umwelt-online-Demo: VwV PlafeFlur - VwV Planfeststellung Flurneuordnung - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums Ländlicher Raum für die Aufstellung und Feststellung sowie Genehmigung des Wege- und Gewässerplanes mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 des Flurbereinigungsgesetzes sowie Berücksichtigung der Belange des Naturschutzes und der Landespflege - Baden-Württemberg

1 Allgemeines

1.1 Rechtsgrundlagen

1.2 Zweck
1.3 Zeitpunkt

1.4 Planumfang, naturschutzrechtliche Anforderungen

1.5 Ökologischer Mehrwert

1.6 Klimaschutz und Klimawandelfolgenanpassung

1.7 Allgemeine Leitsätze für Natur- und Landschaftsschutz

1.8 Sonderbestimmungen für Verfahren nach §§ 86, 91 und 103a FlurbG

2 Planaufstellung

2.1 Aufstellung der allgemeinen Grundsätze
2.2 Abstimmung mit dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft

2.3 Abstimmung mit den Trägern öffentlicher Belange

2.4 Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung

2.5 Planunterlagen

2.6 Fachtechnische Durchsicht

2.7 Einbeziehung der Öffentlichkeit

3 Anhörungstermin nach § 41 Absatz 2 FlurbG

3.1 Ladung zum Termin
3.2 Durchführung des Termins

3.3 Zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen

3.4 Vorlage an die obere Flurbereinigungsbehörde

3.5 Prüfung und Entscheidung durch die obere Flurbereinigungsbehörde

4 Planfeststellung

4.1 Vorbereitende Entscheidungen
4.2 Planfeststellungsbeschluss

4.3 Zusammentreffen mehrerer Planfeststellungen

4.4 Rechtswirkungen der Planfeststellung

4.5 Plangenehmigung

4.6 Unterrichtung der Öffentlichkeit

5 Planänderung

5.1 Grundsätzliches

5.2 Wesentliche Änderung

5.2.1 Wesentliche Änderung durch Genehmigung der oberen Flurbereinigungsbehörde

5.2.2 Wesentliche Änderung durch Genehmigung der unteren Flurbereinigungsbehörde (einfache Änderung)

5.2.3 Zuständige Genehmigungsbehörde

5.3 Unwesentliche Änderung

5.4 Planänderungen auf Grund anderer Gesetze

6 Übergabe und Unterhaltung der Anlagen der Landschaftspflege an die Unterhaltungspflichtigen, Pflegeplan

7 Einstellung des Flurneuordnungsverfahrens