Regelwerk, EU 2025

VO (EU) 2025/2643
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Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1 Allgemeine Ziele und Gegenstand
Artikel 2 Begriffsbestimmungen
Artikel 3 Mittelausstattung
Kapitel II
Das Programm
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen für das Programm
Artikel 4 Ziele
Artikel 5 Zusätzliche Finanzmittel
Artikel 6 Alternative, kombinierte und kumulative Finanzierung
Artikel 7 Durchführung und Formen der Unionsfinanzierung
Artikel 8 Mit dem Programm assoziierte Drittländer
Artikel 9 Förderfähige Rechtsträger
Abschnitt 2
Förderfähige Massnahmen
Artikel 10 Förderfähige Maßnahmen
Artikel 11 Gemeinsame Beschaffungsmaßnahmen
Artikel 12 Maßnahmen zur Stärkung der Industrie
Artikel 13 Unterstützungsmaßnahmen
Abschnitt 3
Fonds zur Beschleunigung der Transformation der Lieferketten im Verteidigungsbereich (FAST)
Artikel 14 Fonds zur Beschleunigung der Transformation der Lieferketten im Verteidigungsbereich (FAST)
Abschnitt 4
Beschaffung
Artikel 15 Beschaffung mit Unterstützung durch die Kommission
Artikel 16 Abnahmegarantien für Verteidigungsgüter
Artikel 17 Erleichterung von Abnahmeverträgen
Abschnitt 5
Gewährungskriterien und Arbeitsprogramme
Artikel 18 Gewährungskriterien
Artikel 19 Auswahl- und Gewährungsverfahren
Artikel 20 Finanzbeitrag der Union
Artikel 21 Arbeitsprogramme
Kapitel III
Das Unterstützungsinstrument für die Ukraine
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen für das Unterstützungsinstrument für die Ukraine
Artikel 22 Ziele
Artikel 23 Zusätzliche Finanzmittel
Artikel 24 Alternative, kombinierte und kumulative Finanzierung
Artikel 25 Durchführung und Formen der Unionsfinanzierung
Artikel 26 Förderfähige Rechtsträger
Abschnitt 2
Förderfähige Massnahmen
Artikel 27 Förderfähige Maßnahmen
Abschnitt 3
Beschaffung
Artikel 28 Beschaffung mit Unterstützung durch die Kommission
Artikel 29 Abnahmegarantien für Verteidigungsgüter
Artikel 30 Erleichterung von Abnahmeverträgen
Abschnitt 4
Gewährungskriterien und Arbeitsprogramme
Artikel 31 Gewährungskriterien
Artikel 32 Auswahl- und Gewährungsverfahren
Artikel 33 Finanzbeitrag der Union
Artikel 34 Arbeitsprogramme
Kapitel IV
Europäische Verteidigungsvorhaben von gemeinsamem Interesse
Artikel 35 Europäische Verteidigungsvorhaben von gemeinsamem Interesse
Kapitel V
Europäischer Mechanismus für militärische Verkäufe
Artikel 36 Europäischer Mechanismus für militärische Verkäufe
Artikel 37 Europäischer Katalog für militärische Verkäufe
Artikel 38 Pools für die industrielle Bereitschaft im Verteidigungsbereich
Artikel 39 Erleichterung der Verfahren für die gemeinsame Beschaffung von Verteidigungsgütern
Kapitel VI
Struktur für ein europäisches Rüstungsprogramm
Artikel 40 Spezifische Ziele und Tätigkeiten im Rahmen einer Struktur für ein europäisches Rüstungsprogramm
Artikel 41 Anforderungen an die Einrichtung einer SEAP
Artikel 42 Anträge auf Einrichtung einer SEAP
Artikel 43 Rechtsstellung und Sitz einer SEAP
Artikel 44 Anforderungen an die Mitgliedschaft in einer SEAP
Artikel 45 Satzung einer SEAP
Artikel 46 Änderung der Satzung einer SEAP
Artikel 47 Besondere Beschaffungsbedingungen
Artikel 48 Haftung und Versicherung
Artikel 49 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Artikel 50 Auflösung und Insolvenz
Artikel 51 Berichterstattung und Kontrolle
Kapitel VII
Versorgungssicherheit
Abschnitt 1
Kooperative Beschaffung von Verteidigungsgütern
Artikel 52 Änderung von Rahmenvereinbarungen im Zusammenhang mit einer Krise im Sinne der Richtlinie 2009/81/EG
Artikel 53 Fälle, die das Verhandlungsverfahren ohne Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Rahmen einer Initiative zur Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich rechtfertigen
Abschnitt 2
Vorsorge
Artikel 54 Beschleunigung des Genehmigungsverfahrens für die zeitnahe Verfügbarkeit von und die Versorgung mit krisenrelevanten Gütern
Artikel 55 Erleichterung der gegenseitigen Zertifizierung
Artikel 56 Kartierung der Lieferketten im Verteidigungsbereich
Artikel 57 Überwachung
Artikel 58 Stresstests
Artikel 59 Warnung und Präventivmaßnahmen
Abschnitt 3
Abschwächung einer Versorgungskrise
Artikel 60 Aktivierung des Versorgungskrisenzustands
Artikel 61 Instrumentarium für Versorgungskrisen
Artikel 62 Informationsersuchen
Artikel 63 Vorrangige Behandlung von Gütern, bei denen es sich nicht um Verteidigungsgüter handelt
Abschnitt 4
Zustand einer sicherheitsrelevanten Versorgungskrise
Artikel 64 Aktivierung des Zustands einer sicherheitsrelevanten Versorgungskrise
Artikel 65 Informationsersuchen
Artikel 66 Vorrangige Behandlung von Verteidigungsgütern
Artikel 67 Verbringungen von krisenrelevanten Verteidigungsgütern innerhalb der EU
Artikel 68 Unterstützung von Innovationsmaßnahmen im Bereich der Notverteidigung
Artikel 69 Zertifizierung
Artikel 70 Beschleunigung nationaler Genehmigungsverfahren
Artikel 71 Kontinuität der Produktion krisenrelevanter Verteidigungsgüter
Abschnitt 5
Sanktionen
Artikel 72 Sanktionen
Artikel 73 Verjährungsfrist für die Verhängung von Sanktionen
Artikel 74 Verjährungsfrist für die Durchsetzung von Sanktionen
Artikel 75 Anspruch auf rechtliches Gehör bei der Verhängung von Geldbußen oder Zwangsgeldern
Abschnitt 6
Ausschuss für die Versorgungssicherheit im Verteidigungsbereich
Artikel 76 Ausschuss für die Versorgungssicherheit im Verteidigungsbereich
Kapitel VIII
Governance, Evaluierung und Kontrolle
Artikel 77 Ausschussverfahren
Artikel 78 Finanzierungsvereinbarung mit der Ukraine
Artikel 79 Schutz von Verschlusssachen
Artikel 80 Vertraulichkeit von Informationen
Artikel 81 Schutz personenbezogener Daten
Artikel 82 Prüfungen
Artikel 83 Schutz der finanziellen Interessen der Union
Artikel 84 Information, Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit
Artikel 85 Überwachung, Bewertung und Überprüfung
Artikel 86 Inkrafttreten