Regelwerk, Naturschutz,

VV-FFH
- Inhalt -

1 Vorbemerkungen

1.1 Allgemeines

1.2 Naturschutzrechtliche Rechtsgrundlagen

1.3 Sonstige Rechtsgrundlagen

2 Meldung

2.2 Verfahren zur Auswahl der Gebiete

2.3 Meldung der Gebiete an die Europäische Kommission

2.4 Mitwirkung des Landes im Konzertierungsverfahren

3 Vorläufige Schutzwirkungen der Bekanntmachung im Bundesanzeiger

3.1 Schutzgegenstand und Umfang

3.2 Mitteilung der Gebiete

4 Schutzmaßnahmen

4.1 Schutzpflichten

4.1.1 Verpflichtungen des Naturschutzes

4.1.2 Handlungsbedarf für die Raumordnung

4.2 Raumordnerische Umsetzung

4.2.1 Art der regionalplanerischen Darstellung

4.2.2 Überprüfung bestehender raumordnerischer Ziele

4.3 Naturschutzmaßnahmen

4.3.1 Schutzausweisung

4.3.2 Alternative Schutzmaßnahmen

5. Verträglichkeit von Projekten

5.1 Begriffsbestimmungen

5.2 Notwendigkeit der Durchführung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung (Prüfungsveranlassung)

5.3 Maßstäbe (Prüfungsumfang)

5.4 Verknüpfung mit anderen Verfahren

5.5 Unzulässigkeit (Prüfungsergebnis)

5.6 Ausnahmen

5.7 Bestandsschutz

6 Verträglichkeit von Plänen

6.1 Begriffsbestimmungen

6.2 Abstände in der Bauleitplanung

6.3 Plangewährleistung

7 Emissionsbedingte Belastungen

8 Gewässerbenutzungen

9 Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften

9.1 Baurecht

9.2 Naturschutzrecht

10. Verfahren zur Durchführung der FFH-Verträglichkeitsprüfung

10.1 Verfahren bei Projekten

10.2 Verfahren bei Plänen

11 Anwendung der FFH-RL auf potentielle FFH- oder Europäische Vogelschutzgebiete

11.1 Umfang

11.2 FFH-Verträglichkeitsprüfung

11.3 Auskunft über potentielle FFH- oder Europäische Vogelschutzgebiete

12 Geltungsdauer

Anlage zur VV-FFH

Kriterien zur Auswahl der FFH- und Vogelschutzgebiete für das europäische Schutzgebietssystem "Natura 2000"

I. FFH-Gebiete

II. Vogelschutzgebiete

III. Anwendung der Kriterien auf das Vogelschutzgebiet "Unterer Niederrhein"

Tabelle 1: In Nordrhein-Westfalen vorkommende Lebensräume von gemeinschaftlichem Interesse (Trivialname, Code nach NATURa 2000), prioritäre Lebensräume in Fettdruck (Anhang 1)

Tabelle 2 Anhang II zur FFH-Richtlinie

Tabelle 3: Haupt-/Nebenvorkommen der verschiedenen Lebensraumtypen in den einzelnen Naturräumen

Tabelle 4 Schema zur Auswahl und Bewertung der FFH-Gebiete

Tabelle 5 Anhang I der EG-Vogelschutzrichtlinie für NRW relevante Arten

Tabelle 6 In Nordrhein-Westfalen regelmäßig auftretende wandernde Vogelarten nach Artikel 4 (2) EG-Vogelschutzrichtlinie, für die Schutzmaßnahmen erforderlich sind