Internationale Übereinkommen und Protokolle

Minamata-Übereinkommen

Übereinkommen von Minamata vom 10.10.2013 über Quecksilber
- Einführungsgesetz

Nagoya-Protokoll

Protokoll von Nagoya vom 29.10.2010 über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus ihrer Nutzung ergebenden Vorteile zum Übereinkommen über die biologische Vielfalt

NagProtBGebV

Besondere Gebührenverordnung Nagoya-Protokoll(aufgehoben)

CLNI 2012 - Haftungsbeschränkungsübereinkommen

Straßburger Übereinkommen von 2012 über die Beschränkung der Haftung in der Binnenschifffahrt

Menschenrechtskonvention

Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950 (Neufassung der Konvention vom 4. November 1950)

Übereinkommen von Hongkong

Übereinkommen von Hongkong von 2009 vom 15.05.2009 über das sichere und umweltgerechte Recycling von Schiffen

Streumunitionsübereinkommen

Übereinkommen vom 30.05.2008 über Streumunition

Übereinkommen von Nairobi

Internationales Übereinkommen von Nairobi von 2007 vom 18.05.2007 über die Beseitigung von Wracks

Tropenholz-Übereinkommen

Internationales Tropenholz-Übereinkommen von 2006 vom 27.01.2006

Bekämpfung des Nuklearterrorismus

Internationales Übereinkommen vom 13.04.2005 zur Bekämpfung nuklearterroristischer Handlungen

Ballastwasser Übereinkommen

Internationales Übereinkommen vom 13.02.2004 zur Kontrolle und Behandlung von Ballastwasser und Sedimenten von Schiffen (973)

SEA-Protokoll

Protokoll vom 21. Mai 2003 über die strategische Umweltprüfung zum Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen

Kyoto-Protokoll

Gesetz zu dem Protokoll von Kyoto vom 11. Dezember 1997 zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen

Maasübereinkommen

Internationales Maasübereinkommen vom 03.12.2002 (969)

Stockholmer Übereinkommen (EU-Fassung)

Stockholmer Übereinkommen vom 23.05.2001 über persistente organische Schadstoffe (963)

Bunkerölverschmutzungsschäden-Haftung

Internationales Übereinkommen vom 23.03.2001 über die zivilrechtliche Haftung für Bunkerölverschmutzungsschäden (963)

AFS - Übereinkommen

AFS - Internationales Übereinkommen vom 5. Oktober 2001 über die Beschränkung des Einsatzes schädlicher Bewuchsschutzsysteme auf Schiffen

(BergungÜEK)

Internationalen Übereinkommen von 1989 über Bergung

Erwachsenenschutz-Übereinkommen

Übereinkommen vom 13.01.2000 über den internationalen Schutz von Erwachsenen

ADN

Europäisches Übereinkommen vom 26.05.2000 über die internationale Beförderung von gefährlichen von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen (ADN)

Korruptions-Strafrechtsübereinkommen

Strafrechtsübereinkommen des Europarats vom 27.01.1999 über Korruption und dem Zusatzprotokoll vom 15.05.2003 zum Strafrechtsübereinkommen des Europarats über Korruption

Rotterdamer Übereinkommen

Rotterdamer Übereinkommen vom 10.09.1998 über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel im internationalen Handel

Aarhus-Übereinkommen

Übereinkommen vom 25.06.1998 über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten (946)

- Schadstoffregister-Protokoll

Protokoll vom 21.05.2003 über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (946)
Umsetzung: SchadRegProtAG - Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006

Nutzung internationaler Wasserläufe / 17.08.2014

Übereinkommen vom 21.05.1997 über das Recht der nichtschifffahrtlichen Nutzung internationaler Wasserläufe (940)

CDNI - Übereinkommen

Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt

Chemiewaffenübereinkommen

Übereinkommen vom 13. Januar 1993 über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen

OSPAR-Übereinkommen

Übereinkommen vom 22.09.1992 zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks (912)

Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und Seen

Übereinkommen vom 17.03.1992 zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler Seen (901)

Wasser und Gesundheit-Protokoll

Protokoll vom 17.06.1999 über Wasser und Gesundheit zu dem Übereinkommen von 1992 zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler Seen (901)

Bergwald

Bodenschutz

Energie

Naturschutz und Landschaftspflege

Raumordnung

Streitigkeiten, (Beilegung von Streitigkeiten)

Tourismus

Verkehr

Internationales Übereinkommen von 1990 vom 30.11.1990 über Vorsorge, Bekämpfung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Ölverschmutzung

Protokoll von 2000

Protokoll vom 15.03.2000 über Vorsorge, Bekämpfung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Verschmutzung durch gefährliche und schädliche Stoffe (891)

Doping-Übereinkommen

Übereinkommen vom 16. November 1989 gegen Doping

Basler Übereinkommen

Basler Übereinkommen vom 22.03.1989 über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung (873)

HS-Übereinkommen

Internationales Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren

Montrealer Protokoll

Montrealer Protokoll vom 16. September 1987 über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen

Seerechtsübereinkommen

Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen vom 10.12.1982 (831)

Hafenstaatkontroll-Übereinkommen

Pariser Vereinbarung vom 26.01.1982 über die Hafenstaatkontrolle

COTIF - Übereinkommen

COTIF - Übereinkommen vom 09.05.1980 über den internationalen Eisenbahnverkehr

Übereinkommen vom 13.11.1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigungen

- POPs-Protokoll

Protokoll vom 24.06.1998 zu dem Übereinkommen von 1979 betreffend persistente organische Schadstoffe (POPs-Protokoll) (798)

- Schwermetall-Protokoll

Protokoll vom 24.06.2003 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle (798)

- Multikomponenten-Protokoll

Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon (798)

Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten

Übereinkommen vom 23.06.1979 zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten

STCW-Übereinkommen

Internationales Übereinkommen von 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten

Torremolinos-Übereinkommen

Internationalen Übereinkommens von Torremolinos über die Sicherheit von Fischereifahrzeugen von 1977

Torremolinos-Protokoll von 1993

Torremolinos-Protokoll von 1993 zum Internationalen Übereinkommen von Torremolinos von 1977 über die Sicherheit von Fischereifahrzeugen
Verordnung über das Torremolinos-Protokoll von 1993
Anlage Regeln für die Bauart und die Ausrüstung von Fischereifahrzeugen

Tierschutz in der Landwirtschaft

Europäisches Übereinkommen vom 10.03.1976 zum Schutz von Tieren in landwirtschaftlichen Tierhaltungen

MARPOL

Internationales Übereinkommen von 1973 vom 02.11.1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe

KVR-Übereinkommen

Übereinkommen von 1972 über die Internationalen Regeln zur Verhütung von Zusammenstößen auf See
s. Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See

Haftungsübereinkommen von 1992 (ursprünglich: 18.12.1971)

Internationales Übereinkommen von 1992 über die Errichtung eines Internationalen Fonds zur Entschädigung für Ölverschmutzung

Protokoll von 2003

Protokoll von 2003 zum Internationalen Übereinkommen von 1992

Ramsar-Konvention

Übereinkommen über Feuchtgebiete, insbesondere als Lebensraum für Wasser- und Watvögel, von internationaler Bedeutung

Kulturgut-Übereinkommen

Übereinkommen vom 14.11.1970 über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut
Einführungsgesetz

Internationaler Pakt vom 19. Dezember 1966 über bürgerliche und politische Rechte