Regelwerk, EU 2025

Beschl. (EU) 2025/2024
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Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1

Artikel 2 Ernennung, Ausscheiden aus dem Amt und Entlassung des/der Vorsitzenden und des/der stellvertretenden Vorsitzenden

Artikel 3 Vertretung des/der Vorsitzenden

Artikel 4 Befugnisse des/der Vorsitzenden

Artikel 5 Ernennung der anderen Mitglieder des Gremiums und ihrer Stellvertreter/-innen

Artikel 6 Beobachter/-innen

Artikel 7 Ständiges Sekretariat

Artikel 8 Vermeidung und Handhabung von Interessenkonflikten

Artikel 9 Zusammenarbeit zwischen dem Gremium und dem OLAF

Artikel 10 Zusammenarbeit mit der EUStA

Artikel 11 Einreichung von Anträgen auf Empfehlungen an das Gremium

Artikel 12 Verfahrensarten

Artikel 13 Sitzungen des Gremiums

Artikel 14 Schriftliches Verfahren

Artikel 15 Beschleunigtes Verfahren

Artikel 16 Recht auf rechtliches Gehör

Artikel 17 Annahme und Übermittlung von kontradiktorischen Schreiben und Empfehlungen

Artikel 18 Gekürzte Empfehlungen

Artikel 19 Verfahren für die Annahme von Empfehlungen

Artikel 20 Vertraulichkeit der Arbeiten und Beratungen

Artikel 21 Behandlung von Anträgen auf Zugang zu Dokumenten und Schutz personenbezogener Daten

Kapitel II
Besondere Bestimmungen im Hinblick auf die Ausübung der Beratungsfunktion des Artikels 93 der Haushaltsordnung

Artikel 22 Grundsätze

Artikel 23 Zusätzliche Mitglieder des Gremiums und ihre Stellvertreter/-innen

Artikel 24 Benennung von Beobachterinnen und Beobachtern

Artikel 25 Ständiges Sekretariat des Gremiums

Artikel 26 Verweisung von Fällen an das Gremium

Artikel 27 Schriftliches Verfahren

Artikel 28 Annahme von Stellungnahmen und Abgabe von Empfehlungen

Artikel 29 Unterrichtung über die Stellungnahmen

Artikel 30 Anspruch des/der Bediensteten auf rechtliches Gehör

Kapitel III
Schlussbestimmungen

Artikel 31 Aufhebung

Artikel 32