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1. CDNI-VO - 1. CDNI-Verordnung
Erste Verordnung zu dem Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt

Vom 16. Dezember 2010
(BGBl. II Nr. 36 vom 21.12.2010 S. 1438; 08.07.2016 S. 1594 16)


Auf Grund des § 2 Absatz 1 Nummer 1 und 5 des Ausführungsgesetzes zu dem Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt vom 13. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2642) verordnet das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hinsichtlich § 2 Absatz 1 Nummer 1 im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, hinsichtlich § 2 Absatz 1 Nummer 5 darüber hinaus im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen:

Artikel 1 Inkraftsetzung von Beschlüssen der Konferenz der Vertragsparteien

Die mit den Beschlüssen vom 1./2. Dezember 2009 und vom 18. März 2010 von der Konferenz der Vertragsparteien in Straßburg angenommenen Änderungen der Anlage 2 des mit Gesetz zu dem Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt vom 13. Dezember 2003 veröffentlichten Übereinkommens (CDNI) (BGBl. 2003 II S. 1799, 1800, 1813) werden hiermit auf den in Anlage 1 des CDNI genannten deutschen Wasserstraßen in Kraft gesetzt. Die Beschlüsse werden nachstehend veröffentlicht.

Artikel 2 (aufgehoben)  16

Artikel 3 Inkrafttreten

(1) Artikel 2 dieser Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2010 in Kraft, im Übrigen tritt diese Verordnung am Tag nach der Verkündung in Kraft.

(2) Diese Verordnung tritt an dem Tag außer Kraft, an dem das Übereinkommen für die Bundesrepublik Deutschland außer Kraft tritt. Der Tag des Außerkrafttretens ist im Bundesgesetzblatt bekannt zu geben.


Beschluss CDNI 2009-II-2

Anlage 2 - Anhang III Entladungsstandards

.Die Konferenz der Vertragsparteien,

in dem Bestreben, dafür zu sorgen, dass die Stoffliste von Anhang III der Anlage 2 des Übereinkommens die regelmäßig auf Wasserstraßen beförderten Güter berücksichtigt,

gestützt auf Artikel 14 und 19 des Übereinkommens über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt,

stellt das Einverständnis aller Vertragsparteien mit diesem Beschluss fest,

nimmt die beigefügte Fassung 2010 des Anhangs III der Anwendungsbestimmung, die den in der ursprünglichen Fassung der Anlage 2 enthaltenen Anhang III ersetzt, an.

Dieser Beschluss tritt am 1. Juli 2010 in Kraft.

.

  Entladungsstandards und Abgabe-/Annahmevorschriften für die Zulässigkeit der Einleitung von Wasch-, Niederschlags- und Ballastwasser mit Ladungsrückständen
(Ausgabe 2010)		 Anhang III der Anwendungsbestimmung

Vorbemerkung

Für die Einleitung von Waschwasser, Niederschlagswasser oder Ballastwasser mit Ladungsrückständen aus Laderäumen oder Ladetanks, die den in Teil B Artikel 5.01 der Anwendungsbestimmung definierten Entladungsstandards entsprechen, sind abhängig von dem Ladungsgut und dem Entladungsstandard der Laderäume und Ladetanks in der folgenden Tabelle die Abgabe-/Annahmevorschriften angegeben. Die Spalten der Tabelle haben folgende Bedeutung:

1. Spalte 1: Angabe der Güternummer nach dem einheitlichen Güterverzeichnis für die Verkehrsstatistik (NST)

2. Spalte 2: Güterart, Beschreibung nach NST

3. Spalte 3: Einleitung des Waschwassers, Niederschlagswassers oder Ballastwassers in das Gewässer erlaubt unter der Bedingung, dass vor dem Waschen der jeweils geforderte Entladungsstandard

A: besenrein oder nachgelenzt in den Laderäumen oder Ladetanks
oder

B: vakuumrein in den Laderäumen

eingehalten worden ist.

4. Spalte 4: Abgabe des Waschwassers, Niederschlagswassers oder Ballastwassers für eine Einleitung in die Kanalisation über die dafür vorgesehenen Anschlüsse unter der Bedingung, dass vor dem Waschen der jeweils geforderte Entladungsstandard

A: besenrein oder nachgelenzt in den Laderäumen oder Ladetanks
oder
B: vakuumrein in den Laderäumen

eingehalten worden ist.

5. Spalte 5: Abgabe des Waschwassers, Niederschlagswassers oder Ballastwassers an Annahmestellen zur Sonderbehandlung S. Das Behandlungsverfahren hängt von der Art des Ladungsgutes ab, z.B. Aufspritzen auf die Lagerhaltung, Abfuhr zu einer Kläranlage, Aufbereitung in einer geeigneten Abwasserbehandlungsanlage.

6. Spalte 6: Hinweise zu Anmerkungen in den Fußnoten

Weitere Hinweise zur Anwendung der Tabelle

a) Entsprechen die Laderäume oder Ladetanks nicht dem jeweils geforderten Entladungsstandard a oder B, ist eine Abgabe zur Sonderbehandlung S erforderlich.

b) Liegen Ladungsrückstände aus verschiedenen Gütern vor, richtet sich die Entsorgung nach dem Gut mit der strengsten Abgabe-/Annahmevorschrift in der Tabelle.

c) Bei Beförderung von Versandstücken wie zum Beispiel Fahrzeugen, Containern, Großpackmitteln, palletierter und verpackter Ware richtet sich die Abgabe-/Annahmevorschrift nach den in diesen Versandstücken enthaltenen losen oder flüssigen Gütern, wenn infolge von Beschädigungen oder Undichtigkeiten Güter ausgelaufen oder ausgetreten sind.

d) Niederschlagswasser und Ballastwasser aus waschreinen Laderäumen und Ladetanks kann in das Gewässer eingeleitet werden.

e) Waschwasser von besenreinen Gangborden und von sonstigen leicht verschmutzten Oberflächen wie z.B. Lukendeckeln, Dächern usw. darf in das Gewässer eingeleitet werden.

Güternummer Güterart Einleitung in das Gewässer Abgabe an Annahmestellen zur Bemerkungen
Kanalisation Sonderbehandlung
1 2 3 4 5 6
0 Land-, forstwirtschaftliche und verwandte Erzeugnisse
(einschl. lebende Tiere)		        
00 Lebende Tiere        
001 Lebende Tiere (ausgenommen Fische)        
0010 Lebende Tiere (ausgenommen Fische) A -    
01 Getreide        
011 Weizen        
0110 Weizen A A    
012 Gerste        
0120 Gerste A A    
013 Roggen        
0130 Roggen A A    
014 Hafer        
0140 Hafer A A    
015 Mais        
0150 Mais A A    
016 Reis        
0160 Reis        
019 Sonstiges Getreide        
0190 Buchweizen, Hirse, Getreide, nicht spezifiziert, Getreidemischungen A A    
02 Kartoffeln        
020 Kartoffeln        
0200 Kartoffeln A A    
03 Frische Früchte, frisches und gefrorenes Gemüse        
031 Zitrusfrüchte        
0310 Zitrusfrüchte A A    
035 Sonstige frische Früchte        
0350 Früchte und Obst, frisch A A    
039 Frisches und gefrorenes Gemüse        
0390 Gemüse, frisch oder gefroren A A    
04 Spinnstoffe und textile Abfälle        
041 Wolle und sonstige Tierhaare        
0410 Wolle und sonstige Tierhaare A A    
042 Baumwolle        
0421 Baumwolle, Baumwollfasern, Watte A A    
0422 Baumwollabfälle, Linters A A    
043 Künstliche und synthetische Textilfasern        
0430 Künstliche und synthetische Textilfasern, z.B. Chemiefasern, Zellwolle A A    
045 Sonstige pflanzliche Textilfasern, Seide        
0451 Flachs, Hanf, Jute, Kokosfasern, Sisal, Werg A A    
0452 Abfälle von Fasern A A    
0453 Seide A A    
0459 Textilfasern, nicht spezifiziert A A    
049 Lumpen und Textilabfälle        
0490 Lumpen, Putzwolle, Textilabfälle A A    


Güternummer Güterart Einleitung in das Gewässer Abgabe an Annahmestellen zur Bemerkungen
Kanalisation Sonderbehandlung
1 2 3 4 5 6
05 Holz und Kork        
051 Papier- und anderes Faserholz        
0511 Faserholz, Papierholz A A    
0512 Holz zur Destillation A A    
052 Grubenholz        
0520 Grubenholz A A   1)
055 Sonstiges Rohholz        
0550 Rohholz, Stammholz A A   1)
056 Holzschwellen und anderes bearbeitetes Holz (ausgenommen Grubenholz)        
0560 Balken, Hölzer für Dielen, für Parkett, Bohlen, Bretter, Sparren, Masten, Pfähle, Stangen, Kantholz, Latten, Parkettbretter, Schnittholz, Schwellen A, B A, B   2)
057 Brennholz, Holzkohle, Kork, Holz- und Korkabfälle        
0571 Brennholz, Holzabfälle, belastetes Altholz, Holzhackschnitzel, Holzschwarten, Spreißelholz A, B A, B   2)
0572 Faschinen A A    
0573 Holzkohle, Holzkohlenbriketts A A    
0574 Kork, roh, Korkabfälle, Korkausschussrinde A A    
06 Zuckerrüben        
060 Zuckerrüben        
0600 Zuckerrüben A A    
09 Sonstige pflanzliche, tierische und verwandte Rohstoffe        
091 Rohe Häute und Felle        
0911 Häute und Felle, roh - A S  
0912 Lederabfälle, Ledermehl B A    
092 Natürlicher und synthetischer Kautschuk, roh und regeneriert        
0921 Guttapercha, roh, Kautschuk, natürlich oder synthetisch, Kautschukmilch, Latex B A    
0922 Kautschukregenerat B A    
0923 Kautschukabfälle, Kautschukwaren, alt, abgängig B A    
099 Sonstige pflanzliche und tierische Rohstoffe, nicht zur Ernährung
(ausgenommen Zellstoff und Altpapier)		        
0991 Pflanzliche Rohstoffe, z.B. Bambus, Bast, Espartogras, Farbhölzer, Harze, Kopal, Polsterwatte, -wolle, Rinden zum Färben, zum Gerben, Saaten, Samen, Sämereien, nicht spezifiziert, Schilf, Seegras A A S 3)
0992 Tierische Rohstoffe, z.B. Blutkuchen, -mehl, Federn, Knochenmehl B A    
0993 Abfälle von pflanzlichen und tierischen Rohstoffen A, B A   13)


Güternummer Güterart Einleitung in das Gewässer Abgabe an Annahmestellen zur Bemerkungen
Kanalisation Sonderbehandlung
1 2 3 4 5 6
1 Andere Nahrungs- und Futtermittel        
11 Zucker        
111 Rohzucker        
1110 Rohzucker (Rohr-, Rübenzucker) B A    
112 Raffinierter Zucker        
1120 Zucker, raffiniert, Kandiszucker B A    
113 Melasse        
1130 Melasse B A    
12 Getränke        
121 Most und Wein aus Weintrauben        
1210 Most und Wein aus Weintrauben A A    
122 Bier        
1220 Bier A A    
125 Sonstige alkoholische Getränke        
1250 Alkoholische Getränke, z.B. Branntwein, unvergällt, Fruchtwein, Most, Obstwein, Spirituosen A A    
128 Alkoholfreie Getränke        
1281 Alkoholfreie Getränke, z.B. Limonade, Mineralwasser A A    
1282 Wasser, natürlich, nicht spezifiziert A A    
13 Genussmittel und Nahrungsmittelzubereitungen, nicht spezifiziert        
131 Kaffee        
1310 Kaffee A A    
132 Kakao und Kakaoerzeugnisse        
1320 Kakao und Kakaoerzeugnisse A A    
133 Tee und Gewürze        
1330 Tee und Gewürze A A    
134 Rohtabak und Tabakwaren        
1340 Rohtabak, Tabak, -waren A A    
136 Süß-, Zucker- und verwandte Waren, Honig        
1360 Dextrose, Fruktose, Glukose, Maltose, Sirup, Traubenzucker, Zuckerwaren, Honig, Kunsthonig A A    
139 Nahrungsmittelzubereitungen, nicht spezifiziert        
1390 Essig, Hefe, Kaffee-Ersatzmittel, Senf, Suppenkonzentrate, Nahrungsmittelzubereitungen, nicht spezifiziert A A    
14 Fleisch, Fische, Fleisch- und Fischwaren, Eier, Milch und Milcherzeugnisse, Speisefette        
141 Fleisch, frisch oder gefroren        
1410 Fleisch, frisch oder gefroren A A    
142 Fische, Schalen- und Weichtiere, frisch, gefroren, getrocknet, gesalzen und geräuchert        
1420 Fische, Fischerzeugnisse A A    
143 Frische Milch und Sahne        
1430 Buttermilch, Joghurt, Kefir, Magermilch, Milchgetränke, Molke, Rahm (Sahne) A A    
144 Andere Milcherzeugnisse        
1441 Butter, Käse, Käsezubereitungen A A    
1442 Milch, kondensiert A A    
1449 Milcherzeugnisse, nicht spezifiziert A A    
145 Margarine und andere Speisefette        
1450 Margarine, Speisefette, Speiseöle - A    


Güternummer Güterart Einleitung in das Gewässer Abgabe an Annahmestellen zur Bemerkungen
Kanalisation Sonderbehandlung
1 2 3 4 5 6
146 Eier        
1460 Eier, Eipulver A A    
147 Fleisch, getrocknet, gesalzen, geräuchert, Fleischkonserven und andere Fleischwaren        
1470 Fleischwaren A A    
148 Fisch- und Weichtiererzeugnisse aller Art        
1480 Fischmarinaden, -konserven, -salate, Fisch-, Weichtiererzeugnisse, nicht spezifiziert A A    
16 Getreide-, Obst- und Gemüseerzeugnisse, Hopfen        
161 Mehl, Grieß und Grütze aus Getreide        
1610 Getreidemehl, Getreidemehlmischungen, Braunmehl, Grieß, Grütze, Sojamehl B A    
162 Malz        
1620 Malz, Malzextrakt A A    
163 Sonstige Getreideerzeugnisse (einschl. Backwaren)        
1631 Backwaren, Teigwaren aller Art A A    
1632 Getreideflocken, Graupen, Getreideerzeugnisse, nicht spezifiziert A A    
164 Getrocknetes Obst, Obstkonserven und andere Obsterzeugnisse        
1640 Obst, getrocknet, Obstkonserven, Obstsäfte, Konfitüren, Marmelade, Obsterzeugnisse, nicht spezifiziert A A    
165 Getrocknete Hülsenfrüchte        
1650 Hülsenfrüchte, getrocknet A A    
166 Getrocknetes Gemüse, Gemüsekonserven und andere Gemüseerzeugnisse        
1661 Gemüse, getrocknet, Gemüsekonserven, Gemüsesäfte A A    
1662 Gemüseerzeugnisse, nicht spezifiziert, z.B. Kartoffelmehl, Sago, Tapiokamehl B A    
167 Hopfen        
1670 Hopfen A A    
17 Futtermittel        
171 Stroh und Heu        
1711 Heu, -häcksel, Stroh, -häcksel A A    
1712 Grünmehl, Kleemehl, Luzernemehl, auch pelletiert B A    
172 Ölkuchen und andere Rückstände der Pflanzenölgewinnung        
1720 Expeller, Extraktionsmehl, -schrot, Ölkuchen, auch pelletiert A -    
179 Sonstige Futtermittel einschl. Nahrungsmittelabfälle        
1791 Futtermittel, mineralisch, z.B. Calciumphosphat, Dicalciumphosphat
(phosphorsaurer Kalk), Kalkmischungen		  A  -    
1792 Futtermittel, pflanzlich, z.B. Futterfrüchte, Futtermelasse, Futterwurzeln, Getreidefuttermehl, Glutenfeed, Kartoffelpülpe, Kartoffelschnitzel, Kleber, Kleie, Maniokawurzeln A, B - S 14)
1793 Futtermittel, tierisch, z.B. Fischmehl, Garnelen, Muschelschalen, auch pelletiert - - S  
1794 Zuckerrübenschnitzel, ausgelaugt und trocken, auch pelletiert A - S  
1795 Futtermittel, pflanzlich, sonstige Abfälle und Rückstände der Nahrungsmittelindustrie, auch pelletiert  A, B  -  S  14), 16)
1799 Futtermittel, -zusätze, nicht spezifiziert, auch pelletiert - - S  
18 Ölsaaten, Ölfrüchte, pflanzliche und tierische Öle und Fette (ausgenommen Speisefette)        
181 Ölsaaten und Ölfrüchte        
1811 Baumwollsaat, Erdnüsse, Kopra, Palmkerne, Raps, Rapssaat, Sojabohnen, Sonnenblumensaat, Ölfrüchte, -saaten, nicht spezifiziert A -    
1812 Ölfrüchte, -saaten zur Verwendung als anerkanntes Saatgut A -    
1813 Mehl von ölhaltigen Früchten B -    
182 Pflanzliche und tierische Öle und Fette (ausgenommen Speisefette)        
1821 Öle und Fette, pflanzlich, z.B. Erdnussöl, Palmkernöl, Sojaöl, Sonnenblumenöl, Talg - A    
1822 Öle und Fette, tierisch, z.B. von Fischen und Meerestieren, Tran - A    
1823 Industrielle pflanzliche und tierische Öle und Fette, z.B. Fettsäure, Firnis, Ölsäure (Olein), Palmitinsäure, Stearin, -pech, -säure - A    


Güternummer Güterart Einleitung in das Gewässer Abgabe an Annahmestellen zur Bemerkungen
Kanalisation Sonderbehandlung
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2 Feste mineralische Brennstoffe        
21 Steinkohle und Steinkohlenbriketts        
211 Steinkohle        
2110 Anthrazit, Feinwaschberge, Fettkohle, Flammkohle, Gaskohle, Magerkohle, Steinkohle, nicht spezifiziert  A  -  S  4)
213 Steinkohlenbriketts        
2130 Anthrazitbriketts, Steinkohlenbriketts A - S 4)
22 Braunkohle, Braunkohlenbriketts und Torf        
221 Braunkohle        
2210 Braunkohle, Pechkohle A - S 4)
223 Braunkohlenbriketts        
2230 Braunkohlenbriketts A - S 4)
224 Torf        
2240 Brenntorf, Düngetorf, Torfbriketts, Torfstreu, Torf, nicht spezifiziert A - S 4)
23 Steinkohlen- und Braunkohlenkoks        
231 Steinkohlenkoks        
2310 Steinkohlenkoks, Gaskoks, Gießereikoks (Carbon-Koks), Koksbriketts, Schwelkoks  A  -  S  4)
233 Braunkohlenkoks        
2330 Braunkohlenkoks, Braunkohlenkoksbriketts, Braunkohlenschwelkoks A - S 4)


Güternummer Güterart Einleitung in das Gewässer Abgabe an Annahmestellen zur Bemerkungen
Kanalisation Sonderbehandlung
1 2 3 4 5 6
3 Erdöl, Mineralöl, -erzeugnisse, Gase        
31 Rohes Erdöl, Mineralöl        
310 Rohes Erdöl, Mineralöl        
3100 Erdöl, roh, Mineralöl, roh (Rohnaphtha) - - S  
32 Kraftstoffe und Heizöl        
321 Motorbenzin und andere Leichtöle        
3211 Benzin, Benzin-Benzolgemisch - - S  
3212 Mineralleichtöl, Naphtha, Vergaserkraftstoffe, nicht spezifiziert - - S  
323 Petroleum, Turbinenkraftstoff        
3231 Petroleum, Heizpetroleum, Leuchtpetroleum - - S  
3232 Kerosin, Turbinenkraftstoff, Düsentreibstoff, nicht spezifiziert - - S  
325 Gasöl, Dieselöl und leichtes Heizöl        
3251 Dieselkraftstoff, Dieselöl, Gasöl - - S  
3252 Heizöl, leicht, extra leicht - - S  
3253 Fettsäuremethylester (FAME, Biodiesel) - - S  
327 Schweres Heizöl        
3270 Heizöl, mittel, mittelschwer, schwer - - S  
33 Natur-, Raffinerie- und verwandte Gase        
330 Natur-, Raffinerie- und verwandte Gase        
3301 Butadien - - S  
3302 Acetylen, Cyclohexan, gasförmige Kohlenwasserstoffe, Methan, sonstige Naturgase - - S  
3303 Äthylen, Butan, Butylen, Isobutan, Isobutylen, Kohlenwasserstoffgemische, Propan, Propan-Butangemische, Propylen, Raff ineriegase, nicht spezifiziert - - S  
34 Mineralölerzeugnisse, nicht spezifiziert        
341 Schmieröle und Fette        
3411 Mineralschmieröle, Motorenöle, Schmierfette - - S  
3412 Altöl, Ablauföl - - S  
343 Bitumen und bituminöse Gemische        
3430 Bitumen, Bitumenemulsionen, -lösungen, Bitumenklebmasse, Kaltteer, Kaltasphalt, Pechemulsionen (Kaltbitumen), Pechlösungen, Teeremulsionen, Teerlösungen, bituminöse Gemische, nicht spezifiziert - - S  
349 Mineralölerzeugnisse, nicht spezifiziert        
3491 Acetylenkoks, Petroleumkoks (Petrolkoks) - - S 4)
3492 Carbon Black Oil, Paraffingatsch, Pyrolyseöl, -rückstände (Pyrotar), Schweröl, nicht zum Verheizen - - S  
3493 Paraffin, Transformatorenöl, Wachs, Mineralölerzeugnisse, nicht spezifiziert - - S  


Güternummer Güterart Einleitung in das Gewässer Abgabe an Annahmestellen zur Bemerkungen
Kanalisation Sonderbehandlung
1 2 3 4 5 6
4 Erze und Metallabfälle        
41 Eisenerz (ausgenommen Schwefelkiesabbrände)        
410 Eisenerze und -konzentrate (ausgenommen Schwefelkiesabbrände)        
4101 Eisenerze, Hämatitkonzentrate, Raseneisenerz, -stein A A S 4), 5)
4102 Abfälle und Zwischenerzeugnisse, die bei der Vorbereitung von Erzen für die Metallgewinnung entstanden sind A A S 4), 5)
45 NE-Metallerze, -abbrände, -abfälle und Schrott        
451 NE-Metallabfälle, -abbrände, -aschen und -schrott        
4511 Abfälle, Aschen, Rückstände, Schlacken und Schrott von Aluminium und Aluminiumlegierungen A, B A, B S 5), 15)
4512 Abfälle, Aschen, Rückstände, Schlacken und Schrott von Blei und Bleilegierungen B B S 5)
4513 Abfälle, Aschen, Rückstände, Schlacken und Schrott von Kupfer und Kupferlegierungen (Messing) A, B A, B S 5), 15)
4514 Abfälle, Aschen, Rückstände, Schlacken und Schrott von Zink und Zinklegierungen A, B A, B S 5), 15)
4515 Abfälle, Aschen, Rückstände, Schlacken und Schrott von Zinn und Zinnlegierungen A, B A, B S 4), 5)
4516 Abfälle, Aschen, Rückstände, Schlacken und Schrott von Vanadium und Vanadiumlegierungen A, B A, B S 4), 5)
4517 Abfälle, Aschen, Rückstände, Schlacken und Schrott von NE-Metallen und NE-Metalllegierungen, nicht spezifiziert B B S 5)
4518 Abbrände von NE-Metallerzen B B S 5)
452 Kupfererze und -konzentrate        
4520 Kupfererze, -konzentrate - - S 4)
453 Bauxit, Aluminiumerze und -konzentrate        
4530 Bauxit, Aluminiumerze, -konzentrate B - S 4)
455 Manganerze und -konzentrate        
4550 Braunstein, natürlich, Lepidolitherz, Mangancarbonat, natürlich, Mangandioxid, natürlich, Manganerze, -konzentrate B A S 4)
459 Sonstige NE-Metallerze und -konzentrate        
4591 Bleierze, -konzentrate - - S 4)
4592 Chromerze, -konzentrate - - S 4)
4593 Zinkerze (Galmei), -konzentrate - - S 4)
4599 NE-Metallerze, -konzentrate, nicht spezifiziert, z.B. Ilmenit (Titaneisenerz), Kobalterz, Monazit, Nickelerz, Rutil (Titanerz), Zinnerz, Zirkonerz, Zirkonsand - - S 4)
46 Eisen- und Stahlabfälle und -schrott, Schwefelkiesabbrände        
462 Eisen- und Stahlschrott zur Verhüttung        
4621 Abfälle, Späne, Schrott, zur Verhüttung, z.B. von Eisen- und Stahlblechen, Platinen, Formstahl - - S 4)
4622 Sonstiger Eisen- und Stahlschrott, zur Verhüttung, z.B. Achsen, Altbleche, Autowracks, Eisen, alt, abgängig, Eisenstücke aus Abwrackarbeiten, Geschosse, Gusseisenbruch, -stücke, Restblöcke, Schienenstücke, Schwellen - - S 4)
4623 Eisenpellets, zur Verhüttung A A S 4)
463 Eisen- und Stahlschrott, nicht zur Verhüttung        
4631 Abfälle, Abfallstücke von Eisen- und Stahlblechen, -platten, Platinen, Formstahl, Abfalleisenspäne, Walztafelabfallenden, sämtlich nicht zur Verhüttung - - S 4)
4632 Eisen- und Stahlschrott, nicht zur Verhüttung, z.B. Achsen, Eisenmasse und Stahlmasse, Radreifen, -sätze, Räder, Schienen, Schwellen, Stahlstücke aus Abwrackarbeiten, Wellen aus Stahl - - S 4)
465 Eisenschlacken und -aschen zur Verhüttung        
4650 Hammerschlag, Walzschlacken, Walzsinter, Eisenschlacken, nicht spezifiziert - - S  
466 Hochofenstaub        
4660 Flugstaub, Gichtstaub, Hochofenstaub - - S  
467 Schwefelkiesabbrände        
4670 Eisenpyrit, geröstet, Pyritabbrände, Schwefelkiesabbrände, Schwefelkies, geröstet  -  -  S  


Güternummer Güterart Einleitung in das Gewässer Abgabe an Annahmestellen zur Bemerkungen
Kanalisation Sonderbehandlung
1 2 3 4 5 6
5 Eisen, Stahl und NE-Metalle (einschl. Halbzeug)        
51 Roheisen, Ferrolegierungen, Rohstahl        
512 Roheisen, Spiegeleisen und kohlenstoffreiches Ferromangan        
5121 Roheisen in Masseln, in Formstücken, z.B. Ferrophosphor, Hämatitroheisen, Roheisen, phosphorhaltig, Spiegeleisen A A S 6)
5122 Ferromangan mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 2 %, in Masseln, in Formstücken A - S 6)
5123 Eisenpulver, Stahlpulver B - S 6)
5124 Eisenschwamm, Stahlschwamm, Schlackeneisen (Stahlbären, Roheisenbären) A - S 6)
513 Ferrolegierungen (ausgenommen kohlenstoffreiches Ferromangan)        
5131 Eisenlegierungen, nicht spezifiziert A A S 6)
5132 Ferromangan mit einem Kohlenstoffgehalt bis zu 2 %, Ferromanganlegierungen, nicht spezifiziert A A S 6)
5133 Ferrosilicium (Siliconmangan), Ferromangansilicium A A S 6)
515 Rohstahl        
5150 Rohstahl in Blöcken, in Brammen, in Formstücken, in Stranggussriegeln A A S 6)
52 Stahlhalbzeug        
522 Stahlhalbzeug        
5221 Stahlhalbzeug in Blöcken, in Brammen (Stabs), in Knüppeln, in Platinen A A S 6)
5222 Breitbandstahl in Rollen (Coils) A A S 6)
5223 Breitbandstahl in Rollen (Coils), zum Auswalzen A A S 6)
523 Sonstiges Stahlhalbzeug        
5230 Luppen, Roh-, Rohrluppen A A S 6)
53 Stab- und Formstahl, Draht, Eisenbahnoberbaumaterial        
531 Stab- und Formstahl        
5311 Stab- und Formstahl, z.B. H-, I-, T-, U- und andere Spezialprofile, Rund- und Vierkantstahl A A S 6)
5312 Spundwandstahl A A S 6)
5313 Betonstahl, z.B. Monierstahl (Moniereisen), Rippentorstahl, Torstahl A A S 6)
535 Walzdraht        
5350 Walzdraht aus Eisen oder Stahl A A S 6)
537 Schienen und Eisenbahnoberbaumaterial aus Stahl        
5370 Eisenbahnoberbaumaterial aus Stahl, z.B. Schienen, Schwellen, Stromschienen aus Stahl mit Teilen aus NE-Metall A A S 6)
54 Stahlbleche, Weißbleche und -band, Bandstahl, auch oberflächenbeschichtet        
541 Stahlbleche und Breitflachstahl        
5411 Breitflachstahl (Universalstahl) A A    
5412 Bleche in Tafeln oder Rollen (z.B. Coils) aus Stahl, z.B. Dynamobleche, Elektrobleche, Elektroband, Feinbleche, Feinstbleche, Mittelbleche, Blechband, Grob-, Riffel-, Tränen-, Waffel-, Well- und Siebbleche, Panzerplatten A A    
544 Bandstahl, auch oberflächenbeschichtet, Weißband, Weißblech        
5441 Weißband, -blech A A    
5442 Bandstahl, Stahlstreifen, auch oberflächenbeschichtet A A    
55 Rohre u. Ä. aus Stahl, rohe Gießereierzeugnisse und Schmiedestücke aus Eisen und Stahl        
551 Rohre, Rohrverschluss- und -verbindungsstücke aus Stahl, aus Gusseisen        
5510 Rohre, Rohrverschluss- und -verbindungsstücke, Rohrschlangen aus Stahl, aus Gusseisen A A    


Güternummer Güterart Einleitung in das Gewässer Abgabe an Annahmestellen zur Bemerkungen
Kanalisation Sonderbehandlung
1 2 3 4 5 6
552 Rohe Gießereierzeugnisse und Schmiedestücke aus Stahl, aus Gusseisen        
5520 Form-, Press-, Schmiede-, Stanzstücke aus Stahl, aus Gusseisen A A    
56 NE-Metalle und NE-Metallhalbzeug        
561 Kupfer und Kupferlegierungen        
5611 Anodenkupfer, Vorkupfer (Konverter-, Schwarzkupfer) A A S 6)
5612 Kupfer (Elektrolyt-, Raffinadekupfer), Kupferlegierungen, z.B. Bronze, Messing A A S 6)
562 Aluminium und Aluminiumlegierungen        
5620 Aluminium, Aluminiumlegierungen A A S 6)
563 Blei und Bleilegierungen        
5630 Blei (Elektrolyt-, Hütten-, Walzblei), Bleilegierungen, Bleistaub, (gemahlenes Rohblei) - - S  
564 Zink und Zinklegierungen        
5640 Zink (Boden-, Elektrolyt-, Fein-, Hartzink), Zinklegierungen B B S 6)
565 Sonstige NE-Metalle und ihre Legierungen        
5651 Magnesium, Magnesiumlegierungen A A S 6)
5652 Nickel, Nickellegierungen B B S 6)
5653 Zinn, Zinnlegierungen B B S 6)
5659 NE-Metalle, NE-Metalllegierungen, nicht spezifiziert - - S  
568 NE-Metallhalbzeug        
5681 Bänder, Bleche, Platten, Tafeln aus NE-Metallen und NE-Metalllegierungen A A S 6)
5682 Draht aus NE-Metallen und NE-Metalllegierungen A A S 6)
5683 Folien aus NE-Metallen und NE-Metalllegierungen A A S 6)
5684 Profile und Stangen aus NE-Metallen und NE-Metalllegierungen A A S 6)
5689 NE-Metallhalbzeug, nicht spezifiziert A A S 6)


Güternummer Güterart Einleitung in das Gewässer Abgabe an Annahmestellen zur Bemerkungen
Kanalisation Sonderbehandlung
1 2 3 4 5 6
6 Steine und Erden (einschl. Baustoffe)        
61 Sand, Kies, Bims, Ton, Schlacken        
611 Industriesand        
6110 Formsand, Gießereisand, Glassand, Klebsand, Quarzsand, Quarzitsand, Industriesand, nicht spezifiziert A - S 6)
612 Sonstiger natürlicher Sand und Kies        
6120 Kies, auch gebrochen, Sand, sonstiger A -    
613 Bimsstein, -sand und -kies        
6131 Bimsstein, Bimssteinmehl A -    
6132 Bimskies, -sand A -    
614 Lehm, Ton und tonhaltige Erden        
6141 Betonit, Blähton, Tonschiefer, Kaolin, Lehm, Porzellanerde, Ton, Walkerde, roh und unverpackt, Dinasbrocken, Dinasbruch (Silikabrocken, -bruch) A -    
6142 Betonit, Blähton, Tonschiefer, Kaolin, Lehm, Prozellanerde, Ton, Walkerde, roh und verpackt, Schamotte, Schamottenmehl A -    
615 Schlacken und Aschen nicht zur Verhüttung        
6151 Flugasche, Hochofenasche, Holzasche, Kohlen-, Koksasche, Müllasche, Räumasche aus Zinköfen (Muffelrückstände), Aschen von Brennstoffen, nicht spezifiziert     S  
6152 Eisenschlacken, Hochofenschlacke, Kohlen-, Koksschlacken, Konverterschlacken, Martinschlacken, Müllschlacken, Schlacken aus Blei- und Kupferöfen, Schlacken, eisenhaltig, manganhaltig, nicht spezifiziert, Schweißschlacke, Siemens-Martin-Schlacken, -mehl, Splitt von Hochofenschlacke, Schlacken von Brennstoffen, nicht spezifiziert A - S 4)
6153 Hüttenbims A -    
6154 Schlackensand A -    
62 Salz, Schwefelkies, Schwefel        
621 Stein- und Salinensalz        
6210 Natriumchlorid (Chlornatrium), Auftausalz, Siedesalz, Speisesalz, Steinsalz, Viehsalz, Salz, auch vergällt, nicht spezifiziert A - S 7)
622 Schwefelkies, nicht geröstet        
6220 Schwefelkies, nicht geröstet A -    
623 Schwefel        
6230 Schwefel, roh A -    
63 Sonstige Steine, Erden und verwandte Rohmaterialien        
631 Findlinge, Schotter und andere zerkleinerte Steine        
6311 Feldsteine, Findlinge, Lavaschlacken, Schotter, Steine, Steinblöcke, roh, aus Steinbrüchen A -    
6312 Grubensteine, Schüttsteine, Steinabfälle, -grus, -mehl, -sand, Steinsplitt, bis 32 mm Durchmesser, Lavasplitt, Rohperlite A -    
6313 Lavakies A -    
632 Marmor, Granit und andere Naturwerksteine, Schiefer        
6321 Basaltblöcke, -platten, Marmorblöcke, -platten, Phonolit, Schieferblöcke, -platten, Quadersteine und sonstige Steine, roh behauen A -    
6322 Phonolitgrus, -splitt, Schmelzbasalt, -bruch, -steine, Schiefer, gebrannt, gemahlen, zerkleinert, bis 32 mm Durchmesser A -    
633 Gips- und Kalkstein        
6331 Dolomit (Calcium-Magnesiumcarbonat), Dunit, Kalkspat, Olivin A -    
6332 Dolomit (Calcium-Magnesiumcarbonat), Dunit, Kalkspat, Olivin, sämtlich zerkleinert, gemahlen, bis 32 mm Durchmesser A -    
6333 Gipssteine A -    
6334 Gipssteine, zerkleinert, gemahlen, bis 32 mm Durchmesser A -    
6335 Düngekalk, Düngemittel, kalkhaltig, Kalkrückstände, Mergel A -    


Güternummer Güterart Einleitung in das Gewässer Abgabe an Annahmestellen zur Bemerkungen
Kanalisation Sonderbehandlung
1 2 3 4 5 6
634 Kreide        
6341 Kreide, roh (Calciumcarbonat, natürlich) B, A -    
6342 Kreide, zum Düngen B, A A    
639 Sonstige Rohmineralien        
6390 Asbest, roh (-erde, -gestein, -mehl, -fasern, -generat), Asbestabfälle - - S  
6391 Asphalt (Asphaltite), Asphalterde, -steine, Asphalterzeugnisse, zum Straßenbau - - S  
6392 Baryt (Bariumsulfat), Schwerspat, Witherit A -    
6393 Feldspat, Flussspat (Fluorit) A -    
6394 Bittererde, -spat, Kristallspat, Magnesit, auch gebrannt, gesintert, Talkerde - - S  
6395 Erden, Schlamm, z.B. Abraum, Brackwasser, Bauschutt, Gartenerde, Hausmüll, Humus, Hüttenschutt, Infusorienerde, Kieselerde, Molererde, Müll, Schlick - - S 4)
6396 Bauschutt, verunreinigte Aushubmaterialien, Hausmüll, Hüttenschutt, Müll - - S  
6397 Waschberge A -    
6398 Kalirohsalze, nicht zum Düngen, z.B. Kainit, Karnallit, Kieserit, Sylvinit, Montanal A -    
6399 Rohmineralien, sonstige, z.B. Borax, Bormineralien, Farberden, Glaubersalz (Natriumsulfat), Glimmer, Kernit, Korund, Kryolith, Magnesia, Phosphate, Quarz, Quarzit, Speckstein, Steatit, Talkstein, Traß, Ziegelbrocken, -bruch A -    
64 Zement und Kalk        
641 Zement        
6411 Zement B -    
6412 Zementklinker A, B -    
642 Kalk        
6420 Kalk, in Brocken, auch gebrannt, Kalkhydrat, Löschkalk B, A -    
65 Gips        
650 Gips        
6501 Gips, gebrannt A -    
6502 Gips, roh, zum Düngen A, B -    
6503 Gips aus Rauchgasentschwefelungsanlagen, sonstiger Industriegips A, B -    
69 Sonstige mineralische Baustoffe(ausgenommen Glas)        
691 Baustoffe und andere Waren aus Naturstein, Bims, Gips, Zement u. ä. Stoffen        
6911 Asbestzementwaren, z.B. Bausteine und -teile, Fliesen, Gefäße, Platten A -   9)
6912 Beton- und Zementwaren, Kunststeinerzeugnisse, z.B. Bausteine, Bauteile, Bordsteine, Fertigbauteile, Fliesen, Leichtbauplatten, Mauersteine, Platten, Schwellen, Stellwände, Werkstücke A -    
6913 Bimswaren, z.B. Bausteine, -teile A -    
6914 Gipswaren, z.B. Bauplatten, -steine, -teile A -    
6915 Mineralische und pflanzliche Isoliermittel, z.B. Bauteile aus Schaumstoffen, Dämmplatten, Formstücke, Glasvlies-Dachbahnen, Matten und Platten aus Asbest, Glasseide, -watte, -wolle, Perlite, Vermiculite, Wärmeschutzmasse A -   9)
6916 Natursteine (Werksteine), bearbeitet und Waren daraus, z.B. Bordsteine, Mosaiksteine, Pflasterplatten, -steine, Platten, Prellsteine, Verblendsteine, Werkstücke aus Stein A -    
6919 Waren aus anderen mineralischen Stoffen, Asphalterzeugnisse, Schlackenwolle, Steinholzerzeugnisse, -masse A, B -   10)
692 Grobkeramische und feuerfeste Baustoffe        
6921 Dach- und Mauerziegel aus gebranntem Ton, z.B. Backsteine, Bausteine, Dachziegel, Hohlziegel, Klinker, Verblendsteine, Ziegelsteine A -    
6922 Feuerfeste Bauteile und Steine, keramische Boden- und Wandplatten, z.B. Fliesen, Kacheln, Platten, Schammottekapseln, Schammotteplatten, -steine, -waren, Silikatsteine, Steinzeugwaren A -    
6923 Feuerfeste Mörtel und Massen, z.B. Ausstampfmasse, Gießereiformmasse, Gusshilfsstoffe, Mörtelmischungen B -    
6924 Brocken von feuerfesten keramischen Erzeugnissen, Schamottebrocken, -bruch A -    
6929 Sonstige Baukeramik aus gebranntem Ton, z.B. Drainröhren, Kabeldecksteine, Pflasterplatten, -steine A -    


Güternummer Güterart Einleitung in das Gewässer Abgabe an Annahmestellen zur Bemerkungen
Kanalisation Sonderbehandlung
1 2 3 4 5 6
7 Düngemittel        
71 Natürliche Düngemittel        
711 Natürliches Natronsalpeter        
7110 Natriumnitrat (Natronsalpeter) - A    
712 Rohphosphate        
7121 Aluminium-Calciumphosphat, Calciumphospat, -superphosphat B, A A    
7122 Apatit, Koprolith, Phosphorit, Rohphosphate, nicht spezifiziert B, A A    
713 Kalirohsalze und Düngemittel mineralischen Ursprungs, nicht spezifiziert        
7131 Kalirohsalze, z.B. Kainit, Karnallit, Kieserit, Sylvinit, Düngemittel mineralischen Ursprungs, nicht spezifiziert A A    
7132 Magnesiumsulfat A -    
719 Natürliche nichtmineralische Düngemittel        
7190 Düngemittel pflanzlichen und tierischen Ursprungs, z.B. Guano, Hornabfälle, Kompost, -erde, Mist, Stalldünger - B    
72 Chemische Düngemittel        
721 Phosphatschlacken und Thomasmehl        
7210 Konverterkalk, Phosphatschlacken, Thomasmehl, Thomasphosphat, Thomasphosphatmehl, Thomasschlacken - B S 11)
722 Sonstige Phosphatdüngemittel        
7221 Ammoniaksuperphosphat, Borsuperphosphat, Triple-Superphosphat, Superphosphat - B S 11)
7222 Dicalciumphosphat (phosphorsaurer Kalk) A B S 11)
7223 Diammoniumphosphat (Diammonphosphat) - B S 11)
7224 Glühphosphat, Phosphatdünger, -glühdünger, Phosphate, chemische, Phosphatdüngemittel, nicht spezifiziert - B S 11)
723 Kalidüngemittel        
7231 Kaliumchlorid (Chlorkalium), Kaliumsulfat (schwefelsaures Kali) A -    
7232 Kaliummagnesiumsulfat (schwefelsaure Kaliummagnesia) A -    
724 Stickstoffdüngemittel        
7241 Ammoniakgas - - S  
7242 Ammoniumbicarbonat, Ammoniumchlorid (Salmiak, salzsaures Ammoniak), Ammoniumnitrat, Ammoniumnitrat-Harnstoff-Lösung, Harnstoff (Urea), Kalisalpeter, Kaliumnitrat, Kalkammonsalpeter, Kalkstickstoff, Natronsalpeter, Stickstoffmagnesia, Stickstoffdünger, nicht spezifiziert - A    
7243 Ammoniumsulfat (schwefelsaures Ammoniak), Ammonsulfatlauge, Ammonsulfatsalpeter - A    
729 Mischdünger und andere chemische aufbereitete Düngemittel        
7290 Mineralische Mehrnährstoffdünger, und zwar: NPK-Dünger, NP-Dünger, NK-Dünger, PK-Dünger, Handelsdünger, Mischdünger, nicht spezifiziert - A    


Güternummer Güterart Einleitung in das Gewässer Abgabe an Annahmestellen zur Bemerkungen
Kanalisation Sonderbehandlung
1 2 3 4 5 6
8 Chemische Erzeugnisse        
81 Chemische Grundstoffe
(ausgenommen Aluminiumoxid und -hydroxid)		        
811 Schwefelsäure        
8110 Schwefelsäure (Oleum), Abfallschwefelsäure - - S  
812 Ätznatron        
8120 Ätznatron (Natriumhydroxid, fest), Ätznatronlauge (Natriumhydroxid) in Lösung, Natronlauge, Sodalauge A, B A, B   8)
813 Natriumcarbonat        
8130 Natriumcarbonat (kohlensaures Natrium), Natron, Soda - - S  
814 Calciumcarbid        
8140 Calciumcarbid (Vorsicht: Bei Kontakt mit Wasser Explosionsgefahr!) - - S  
819 Sonstige chemische Grundstoffe
(ausgenommen Aluminiumoxid und -hydroxid)		        
8190 Calciumphosphat A -    
8191 Acrylnitril, Adipinsäure, Alaune, Aluminiumacetat (essigsaure Tonerde), Aluminiumfluorid, Aluminiumformiat (ameisensaure Tonerde), Aluminiumsulfat (schwefelsaure Tonerde), Ammoniakgas, Salmiakgeist, Ammonsalpeter (Ammoniumnitrat, salpetersaures Ammoniak), Ammoniumphosphat, Ammoniumphosphatlösung, Äthylbenzol, Äthylenoxid, verflüssigt, Bariumcarbonat, Bariumchlorid (Chlorbarium), Bariumnitrat, Bariumnitrit, Bariumsulfat, Bariumsulfid, Benzolkohlenwasserstoffderivate, Bleiglätte, Bleioxid, Bleiweiß (Bleicarbonat), Branntwein, vergällt, Calciumformiat (ameisensaurer Kalk), Calciumhypochlorit (Chlorkalk), Calciumnitrat (Kalksalpeter), Calciumphosphat, Calciumsulfat (Anhydrit, synthetisch), Cyanide, Caprolactam, Carborundum, Chromalaun, Chromlauge, Chromsulfat, Cumol, Dimethyläther, Methylacetat, Methyläther, Essigsäure, -anhydrid, Chloressigsäure, Fettalkohole, Flusssäure, Äthylenglykol,
Butylenglykol, Propylenglykol, Glyzerin, Glyzerinlaugen, Glyzerinwasser, Harnstoff, künstlich (Karbamid), Hexamethylendiamin, Holzessig, Isopropylalkohol, Kaliumchlorat, Kaliumhypochloritlauge (Kalibleichlauge), Kaliumnitrat, Kohlensäure, verdichtet, verflüssigt, Kresol, Phenol, Magnesiumcarbonat, Melamin, Natriumacetat (essigsaures Natrium), Natriumchlorat, Natriumfluorid, Natriumformiat, Natriumnitrat (Natronsalpeter), Natriumphosphat, Natriumsulfit (schwefligsaures Natrium), Schwefelnatrium, Phtalsäureanhydrid, Retortenkohle, Ruß, Schwefelkohlenstoff, Silicium, Siliciumcarbid, Spiritus, vergällt, Stickstoff, verdichtet, verflüssigt, Styrol, Trichloräthylen, Waschrohstoffe, Wasserstoff		 - - S  
8192 Calciumchlorid (Chlorcalcium), Kalkstickstoff, Chlor, verflüssigt (Chlorlauge), Eisenoxid, -sulfat, Ätzkali (Kaliumhydroxid), Kalilauge, Kaliumcarbonat, -silikat (Wasserglas), -sulfatlauge, Pottasche, Magnesiumsulfat (Bittersalz), Mangansulfat, Methanol (Holzgeist), Methylalkohol, Natriumbicarbonat (doppelkohlensaures Natrium), -bisulfat (doppelschwefelsaures Natrium), -nitrit (salpetersaures Natrium), -nitritlauge, -silikat (Wasserglas), Natronbleichlauge, Phosphorsäure, Salpetersäure, -abfallsäure, Salzsäure, -abfallsäure, Schwefel, gereinigt, Schwefeldioxid, schwefelige Säuren, Zinkoxid, -sulfat - - S  
8193 Kaliumchlorid (Chlorkalium) - - S  
8199 Sonstige chemische Grundstoffe, z.B. Alkohol, rein (Weingeist), Ammoniumchlorid (Salmiak), Chlorbenzol, Cyansalz, Härtemittel für Eisen, für Stahl, Monochlorbenzol, Orthoxylol, Paraxylol, radioaktive Stoffe, Titandioxid (z.B. künstliches Rutil), nicht spezifiziert - - S  
82 Aluminiumoxid und -hydroxid        
820 Aluminiumoxid und -hydroxid        
8201 Aluminiumoxid B -    
8202 Aluminiumhydroxid (Tonerdehydrat) B -    


Güternummer Güterart Einleitung in das Gewässer Abgabe an Annahmestellen zur Bemerkungen
Kanalisation Sonderbehandlung
1 2 3 4 5 6
83 Benzol, Teere u. ä. Destillationserzeugnisse        
831 Benzol        
8310 Benzol - - S  
839 Peche, Teere, Teeröle u. ä. Destillationserzeugnisse        
8391 Nitrobenzol, Benzolerzeugnisse, nicht spezifiziert - - S  
8392 Öle und andere Erzeugnisse von Steinkohlenteer, z.B. Anthracen, Anthracenschlamm, Decalin, Naphthalin, raffiniert, Tetralin, Xylenol, Solventnaphtha, Toluol, Xylol - - S  
8393 Pech und Teerpech aus Steinkohlen- und anderen Mineralteeren,
z.B. Braunkohlenteerpech, Holzteerpech, Mineralteerpech, Petroleumpech, Steinkohlenteerpech, Teerpech, Torfpech, Torfteerpech		 - - S 4)
8394 Pech- und Teerkoks aus Steinkohlen- und anderen Mineralteeren,
z.B. Braunkohlenteerkoks, Steinkohlenpechkoks, Steinkohlenteerkoks, Teerkoks		 - - S 4)
8395 Gasreinigungsmasse - - S  
8396 Steinkohlen-, Braunkohlen- und Torfteer, Holzteer, Holzteeröl, z.B. Imprägnieröl, Karbolineum, Kreosotöl, Mineralteer, Naphthalin, roh - - S  
8399 Sonstige Destillationserzeugnisse, z.B. Rückstände von Braunkohlen- und Steinkohlenteerschweröl - - S  
84 Zellstoff und Altpapier        
841 Holzschliff und Zellstoff        
8410 Holzstoff (Holzschliff), Holzzellulose, Zellulose, -abfälle A -    
842 Altpapier und Papierabfälle        
8420 Altpapier, Altpappe A -    
89 Sonstige chemische Erzeugnisse (einschl. Stärke)        
891 Kunststoffe        
8910 Kunstharze, Kunstharzleim, Mischpolimerisat aus Acrylnitril, aus Butadien, aus Styrol, Polyester, Polyvinylacetat, -chlorid, Vinylchlorid - - S 4)
8911 Kunststoffabfälle, Kunststoffrohstoffe, nicht spezifiziert - - S  
892 Farbstoffe, Farben und Gerbstoffe        
8921 Farbstoffe, Farben, Lacke, z.B. Eisenoxid zur Herstellung von Farben, Emailmasse, Erdfarben, zubereitet, Lithopone, Mennige, Zinkoxid - - S  
8922 Kitte - - S  
8923 Gerbstoffe, Gerbstoffauszüge, -extrakte - - S  
893 Pharmazeutische Erzeugnisse, ätherische Öle, Reinigungs- und Körperpflegemittel        
8930 Apothekerwaren (Arzneimittel), kosmetische und pharmazeutische Erzeugnisse, Reinigungsmittel, Seife, Waschmittel, -pulver  -  A  S  17)
894 Munition und Sprengstoffe        
8940 Munition und Sprengstoffe - - S  
895 Stärke und Kleber        
8950 Feuchtstärke, Kartoffelstärkemehl, Stärke, -waren, Dextrin (lösliche Stärke), Kleber (Gluten) - A    
896 Sonstige chemische Erzeugnisse        
8961 Abfälle von Chemiefäden, -fasern, -garnen, von Kunststoffen,
auch geschäumt, auch thermoplastisch, nicht spezifiziert, Abfallmischsäuren aus Schwefel- und Salpetersäure, Elektrodenkohlenabfälle, -reste, Kohlenstoffstampfmasse		 - - S  
8962 Abfälle und Rückstände der chemischen Industrie, der Glasindustrie, eisenoxidhaltig, Sulfitablauge - - S  
8963 Aceton, Äthylacetat, Äthylenchlorid, Äthylglykol, Butanol, Butylacetat, Butylglykol, Chlorkohlenwasserstoffe, nicht spezifiziert, Chlorparaffin, Chloroform (Trichlormethan), Dichloräthylen, EDTa (Ethylendiamintetraessigsäure), Entkalkungsmittel für die Lederbereitung, ETBE (Ethyl-tert-butylether), Glykole, nicht spezifiziert, Graphit, -waren, Härtergemische für Kunststoffe, Hexachloräthan, Kabelwachs, Leime, Lösungsmittel, Methylchlorid (Chlormethyl), -glykol, Methylenchlorid, MTBE (Methyl-tert-butylether), NTa (Nitrilotriessigsäure), Perchloräthylen, Pflanzenschutzmittel, nicht spezifiziert, Propylacetat, Propylglykol, Surfynol (TMDD = 2,4,7,9 -Tetramethyldec-5-in-4,7-diol), Tallöl, Tallölerzeugnisse, Terpentinöl, Tetrachlorbenzol, -kohlenstoff, Trichlorbenzol, Triphenylphosphin, Weichmachergemische für Kunststoffe - - S  
8969 Chlorothene, Kreosot, Chemikalien, chemische Erzeugnisse, nicht spezifiziert - - S  


Güternummer Güterart Einleitung in das Gewässer Abgabe an Annahmestellen zur Bemerkungen
Kanalisation Sonderbehandlung
1 2 3 4 5 6
9 Fahrzeuge, Maschinen, sonstige Halb- und Fertigwaren, besondere Transportgüter       12)
91 Fahrzeuge        
910 Fahrzeuge        
9101 Landfahrzeuge, auch Einzelteile (außer Fahrzeugmotoren),
z.B. Abschleppwagen, Fahrräder, Kraftfahrzeuge, Traktoren, Achsen, Achslager, -schenkel		 - -    
9102 Luftfahrzeuge, auch Einzelteile (außer Fahrzeugmotoren) - -    
9103 Schienenfahrzeuge, auch Einzelteile (außer Fahrzeugmotoren),
z.B. Lokomotiven, Waggons, Radreifen, -scheiben		 - -    
9104 Wasserfahrzeuge, auch Einzelteile (außer Fahrzeugmotoren),
z.B. Boote, Schiffe, Schwimmkörper, Schifffahrtszeichen		 - -    
92 Landwirtschaftliche Maschinen        
920 Landwirtschaftliche Maschinen und Geräte        
9200 Landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, einschl. Zubehör, Einzelteile und Ersatzteile - -    
93 Elektrotechnische Erzeugnisse, andere Maschinen        
931 Elektrotechnische Erzeugnisse        
9311 Elektroherde, -öfen, Fernsehgeräte, Fernsprechgeräte, -apparate, Rundfunkgeräte, Waagen, Waschmaschinen - -    
9312 Elektroden für elektrische Apparate und Öfen, Elektrodenkohle, Elektrodenkohlenstifte, Isolatoren - -    
9313 Akkumulatoren, -platten, Apparate, elektrisch, Dynamos, Elektromotoren, Generatoren, Kabel, Messgeräte, Transformatoren - -    
9314 Elektroabfälle (Elektronikschrott) - - S  
9319 Sonstige elektronische Erzeugnisse - -    
939 Sonstige Maschinen, nicht spezifiziert (einschl. Fahrzeugmotoren)        
9391 Armaturen, Dieselmotoren, Kugellager, Rollenlager, Ottomotoren, Ottomotoreneinzelteile - -    
9392 Bagger, Betonmischmaschinen, Hebewerkzeuge, Kräne, Pumpen, Walzen und sonstige Geräte und Maschinen für Bau- und Erdarbeiten einschl. Einzelteile - -    
9393 Büromaschinen - -    
9394 Gießereiformen aus Gusseisen, Kokillen, Mäntel, eiserne, für Generatoren, Kondensatoren, Glühöfen, Trommeln, Trommelschüsse für Drehöfen - -    
9399 Sonstige Maschinen, nicht spezifiziert - -    
94 Metallerzeugnisse        
941 Fertigbauteile und Baukonstruktionen aus Metall        
9411 Baracken, Schuppen, Tribünen aus Metall, Fenster, -teile, Masten, Tore, Torrahmen, Türen, Türrahmen, aus Metall - -    
9412 Konstruktionen, Konstruktionsteile, aus Metall - -    
949 Andere Metallerzeugnisse        
9491 Blechwaren, Bolzen, Büchsen, Dosen, Drahtseile, Eisenwaren auch mit elektrischer Einrichtung, Federn aus Stahl, Gefäße und Flaschen aus Stahl zur Beförderung verdichteter oder verflüssigter Gase, Gusseisenwaren, Haushaltsgeräte aus Gusseisen, aus Stahlblech, Kanister, Kübel, Schrauben und Muttern, Schweißdraht, Werkzeuge, Stahlwaren, nicht spezifiziert - -    
9492 Anker für Wasserfahrzeuge, Baustahlmatten, -gewebe, Draht, Drahtgeflecht, Drahtstifte, Eisenbehälter, -fässer, Formstücke aus Gusseisen, aus Stahl, Kessel, Ketten, Nägel, Nieten, Stacheldraht, Stahlmatten - -    
9493 Betondrahtgewebe (Eisendrahtgewebe mit aufgebrachten Betonkörperchen) - -    


Güternummer Güterart Einleitung in das Gewässer Abgabe an Annahmestellen zur Bemerkungen
Kanalisation Sonderbehandlung
1 2 3 4 5 6
95 Glas, Glaswaren, feinkeramische und andere mineralische Erzeugnisse        
951 Glas        
9511 Fensterglas, Flachglas, Floatglas, Glasbausteine, Glasdachziegel, Glasfliesen, Isolierglas, Mehrschichtglas, Rohglas - -    
9512 Glas, gemahlen, Glasabfälle, -bruch, -scherben A -    
952 Glaswaren, feinkeramische und andere mineralische Halb- und Fertigwaren        
9521 Asbestwaren, z.B. Dichtungen, Filterplatten, Filz, Pappe, Schutzkleidung - -    
9522 Glaswaren, z.B. Flaschen, Ballons, Geschirr, Gussglas, Glasstäbe - -    
9523 Keramische Waren, z.B. Formstücke aus Ton oder Steinzeug, Ton- und Töpferwaren - -    
9529 Sonstige mineralische Halb- und Fertigwaren, nicht spezifiziert - -    
96 Leder, Lederwaren, Textilien, Bekleidung        
961 Leder, zugerichtete Pelzfelle, Lederwaren        
9610 Felle, Häute, Leder, Pelzwerk - -    
962 Garne, Gewebe und verwandte Artikel        
9620 Chemiefäden, -garne, Fäden und Garne aus pflanzlichen Spinnstoffen, aus Tierhaaren, aus Wolle, Filz, -waren, Gewebe und Stoffe, Jutesäcke, Planen, Seilerwaren, Teppiche, Watte - -    
963 Bekleidung, Schuhe, Reiseartikel        
9630 Bekleidung, Lederwaren, Pelzwaren, Textilien - -    
97 Sonstige Halb- und Fertigwaren        
971 Kautschukwaren        
9710 Fußbodenbeläge, Gummireifen, Guttapercha, bearbeitet, Rohre, Schaumgummi - -    
972 Papier und Pappe        
9721 Bitumenfilz, -papier, -pappe, Dachpappe, Filzpappe, Teerfilz, -papier, -pappe - A    
9722 Graupappe, Papiertapeten, Pergamentpapier, Wellpappe, Zellstoffwatte (Papierwatte) - A    
9723 Kraftliner, Packpapier, Papier in Rollen, Zeitungsdruckpapier - A    
973 Papier- und Pappewaren        
9730 Papier-, Pappewaren - A    
974 Druckereierzeugnisse        
9740 Bücher, Zeitungen, Druckerzeugnisse, nicht spezifiziert - -    
975 Möbel und Einrichtungsgegenstände        
9750 Möbel, -teile und Einrichtungsgegenstände, nicht spezifiziert - -    
976 Holz- und Korkwaren        
9760 Baracken, Häuser, Schuppen, Tribünen aus Holz,
Bauwerksteile (Holzkonstruktionen), Fässer, Fenster, -teile, Friese, Furniere, Hartfaserplatten, Haushaltsgeräte, Holzpflasterklötze, -platten, Holzspan, besonders hergestellt (z.B. für Körbe, Schachteln), Holzwolle, Sperrholz, -platten, Träger aus Holz, Korkwaren		 - -    
979 Sonstige Fertigwaren        
9790 Apparate, Instrumente, einschl. Zubehör und Einzelteile zu chemischen, medizinischen, physikalischen Zwecken, Bürstenwaren, Flecht- und Korbwaren, Kunststoffwaren, Musikinstrumente, Sanitärwaren - -    
99 Besondere Transportgüter
(einschl. Sammel- und Stückgut)		        
991 Gebrauchte Verpackungen, Packmittel        
9910 Container, Kabeltrommeln, Leergut, Paletten, sämtlich gebraucht, gebrauchte Leerfahrzeuge (z.B. Trailer, Chassis), sonstige Packmittel, nicht spezifiziert - -    
992 Geräte von Bauunternehmen, Zirkusgut u. Ä.        
9920 Bau- und Ausstellergerätschaften, gebraucht - -    
999 Sammel- und Stückgut, Transportgüter, die nach ihrer Art nicht einzugruppieren sind        
9991 Waffen einschl. Zubehör und Einzelteilen - -    
9999 Güter, nicht spezifiziert - -    
Bemerkungen:

1) garantiert unbehandelt

2) für unbehandeltes Holz: A
für behandeltes (imprägniertes) Holz: B

3) für gebeiztes Saatgut: S

4) S: Aufspritzen auf Lagerhaltung

5) S: für wasserlöslicheMetallsalze

6) wenn mit Mineralöl behaftet: S

7) wenn vergällt: S

8) wenn fest: B
wenn Lauge: a

9) statt Asbest: Faserzement

10) für Steinholzmasse: B; für alle übrigen: a

11) wenn vakuumrein nicht möglich, dann S

12) für Versandstücke siehe Vorbemerkung Buchst. c)

13) wenn pflanzlich: A
wenn tierisch: B

14) wenn Mwhl: B

15) wenn Abfälle und Schrott: A, sonst :B

16) wenn Abfälle: S

17) wenn Apothekerwaren (Arzneimittel): S


Beschluss CDNI 2009-II-3

Anlage 2 - Anhang IV
Entladebescheinigung

Die Konferenz der Vertragsparteien,

in dem Bewusstsein, dass die Anwendungsbestimmung an die Bedürfnisse der betroffenen Wirtschaftsakteure angepasst werden muss,

und dem Wunsch dementsprechend die Entladebescheinigung weiter der Anwendungsbestimmung anzugleichen,

gestützt auf Artikel 14 und 19 des Übereinkommens über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt,

stellt die Zustimmung aller Vertragsparteien mit diesem Beschluss fest,

verabschiedet die beigefügte Fassung 2010 des Anhangs IV der Anwendungsbestimmung, mit der das Muster in der ursprünglichen Fassung der Anlage 2 ersetzt wird.

Dieser Beschluss tritt am 1. Juli 2010 in Kraft.

.

  Muster
(Ausgabe 2010)
Entladebescheinigung		 Anhang IV der Anwendungsbestimmung


Ladungsempfänger/Umschlagsanlage
............................................................................

............................................................................

............................................................................

(Name/Firma, Anschrift)


1. Wir haben aus dem Schiff ...................................................
(Name)		 ....................................................
(ENI)
  Laderaum/-tank Nr.    
2. ...................................................
(Menge)		 [ ] kg oder [ ] l ..................................................... entladen.
(Güterart und Güternummer nach Anhang III Anwendungsbestimmung)
3. Anmeldung am ...................................................
(Datum)		 ............................................................
(Uhrzeit)
4. Beginn des Entladens am ...................................................
(Datum)		 ............................................................
(Uhrzeit)
5. Ende des Entladens am ...................................................
(Datum)		 ............................................................
(Uhrzeit)
Aus den Laderäumen/Ladetanks Nr. ............................................................................................................................... wurde
6a. [ ] Restladung nicht übernommen, da nach Erklärung des Schiffsführers Einheitstransporte durchgeführt werden;
6b. flüssige Restladung nicht übernommen, gemäß den Übergangsbestimmungen des Artikels 6.02 Absatz 1.b) von Teil B der Anlage 2;
7. [ ] Restladung wurde übernommen.
Die Laderäume/Ladetanks Nr. ........................................................................................................................................ wurden
8. [ ] besenrein/nachgelenzt übergeben (Entladungsstandard a nach Anhang III der Anwendungsbestimmung);
9. [ ] vakuumrein übergeben (Entladungsstandard B nach Anhang III der Anwendungsbestimmung);
10. [ ] gewaschen übergeben.
11. [ ] Waschwasser .......................... m3 und/oder Slops .......................................................... l wurden übernommen.
12. [ ] Umschlagsrückstände wurden übernommen.
Das Waschwasser/Ballastwasser/Niederschlagswasser der angegebenen Laderäume/Ladetanks
13. [ ] kann unter Beachtung der Bestimmungen des Anhangs III der Anwendungsbestimmung in das Gewässer eingeleitet werden;
14. [ ] wurde übernommen;
15. [ ] muss bei der Annahmestelle ................................................................................................................... (Name/Firma)

abgegeben werden, die durch uns beauftragt wurde;
16. [ ] muss laut Beförderungsauftrag abgegeben werden.
17. ...................................................
(Ort)		 ....................................................
(Datum)		 ...........................................................................
(Stempel/Name in Blockschrift und Unterschrift)
Bestätigung des Schiffsführers
18. Die Angaben unter den Nummern 1 bis 16 werden bestätigt.
19. Ladetanks sind nachgelenzt (Entladungsstandard a nach Anhang III der Anwendungsbestimmung) und die Restladung ist zwischengelagert im
  a) Restetank ..................................................................................... l
  b) IBC .............................................................................................. l
  c) ortsbeweglichen Tank .................................................................... l
20. Bemerkungen:................................................................................................................................................................

........................................................................................................................................................................................
21. ....................................................
(Datum)		 ...............................................................................................................................
(Name in Blockschrift und Unterschrift des Schiffsführers)
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------


Annahmestelle
......................................................

......................................................

.......................................................

(Name/Firma, Anschrift)

Abgabebestätigung
(nur erforderlich, wenn Nr. 15 oder Nr. 16 angekreuzt sind)

22. [ ] Die Abgabe von Abfällen aus dem Ladungsbereich gemäß Güterart und Güternummer nach Nummer 2 wird bestätigt:
  a) [ ] Waschwasser ................ m3 Code: ....................................... *)  
  b) [ ] Code ............................. m3 Code: ....................................... *)  
  c) [ ] Ballastwasser ................ m3 Code: ....................................... *)  
  d) [ ] Slops: [ ] .........................kg oder [ ] ........................................ l  
  e) [ ] Restladung gemäß Nummer 19  
23. Bemerkungen ......................................................................................................................................................................

.............................................................................................................................................................................................
24. [ ] Über die Abgabe wurde dem Schiffsführer eine besondere Bescheinigung übergeben.
25. ....................................................
(Ort)		 .....................................................
(Datum)		 ............................................................................
(Stempel/Name in Blockschrift und Unterschrift)
_______________
[ ] Zutreffendes ankreuzen

*) Klassifizierung der Abfälle nach Verordnung (EG) Nr. 1013/2006

CDNI 2010-I-1

Anlage 2 - Anhang V
Grenz- und Überwachungswerte für Bordkläranlagen von Fahrgastschiffen
(Anwendungsbestimmung)

Die Konferenz der Vertragsparteien,

unter Hinweis auf ihren Beschluss CDNI 2009-II-4 zu den in Anlage 2 - Anhang V des Übereinkommens vorgesehenen Grenz- und Überwachungswerten für Bordkläranlagen von Fahrgastschiffen,

in der Erwägung, dass es zur Gewährleistung der neuen Normen auf operationeller Ebene zusätzlicher Durchführungsbestimmungen bedarf,

gestützt auf Artikel 14 und 19 des Übereinkommens über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt,

stellt das Einverständnis aller Vertragsparteien mit diesem Beschluss fest,

nimmt die beigefügte Fassung 2010 des Anhangs V, die den Anhang V in Beschluss 2009-II-4 über die Grenz- und Überwachungswerte für Bordkläranlagen von Fahrgastschiffen ersetzt, an.

Dieser Beschluss tritt am 1. Juli 2010 in Kraft.

.

Grenz- und Überwachungswerte
für Bordkläranlagen von Fahrgastschiffen 		 Anhang V der Anwendungsbestimmung
(Ausgabe 2010)

1. Bordkläranlagen müssen bei der Typprüfung nachfolgende Grenzwerte einhalten:

Tabelle 1: Einzuhaltende Grenzwerte im Ablauf der Bordkläranlage (Testanlage) während Typprüfung

Parameter Sauerstoffkonzentration Probe
Stufe I Stufe II
ab 1.1.2011
Biochemischer Sauerstoffbedarf (BSB5) ISO 5815-1 und 5815-2 (2003)1) 25 mg/l
40 mg/l		 20 mg/l
25 mg/l		 24-h-Mischprobe, homogenisiert Stichprobe, homogenisiert
Chemischer Sauerstoffbedarf (CSB)2)
ISO 6060 (1989)1)		 125 mg/l
180 mg/l		 100 mg/l
125 mg/l		 24-h-Mischprobe, homogenisiert Stichprobe, homogenisiert
Gesamter organisch gebundener Kohlenstoff (TOC)
EN 1484 (1997)1)		 -
-		 35 mg/l
45 mg/l		 24-h-Mischprobe, homogenisiert Stichprobe, homogenisiert
1) Die Vertragsstaaten können gleichwertige Verfahren einsetzen.

2) Anstatt des chemischen Sauerstoffbedarfs (CSB) kann auch der gesamte organisch gebundene Kohlenstoff (TOC) für die Typprüfung herangezogen werden.

2. Im Betrieb sind folgende Überwachungswerte einzuhalten:

Tabelle 2: Einzuhaltende Grenzwerte im Ablauf der Bordkläranlage während des Betriebes an Bord von Fahrgastbinnenschiffen

Parameter Sauerstoffkonzentration Probe
Stufe I Stufe II
ab 1.1.2011
Biochemischer Sauerstoffbedarf (BSB5) ISO 5815-1 und 5815-2 (2003)1) 40 mg/l 25 mg/l Stichprobe, homogenisiert
Chemischer Sauerstoffbedarf (CSB)2) ISO 6060 (1989)1) 180 mg/l 125 mg/l
150 mg/l		 Stichprobe, homogenisiert Stichprobe
Gesamter organisch gebundener Kohlenstoff (TOC)
EN 1484 (1997)1)		 - 45 mg/l Stichprobe, homogenisiert
1) Die Vertragsstaaten können gleichwertige Verfahren einsetzen.

2) Anstatt des chemischen Sauerstoffbedarfs (CSB) kann auch der gesamte organisch gebundene Kohlenstoff (TOC) für die Typprüfung herangezogen werden.

Der jeweilige Wert ist in der Stichprobe einzuhalten. Stichproben sind in unregelmäßigen Abständen von den zuständigen Behörden zu nehmen.

3. Verfahren unter Einsatz von chlorhaltigen Mitteln sind nicht zugelassen. Ebenso unzulässig ist es, häusliche Abwässer zu verdünnen, um auf diese Art eine Reduzierung der spezifischen Belastung und dadurch auch eine Beseitigung zu ermöglichen

ENDE

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