Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2026, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit (" Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 131 Absatz 1 Buchstaben c und d, Artikel 132 Absatz 2, Artikel 137 Absatz 2, Artikel 140, Artikel 144 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer iv und Artikel 156 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In der Verordnung (EU) 2016/429 sind Vorschriften zur Prävention und Bekämpfung von Tierseuchen festgelegt, die auf Tiere oder Menschen übertragbar sind. Insbesondere in Teil IV Titel I Kapitel 3 und 4 der genannten Verordnung sind die Tiergesundheitsanforderungen an Verbringungen gehaltener Landtiere und wild lebender Landtiere innerhalb der Union festgelegt.

(2) Zudem werden in Artikel 4 Nummer 18 der Verordnung (EU) 2016/429 "gelistete Seuchen" definiert, und gemäß Artikel 5 der genannten Verordnung gelten für die Prävention und Bekämpfung gelisteter Seuchen, und damit auch für die Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) und die Infektion mit dem Virus der epizootischen Hämorrhagie, seuchenspezifische Bestimmungen.

(3) In Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/429 sind überdies die Seuchenpräventions- und -bekämpfungsbestimmungen festgelegt, die für die verschiedenen Kategorien von gelisteten Seuchen gelten. Gemäß Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/429 wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 der Kommission ² jede gelistete Seuche als Seuche der Kategorie A, B, C, D oder E eingestuft, für die jeweils die entsprechenden seuchenspezifischen Bestimmungen gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben a bis e der Verordnung (EU) 2016/429 gelten. Die Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) war gemäß dem Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 bis vor Kurzem noch als Seuche der Kategorien C+D+E und die Infektion mit dem Virus der epizootischen Hämorrhagie als Seuche der Kategorien D+E eingestuft. Daher unterlagen diese Seuchen den seuchenspezifischen Bestimmungen gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben c, d und e bzw. Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben d und e der Verordnung (EU) 2016/429.

(4) Die Delegierte Verordnung (EU) 2020/688 der Kommission ³ wurde im Rahmen der Verordnung (EU) 2016/429 erlassen und ergänzt die Seuchenpräventions- und -bekämpfungsbestimmungen für gelistete Seuchen gemäß Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/429 in Bezug auf Verbringungen gehaltener Landtiere und wild lebender Tiere, einschließlich Huftieren, die für eine Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) und eine Infektion mit dem Virus der epizootischen Hämorrhagie empfänglich sind, innerhalb der Union.

(5) Die Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) war bis vor Kurzem im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 noch als Seuche der Kategorien C+D+E gelistet, und eine der seuchenspezifischen Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung bestand darin, gemäß Artikel 31 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/429 ein optionales Tilgungsprogramm aufzulegen. Die Vorschriften für optionale Tilgungsprogramme für die Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) sind in Teil II Kapitel 2 Abschnitt 4 und in Anhang V Teil II der Delegierten Verordnung (EU) 2020/689 der Kommission ⁴ festgelegt. Zusätzlich enthält