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Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte ¹, insbesondere auf Artikel 15 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Verordnung (EU) 2023/1670 der Kommission ² werden Ökodesign-Anforderungen an Smartphones, Mobiltelefone, die keine Smartphones sind, schnurlose Telefone und Slate-tablets festgelegt.

(2) Mit der Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ³ werden spezifische Anforderungen an die Gestaltung von Geräten und Schutzsystemen zur bestimmungsmäßigen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen eingeführt. Daher sollten Smartphones, andere Mobiltelefone, schnurlose Telefone und Slate-tablets, die unter die genannte Richtlinie fallen, von der Verordnung (EU) 2023/1670 ausgenommen werden.

(3) Gemäß Anhang II der Verordnung (EU) 2023/1670 ist fachlich kompetenten Reparateuren oder Endnutzern eine Bandbreite von Ersatzteilen zur Verfügung zu stellen, und es werden zwei unterschiedliche Höchstlieferfristen für diese Ersatzteile festgelegt: fünf Arbeitstage während der ersten fünf Jahre und zehn Arbeitstage während der verbleibenden zwei Jahre. Die Verpflichtung zur Bereitstellung von Ersatzteilen kann jedoch länger als sieben Jahre bestehen. Daher muss dieser Fehler berichtigt werden. Da der Fehler alle unter die Verordnung fallenden Produkte betrifft, muss dieselbe Berichtigung für jede in den Teilen A bis D Abschnitt 1.1 Nummer 3 dieses Anhangs genannte Produktgruppe vorgenommen werden.

(4) In Anhang II der Verordnung (EU) 2023/1670 sind für verschiedene Teile des Produkts unterschiedliche Anforderungen an die Zerlegung festgelegt. Bei den Anforderungen an den Austausch der Displaybaugruppe, der irrtümlich in zwei getrennten Abschnitten der Anforderungen erfasst wurde, liegt ein Fehler vor. Aus Gründen der Klarheit und Kohärenz muss dieser Fehler in den Teilen A, B und D Abschnitt 1.1 Nummer 5 dieses Anhangs berichtigt werden. Gleiches gilt für Teil C Abschnitt 2.1 Nummer 5, wo die Displaybaugruppe sowohl unter Buchstaben a als auch Buchstabe c aufgeführt ist; daher muss Buchstabe c gestrichen werden.

(5) Artikel 40 Absätze 1 bis 4 der Verordnung (EU) 2024/1781 des Europäischen Parlaments und des Rates ⁴ enthält umfassende Bestimmungen zur Vorbeugung einer Umgehung und gilt seit dem Inkrafttreten der Verordnung (EU) 2024/1781 für Produkte, die der Verordnung (EU) 2023/1670 unterliegen. Artikel 6 der Verordnung (EU) 2023/1670 ist daher nicht mehr erforderlich und sollte gestrichen werden.

(6) Die Verordnung (EU) 2023/1670 sollte daher entsprechend berichtigt und geändert werden.

(7) Diese Verordnung sollte ab dem 20. Juni 2025 gelten, um Rechtssicherheit hinsichtlich des Anwendungsbeginns der Ökodesign-Anforderungen gemäß der Verordnung (EU) 2023/1670 zu schaffen.

(8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 19 Absatz 1 der Richtlinie 2009/125/EG eingesetzten Ausschusses

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Verordnung (EU) 2023/1670 wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 1 Absatz 2 wird folgender Buchstabe angefügt:

"c) Smartphones, andere Mobiltelefone, schnurlose Telefone und Slate-tablets zur bestimmungsmäßigen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen, die unter die Richtlinie 2014/34/EU fallen."

2. Artikel 6 wird aufgehoben.

3. Artikel 9 letzter Absatz erhält folgende Fassung: