Regelwerk, Immissionsschutz

POPs-Protokoll
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Artikel 1 Begriffsbestimmungen

Artikel 2 Ziel

Artikel 3 Grundlegende Verpflichtungen

Artikel 4 Ausnahmen

Artikel 5 Informations- und Technologieaustausch

Artikel 6 Öffentliches Bewusstsein

Artikel 7 Strategien, Politiken, Programme, Maßnahmen und Informationen

Artikel 8 Forschung, Entwicklung und Überwachung

Artikel 9 Berichterstattung

Artikel 10 Überprüfung durch die Vertragsparteien auf den Tagungen des Exekutivorgans

Artikel 11 Einhaltung des Protokolls

Artikel 12 Beilegung von Streitigkeiten

Artikel 13 Anhänge

Artikel 14 Änderungen

Artikel 15. Unterzeichnung

Artikel 16 Ratifikation, Annahme, Genehmigung und Beitritt

Artikel 17 Verwahrer

Artikel 18 Inkrafttreten

Artikel 19 Rücktritt

Artikel 20 Verbindliche Wortlaute

Anhang I Stoffe, die nicht mehr hergestellt und verwendet werden sollen

Anhang II Zur eingeschränkten Verwendung vorgesehene Stoffe

Anhang III Stoffe, auf die in Artikel 3 Absatz 5 Buchstabe a Bezug genommen wird, und das Bezugsjahr für die Verpflichtung

Anhang IV Grenzwerte für die Emission von PCDD/F aus größeren ortsfesten Quellen

I. Einleitung

II. Grenzwerte für größere ortsfeste Quellen

Anhang V Beste verfügbare Techniken zur Begrenzung der Emissionen persistenter organischer Schadstoffe aus größeren ortsfesten Quellen

I. Einleitung

II. Größere ortsfeste Quellen von POP-Emissionen

III. Allgemeine Konzepte für die Begrenzung der POP-Emissionen

IV. Techniken für die Verringerung der PCDD/F-Emissionen

A. Abfallverbrennung

Tabelle 1 Vergleich verschiedener Maßnahmen zur Abgasreinigung und Prozessmodifikationen bei Abfallverbrennungsanlagen zur Verringerung der PCDD/F-Emissionen

B. Thermische Prozesse in der metallurgischen Industrie

Tabelle 2 Verringerung der Emission von PCDD/F in der metallurgischen Industrie

C. Verbrennung fossiler Brennstoffe in Kesseln von Versorgungs- und Industrieunternehmen

D. Kleinfeuerungsanlagen

E. Holzbefeuerte Anlagen (Kapazität < 50 MW)

Tabelle 3 Quantitätsbezogene Emissionskonzentrationen und -faktoren für holzbefeuerte Anlagen

V. Techniken für die Verringerung von PAK-Emissionen

A. Koksproduktion

Tabelle 4 Begrenzung der PAK-Emissionen bei der Kokserzeugung

B. Anodenproduktion

Tabelle 5 Begrenzung der PAK-Emissionen bei der Anodenproduktion

Tabelle 6 Begrenzung der PAK-Emissionen bei der Aluminiumgewinnung nach dem Söderberg-Verfahren

D. Kleinfeuerungsanlagen

Tabelle 7 Entwurf für CEN-Normen 1997

Tabelle 8 Begrenzung der PAK-Emissionen bei Kleinfeuerungsanlagen

E. Anlagen zur Holzkonservierung

Tabelle 9 Mögliche Alternativen zum Holzschutz mit Produkten auf PAK-Basis

Anhang VI Fristen bis zur Anwendung von Grenzwerten und besten verfügbaren Techniken für neue und bestehende ortsfeste Quellen

Anhang VII Empfohlene Maßnahmen zur Verringerung der Emissionen persistenter organischer Schadstoffe aus beweglichen Quellen

I. Erreichbare Emissionswerte für neue Fahrzeuge und Kraftstoffparameter

A. Erreichbare Emissionswerte für neue Fahrzeuge

II. Beschränkung von halogenierten Scavangern, Kraifstoffadditiven und Schmierstoffen

Tabelle 1 Begrenzung der in den Kraftfahrzeugabgasen enthaltenen PCDD/F-Emissionen

III. Maßnahmen zur Begrenzung von POP-Emissionen aus beweglichen Quellen

A. POP-Emissionen von Kraftfahrzeugen

B. Überprüfung und Wartung

C. Verfahren zur Begrenzung der PAK-Emissionen von mit Diesel oder Ottokraftstoff betriebenen Kraftfahrzeugen

1. Allgemeine Aspekte von Begrenzungstechnologien

2. Technische Maßnahmen zur Emissionsbegrenzung

Tabelle 2 Begrenzung der in den Abgasen von Straßenkraftfahrzeugen enthaltenen PAK-Emissionen

Anhang VIII Kategorien größerer ortsfester Quellen

I. Einleitung

II.