Regelwerk, Gefahrgut/Transport

Aufgaben der Polizei bei Straßenverkehrsunfällen
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Abkürzungsverzeichnis

1 Allgemeine Grundsätze

1.1 Allgemeines

1.2 Ziele und Bedeutung der Verkehrsunfallaufnahme

1.3 Zuständigkeit und Datenschutz

1.3.1 Unfallaufnahme

1.3.2 Datenschutz

2 Definitionen und Einteilung der Verkehrsunfälle

2.1 Unfalldefinition

2.2 Unfälle (Schadensereignisse) außerhalb des öffentlichen Verkehrsraumes

2.3 Einteilung der Verkehrsunfälle

2.4 Unfallkategorien

3 Maßnahmen am Unfallort

3.1 Gefahrenabwehr
3.1.1 Eigensicherung

3.2 Sofortmaßnahmen am Unfallort

3.2.1 Allgemeine Grundsätze

3.2.2 Verkehrsregelung und -lenkung

3.2.3 Erforderliche Fahndungsmaßnahmen

3.3 Tatbestandsaufnahme / Beweissicherung

3.3.1 Überprüfung von Person, Fahrzeug und Verkehrsraum

3.3.2 Sicherstellung von Personen- und Sachbeweisen

3.3.4 Zuziehung von Sachverständigen

3.3.5 Erstellen von maßstabsgerechten Unfallskizzen

4 Sonderfälle in der Bearbeitung von Unfällen

4.1 Alleinunfälle

4.2 Verkehrsunfall mit Gefahrgutstoffen / sonstigen Großladungen

4.3 Unfälle mit Getöteten

4.4 Beteiligung von ausländischen Personen / Fahrzeugen

4.5 Beteiligung von exterritorialen Personen

4.6 Verkehrsunfall mit deutschen Abgeordneten

4.7 Verkehrsunfall mit ausländischen Abgeordneten des Europaparlamentes

4.8 Verkehrsunfall mit Angehörigen von Streitkräften

4.8.1 Allgemeine Grundsätze

4.8.2 Bundeswehr

4.8.3 Ausländische Streitkräfte, deren Angehörige und das zivile Gefolge

4.9 Beteiligung von Angehörigen des öffentlichen Dienstes

4.9.1 Beteiligung von Angehörigen der Vollzugspolizei

4.9.2 Beteiligung von Dienstkraftfahrzeugen des Freistaats Thüringen

4.10 Unfälle mit Wild- und Haustieren

4.11 Schulwegunfälle

4.12 Verkehrsunfälle im Bereich von Bahnübergängen

4.13 Massenunfälle

5 Bearbeitung von Verkehrsunfällen

5.1 Allgemeines

5.1.1 Verkehrsunfallanzeige

5.1.2 "Personalienaustauschkarte" der Polizei

5.2 Verkehrsunfall mit Sachschaden

5.2.1 Verkehrsunfälle, denen keine, eine unbedeutende oder eine geringfügige (mit Verwarnungsgeld ahndbare) Ordnungswidrigkeit zugrunde liegt

5.2.2 Verkehrsunfall mit einer bedeutenden zugrunde liegenden Ordnungswidrigkeit

5.2.3 Verkehrsunfall, dessen Verursachung eine Straftat zugrunde liegt bzw. die im Zusammenhang mit einem Straftatbestand steht

5.3 Verkehrsunfall mit Personenschaden

5.3.1 Unfallverursacher alleine verletzt oder getötet

5.3.2 Anderer, nicht Unfallverursacher, verletzt oder getötet

5.4 Beschleunigtes Verfahren nach § 417 StPO

5.5 Kontrolle der Verkehrsunfall-Vorgänge

6 Anhörung und Vernehmung

6.1 Zeugen

6.2 Anhörung von Betroffenen

6.3 Vernehmung von Beschuldigten

7 Strafprozessuale und polizeirechtliche Maßnahmen

7.1 Strafprozessuale Maßnahmen
7.1.1 Straftaten
7.1.1.1 Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort

7.1.1.2 Fahren unter Einwirkung von Alkohol und/oder anderen berauschenden Mitteln

7.1.1.3 Körperliche Mängel

7.1.2 Eingriffsmaßnahmen

7.1.2.1 Blutentnahme und Urinprobe

7.1.2.2 Sicherstellung/Beschlagnahme Führerschein/Fahrzeug

7.1.2.3 Sicherheitsleistung

7.2 Polizeirechtliche Maßnahmen

7.2.1 Abschleppen / Sicherstellung eines Fahrzeuges

7.2.2 Sicherstellung der Ladung

8 Besondere Melde- / Informationspflichten

8.1 Wichtiges Ereignis (WE-Meldung)

8.2 Staatsanwaltschaft (StA) und Amtsgericht

8.3 Diplomatische bzw. konsularische Vertretungen in der Bundesrepublik Deutschland

8.4 Verkehrswarndienst

8.5 Verständigung Angehöriger

8.6 Verständigung des Jagdausübungsberechtigten

8.7 Mitteilungen an die Straßenbaubehörden

8.8 Mitteilungen an das Kraftfahrtbundesamt (KBA)

8.9 Hinzuziehen eines Havariekommissars

9 Akteneinsicht im Straf- und Bußgeldverfahren

9.1 Verkehrsunfälle mit Verkehrsordnungswidrigkeiten

9.3 Beschleunigte Gewährung von Akteneinsicht / verkürztes Aktenauskunftsverfahren

9.4 Auskünfte an Berechtigte

9.5 Auskünfte an Versicherungen

9.6 Auskünfte an Medien

10 "Schlussvermerk"

11 Örtliche Untersuchung der Verkehrsunfälle

11.1 Allgemeines

11.2 Verkehrsunfallkommission

12 Statistische Meldepflichten

12.1 Polizeiliche Verkehrsunfallstatistik
Straßenverkehrsunfallstatistik

12.2 Meldepflichten nach dem Straßenverkehrsunfallstatistikgesetz

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