Regelwerk, Wasser EU, LSA

RZWas 2008
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1. Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage

2. Gegenstand der Förderung

2.1 Wasserversorgungsanlagen für die öffentliche Versorgung

2.2 Abwasseranlagen für die öffentliche Entsorgung

2.3 Wasserbauten an Gewässern zweiter Ordnung.

2.4 Forschungs- und Entwicklungsvorhaben für die Vorhabensarten nach den Nummern 2.1 bis 2.3.

3. Zuwendungsempfänger

4. Zuwendungsvoraussetzungen

5. Art, Umfang und Höhe der Zuwendung

5.1 Art der Zuwendung und Finanzierungsart

5.2 Bemessungsgrundlage

5.3 Höhe der Zuwendung

6. Sonstige Zuwendungsbestimmungen und Anweisungen zum Verfahren

6.2 Allgemeine Anweisungen zum Verfahren

6.3 Besondere Anweisungen zum Verfahren bei Förderung aus Mitteln des ELER

6.4 Bewilligungsbehörde

7. Förderprogramme

7.1 Anmeldung

7.2 Vorschlag der Förderprogramme (Dringlichkeitsliste)

7.3 Aufstellung der Förderprogramme

7.4 Sonderprogramme

8. Zuwendungsanträge

8.1 Antragsverfahren

8.2 Antragsunterlagen

9. Zuwendungsbescheid

10. Bauverwaltung

11. Bewilligung und Auszahlung der Zuwendungen
(zu den Nummern 4 und 7 VV-Gk zu § 44 LHO)

12. Baurechnung
(zu Nummer 2 NBest-Bau zu § 44 LHO)

13. Verwendungsnachweis
(zu Nummer 10 VV-Gk zu § 44 LHO)

14. Inkrafttreten

Anlage 1 (zu Nummer 1)
Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Förderung wasserwirtschaftlicher Vorhaben (NBest-Was)

Anlage 2 (zu Nummern 1 und 5.3 Buchst. e)
Richtlinien für die Bemessung der Zuwendungen zum Bau kommunaler Wasserversorgungsanlagen

Anlage 3 (zu Nummern 1 und 5.3 Buchst. f)