Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2025, Chemikalien - EU Bund

Hebt die VO (EU) 2024/1478 auf.

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten ¹, insbesondere auf Artikel 49,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Am 29. Mai 2024 wurde dem Zulassungsinhaber Nordkalk AB gemäß Artikel 44 Absatz 5 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 mit der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1478 der Kommission ² eine Unionszulassung mit der Zulassungsnummer EU-0029359-0000 für die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung des gleichen Biozidprodukts "Nordkalk QL 0-0,1" gewährt.

(2) Am 15. Mai 2025 stellte Nordkalk AB gemäß Artikel 49 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 bei der Europäischen Chemikalienagentur (im Folgenden "Agentur") einen Antrag auf Aufhebung dieser Unionszulassung. Der Antrag wurde mit der Nummer BC-MD105909-40 in das Register für Biozidprodukte eingetragen.

(3) Am 28. Mai 2025 legte Nordkalk AB eine Begründung für den Aufhebungsantrag vor, in der das Unternehmen angab, dass es beschlossen habe, die Produktion von "Nordkalk QL 0-0,1" aus kommerziellen Gründen einzustellen.

(4) Am 3. Juni 2025 leitete die Agentur den Antrag an die Kommission weiter.

(5) Es ist daher angezeigt, die Unionszulassung für das Biozidprodukt "Nordkalk QL 0-0,1" auf Antrag des Zulassungsinhabers aufzuheben und folglich die Durchführungsverordnung (EU) 2024/1478 aufzuheben.

(6) Ferner ist es angezeigt, gemäß Artikel 52 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 einen Übergangszeitraum für die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Lagerbeständen einzuräumen

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Unionszulassung für das Biozidprodukt "Nordkalk QL 0-0,1", die dem Unternehmen Nordkalk AB mit der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1478 unter der Zulassungsnummer EU-0029359-0000 erteilt wurde, wird aufgehoben.

Artikel 2

Die Durchführungsverordnung (EU) 2024/1478 wird aufgehoben.

Artikel 3

Das Biozidprodukt "Nordkalk QL 0-0,1" darf ab dem 31. März 2026 nicht mehr auf dem Markt bereitgestellt werden, und vorhandene Lagerbestände dieses Biozidprodukts dürfen ab dem 27. September 2026 nicht mehr verwendet werden.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. September 2025

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ENDE