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Auf Grund

• des § 23 Absatz 1 Nummer 3, 5, 8, 9 und 11, sowie des § 57 Absatz 2 und § 61 Absatz 3, jeweils in Verbindung mit § 23 Absatz 2, des Wasserhaushaltsgesetzes, von denen § 23 Absatz 1 Satzteil vor Nummer 1 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe a und § 23 Absatz 1 Nummer 9 durch Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe b des Gesetzes vom 6. Oktober 2011 (BGBl. I S. 1986) und § 57 Absatz 2 durch Artikel 2 Nummer 3 Buchstabe a des Gesetzes vom 8. April 2013 (BGBl. I S. 734) geändert worden ist, und
• des § 3 Absatz 4 des Abwasserabgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 2005 (BGBl. I S. 114)

verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:

Artikel 1
Änderung der Abwasserverordnung

Die Abwasserverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juni 2004 (BGBl. I S. 1108, 2625), die zuletzt durch Artikel 121 des Gesetzes vom 29. März 2017 (BGBl. I S. 626) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. Nach § 3 Absatz 2 wird folgender Absatz 2a eingefügt:

"(2a) Abwasseranlagen sollen so errichtet, betrieben und benutzt werden, dass eine energieeffiziente Betriebsweise ermöglicht wird. Die bei der Abwasserbeseitigung entstehenden Energiepotenziale sind, soweit technisch möglich und wirtschaftlich vertretbar, zu nutzen."

2. § 4 wird wie folgt geändert:

a) In der Überschrift werden die Wörter "Analysen- und Messverfahren" durch die Wörter "Analyse- und Messverfahren" ersetzt.

b) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter "Analysen- und Messverfahren" durch die Wörter "Analyse- und Messverfahren" ersetzt.

c) In Absatz 1 Satz 2 werden nach den Wörtern "DIN EN-," die Wörter "DIN ISO-," eingefügt und wird nach dem Wort "Schlammuntersuchung" die Angabe "(DEV)" eingefügt.

3. § 5 wird wie folgt geändert:

a) Der bisherige Satz 1 wird Absatz 1.

b) Die bisherigen Sätze 2 und 3 werden Absatz 2.

c) Folgender Absatz 3 wird angefügt:

"(3) Findet keine Vermischung des Abwassers mit anderem Abwasser statt, gelten Anforderungen, die sich auf den Ort vor seiner Vermischung beziehen, für die Einleitungsstelle in das Gewässer."

4. § 6 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:

aa) In Satz 1 werden nach dem Wort "zugehörigen" die Wörter "Analysen- und Messverfahrens" durch die Wörter "Analyse- und Messverfahrens" ersetzt und nach der Angabe "Anlage 1 " die Wörter "zu § 4 (Analysen- und Messverfahren)" gestrichen.

bb) In Satz 2 werden die Wörter "Analysen- und Probenahmeverfahren" durch die Wörter "Analyse- und Probenahmeverfahren" ersetzt.

b) In Absatz 3 wird nach dem Wort "vierfache" das Wort "gemessene" eingefügt.

c) Nach Absatz 3 wird folgender Absatz 3a eingefügt:

"(3a) Ein nach dieser Verordnung einzuhaltender oder in der wasserrechtlichen Zulassung festgesetzter Wert für Stickstoff, gesamt, als Summe von Ammonium-, Nitrit- und Nitratstickstoff (N_ges) gilt unter Beachtung von Absatz 1 auch als eingehalten, wenn der gemessene Wert des Gesamten gebundenen Stickstoffs (TN_b) den für N_ges festgesetzten Wert nicht überschreitet."

d) In Absatz 4 Satz 1 wird nach der Angabe "Anlage 1 " die Angabe "zu § 4" gestrichen.

5. Die Anlage 1 wird wie folgt gefasst: