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Regelwerk, EU 2012, Lebensmittel - EU Bund

Verordnung (EU) Nr. 432/2012 der Kommission vom 16. Mai 2012 zur Festlegung einer Liste zulässiger anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern

(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. Nr. L 136 vom 25.05.2012 S. 1;
VO (EU) 536/2013 - ABl. Nr. L 160 vom 12.06.2013 S. 4 Inkrafttreten Gültig, ber. L 265 S.16;
VO (EU) 851/2013 - ABl. Nr. L 235 vom 04.09.2013 S. 3 Inkrafttreten;
VO (EU) 1018/2013 - ABl. Nr. L 282 vom 24.10.2013 S. 43 Inkrafttreten Gültig;
VO (EU) 40/2014 - ABl. Nr. L 14 vom 18.01.2014 S. 8 Inkrafttreten;
VO (EU) 2015/7 - ABl. Nr. L 3 vom 07.01.2015 S. 3 Inkrafttreten,
VO (EU) 2015/539 - ABl. Nr. L 88 vom 01.04.2015 S. 7 Inkrafttreten;
VO (EU) 2015/2314 - ABl. Nr. L 328 vom 12.12.2015 S. 46 Inkrafttreten;
VO (EU) 2016/854 - ABl. Nr. L 142 vom 31.05.2016 S. 5 Inkrafttreten;
VO (EU) 2016/1413 - ABl. Nr. L 230 vom 25.08.2016 S. 8 Inkrafttreten;
VO (EU) 2017/672 - ABl. Nr. L 97 vom 08.04.2017 S. 24 Inkrafttreten;
VO (EU) 2017/676 - ABl. Nr. L 98 vom 11.04.2017 S. 1 Inkrafttreten;
VO (EU) 2017/1407 - ABl. Nr. L 201 vom 02.08.2017 S. 1 Inkrafttreten)



Hinweis: Liste über ergänzende VO'en zur Zulassung bzw. Nichtzulassung/Verweigerung bestimmter gesundheitsbezogener Angaben

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel 1, insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 sind gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel verboten, sofern sie nicht von der Kommission im Einklang mit der genannten Verordnung zugelassen und in eine Liste zulässiger Angaben aufgenommen wurden.

(2) Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 sieht vor, dass die Mitgliedstaaten der Kommission spätestens am 31. Januar 2008 nationale Listen gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel gemäß Artikel 13 Absatz 1 der genannten Verordnung übermitteln. Zusammen mit diesen Listen sind auch die für diese Angaben geltenden Bedingungen und Hinweise auf die entsprechende wissenschaftliche Absicherung vorzulegen.

(3) In Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 ist festgelegt, dass die Kommission nach Anhörung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA, die "Behörde") spätestens am 31. Januar 2010 eine Liste zulässiger gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel gemäß Artikel 13 Absatz 1 der genannten Verordnung sowie alle für die Verwendung dieser Angaben erforderlichen Bedingungen verabschiedet.

(4) Am 31. Januar 2008 waren bei der Kommission Listen mit über 44.000 gesundheitsbezogenen Angaben aus den Mitgliedstaaten eingegangen. Aufgrund der bei der Prüfung festgestellten zahlreichen Doppeleinträge und nach Beratungen mit den Mitgliedstaaten mussten die nationalen Listen zu einer konsolidierten Liste der Angaben zusammengeführt werden, zu der die Behörde eine wissenschaftliche Begutachtung vorlegen sollte ("konsolidierte Liste") 2.

(5) Am 24. Juli 2008 übermittelte die Kommission der Behörde formell ein Ersuchen um ein wissenschaftliches Gutachten gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 zusammen mit einem Mandat und einem ersten Teil der konsolidierten Liste. Weitere Teile der konsolidierten Liste wurden im November und Dezember 2008 übermittelt. Zum Abschluss übermittelte die Kommission der Behörde am 12. März 2010 ein Addendum. Einige Angaben der konsolidierten Liste wurden von den Mitgliedstaaten zurückgezogen, bevor sie von der Behörde bewertet worden waren. Die Behörde schloss die wissenschaftliche Bewertung mit ihren Gutachten ab, die sie im Zeitraum von Oktober 2009 bis Juli 2011 veröffentlichte 3.

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