vorübergehenden Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, auf dem Feld unter nicht insektensicheren Bedingungen erzeugtes Vorstufenmaterial bestimmter Arten von Obstpflanzen zu zertifizieren=>ersetzt Beschl. (EU) 2017/167
RL 2014/98/EU zur Durchf. der RL 2008/90/EG hinsichtlich der spezifischen Anforderungen an die in deren Anhang I aufgeführten Gattungen und Arten von Obstpflanzen, der spezifischen Anforderungen an die Versorger und ausführlicher Bestimmungen für die amtliche Prüfung
RL 2014/97/EU zur Durchf. der RL 2008/90/EG hinsichtlich der Registrierung von Versorgern und der Eintragung von Sorten sowie des gemeinsamen Sortenverzeichnisses
RL 2014/96/EU in Bezug auf die Anforderungen an Etikettierung, Plombierung und Verpackung von Vermehrungsmaterial und Pflanzen von Obstarten zur Fruchterzeugung, die in den Geltungsbereich der RL 2008/90/EG fallen
(EG) 333/2007 VO zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Kontrolle des Gehalts an Blei, Cadmium, Quecksilber, anorganischem Zinn, 3-MCPD und Benzo(a)pyren in Lebensmitteln=>ersetzt die RL'n 2001/22/EG, 2004/16/EG, 2005/10/EG
2006/88/EG RL mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten
- aufgehoben/ersetzt gem. Art. 270 der VO (EU) 2016/429
2005/187/EG Empf. zum koordinierten Kontrollprogramm für das Jahr 2005 im Bereich der Futtermittel gem. RL 95/53/EG
(EG) 648/2004 VO über Detergenzien - Detergenzien-Verordnung -=> ersetzt RL (EG) 73/404/EWG und Empf. 89/542/EWG
2004/74/EG Empf. über ein koordiniertes Kontrollprogramm der Gemeinschaft für das Jahr 2004 zur Sicherung der Einhaltung der Rückstandshöchstgehalte von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide und bestimmten anderen Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs
(EG) 2160/2003 VO Bekämpfung von Salmonellen und bestimmten anderen durch Lebensmittel übertragbaren Zoonoseerregern
VO (EU) 517/2011 zur Durchf. der VO (EG) 2160/2003 im Hinblick auf ein Ziel der Europäischen Union zur Senkung der Prävalenz bestimmter Salmonella- Serotypen bei Legehennen der Spezies Gallus gallus=>ersetzt VO (EG) 1168/2006
VO (EU) 200/2010 zur Durchführung der VO (EG) 2160/2003 im Hinblick auf ein Unionsziel zur Senkung der Prävalenz von Salmonella-Serotypen bei erwachsenen Gallusgallus-Zuchtherden=>ersetzt VO (EG) 1003/2005
(EG) 1830/2003 VO über die Rückverfolgbarkeit und Kennzeichnung von genetisch veränderten Organismen und über die Rückverfolgbarkeit von aus genetisch veränderten Organismen hergestellten Lebensmitteln und Futtermitteln
Empf. 2004/787/EG für eine technische Anleitung für Probenahme und Nachweis von gentechnisch veränderten Organismen und von aus gentechnisch veränderten Organismen hergestelltem Material
2002/994/EG Entsch. über Schutzmaßnahmen betreffend aus China eingeführte Erzeugnisse tierischen Ursprungs
(EG) 178/2002 VO zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit - RASFF -
VO (EU)  2019/1793 über die vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen und über Sofortmaßnahmen beim Eingang bestimmter Waren aus bestimmten Drittländern in die Union zur Durchführung der VO'en (EU) 2017/625 und (EG) 178/2002=> ersetzt VO'en (EG) 669/2009, (EU) 884/2014, (EU) 2015/175, (EU) 2017/186 und (EU) 2018/1660 und VO (EU) 2015/943 und Beschl. 2014/88/EU
VO (EG) 931/2011 festgelegten Rückverfolgbarkeitsanforderungen an Lebensmittel tierischen Ursprungs
VO (EG)  2230/2004 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 178/2002 betreffend das Netz der Organisationen, die in Bereichen tätig sind, auf die sich der Auftrag der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit erstreckt
2002/63/EG RL Festlegung gemeinschaftlicher Probenahmemethoden zur amtlichen Kontrolle von Pestizidrückständen in und auf Erzeugnissen pflanzlichen und tierischen Ursprungs=>ersetzt RL 79/700/EWG
(EG) 999/2001 VO mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien
2001/112/EG RL über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung
1999/4/EG RL Kaffee- und Zichorien-Extrakte=>ersetzt RL 77/436/EWG
92/2/EWG RL Festlegung des Probenahmeverfahrens und des gemeinschaftlichen Analyseverfahrens für die amtliche Kontrolle der Temperaturen von tiefgefrorenen Lebensmitteln
___

Hilfs- und Zusatzstoffe
(EU) 2022/1616 VO über Materialien und Gegenstände aus recyceltem Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen=> ersetzt VO (EG) 282/2008
(EU) 2021/741 Beschl. zu den von Dänemark mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen über den Zusatz von Nitriten zu bestimmten Fleischerzeugnissen
(EU) 2018/213 VO über die Verwendung von Bisphenol a in Lacken und Beschichtungen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
(EU) 2015/826 Beschl. zu den von Dänemark mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen über den Zusatz von Nitriten zu bestimmten Fleischerzeugnissen
(EU) 1321/2013 VO zur Festlegung der Unionsliste zugelassener Primärprodukte für die Herstellung von Raucharomen zur Verwendung als solche in oder auf Lebensmitteln und/oder für die Produktion daraus hergestellter Raucharomen
(EU) 10/2011 VO über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen=>ersetzt RL'n 80/766/EWG, 81/432/EWG, 2002/72/EG
(EU) 257/2010 VO zur Aufstellung eines Programms zur Neubewertung zugelassener Lebensmittelzusatzstoffe
2010/169/EU Beschl. über die Nichtaufnahme von 2,4,4'-Trichloro-2'-hydroxydiphenylether in das in der RL 2002/72/EG enthaltene Unionsverzeichnis von Additiven, die bei der Herstellung von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, verwendet werden dürfen
(EG) 450/2009 VO über aktive und intelligente Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
2009/32/EG RL - zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Extraktionslösungsmittel, die bei der Herstellung von Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten verwendet werden=> ersetzt RL 88/344/EWG
(EG) 1334/2008 VO Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften zur Verwendung in und auf Lebensmitteln
VO (EU) 872/2012 - zur Festlegung der Liste der Aromastoffe gem. VO (EG) 2232/96, zur Aufnahme dieser Liste in Anhang I der VO (EG) 1334/2008 sowiezur Aufhebung der VO (EG) 1565/2000 und Entsch. 1999/217/EG
(EG) 1332/2008 VO Lebensmittelenzyme
(EG) 1331/2008 VO über ein einheitliches Zulassungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und -aromen
VO (EU) 234/2011 zur Durchführung der VO (EG) 1331/2008
(EG) 1334/2008 VO (EG) über Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften zur Verwendung in und auf Lebensmitteln => ersetzt RL'n 88/388/EWG und 91/71/EWG, Beschl. 88/389/EWG
VO (EU) 872/2012 zur Festlegung der Liste der Aromastoffe gem. VO (EG) 2232/96, zur Aufnahme dieser Liste in Anhang I der VO (EG) 1334/2008 sowiezur Aufhebung der VO (EG) 1565/2000 und Entsch. 1999/217/EG
(EG) 1333/2008 VO Lebensmittelzusatzstoffe=> ersetzt Rechtsakte
VO (EU) 231/2012 mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der VO (EG) 1333/2008 aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe=> ersetzt RL'n 2008/60/EG, 2008/84/EG, 2008/128/EG
(EG) 1332/2008 VO - über Lebensmittelenzyme
(EG) 1331/2008 VO über ein einheitliches Zulassungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und -aromen
2007/42/EG RL über Materialien und Gegenstände aus Zellglasfolien, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen=> ersetzt RL 93/10/EWG
(EG) 2023/2006 VO über gute Herstellungspraxis für Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
(EG) 1925/2006 VO über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln
Beschl. (EU) 2022/101 betreffend einen gem. Artikel 12 der VO (EG) 1925/2006 gemeldeten Entwurf eines Erlasses des Königreichs der Niederlande über Kleinkindergetränke und Kindermilch
VO (EU) 489/2012 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen für die Anwendung des Art.16 der VO (EG) 1925/2006
VO (EU) 307/2012 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften für die Anwendung von Art. 8 der VO (EG) 1925/2006
(EG) 1935/2004 VO über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen=> ersetzt RL'n 89/109/EWG und 80/590/EWG
(EG) 2065/2003 VO über Raucharomen zur tatsächlichen oder beabsichtigten Verwendung in oder auf Lebensmitteln - Raucharomen -
2002/46/EG RL Nahrungsergänzungsmittel
94/62/EG RL über Verpackungen und Verpackungsabfälle
85/572/EWG RL über die Liste der Simulanzlösemittel für die Migrationsuntersuchungen von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
82/711/EWG RL über die Grundregeln für die Ermittlung der Migration aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
___________

Hygiene
(EU) 2015/1474 VO über die Verwendung wiederaufbereiteten Heißwassers zur Entfernung mikrobiologischer Oberflächenverunreinigungen von Schlachtkörpern
(EG) 1069/2009 VO mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte=> ersetzt VO (EG) 1774/2002
VO (EU) 142/2011 zur Durchf. der VO (EG) 1069/2009 sowie zur Durchf.der RL 97/78/EG hinsichtlich bestimmter gem. der genannten RL von Veterinärkontrollen an der Grenze befreiter Proben und Waren=> ersetzt Rechtsakte
(EG) 853/2004 VO spezifische Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs
VO 2017/185 zur Festlegung von Übergangsmaßnahmen für die Anwendung gewisser Bestimmungen der VO'en (EG) 853/2004 und (EG) 854/2004
VO (EU) 1079/2013 zur Festlegung von Übergangsmaßnahmen für die Anwendung der VO'en (EG) 853/2004 und (EG) 854/2004
Beschl. 2013/291/EU zur Festlegung von Übergangsmaßnahmen für bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die unter die VO (EG) 853/2004 fallen und die vor dem 1. Juli 2013 aus Drittstaaten nach Kroatien gelangen
VO (EG) 1162/2009 zur Festlegung von Übergangsregelungen für die Durchf.der VO (EG) 853/2004, (EG) 854/2004 und (EG) 882/2004
Beschl. 2009/121/EG zur Ablehnung des Vorschlags für eine VO über die Anwendung der VO (EG) 853/2004 hinsichtlich der Verwendung von antimikrobiellen Stoffen zur Entfernung von Oberflächenverunreinigungen bei Geflügelschlachtkörpern
VO (EG) 2074/2005 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften für bestimmte unter die VO (EG) 853/2004 und fallende Erzeugnisse und für die in den VO (EG) 854/2004 und (EG) 882/2004 vorgesehenen amtlichen Kontrollen, zur Abweichung von der VO (EG) 852/2004
(EG) 852/2004 VO über Lebensmittelhygiene=> ersetztRL 93/43/EWG

2020/C 199/01- Leitfaden für Managementsysteme für Lebensmittelsicherheit im Lebensmitteleinzelhandel, einschließlich Lebensmittelspenden
VO (EU) 579/2014 über eine Ausnahmeregelung zu einigen Bestimmungen des Anhangs II der (EG) 852/2004 hinsichtlich der Beförderung flüssiger Öle und Fette auf dem Seeweg
VO (EU) 210/2013 über die Zulassung von Sprossen erzeugenden Betrieben gem. VO (EG) 852/2004
__________
Kosmetik
(EU) 655/2013 VO zur Festlegung gemeinsamer Kriterien zur Begründung von Werbeaussagen im Zusammenhang mit kosmetischen Mitteln
(EG) 1223/2009 VO über kosmetische Mittel =>ersetzt RL 76/768/EWG
Beschl. (EU) 2022/677 zur Festlegung von Vorschriften zur Durchf. der VO (EG) 1223/2009 hinsichtlich des Glossars der gemeinsamen Bezeichnungen von Bestandteilen zur Verwendung bei der Kennzeichnung kosmetischer Mittel=>ersetzt zum 28.04.2023 Beschl. (EU) 2019/701
Beschl. (EU) 2019/701 zur Festlegung eines Glossars der gemeinsamen Bezeichnungen von Bestandteilen zur Verwendung bei der Kennzeichnung kosmetischer Mittel
- aufgehoben/ersetzt zum 28.04.2023 gem. des Beschl.'es (EU) 2022/677
Beschl. 2013/674/EU über Leitlinien zu Anhang I der VO (EG) 1223/2009
__________
LM-Überwachung
(EU) 2022/1431 Empf. zur Überwachung von Perfluoralkylsubstanzen in Lebensmitteln
(EU) 2022/1342 Empf. zur Überwachung von Quecksilber in Fischen, Krebstieren und Weichtieren
(EU) 2022/741 VO über ein mehrjähriges koordiniertes Kontrollprogramm der Union für 2023, 2024 und 2025 zur Gewährleistung der Einhaltung der Höchstgehalte an Pestizidrückständen und zur Bewertung der Verbraucherexposition gegenüber Pestizidrückständen in und auf Lebensmitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs=> ersetzt VO (EU) 2021/601=> ersetzt VO (EU) 2020/585 - Ausnahme => ersetzt VO (EU) 2019/533=>ersetzt VO (EU) 2018/555=> ersetzt VO (EU) 2017/660=>ersetzt VO (EU) 2016/662=> ersetzt VO (EU) 2015/595=>ersetzt VO (EU) 400/2014=>ersetzt VO (EU) 788/2012 =>ersetzt VO (EU) 1274/2011=>ersetzt VO (EU) 915/2010=>ersetzt VO (EU) 901/2009
(EU) 2022/553 Empf. zur Überwachung des Vorkommens von Alternaria-Toxinen in Lebensmitteln
2022/C 206/01 Empf. zur Überwachung des Vorhandenseins von anorganischem Arsen in Futtermitteln
(EU) 2021/808 VO über Leistungskriterien für Analysemethoden für Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe in zur Lebensmittelerzeugung genutzten Tieren und über die Auswertung von Ergebnissen sowie über die für Probenahmen anzuwendenden Methoden=> ersetzt Entsch.'en 2002/657/EG - Übergangsmaßnahmen Gültig bis und 98/179/EG
(EU) 2020/1729 Beschl. zur Überwachung und Meldung von antimikrobieller Resistenz bei zoonotischen und kommensalen Bakterien=> ersetzt Beschl. 2013/652/EU
(EU) 2018/464 Empf. zur Überwachung der Metall- und Jodkonzentrationen in Seetang, Halophyten und auf Seetang basierenden Erzeugnissen
(EU) 2017/185 VO zur Festlegung von Übergangsmaßnahmen für die Anwendung gewisser Bestimmungen der VO'en (EG) 853/2004 und (EG) 854/2004
(EU) 2017/84 Empf. über die Überwachung von Mineralölkohlenwasserstoffen in Lebensmitteln und Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
(EU) 2016/1111 Empf. für die Überwachung von Nickel in Lebensmitteln
(EU) 2016/688 Empf. zur Überwachung und Kontrolle des Vorkommens von Dioxinen und PCB in Fisch und Fischereierzeugnissen aus dem Ostseeraum
(EU) 2016/598 Beschl. zur Genehmigung einer Erweiterung des Verwendungszwecks von Lipidextrakt aus antarktischem Krill (Euphausia superba) als neuartige Lebensmittelzutat gem. VO (EG) 258/97
(Euratom) 2016/52 VO zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in Lebens- und Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls oder eines anderen radiologischen Notfalls=>ersetzt VO'en (Euratom) 3954/87, 944/89 und 770/90
(EU) 2021/1533 VO mit besonderen Bedingungen für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima=>ersetzt VO (EU) 2016/6 =>ersetzt VO (EU) 322/2014
(EU) 2015/2283 VO über neuartige Lebensmittel, zur Änderung der VO (EU) 1169/2011 - Novel Food Verordnung -=>ersetzt VO'en (EG) 258/97 und (EG) 1852/2001
Liste über neuartige Lebensmittel /neuartige Lebensmittelzutaten
VO (EU) 2017/2470 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel gem.VO (EU) 2015/2283
VO (EU) 2017/2469 zur Festlegung administrativer und wissenschaftlicher Anforderungen an die Anträge gem. Art. 10 der VO (EU) 2015/2283
VO (EU) 2017/2468 zur Festlegung administrativer und wissenschaftlicher Anforderungen an traditionelle Lebensmittel aus Drittländern gem. VO (EU) 2015/2283
(EU) 2015/1381 Empf. für eine Überwachung von Arsen in Lebensmitteln
(EU) 2015/976 Empf. zum Monitoring von Tropanalkaloiden in Lebensmitteln
(EU) 2015/705 VO zur Festlegung von Probenahmeverfahren und Leistungskriterien für die Analysemethoden, die für die amtliche Kontrolle des Erucasäuregehalts in Lebensmitteln verwendet werden=> ersetzt RL 80/891/EWG
(EU) 2015/682 Empf. zum Monitoring des Vorkommens von Perchlorat in Lebensmitteln
2014/661/EU Empf. zum Monitoring des Vorkommens von 2- und 3-Monochlorpropan-1,2-diol (2- und 3-MCPD), von 2- und 3-MCPD-Fettsäureestern und Glycidyl-Fettsäureestern in Lebensmitteln
2014/193/EU Empf. zur Senkung des Cadmiumgehalts in Lebensmitteln
2014/118/EU Empf. zur Überwachung auf Spuren bromierter Flammschutzmittel in Lebensmitteln
(EU) 609/2013 VO über Lebensmittel für Säuglinge und Kleinkinder, Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke und Tagesrationen für gewichtskontrollierende Ernährung=> ersetzt RL'n 92/52/EWG, 96/8/EG, 1999/21/EG, 2006/125/EG, 2006/141/EG, 2009/39/EG und VO'en (EG) 41/2009 und (EG) 953/2009
VO (EU) 2017/1798 zur Ergänzung der VO (EU) 609/2013 hinsichtlich der besonderen Zusammensetzungs- und Informationsanforderungen an Tagesrationen für gewichtskontrollierende Ernährung
VO (EU) 2016/128 zur Ergänzung der VO (EU) 609/2013 im Hinblick auf die besonderen Zusammensetzungs- und Informationsanforderungen für Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke=> ersetzt RL 1999/21/EG
VO (EU) 2016/127 zur Ergänzung der VO (EU) 609/2013 im Hinblick auf die besonderen Zusammensetzungs- und Informationsanforderungen für Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung und hinsichtlich der Informationen, die bezüglich der Ernährung von Säuglingen und Kleinkindern bereitzustellen sind=> ersetzt RL 2006/141/EG
(EU) 101/2013 VO über die Verwendung von Milchsäure zur Verringerung mikrobiologischer Oberflächenverunreinigungen von Rinderschlachtkörpern
2010/161/EU Empf. zur Überwachung von perfluorierten Alkylsubstanzen in Lebensmitteln
(EU) 37/2010 VO über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs
(EG) 372/2007 VO zur Festlegung vorläufiger Migrationsgrenzwerte für Weichmacher in Deckeldichtungen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
2007/331/EG Empf. zur Überwachung des Acrylamidgehalts in Lebensmitteln
Empf. (EU) 2019/1888 zur Überwachung des Acrylamidgehalts in bestimmten Lebensmitteln=> ersetzt Empf.'en 2013/647/EU und 2010/307/EU
EFTA- 119/07/KOL Empf. der EFTA-Überwachungsbehörde für das Monitoring der Hintergrundbelastung von Lebensmitteln mit Dioxinen, dioxinähnlichen PCB und nicht dioxinähnlichen PCB
(EG) 1924/2006 VO über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel
Liste der VO'en - Zulassung bzw. Nichtzulassung/Verweigerung bestimmter gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel ...
VO (EU) 432/2012 zur Festlegung einer Liste zulässiger anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern
VO (EU) 2019/343 mit Ausnahmen von Art.1 Absatz 3 der VO (EG) 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel zwecks Verwendung bestimmter allgemeiner Bezeichnungen
Beschl. 2013/63/EU zur Annahme von Leitlinien zur Umsetzung der in Art. 10 der VO (EG) 1924/2006 dargelegten speziellen Bedingungen für gesundheitsbezogene Angaben
(EG) 1882/2006 VO zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Kontrolle des Nitratgehalts von bestimmten Lebensmitteln
(EG) 1881/2006 VO zur Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln=> ersetzt VO (EG) 466/2001
(EG) 401/2006 VO zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Kontrolle des Mykotoxingehalts von Lebensmitteln => ersetzt RL'n 98/53/EG, 2002/26/EG, 2003/78/EG und 2005/38/EG
Empf. (EU) 2016/2115 zum Monitoring von Δ9-Tetrahydrocannabinol, seinen Vorläufern und anderen Cannabinoiden in Lebensmitteln
2005/108/EG Empf. über die genauere Ermittlung der Mengen von polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen in bestimmten Lebensmitteln
(EG) 2074/2005 VO zur Festlegung von Durchführungsvorschriften für bestimmte unter die VO (EG) 853/2004 und fallende Erzeugnisse und für die in den VO (EG) 854/2004 und (EG) 882/2004 vorgesehenen amtlichen Kontrollen ...
(EG) 2073/2005 VO über mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel
(EG) 396/2005 VO über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs=> ersetzt RL 76/895/EWG, 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG 
2005/175/EG Empf. für ein koordiniertes Programm zur amtlichen Lebensmittelüberwachung für 2005
2003/99/EG RL zur Überwachung von Zoonosen und Zoonoseerregern und zur Änderung der Entsch. 90/424/EWG sowiezur Aufhebung der RL 92/117/EWG
2002/840/EG Entsch. zur Festlegung der Liste der in Drittländern für die Bestrahlung von Lebensmitteln zugelassenen Anlagen
1999/3/EG RL Festlegung einer Gemeinschaftsliste von mit ionisierenden Strahlen behandelten Lebensmitteln und Lebensmittelbestandteilen
1999/2/EG RL Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über mit ionisierenden Strahlen behandelte Lebensmittel und Lebensmittelbestandteile
98/536/EG Entsch. zur Festlegung des Verzeichnisses der nationalen Referenzlaboratorien für Rückstandsuntersuchungen
(EWG) 315/93 VO zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfahren zur Kontrolle von Kontaminanten in Lebensmitteln
78/142/EWG RL zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Vinylchlorid-Monomer enthaltende Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
__________
Landwirtschaft
(EU) 2022/1216 VO zur Abweichung von den VO'en (EU) 809/2014, (EU) 180/2014, (EU) 181/2014, (EU) 2017/892, (EU) 2016/1150, (EU) 2018/274, (EU) 615/2014 und (EU) 2015/1368 in Bezug auf bestimmte Verwaltungskontrollen und Vor-Ort-Kontrollen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik für das Jahr 2022
(EU) 2021/2140 VO zur Festsetzung der Auslösungsvolumen für die Jahre 2022 und 2023 im Hinblick auf die etwaige Anwendung zusätzlicher Einfuhrzölle auf bestimmtes Obst und Gemüse
(EU) 2021/1926 VO zur Anerkennung der vom Vereinigten Königreich durchgeführten Kontrollen auf Konformität mit den Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse=> ersetzt VO (EU) 2020/2102
(EU) 2021/725 VO zur Abweichung von den VO'en (EU) 809/2014, (EU) 180/2014, (EU) 181/2014, (EU) 2017/892, (EU) 2016/1150, (EU) 2018/274, (EU) 615/2014 und (EU) 2015/1368 in Bezug auf bestimmte Verwaltungskontrollen und Vor-Ort-Kontrollen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik für das Jahr 2021
(EU) 2020/1728 Beschl. über die Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Kroatien
(EU) 2020/1028 VO zur Festsetzung des Endtermins für die Einreichung von Anträgen auf Beihilfen für die private Lagerhaltung von frischem oder gekühltem Fleisch von mindestens acht Monate alten Rindern=> ersetzt VO (EU) 2020/596
(EU) 2020/600 VO zur Abweichung von der VO (EU) 2017/892, der VO(EU) 2016/1150, der VO (EU) Nr. 615/2014, der VO (EU) 2015/1368 und der VO (EU) 2017/39 hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zur Bewältigung der durch die COVID-19-Pandemie verursachten Krise
(EU) 2020/532 VO zur Abweichung von den VO'en (EU) 809/2014, (EU) 180/2014, (EU) 181/2014, (EU) 2017/892, (EU) 2016/1150, (EU) 2018/274, (EU) 2017/39, (EU) 2015/1368 und (EU) 2016/1240 in Bezug auf bestimmte Verwaltungskontrollen und Vor-Ort-Kontrollen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik für das Jahr 2020
(EU) 2019/633 RL über unlautere Handelspraktiken in den Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen in der Agrar- und Lebensmittelversorgungskette
(EU) 932/2014 VO mit befristeten Sonderstützungsmaßnahmen für Erzeuger von bestimmtem Obst und Gemüse
(EU) 1370/2013 VO mit Maßnahmen zur Festsetzung bestimmter Beihilfen und Erstattungen im Zusammenhang mit der gemeinsamen Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse
(EU) 1308/2013 VO über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zurAufhebung der VO'n (EWG) 922/72, (EWG) 234/79, (EG) 1037/2001 => ersetzt VO (EG) 1234/2007
Listezur Ergänzung/mit Durchführungsbestimmungen der VO (EU) 1308/2013 in Bezug auf die / hinsichtlich ...
(EU) 1151/2012 VO über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel=>ersetzt VO'en (EG) 509/2006 und 510/2006
VO (EU) 665/2014 zur Ergänzung der VO (EU) 1151/2012 hinsichtlich der Bedingungen für die Verwendung der fakultativen Qualitätsangabe "Bergerzeugnis"
VO (EU) 664/2014 zur Ergänzung der VO (EU) 1151/2012 im Hinblick auf die Festlegung der EU-Zeichen für geschützte Ursprungsbezeichnungen, geschützte geografische Angaben und garantiert traditionelle Spezialitäten sowie im Hinblick auf bestimmte herkunftsbezogene Vorschriften, Verfahrensvorschriften und zusätzliche Übergangsvorschriften
VO (EU) 668/2014 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 1151/2012
(EU) 543/2011 VO zur VO (EG) 1234/2007 für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse=>ersetzt VO (EG) 1580/2007
(EU) 17/2010 VO zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich des Schutzes lebender Rinder beim Transport als Voraussetzung für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen=>ersetzt VO (EG) 639/2003
(EU) 479/2010 VO zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich der Mitteilungen der Mitgliedstaaten an die Kommission im Sektor Milch und Milcherzeugnisse=>ersetzt VO (EG) 562/2005
(EG) 589/2008 VO mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Eier
(EG) 1829/2003 VO über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel
Liste über die Zulassung des Inverkehrbringens von ...
VO (EU) 503/2013 über Anträge auf Zulassung genetisch veränderter Lebens- und Futtermittel gem. VO (EG) 1829/2003
VO (EU) 2016/87 über die Rücknahme bereits existierender Erzeugnisse, die aus MON 863 (MON-ØØ863-5) gewonnen werden, vom Markt und zurAufhebung der Beschl.'e 2010/139/EU, 2010/140/EU, 2010/141/EU über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die aus den genetisch veränderten Maissorten MON863×MON810×NK603 (MON-ØØ863-5×MON-ØØ81Ø-6×MON- ØØ6Ø3-6), MON863×MON810 (MON-ØØ863-5×MON-ØØ81Ø-6) und MON863×NK603 (MON- ØØ863-5×MON-ØØ6Ø3-6) bestehen, diese enthalten oder aus diesen gewonnen werden, gem. VO (EG) 1829/2003
Entsch. 2007/307/EG über die Rücknahme von topas 19/2 (ACS-BNØØ7-1) -Raps und daraus gewonnenen Erzeugnissen vom Markt
Entsch. 2007/306/EG über die Rücknahme von Ms1xRf2 (ACS-BNØØ4-7xACS-BNØØ2-5) -Hybrid-Raps und daraus gewonnenen Erzeugnissen vom Markt
Entsch. 2007/305/EG über die Rücknahme von Ms1xRf1 (ACS-BNØØ4-7xACS-BNØØ1-4) -Hybrid-Raps und daraus gewonnenen Erzeugnissen vom Markt
VO (EG) 1981/2006 mit Durchführungsbestimmungen zu Art. 32 der VO (EG) 1829/2003 über das gemeinschaftliche Referenzlaboratorium für gentechnisch veränderte Organismen
VO (EG) 641/2004 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 1829/2003 hinsichtlich des Antrags auf Zulassung neuer genetisch veränderter Lebensmittel und Futtermittel, der Meldung bestehender Erzeugnisse und des zufälligen oder technisch unvermeidbaren Vorhandenseins genetisch veränderten Materials, zu dem die Risikobewertung befürwortend ausgefallen ist
__________
"Öko"
(EU) 2021/2307 VO zur Festlegung von Vorschriften über die erforderlichen Unterlagen und Mitteilungen für ökologische/biologische Erzeugnisse und Umstellungserzeugnisse, die zur Einfuhr in die Union bestimmt sind
(EU) 2021/1165 VO über die Zulassung bestimmter Erzeugnisse und Stoffe zur Verwendung in der ökologischen/biologischen Produktion und zur Erstellung entsprechender Verzeichnisse
2021/C 343/03 Beschl. zur Einsetzung einer Sachverständigengruppe für technische Beratung bezüglich der ökologischen/biologischen Produktion (EGtop)=> ersetzt Beschl. 2009/427/EG
(EU) 2018/848 VO über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen=> ersetzt VO (EG) 834/2007
VO (EU) 2022/1450 zur Ergänzung der VO (EU) 2018/848 hinsichtlich der Verwendung von nichtökologischen/nichtbiologischen Eiweißfuttermitteln in der ökologischen/biologischen Tierhaltung infolge von Russlands Invasion in die Ukraine
VO (EU) 2021/2325 zur Erstellung - gem. der VO (EU) 2018/848 - des Verzeichnisses der Drittländer und des Verzeichnisses der Kontrollbehörden und Kontrollstellen, die gem. Art. 33 Absätze 2 und 3 der VO (EG) 834/2007 für die Zwecke der Einfuhr ökologischer/biologischer Erzeugnisse in die Union anerkannt sind
VO (EU) 2021/2306 zur Ergänzung der VO (EU) 2018/848 durch Vorschriften über die amtlichen Kontrollen von zur Einfuhr in die Union bestimmten Sendungen von ökologischen/biologischen Erzeugnissen und Umstellungserzeugnissen sowie über die Kontrollbescheinigung=> ersetzt VO (EG) 1235/2008
VO (EU) 2021/2304 zur Ergänzung der VO (EU) 2018/848 mit Vorschriften zur Ausstellung von ergänzenden Zertifikaten, mit denen zum Zweck der Ausfuhr bescheinigt wird, dass bei der ökologischen/biologischen Produktion von tierischen Erzeugnissen keine Antibiotika eingesetzt werden
VO (EU) 2021/2119 zur Festlegung detaillierter Vorschriften über bestimmte von Unternehmern und Unternehmergruppen verlangte Aufzeichnungen und Erklärungen und über die technischen Mittel für die Ausstellung von Zertifikaten gem. VO (EU) 2018/848
VO (EU) 2021/1698 zur Ergänzung der VO (EU) 2018/848 durch Verfahrensvorschriften für die Anerkennung von Kontrollbehörden und Kontrollstellen, die für die Durchführung von Kontrollen von als ökologisch/biologisch zertifizierten Unternehmern und Unternehmergruppen und ökologischen/biologischen Erzeugnissen in Drittländern zuständig sind, und durch Vorschriften über deren Überwachung sowie über die Kontrollen und sonstigen Maßnahmen, die von diesen Kontrollbehörden und Kontrollstellen durchgeführt werden
VO (EU) 2021/1378 mit Vorschriften zur Bescheinigung für Unternehmer, Unternehmergruppen und Ausführer in Drittländern, die ökologische/biologische Erzeugnisse und Umstellungserzeugnisse in die Union einführen und zur Erstellung des Verzeichnisses anerkannter Kontrollbehörden und Kontrollstellen gem. VO (EU) 2018/848
VO (EU) 2021/1342 zur Ergänzung der VO (EU) 2018/848 durch Vorschriften über die Informationen, die von Drittländern sowie von Kontrollbehörden und Kontrollstellen zwecks Überwachung ihrer Anerkennung gem. Art. 33 Absätze 2 und 3 der VO (EG) 834/2007 für eingeführte ökologische/biologische Erzeugnisse zu übermitteln sind, sowie über die Maßnahmen, die zur Ausübung dieser Überwachung zu ergreifen sind
VO (EU) 2021/1189 zur Ergänzung der VO (EU) 2018/848 hinsichtlich der Erzeugung und Vermarktung von Pflanzenvermehrungsmaterial aus ökologischem/biologischem heterogenem Material besonderer Gattungen oder Arten
VO (EU) 2021/771 zur Ergänzung VO (EU) 2018/848 durch Festlegung spezifischer Kriterien und Bedingungen für die Prüfungen der Dokumentation im Rahmen der amtlichen Kontrollen in der ökologischen/biologischen Produktion und die amtlichen Kontrollen von Unternehmergruppen
VO (EU) 2021/279 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 2018/848 über Kontrollen und andere Maßnahmen zur Gewährleistung der Rückverfolgbarkeit und Einhaltung der Vorschriften für die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen
VO (EU) 2020/2146 zur Ergänzung der VO (EU) 2018/848 bezüglich Ausnahmen von den Produktionsvorschriften für die ökologische/biologische Produktion
VO (EU) 2020/464 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 2018/848 hinsichtlich der für die rückwirkende Anerkennung von Umstellungszeiträumen erforderlichen Dokumente, der Herstellung ökologischer/biologischer Erzeugnisse und der von den Mitgliedstaaten bereitzustellenden Informationen

Spezifische Regelungen
Fleisch ...
(EU) 2015/1375 VO mit spezifischen Vorschriften für die amtlichen Fleischuntersuchungen auf Trichinen=> ersetzt VO (EG) 2075/2005
(EG) 1760/2000 VO zur Einführung eines Systems zur Kennzeichnung und Registrierung von Rindern und über die Etikettierung von Rindfleisch und Rindfleischerzeugnissen=> ersetzt VO (EG) 820/97
VO (EU) 2017/949 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 1760/2000 im Hinblick auf die Zusammensetzung des Kenncodes für Rinder
Milch..../-nebenerzeugnisse
(EU) 2016/1614 VO zur Festlegung befristeter Sondermaßnahmen für den Sektor Milch und Milcherzeugnisse in Form einer Verlängerung des Zeitraums der öffentlichen Intervention für Magermilchpulver im Jahr 2016 und einer Vorverlegung der öffentlichen Intervention für Magermilchpulver im Jahr 2017 sowie zur Abweichung von VO (EU) 2016/1238 hinsichtlich der Fortgeltung der VO (EG) 826/2008 für Beihilfen für die private Lagerhaltung im Rahmen der VO (EU) 948/2014 und der Fortgeltung der VO (EU) 1272/2009 für die öffentliche Intervention im Rahmen der vorliegenden Verordnung
(EU) 2015/2432 Beschl. über die für Milchgüteprüfungen im Rahmen des Milch- und Fettgesetzes von Deutschland gewährten staatlichen Beihilfen SA.35484 (2013/C) (ex SA.35484 (2012/NN))
(EU) 2015/2203 RL zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Kaseine und Kaseinate für die menschliche Ernährung=> ersetzt RL 83/417/EWG
(EU) 1336/2014 VO zur Festlegung befristeter Sondermaßnahmen für den Sektor Milch und Milcherzeugnisse in Form einer Vorverlegung des Zeitraums der öffentlichen Intervention für Butter und Magermilchpulver im Jahr 2015
2013/444/EU Beschl. zum italienischen Verordnungsentwurf über die Modalitäten für die Angabe des Ursprungs von haltbarer Milch, ultrahocherhitzter Milch, pasteurisierter und mikrofiltrierter Milch und bei hohen Temperaturen pasteurisierter Milch
(EU) 511/2012 VO über Mitteilungen in Bezug auf Erzeugerorganisationen und Branchenverbände sowie Vertragsverhandlungen und Beziehungen gem. VO (EG) 1234/2007 im Sektor Milch und Milcherzeugnisse
(EG) 445/2007 VO mit bestimmten Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 2991/94 mit Normen für Streichfette und zur VO (EWG) 1898/87 über den Schutz der Bezeichnung der Milch und Milcherzeugnisse bei ihrer Vermarktung
(EG) 595/2004 VO mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 1788/2003 über die Erhebung einer Abgabe im Milchsektor
2001/114/EG RL über bestimmte Sorten eingedickter Milch und Trockenmilch für die menschliche Ernährung
Arzneimittel
(EU) 2019/1871 VO betreffend die Referenzwerte für Maßnahmen für nicht zulässige pharmakologisch wirksame Stoffe, die in Lebensmitteln tierischen Ursprungs enthalten sind=> ersetzt Entsch. 2005/34/EG
(EU) 2019/4 VO über die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Arzneifuttermitteln, zur Änderung der VO (EG) 183/2005 => ersetzt RL 90/167/EWG
(EU) 2018/1463 Beschl. über Kontrollmaßnahmen für die neuen psychoaktiven Substanzen N-Phenyl-N-[1-(2-phenylethyl)piperidin-4-yl]cyclopropancarboxamid (Cyclopropylfentanyl) und 2-Methoxy-N-phenyl-N-[1-(2-phenylethyl)piperidin-4-yl]acetamid (Methoxyacetylfentanyl)
(EU) 2018/748 Beschl. über Kontrollmaßnahmen für die neue psychoaktive Substanz 1-(4-Cyanobutyl)-N-(2-phenylpropan-2-yl)-1H-indazol-3-carboxamid (CUMYL-4CN-BINACA)
(EU) 2018/747 Beschl. über Kontrollmaßnahmen für die neue psychoaktive Substanz N-(1-Amino-3,3-dimethyl-1-oxobutan-2-yl)-1-(cyclohexylmethyl)-1H-indazol-3-carboxamid (ADB-CHMINACA)
(EU) 2017/2170 Beschl. über Kontrollmaßnahmen für N-Phenyl-N-[1-(2-Phenylethyl)piperidin-4-yl]furan-2-Carboxamid (Furanylfentanyl)
(EU) 2017/1774 Beschl.über Kontrollmaßnahmen für N-(1-phenethylpiperidin-4-yl)-N-phenylacrylamid (Acryloylfentanyl)
(EU) 2017/449 Beschl. über den im Namen der Europäischen Union auf der 60. Tagung der Suchtstoffkommission über die Aufnahme von Stoffen in die Anhänge des Einheits-Übereinkommens von 1961 über Suchtstoffe in der durch das Protokoll von 1972 geänderten Fassung und des Übereinkommens von 1971 über psychotrope Stoffe zu vertretenden Standpunkt
(EU) 2017/369 Beschl. über Kontrollmaßnahmen für Methyl 2-[[1-(cyclohecylmethyl)-1H-indol-3-carbonyl]amino]-3,3-dimethylbutanoat (MDMB-CHMICA)
(EU) 2016/1070 Beschl. über Kontrollmaßnahmen für 1-Phenyl-2-(pyrrolidin-1-yl)pentan-1-on (α-Pyrrolidinovalerophenon, α-PVP)
(EU) 2016/793 VO zur Vermeidung von Handelsumlenkungen bei bestimmten grundlegenden Arzneimitteln in die Europäische Union=> ersetzt VO (EG) 953/2003
(EU) 2015/1876 Beschl. über Kontrollmaßnahmen für 5-(2-Aminopropyl)indol=> ersetzt Beschl. 2013/496/EU
(EU) 2015/1875 Beschl. über Kontrollmaßnahmen für 4-Iod-2,5-dimethoxy-N-(2-methoxybenzyl)phenethylamin (25I-NBOMe), 3,4-Dichloro-N-[[1-(dimethylamino)cyclohexyl]methyl]benzamid (AH-7921), 3,4-Methylendioxypyrovaleron (MDPV) und 2-(3-Methoxyphenyl)-2-(ethylamino)cyclohexanon (Methoxetamin)=> ersetzt Beschl. 2014/688/EU
(EU) 2015/1874 Beschl. über Kontrollmaßnahmen für 4-Methylamphetamin=> ersetzt Beschl. 2013/129/EU
(EU) 2015/1873 Kontrollmaßnahmen für 4-Methyl-5-(4-methylphenyl)-4,5-dihydrooxazol-2-amin (4,4'-DMAR) und 1-Cyclohexyl-4-(1,2-diphenylethyl)piperazin (MT-45)
(EU) 658/2014 VO über die Gebühren, die der Europäischen Arzneimittelagentur für die Durchführung von Pharmakovigilanz-Tätigkeiten in Bezug auf Humanarzneimittel zu entrichten sind
(EU) 536/2014 VO über klinische Prüfungen mit Humanarzneimitteln=> ersetzt zum ... RL 2001/20/EG
VO (EU) 2022/20 zur Festlegung der Regeln für die Anwendung der VO (EU) 536/2014 im Zusammenhang mit den Vorschriften und Verfahren für die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten bei der Sicherheitsbeurteilung von klinischen Prüfungen
Beschl. (EU) 2021/1240 über die Übereinstimmung des EU-Portals und der EU-Datenbank für klinische Prüfungen mit Humanarzneimitteln mit den Anforderungen gem. Art. 82 Absatz 2 der VO (EU) 536/2014
VO (EU) 2017/1569 zur Ergänzung der VO (EU) 536/2014 durch die Festlegung von Grundsätzen und Leitlinien für die Gute Herstellungspraxis bei Prüfpräparaten, die zur Anwendung beim Menschen bestimmt sind, und der Einzelheiten von Inspektionen
VO (EU) 2017/556 über die Einzelheiten der Inspektionsverfahren hinsichtlich der guten klinischen Praxis gem. VO (EU) 536/2014
(EG) 469/2009 VO über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel=> ersetzt 78/25/EG, EWG 1768/92
2009/35/EG RL über die Stoffe, die Arzneimitteln zum Zwecke der Färbung hinzugefügt werden dürfen=> ersetzt VO (EWG) 1768/92
(EG) 1234/2008 VO über die Prüfung von Änderungen der Zulassungen von Human- und Tierarzneimitteln=> ersetzt VO'en (EG) 1084/2003 und (EG) 1085/2003

2013/C 223/01 - Ausführliche Leitlinien zu den verschiedenen Kategorien von Änderungen... - 2021/C 215 I/01- Addendum zu den ausführlichen Leitlinien
2008/911/EG Entsch. zur Erstellung einer Liste pflanzlicher Stoffe, pflanzlicher Zubereitungen und Kombinationen davon zur Verwendung in traditionellen pflanzlichen Arzneimitteln
(EG) 1394/2007 VO über Arzneimittel für neuartige Therapien
VO (EG) 668/2009 zur Umsetzung der VO (EG) 1394/2007 im Hinblick auf die Beurteilung und Zertifizierung von qualitätsbezogenen und nichtklinischen Daten zu von Kleinstunternehmen und kleinen und mittleren Unternehmen entwickelten Arzneimitteln für neuartige Therapien
(EG) 1920/2006 VO über die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht=> ersetzt VO (EWG) 302/93
(EG) 816/2006 VO über Zwangslizenzen für Patente an der Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen für die Ausfuhr in Länder mit Problemen im Bereich der öffentlichen Gesundheit
2004/757/JI Beschl. zur Festlegung von Mindestvorschriften über die Tatbestandsmerkmale strafbarer Handlungen und die Strafen im Bereich des illegalen Drogenhandels
(EG) 726/2004 VO zur Festlegung der Verfahren der Union für die Genehmigung und Überwachung von Humanarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur
geplante Änderung 2014
VO (EU) 2022/839 zur Festlegung von Übergangsbestimmungen für die Verpackung und Kennzeichnung von Tierarzneimitteln, die gem. der RL 2001/82/EG oder der VO (EG) 726/2004 zugelassen oder registriert wurden
VO (EU) 357/2014 zur Ergänzung der RL 2001/83/EG und VO (EG) 726/2004 im Hinblick auf Situationen, in denen Wirksamkeitsstudien nach der Zulassung verlangt werden können
VO (EU) 198/2013 über die Wahl eines Symbols für die Kennzeichnung von Humanarzneimitteln, die einer zusätzlichen Überwachung unterliegen
VO (EU) 520/2012 über die Durchf. der in der VO (EG) 726/2004 und RL 2001/83/EG vorgesehenen Pharmakovigilanz-Aktivitäten
VO (EG) 658/2007 über finanzielle Sanktionen bei Verstößen gegen bestimmte Verpflichtungen im Zusammenhang mit Zulassungen, die gem. VO (EG) 726/2004 erteilt wurden
VO (EG) 507/2006 über die bedingte Zulassung von Humanarzneimitteln, die unter den Geltungsbereich der VO (EG) 726/2004 fallen
2002/364/EG Entsch. über Gemeinsame Technische Spezifikationen für In-Vitro-Diagnostika
2002/98/EG RL zur Festlegung von Qualitäts- und Sicherheitsstandards für die Gewinnung, Testung, Verarbeitung, Lagerung und Verteilung von menschlichem Blut und Blutbestandteilen
RL 2005/62/EG zur Durchf. der RL 2002/98/EG Bezug auf gemeinschaftliche Standards und Spezifikationen für ein Qualitätssystem für Blutspendeeinrichtungen
RL 2004/33/EG zur Durchf.der RL 2002/98/EG hinsichtlich bestimmter technischer Anforderungen für Blut und Blutbestandteile
2001/83/EG RL Gemeinschaftskodexes für Humunarzneimittel

Leitlinien 2015/C 95/01 zu den Grundsätzen der guten Vertriebspraxis für Wirkstoffe von Humanarzneimitteln
Leitlinien 2013/C 343/01 für die gute Vertriebspraxis von Humanarzneimitteln - GDP-Richtlinie
=> ersetzt Leitlinie 2013/C 68/01 - GDP-Richtlinie
Beschl. (EU) 2021/1125 zur Ablehnung der Aufnahme des verschreibungspflichtigen Arzneimittels Zinc-D-gluconate in die Liste der Arzneimittel, die die Sicherheitsmerkmale gemäß Art. 54 Buchstabe o der RL 2001/83/EG nicht tragen dürfen
RL (EU) 2017/1572 zur Ergänzung der RL 2001/83/EG hinsichtlich der Grundsätze und Leitlinien der Guten Herstellungspraxis für Humanarzneimittel=> ersetzt RL 2003/94/EG
VO (EU) 2016/161 zur Ergänzung der RL 2001/83/EG durch die Festlegung genauer Bestimmungen über die Sicherheitsmerkmale auf der Verpackung von Humanarzneimitteln
VO (EU) 1252/2014 zur Ergänzung der RL 2001/83/EG hinsichtlich der Grundsätze und Leitlinien der guten Herstellungspraxis für Wirkstoffe für Humanarzneimittel
VO (EU) 357/2014 zur Ergänzung der RL 2001/83/EG und der VO (EG) 726/2004 im Hinblick auf Situationen, in denen Wirksamkeitsstudien nach der Zulassung verlangt werden können
VO (EU) 699/2014 über die Gestaltung des gemeinsamen Logos zur Identifizierung von Personen, die der Öffentlichkeit Arzneimittel zum Verkauf im Fernabsatz anbieten, und über die technischen, elektronischen und kryptografischen Anforderungen zur Überprüfling der Echtheit desselben
Beschl. 2013/51/EU über die Beurteilung des Rechtsrahmens eines Drittlandes für Wirkstoffe in Humanarzneimitteln und der entsprechenden Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen gem. Art. 111b der RL 2001/83/EG
Beschl. 2012/715/EU zur Festlegung einer Liste von Drittländern mit einem Rechtsrahmen für Wirkstoffe von Humanarzneimitteln und den entsprechenden Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen zur Sicherstellung eines dem der EU gleichwertigen Gesundheitsschutzniveaus gem. RL 2001/83/EG
(EG) 847/2000 VO zur Festlegung von Bestimmungen für die Anwendung der Kriterien für die Ausweisung eines Arzneimittels als Arzneimittel für seltene Leiden und von Definitionen für die Begriffe "ähnliches Arzneimittel" und "klinische Überlegenheit"
(EG) 141/2000 VO über Arzneimittel für seltene Leiden
98/C 229/03 Mitteilung der Kommission über die gemeinschaftlichen Zulassungsverfahren für Arzneimittel
(EG) 297/95 VO über die Gebühren der Europäischen Agentur für die Beurteilung von Arzneimitteln
91/412/EWG RL zur Festlegung der Grundsätze und Leitlinien der Guten Herstellungspraxis für Tierarzneimittel
(EG) 470/2009 VO über die Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe in Lebensmitteln tierischen Ursprungs und zur Änderung der RL 2001/82/EG und VO (EG) 726/2004=>ersetztVO (EWG) 2377/90
VO (EU) 2018/782 zur Festlegung der Grundsätze zur Methodik der Risikobewertung und der Empfehlungen für das Risikomanagement gem. VO (EG) 470/2009
VO (EU) 2017/880 mit Regelungen über die Anwendung einer Rückstandshöchstmenge, die für einen pharmakologisch wirksamen Stoff in einem bestimmten Lebensmittel festgelegt wurde, auf ein anderes von derselben Tierart stammendes Lebensmittel bzw. die Anwendung einer Rückstandshöchstmenge, die für einen pharmakologisch wirksamen Stoff in einer oder mehreren Tierarten festgelegt wurde, auf andere Tierarten, gem. VO (EG) 470/2009
VO (EU) 2017/12 hinsichtlich Form und Inhalt der Anträge auf Festsetzung von Rückstandshöchstmengen gem. VO (EG) 470/2009
87/176/EWG Empf. zu den Versuchen mit Arzneispezialitäten im Hinblick auf deren Inverkehrbringen
83/571/EWG Empf. zu den Versuchen mit Arzneispezialitäten im Hinblick auf deren Inverkehrbringen
__________

Futtermittel
(EU) 2020/354 VO zur Erstellung eines Verzeichnisses der vorgesehenen Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke=>ersetzt RL 2008/38/EG
(EU) 2019/794 Empf. über einen koordinierten Kontrollplan zur Bestimmung des Auftretens bestimmter Stoffe, die aus Materialien und Gegenständen migrieren, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
(EU) 2017/1145 VO über die Marktrücknahme bestimmter gem. RL'en 70/524/EWG und 82/471/EWG zugelassener Futtermittelzusatzstoffe und zur Aufhebung der veralteten Bestimmungen über die Zulassung dieser Futtermittelzusatzstoffe
(EU) 2017/644 VO zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die Kontrolle der Gehalte an Dioxinen, dioxinähnlichen PCB und nicht dioxinähnlichen PCB in bestimmten Lebensmittel =>ersetzt VO (EU) 589/2014=>ersetzt VO (EU) 252/2012=>ersetzt VO (EU) 1883/2006
(EU) 2016/1110 Empf. zur Überwachung des Vorkommens von Nickel in Futtermitteln
2014/180/EU Empf. über einen zweiten koordinierten Kontrollplan zur Feststellung der Verbreitung betrügerischer Praktiken bei der Vermarktung bestimmter Lebensmittel
2013/711/EU Empf. zur Reduzierung des Anteils von Dioxinen, Furanen und PCB in Futtermitteln und Lebensmitteln=>ersetzt Empf. 2011/516/EU=> ersetzt Empf. 2006/88/EG
2013/165/EU Empf. über das Vorhandensein der Toxine T-2 und HT-2 in Getreiden und Getreideerzeugnissen
(EU) 68/2013 VO zum Katalog der Einzelfuttermittel=>ersetzt VO (EU) 575/2011=>ersetzt VO (EU) 242/2010
2011/25/EU Empf. zur Festlegung von Leitlinien für die Unterscheidung zwischen Einzelfuttermitteln, Futtermittelzusatzstoffen, Biozid-Produkten und Tierarzneimitteln
(EG) 152/2009 VO zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln=> ersetzt RL'n gem. Art. 6
(EG) 767/2009 VO über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermitteln undzur Aufhebung der RL'n 79/373/EWG, 80/511/EWG, 82/471/EWG, 83/228/EWG, 93/74/EWG, 93/113/EG, 96/25/EG und Entsch. 2004/217/EG
VO (EU) 454/2010 über Übergangsmaßnahmen gem. VO (EG) 767/2009 hinsichtlich der Kennzeichnungsvorschriften für Futtermittel
(EG) 121/2008 VO zur Festlegung der Analysemethode zur Bestimmung des Stärkegehalts in Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art (KN-Code 2309)
2006/576/EG Empf. betreffend das Vorhandensein von Deoxynivalenol, Zearalenon, Ochratroxin A, T-2- und HT-2-Toxin sowie von Fumonisinen in zur Verfütterung an Tiere bestimmten Erzeugnissen
(EG) 183/2005 VO Vorschriften für die Futtermittelhygiene
Leitlinien für eine gute Verfahrenspraxis im Futtermittelsektor
2004/163/EG Empf. zu dem koordinierten Kontrollprogramm für das Jahr 2004 im Bereich der Futtermittel nach RL 95/53/EG
(EG) 1831/2003 VO über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung
Liste zur Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen
VO (EU) 2022/1375 zur Verweigerung der Zulassung von Ethoxyquin als Futtermittelzusatzstoff der Funktionsgruppe "Antioxidationsmittel"und zur Aufhebung der VO (EU) 2017/962
VO (EU) 2021/2090 zur Verweigerung der Zulassung von Titandioxid als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten
VO (EU) 2021/758 über den Status bestimmter Erzeugnisse als Futtermittelzusatzstoffe im Sinne der VO (EG) 1831/2003
VO (EU) 2021/505 zur Verweigerung der Zulassung von Phosphorsäure 60 % auf Kieselerdeträger als Futtermittelzusatzstoff in der Funktionsgruppe "Konservierungsstoffe"
VO (EU) 2018/1254 zur Verweigerung der Zulassung von Riboflavin (80 %), hergestellt aus Bacillus subtilis KCCM-10445, als Futtermittelzusatzstoff in der Funktionsgruppe Vitamine, Provitamine und chemisch definierte Stoffe mit ähnlicher Wirkung
VO (EU) 2018/183 zur Verweigerung der Zulassung von Formaldehyd als Futtermittelzusatzstoff in den Funktionsgruppen "Konservierungsmittel" und "Stoffe zur Verbesserung der hygienischen Beschaffenheit"
VO (EU) 2015/1399 zur Verweigerung der Zulassung der Zubereitung aus Bacillus toyonensis (NCIMB 14858T) (vormals Bacillus cereus var. toyoi NCIMB 40112/CNCM I-1012) als Futtermittelzusatzstoff für Mastrinder, Mastkaninchen, Masthühner, Ferkel (entwöhnt), Mastschweine, Zuchtsauen und Aufzuchtkälber sowie zum Widerruf der Zulassung der Zubereitung aus Bacillus cereus var. toyoi (NCIMB 40112/CNCM I-1012) als Futtermittelzusatzstoff für Masttruthühner und weibliche Zuchtkaninchen undzur Aufhebung der VO'en (EG) 166/2008, (EG) 378/2009 und VO (EU) 288/2013
VO (EU) 796/2013 zur Verweigerung der Zulassung von 3-Acetyl-2,5-Dimethylthiophen als Futtermittelzusatzstoff
VO (EU) 81/2012 zur Verweigerung der Zulassung von Lactobaciffus pentosus (DSM 14025) als Futtermittelzusatzstoff
VO (EU) 754/2014 zur Ablehnung der Zulassung von Pediococcus pentosaceus (NCIMB 30068) und Pediococcus pentosaceus (NCIMB 30044) als Futtermittelzusatzstoffe
VO (EU) 230/2013 über die Marktrücknahme bestimmter in die Funktionsgruppe "Aroma- und appetitanregende Stoffe" einzuordnender Futtermittelzusatzstoffe
VO (EU) 451/2012 über die Marktrücknahme bestimmter in die Funktionsgruppe "Silierzusatzstoffe" einzuordnender Futtermittelzusatzstoffe
VO (EU) 892/2010 über den Status bestimmter Erzeugnisse hinsichtlich Futtermittelzusatzstoffes im Sinne der VO (EG) 1831/2003
VO (EG) 429/2008 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 1831/2003 hinsichtlich der Erstellung und Vorlage von Anträgen sowie der Bewertung und Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen
VO (EG) 378/2005 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 1831/2003 hinsichtlich der Pflichten und Aufgaben des gemeinschaftlichen Referenzlaboratoriums in Bezug auf Anträge auf Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen
(EG) 1830/2003 VO über die Rückverfolgbarkeit und Kennzeichnung von genetisch veränderten Organismen und über die Rückverfolgbarkeit von aus genetisch veränderten Organismen hergestellten Lebensmitteln und Futtermitteln
(EG) 1334/2003 VO Änderung der Bedingungen für die Zulassung einer Reihe von zur Gruppe der Spurenelemente zählenden Futtermittelzusatzstoffen
2002/32/EG RL über unerwünschte Stoffe in der Tierernährung=> ersetzt 1999/29/EG
VO (EU) 2015/786 zur Festlegung von Kriterien für die Zulässigkeit von Entgiftungsverfahren, denen zur Tierernährung bestimmte Erzeugnisse unterzogen werden, gem. RL 2002/32/EG
__________

Medizinprodukte
(EU) 2019/939 Beschl. zur Benennung der Zuteilungsstellen, die für den Betrieb eines Systems zur Zuteilung von eindeutigen Produktidentifikationen im Bereich der Medizinprodukte benannt sind
(EU) 2017/2185 VO über das Verzeichnis der Codes und der ihnen entsprechenden Produktarten zur Bestimmung des Geltungsbereichs der Benennung einer Benannten Stelle auf dem Gebiet der Medizinprodukte im Rahmen der VO (EU) 2017/745 sowie auf dem Gebiet der In-vitro-Diagnostika im Rahmen der VO (EU) 2017/746
(EU) 2017/1445 Beschl. über die Produktgruppe, deren bestimmungsgemäße Hauptwirkung, die auf Proanthocyanidinen (PAC) aus Cranberries (Vaccinium macrocarpon) beruht, die Prävention und Behandlung von Zystitis ist
(EU) 2017/746 VO überIn-vitro-Diagnostika=> ersetzt RL 98/79/EG
Normenübersicht
VO (EU) 2022/1107 zur Festlegung gemeinsamer Spezifikationen für bestimmte In-vitro-Diagnostika der Klasse D gem. VO (EU) 2017/746
VO (EU) 2022/945 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 2017/746 hinsichtlich der Gebühren, die von EU-Referenzlaboratorien im Bereich der In-vitro-Diagnostika erhoben werden können
VO (EU) 2022/944 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 2017/746 hinsichtlich der Aufgaben von und der Kriterien für Referenzlaboratorien der Europäischen Union im Bereich der In-vitro-Diagnostika
(EU) 2017/745 VO über Medizinprodukte=> ersetzt RL'n 93/42/EWG und 90/385/EWG
Normenübersicht
Leitlinien -  2020/C 171/01und  2020/C 259/02
VO (EU) 2022/2347 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 2017/745 hinsichtlich der Neuklassifizierung von Gruppen bestimmter aktiver Produkte ohne medizinische Zweckbestimmung
VO (EU) 2022/2346 zur Festlegung gemeinsamer Spezifikationen für die in Anhang XVI der VO (EU) 2017/745 über Medizinprodukte aufgeführten Produktgruppen ohne medizinische Zweckbestimmung Gültig Ausnahme Übergangsbestimmungen
VO (EU) 2021/2226 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 2017/745 hinsichtlich elektronischer Gebrauchsanweisungen für Medizinprodukte=> ersetzt VO (EU) 207/2012 Gültig Ausnahme
VO (EU) 2021/2078 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 2017/745 hinsichtlich der Europäischen Datenbank für Medizinprodukte (Eudamed)
VO (EU) 2020/1207 zur Festlegung von Vorschriften zur Anwendung der VO (EU) 2017/745 hinsichtlich gemeinsamer Spezifikationen für die Aufbereitung von Einmalprodukten
Beschl. (EU) 2019/1396 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 2017/745 hinsichtlich der Benennung von Expertengremien für Medizinprodukte
Beschl. (EU) 2018/1617 über eine von Frankreich zur Umsetzung der RL 93/42/EWG bezüglich der Medizinprodukte Terrafor und Defiligne getroffene Maßnahme
VO (EU) 920/2013 über die Benennung und Beaufsichtigung benannter Stellen gem. RL 90/385/EWG über aktive implantierbare medizinische Geräte und RL 93/42/EWG über Medizinprodukte
VO (EU) 722/2012 über besondere Anforderungen betreffend die in RL 90/385/EWG bzw. 93/42/EWG festgelegten Anforderungen an unter Verwendung von Gewebe tierischen Ursprungs hergestellte aktive implantierbare medizinische Geräte und Medizinprodukte=> ersetzt RL 2003/32/EG
2013/473/EU Empf. zu den Audits und Bewertungen, die von benannten Stellen im Bereich der Medizinprodukte durchgeführt werden
(EU) 207/2012 VO über elektronische Gebrauchsanweisungen für Medizinprodukte
- aufgehoben/ersetzt gem. Art. 10 der VO (EU) 2021/2226 - Gültig Ausnahme
2004/23/EG RL Qualitäts- und Sicherheitsstandards für die Spende, Beschaffung, Testung, Verarbeitung, Konservierung, Lagerung und Verteilung von menschlichen Geweben und Zellen
RL (EU) 2015/566 zur Durchf. der RL 2004/23/EG hinsichtlich der Verfahren zur Prüfung der Gleichwertigkeit von Qualitäts- und Sicherheitsstandards bei eingeführten Geweben und Zellen
2003/32/EG RL Anforderungen an unter Verwendung von Gewebe tierischen Ursprungs hergestellte Medizinprodukte
__________
Speiseöl  
(EU) 2022/2391 Beschl. im Hinblick auf die Vermarktungsnorm für Olivenöl und Oliventresteröl zu vertretenden Standpunkt
(EU) 2022/2105 VO mit Vorschriften für die Konformitätskontrolle der Vermarktungsnormen für Olivenöl und Methoden zur Analyse der Merkmale von Olivenöl=> ersetzt VO'en (EWG) 2568/91 und (EU) 29/2012
(EU) 2022/2103 Beschl in Bezug auf die Streichung der Kategorie "gewöhnliches natives Olivenöl" aus Anhang B des Internationalen Übereinkommens von 2015 über Olivenöl und Tafeloliven zu vertretenden Standpunkt
(EU) 2022/2102 Beschl. in Bezug auf die Bedingungen für den Beitritt der Regierung der Republik Aserbaidschan zum Internationalen Übereinkommen von 2015 über Olivenöl und Tafeloliven zu vertretenden Standpunkt
(EU) 2022/2101 Beschl. in Bezug auf die Bedingungen für den Beitritt der Regierung des Königreichs Saudi-Arabien zum Internationalen Übereinkommen von 2015 über Olivenöl und Tafeloliven zu vertretenden Standpunkt
(EU) 2021/2025 Beschl. im Hinblick auf eine Vermarktungsnorm für Olivenöl und Oliventresteröl zu vertretenden Standpunkt
(EU) 2021/1054 Beschl. im Hinblick auf Vermarktungsnormen für Olivenöl und Oliventresteröl sowie das Analyseverfahren zur Bestimmung von Stigmastadienen in pflanzlichen Ölen zu vertretenden Standpunkt
(EU) 2020/1658 Beschl. in Bezug auf die Bedingungen für den Beitritt der Regierung der Republik Usbekistan zum Internationalen Übereinkommen von 2015 über Olivenöl und Tafeloliven zu vertretenden Standpunkt
(EU) 2020/964 Beschl. im Hinblick auf Vermarktungsnormen für Olivenöl und Oliventresteröl zu vertretenden Standpunkt
(EU) 2019/848 Beschl. über den Abschluss des Internationalen Übereinkommens von 2015 über Olivenöl und Tafeloliven
(EU) 2016/1892 Beschl. über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung des Internationalen Übereinkommens von 2015 über Olivenöl und Tafeloliven

Internationales Übereinkommen von 2015 über Olivenöl und Tafeloliven
__________
Wein
(EU) 2019/787 VO über die Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Kennzeichnung von Spirituosen, die Verwendung der Bezeichnungen von Spirituosen bei der Aufmachung und Kennzeichnung von anderen Lebensmitteln, den Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und die Verwendung von Ethylalkohol und Destillaten landwirtschaftlichen Ursprungs in alkoholischen Getränken=> ersetztVO (EG) 110/2008
(EU) 2021/2262 zur Eintragung einer geografischen Angabe für eine Spirituose gem. Art. 30 Absatz 2 der VO (EU) 2019/787 ("Bayerischer Blutwurz")
VO (EU) 2021/1236 mit Einzelheiten der Anwendung der VO (EU) 2019/787 in Bezug auf Anträge auf Eintragung geografischer Angaben für Spirituosen, das Einspruchsverfahren, Änderungen der Produktspezifikation, die Löschung der Eintragung, die Verwendung des Logos und die Kontrolle
VO (EU) 2021/1235 zur Ergänzung der VO (EU) 2019/787 durch Vorschriften für Anträge auf Eintragung geografischer Angaben für Spirituosen, Änderungen der Produktspezifikation, die Löschung der Eintragung und das Register=> ersetztVO (EU) 716/2013
VO (EU) 2021/724 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 2019/787 hinsichtlich der Mitteilungen der Mitgliedstaaten an die Kommission zu den für die Überwachung der Alterungsprozesse von Spirituosen benannten Stellen und den für die Sicherstellung der Einhaltung der genannten Verordnung zuständigen Behörden
VO (EU) 2021/723 zur Ergänz. der VO (EU) 2019/787 hinsichtlich der Einrichtung eines öffentlichen Registers, in dem die von den einzelnen Mitgliedstaaten zur Überwachung der Alterungsprozesse von Spirituosen benannten Stellen aufgeführt werden
(EU) 251/2014 VO über die Begriffsbestimmung, Beschreibung, Aufmachung und Etikettierung von aromatisierten Weinerzeugnissen=> ersetztVO (EWG) 1601/91
(EU) 1277/2013 VO zur Genehmigung einer Anhebung der Grenzwerte für die Anreicherung von Wein aus Trauben der Ernte 2013 in bestimmten Weinanbaugebieten oder Teilen davon