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Änderungstext

Auf Grund des § 13 Abs. 3 Nr. 1 und 3 sowie des § 16 Abs. 2 Satz 1 jeweils in Verbindung mit § 53 Abs. 1 und 3 des Weingesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Mai 2001 (BGBl. I S. 985), von denen § 13 Abs. 3 und § 16 Abs. 2 durch Artikel 40 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785) geändert worden sind, verordnet das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft:

Artikel 1

Die Weinverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 2002 (BGBl. I S. 1583), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 28. März 2003 (BGBl. I S. 453), wird wie folgt geändert:

1. In der Inhaltsübersicht werden in der § 13 betreffenden Zeile die Wörter "Gehalt an Stoffen" durch die Wörter "Behandlungsverfahren und Gehalt an Stoffen" ersetzt.

2. § 13 wird wie folgt geändert:

a) In der Überschrift werden die Wörter "Gehalt an Stoffen" durch die Wörter "Behandlungsverfahren und Gehalt an Stoffen" ersetzt.

b) Folgender Absatz 5 wird angefügt:

"(5) Bei inländischem Traubenmost und Wein aus im Jahre 2003 geernteten Trauben darf abweichend von Anhang V Abschnitt E Nr. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 eine Säuerung nach Maßgabe des Anhangs V Abschnitt E Nr. 2, 3 und 7 der genannten Verordnung vorgenommen werden."

3. In § 18 Abs. 15 wird nach Nummer 2 folgende Nummer 3 eingefügt:

"3. die Säuerung nach § 13 Abs. 5".

Artikel 2

(1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.