Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2025, Immissionsschutz / Chemikalien - EU Bund

Neufassung -Ersetzt VO (EU) 2015/2065

Archiv: ^{2015; 2008}

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2024/573 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Februar 2024 über fluorierte Treibhausgase, zur Änderung der Richtlinie (EU) 2019/1937 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 517/2014 ¹, insbesondere auf Artikel 10 Absatz 11,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Form der Mitteilung gemäß Artikel 10 Absatz 10 der Verordnung (EU) 2024/573 sollte vereinheitlicht werden, indem die wesentlichen Informationen festgelegt werden, die zur Beglaubigung eines Zertifikats oder einer Bescheinigung erforderlich sind, das bzw. die die festgelegten Mindestanforderungen und die Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung erfüllt.

(2) Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/2065 der Kommission ² sollte aufgehoben werden.

(3) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des in Artikel 34 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2024/573 genannten Ausschusses für fluorierte Treibhausgase

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Mitgliedstaaten verwenden für die Mitteilungen gemäß Artikel 10 Absatz 10 der Verordnung (EU) 2024/573 folgende Formulare:

1. für Zertifizierungsprogramme für ortsfeste Kälte- und Klimaanlagen, Wärmepumpen, Organic-Rankine-Kreisläufe, Kälteanlagen in Kühllastkraftfahrzeugen und -anhängern, leichten Kühlfahrzeugen, intermodalen Containern und Eisenbahnwaggons das Formular in Anhang I der vorliegenden Verordnung;
2. für Zertifizierungsprogramme für ortsfeste Brandschutzeinrichtungen das Formular in Anhang II der vorliegenden Verordnung;
3. für Zertifizierungsprogramme für ortsfeste elektrische Schaltanlagen das Formular in Anhang III der vorliegenden Verordnung;
4. für Zertifizierungsprogramme für Einrichtungen, die fluorierte Treibhausgase enthaltende Lösungsmittel enthalten, das Formular in Anhang IV der vorliegenden Verordnung;
5. für Ausbildungsprogramme für Klimaanlagen in Kraftfahrzeugen, die in den Geltungsbereich der Richtlinie 2006/40/EG fallen, und solche, die nicht in deren Geltungsbereich fallen, sowie Klimaanlagen und Wärmepumpen in schweren Nutzfahrzeugen, Lieferwagen, nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten in der Landwirtschaft, im Bergbau und im Bauwesen, in Zügen, U-Bahnen und Straßenbahnen sowie Kälteanlagen in leichten Kühlfahrzeugen, intermodalen Containern und Eisenbahnwaggons das Formular gemäß Anhang V dieser Verordnung.

Artikel 2

(1) Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/2065 wird aufgehoben.

(2) Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang VI zu lesen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. September 2025

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