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"Arbeitskräfteangebot"
Drucksache 139/20 Unterrichtung durch die Europäische Kommission ... 2. Angesichts der aktuellen epidemiologischen Trends in den Mitgliedstaaten wird davon ausgegangen, dass sich die notwendigen Beschränkungen, die in einigen Sektoren (z.B. Reisen, Einzelhandel usw.) Arbeitskräfteangebot und -nachfrage beeinträchtigen werden, stärker auswirken werden als in China.
1. Einleitung
2. SOZIOÖKONOMISCHE Auswirkungen
3. Gewährleistung der Solidarität IM Binnenmarkt
3.1. LIEFERUNG medizinischer AUSRÜSTUNG
3.2. Verkehr
3.3. TOURISMUS
4. MOBILISIERUNG des EU-HAUSHALTS und der Europäischen INVESTITIONSBANK-GRUPPE
4.1. LIQUIDITÄTSMAßNAHMEN: Unterstützung für Unternehmen, Sektoren und Regionen
AUFRECHTERHALTUNG des LIQUIDITÄTSFLUSSES in die Wirtschaft - BANKENSEKTOR
4.2. ABMILDERUNG der Auswirkungen auf die BESCHÄFTIGUNG
4.3. die INVESTITIONSINITIATIVE zur Bewältigung der CORONAKRISE
5. Staatliche Beihilfen
6. VOLLE AUSSCHÖPFUNG der FLEXIBILITÄT des EU-FISKALRAHMENS
7. Schlussfolgerung
ANNEXES 1 to 3 ANHÄNGE der Mitteilung der Kommission an Das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank, die Europäische INVESTITIONSBANK und die EURO-GRUPPE: Die koordinierte wirtschaftliche Reaktion auf die COVID-19-Pandemie
Anhang 1
Abbildung 1: Geschätzte Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Wirtschaft der EU: Szenario für 2020
Anhang 2
1. Kontext und Notwendigkeit eines gemeinsamen Ansatzes
2. Rechtsrahmen für restriktive Nationale MAẞNAHMEN
Anhang 3
Drucksache 114/16 Unterrichtung durch die Europäische Kommission96/71 /EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1996 über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen COM(2016) 128 final ... Ein modernisierter Rechtsrahmen für die Arbeitnehmerentsendung wird zu transparenten und fairen Bedingungen für die Umsetzung der Investitionsoffensive für Europa beitragen. Die Investitionsoffensive wird der grenzüberschreitenden Dienstleistungserbringung zusätzlichen Schwung verleihen und mithin zur Befriedigung der erhöhten Nachfrage nach qualifizierten Arbeitskräften führen. Mit der Durchführung strategischer Infrastrukturprojekte in den Mitgliedstaaten geht die Nachfrage der Unternehmen nach den erforderlichen Qualifikationen einher; es müssen die Bedingungen dafür geschaffen werden, dass dieser Nachfrage mit einem geeigneten grenzüberschreitenden Arbeitskräfteangebot entsprochen werden kann. Eine modernisierte Entsenderichtlinie wird dazu beitragen, dass Investitionen vor dem Hintergrund eines unverfälschten Wettbewerbs und eines angemessenen Schutzes der Arbeitnehmerrechte getätigt werden können.
Vorschlag
Begründung
1. Kontext des Vorschlags
1.1. Begründung und Ziele des Vorschlags
1.2. Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich
2. Rechtsgrundlage, Subsidiarität und Verhältnismässigkeit
2.1. Rechtsgrundlage
2.2. Subsidiarität bei nicht ausschließlicher Zuständigkeit
2.3. Verhältnismäßigkeit
3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG, der Konsultation der Interessenträger und der Folgenabschätzung
3.1. Konsultation der Interessenträger
4. Einholung und Nutzung von EXPERTENWISSEN
5. Folgenabschätzung
6. Grundrechte
7. AUSFÜHRLICHE Erläuterung Einzelner Bestimmungen des Vorschlags
7.1. Absatz 1
7.2. Absatz 2
Buchstabe a
Buchstabe b
Buchstabe c
7.3. Absatz 3
Artikel 1
Artikel 2a
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Drucksache 117/15 Unterrichtung durch die Europäische Kommission ... Leitlinie 6: Verbesserung des Arbeitskräfteangebots und der Qualifikationen
Vorschlag
Artikel 1
Artikel 2
Anhang
Anhang
Leitlinie 5: Ankurbelung der Nachfrage nach Arbeitskräften
Leitlinie 6: Verbesserung des Arbeitskräfteangebots und der Qualifikationen
Leitlinie 7: Verbesserung der Funktionsweise der Arbeitsmärkte
Leitlinie 8: Fairness, Armutsbekämpfung und Chancengleichheit
Drucksache 416/15 Unterrichtung durch die Europäische Kommission ... Die übergeordneten Ziele des Europäischen Semesters für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik werden durch integrierte Leitlinien unterstützt, zu denen die Grundzüge der Wirtschaftspolitik und die beschäftigungspolitischen Leitlinien gehören. Die Grundzüge der Wirtschaftspolitik setzen Prioritäten wie Investitionsförderung, Wachstumsförderung durch Strukturreformen, Beseitigung wesentlicher Hindernisse für Wachstum und Beschäftigung auf EU-Ebene und Verbesserung der Nachhaltigkeit und Wachstumsfreundlichkeit öffentlicher Finanzen. Die beschäftigungspolitischen Leitlinien definieren Prioritäten wie die Förderung der Schaffung von Arbeitsplätzen, Verbesserung des Arbeitskräfteangebots und der Qualifikationen, Verbesserung der Funktionsweise der Arbeitsmärkte und Förderung der sozialen Eingliederung, Armutsbekämpfung und Förderung der Chancengleichheit.
Vorschlag
Begründung
1. Kontext des Vorschlags
Gründe und Ziele
Kohärenz mit bestehenden Maßnahmen
2. Rechtsgrundlage, Subsidiarität und Verhältnismässigkeit
4 Rechtsgrundlage
4 Subsidiarität
4 Verhältnismäßigkeit
3. Ergebnisse der Konsultationen interessierter Kreise
4. Analyse
Wichtigste Ergebnisse der Analyse
5. Auswirkungen auf den Haushalt
6. GRUNDZÜGE des Vorschlags
Förderung der Meldung bei einer Arbeitsverwaltung
Individuelle Bestandsaufnahme und entsprechendes Konzept
4 Wiedereinstiegsvereinbarungen
Einbindung der Arbeitgeber
4 Meldung
Individuelle Bestandsaufnahme und entsprechendes Konzept
4 Wiedereinstiegsvereinbarungen
Engere Zusammenarbeit mit den Arbeitgebern
Bewertung und Monitoring
Drucksache 502/15 Unterrichtung durch die Europäische Kommission ... 5. Beispiele für solche aussagekräftigen Indikatoren sind u.a. der Marktein- und -austritt von Unternehmen, Arbeitslosenquoten (wie Jugend- und Langzeitarbeitslosigkeit) und Bildungsabschlüsse. Diese hängen nachweislich mit Wirtschaftswachstum, Produktivität, Innovation, Beschäftigung und Gerechtigkeit zusammen. Gleichzeitig verweisen sie auf konkrete politische Hebel, die als ergebnisverbessernd betrachtet werden sollten. Diese umfassen bei den genannten Beispielen Maßnahmen, die die Ausübung von Geschäftstätigkeiten erleichtern, Maßnahmen, die sich auf Arbeitskräfteangebot und -nachfrage auswirken wie die Dauer der Leistungen bei Erwerbslosigkeit und die Steuer- und Abgabenbelastung des Faktors Arbeit und Maßnahmen, die den Zugang zu Bildung verbessern.
1. Einleitung
2. EIN NEUGESTALTETES Europäisches Semester
2.1. Bessere Integration von nationaler und Euroraum-Dimension
2.2. Stärkere Fokussierung auf Beschäftigung und Soziales
2.3. Förderung von Konvergenz durch Benchmarking und Einhaltung bewährter Praktiken
2.4. Gezieltere Reformförderung durch EU-Fonds und technische Unterstützung
3. Verbesserung des INSTRUMENTARIUMS für die Wirtschaftspolitische Steuerung
3.1. Erhöhung der Transparenz und Vereinfachung der geltenden Haushaltsregeln
3.2. Stärkung des Verfahrens bei makroökonomischen Ungleichgewichten
3.3. Schaffung eines Systems nationaler Ausschüsse für Wettbewerbsfähigkeit
3.4. Schaffung eines beratenden Europäischen Fiskalausschusses
4. AUSSENVERTRETUNG des EURO-WÄHRUNGSGEBIETS
5. Schritte HIN zu einer FINANZUNION
6. EFFEKTIVE DEMOKRATISCHE LEGITIMITÄT, IDENTIFIKATION und Rechenschaftspflicht
7. Vollendung der Wirtschafts- und WÄHRUNGSUNION: VORBEREITUNGEN für STUFE 2
8. Schlussfolgerungen
Tabelle
Drucksache 18/14 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates ... - an erster Stelle durch die Ausschöpfung des inländischen Arbeitskräfteangebots, darüber hinaus aber auch durch eine bessere Willkommenskultur im internationalen Wettbewerb um "Kluge Köpfe"; - durch die Gewährleistung durchlässiger Bildungswege und individueller Unterstützungsangebote;
Drucksache 18/1/14 Empfehlungen der Ausschüsse ... - an erster Stelle durch die Ausschöpfung des inländischen Arbeitskräfteangebots, darüber hinaus aber auch durch eine bessere Willkommenskultur im internationalen Wettbewerb um "Kluge Köpfe"; - durch die Gewährleistung durchlässiger Bildungswege und individueller Unterstützungsangebote;
Drucksache 526/13 Unterrichtung durch die Europäische Kommission ... Beschäftigungsanreize, Aktivierungsmaßnahmen, Maßnahmen zum Ausgleich von Arbeitskräfteangebot und -nachfrage sowie Maßnahmen im Bereich Bildung, lebenslanges Lernen und berufliche Bildung für ältere und junge Menschen vereinfacht und ihre Kohärenz stärkt;
1. Die Jugendgarantie Realität werden lassen
2. Den Europäischen Sozialfonds zum Nutzen der jungen Menschen mobilisieren
3. Den Startschuss für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen geben
3.1 Die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen in den Fokus rücken und zeitlich vorziehen
3.2 Die Aktionsteams gegen Jugendarbeitslosigkeit wiederbeleben
4. Mobilität fördern mit EURES und dem ESF
5. Den Übergang von der Schule ins Erwerbsleben erleichtern
5.1 Die Europäische Ausbildungsallianz implementieren
5.2 Praktika hoher Qualität anbieten
5.3 Erasmus: grenzüberschreitende Bildungs- und Ausbildungsmöglichkeiten anbieten
5.4 In Qualifikationen investieren und Angebot und Nachfrage besser aufeinander abstimmen
6. In längerfristiger Perspektive einen europäischen Arbeitsmarkt schaffen
7. Arbeitsplätze schaffen: Unternehmen bei der Anwerbung junger Menschen unterstützen
Anhang 1
Anhang 2
Drucksache 182/13 Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Bundesministeriums des Innern ... Die Nummer 2 sieht vor, dass die Bundesagentur für Arbeit unter Berücksichtigung der vorhandenen Arbeitsmarktdaten über die Entwicklung des Arbeitskräfteangebots und die Arbeitskräftenachfrage für einzelne Berufe und Berufsgruppen feststellen kann, dass die Zulassung aufgrund der vorhandenen Engpässe arbeitsmarkt- und integrationspolitisch verantwortbar ist. Wesentliche Indikatoren sind das Verhältnis von Arbeitssuchenden zu offenen Stellen, die Dauer der Wiederbesetzung einer offenen Stelle sowie die Zahl der sich bereits in Ausbildung befindlichen Personen und der zu erwartenden Altersabgänge. Dabei ist auch der Einschaltungsgrad der Bundesagentur für Arbeit bei der Vermittlung offener Stellen zu berücksichtigen. Die Bundesagentur für Arbeit wird darüber hinaus auch die Erkenntnisse des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung und anderer Wissenschaftsinstitute berücksichtigen sowie weitere Akteure beteiligen und deren Kenntnisse über die Entwicklung des Bedarfs an Arbeitskräften in die Beurteilung des Arbeitsmarktes berücksichtigen. Die Auffassung der Sozialpartner wird durch die Beteiligung der Selbstverwaltung der Bundesagentur für Arbeit in den Meinungsbildungsprozess einbezogen. Der Auffassung der Bundesregierung zur beschäftigungspolitischen Situation kann durch die Ausübung der Fachaufsicht Geltung verschafft werden.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
E. Erfüllungsaufwand
E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
Teil 1
§ 1
Teil 2
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
§ 9
Teil 3
§ 10
§ 11
§ 12
§ 13
§ 14
§ 15
Teil 4
§ 16
§ 17
§ 18
§ 19
§ 20
§ 21
Teil 5
§ 22
§ 23
§ 24
§ 25
§ 26
§ 27
§ 28
Teil 6
§ 29
§ 30
Teil 7
§ 31
§ 32
§ 33
§ 34
Teil 8
§ 35
§ 36
§ 37
§ 38
Artikel 2
§ 17a
Artikel 3
§ 12d
§ 12f
§ 12g
§ 12h
Artikel 4
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Problem, Ziel und Lösung
II. Aufbau der neuen Beschäftigungsverordnung
Teil 1
Teil 2
Teil 3
Teil 4
Teil 5
Teil 6
III. Bisherige Regelungen, die nicht in die neue Verordnung übernommen werden
IV. Finanzielle Auswirkungen und Bürokratiekosten
Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
4 Erfüllungsaufwand
1. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
2. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
3. Erfüllungsaufwand für die Verwaltung
4. Weitere Kosten
V. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung
VI. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Zu § 19
Zu § 20
Zu § 21
Zu § 22
Zu § 23
Zu § 24
Zu § 25
Zu § 26
Zu § 27
Zu § 28
Zu § 29
Zu § 30
Zu § 31
Zu § 32
Zu § 33
Zu § 34
Zu § 35
Zu § 36
Zu § 37
Zu § 38
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Artikel 4
Anlage
I. Zusammenfassung
II. Im Einzelnen
Drucksache 717/13 Unterrichtung durch die Europäische Kommission ... Die Reglementierung des Berufszugangs kann negative Auswirkungen auf die Schaffung von Arbeitsplätzen haben: es kommt zu einer Segmentierung der Arbeitsmärkte, und es ist schwieriger, das Arbeitskräfteangebot an Veränderungen der Verbraucherpräferenzen anzupassen8. Dies hat zur Folge, dass gegen den Arbeitskräftemangel in einigen Berufen nicht ausreichend vorgegangen werden kann, weil die Mobilität innerhalb und zwischen den Berufen durch Vorschriften behindert wird. Der Abbau oder die Abschaffung der Zugangsbeschränkungen könnte den Zugang junger Menschen zum nationalen Arbeitsmarkt erleichtern und gleichzeitig die Mobilität der Fachkräfte aus anderen Mitgliedstaaten ermöglichen.
1. Einleitung
2. warum IST ES wichtig, ALLE Berufe einer überprüfung zu unterziehen?
2.1 Mögliche Vorteile einer Reglementierung des Berufszugangs
2.1.1 Dem Verbraucher helfen, die Qualität einer Dienstleistung zu bewerten
2.1.2 Das ordnungsgemäße Funktionieren der Wirtschaft in einem Mitgliedstaat unterstützen
Verbraucherschutz und Gemeinwohl
Auswirkungen auf Dritte
2.2 Vorteile einer Öffnung des Berufszugangs
2.2.1 Größere Auswahl für den Verbraucher zu einem niedrigeren Preis Niedrigere Preise
Größere Auswahl für die Verbraucher
2.2.2 Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und Förderung der Beschäftigung auf nationaler Ebene
Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit
Förderung der Beschäftigung
2.3 Bewertung der ökonomischen Auswirkungen von Reglementierungen
2.4 Fachkräften die Nutzung der Vorteile des Binnenmarkts ermöglichen
2.5 Notwendigkeit vollständiger Transparenz und einer fundierten Analyse
3. WIE WIRD die Kommission die gegenseitige Evaluierung Durchführen?
3.1 Umfang
3.2 Bewertung der Berechtigung der Reglementierung
3.2.1 Mehrschichtigkeit der Reglementierung
3.2.2 Schutzmaßnahmen durch Bildungssysteme oder Arbeitgeber
3.2.3 Vorschriften auf regionaler Ebene
3.3 Bewertung der Verhältnismäßigkeit der Reglementierung
3.3.1 Umfang und Anzahl der vorbehaltenen Tätigkeiten
3.3.2 Auswirkungen auf die Dienstleistungsempfänger und auf den Markt
3.3.3 Alternative Modelle im Vergleich
4. der Arbeitsplan
4.1 Erste Phase: Bestandsaufnahme der reglementierten Berufe in jedem Mitgliedstaat
4.2 Zweite Phase November 2013 - April 2015 : Überprüfung, Evaluierung und nationale Aktionspläne für die erste Gruppe von Wirtschaftszweigen
4.3 Dritte Phase Juni 2014 - Januar 2016 : Überprüfung, Evaluierung und nationale Aktionspläne für die zweite Gruppe von Wirtschaftszweigen
5. Schlussfolgerungen
Anhang I
1. Reglementierte Berufe in Verbindung mit vorbehaltenen Tätigkeiten
2. Berufliche Tätigkeiten, deren Reglementierung durch eine obligatorische Zertifizierung erfolgt
3. Geschützte Berufsbezeichnungen
4. Systeme der Zertifizierung auf freiwilliger Basis
Anhang II
Drucksache 721/13 Unterrichtung durch die Europäische Kommission ... Ferner ist weitgehend akzeptiert, dass die Flexibilität der Faktormärkte für ein reibungsloses Funktionieren der Währungsunion ausschlaggebend ist. Während das Kapital von einer starken Mobilität geprägt war, blieben die Arbeitsmärkte oft hochgradig segmentiert. Um einen raschen Abgleich von Arbeitskräfteangebot und -nachfrage in Europa herzustellen und alle Beschäftigungsmöglichkeiten auszuschöpfen, ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Menschen in die Lage versetzt werden, für eine Arbeitsstelle innerhalb ihres Landes oder ins Ausland umzuziehen. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit ist einer der Eckpfeiler der EU und ihres Binnenmarktes. Im Rahmen der WWU kann die Mobilität der Arbeitskräfte bis zu einem gewissen Grad auch zur Abfederung asymmetrischer Veränderungen dienen.
1. Einleitung
2. STÄRKUNG der sozialen Dimension der WWU
2.1 Die übergeordnete soziale Dimension der Strategie Europa 2020
2.2 Die soziale Dimension der WWU
3. stärkere überwachung der BESCHÄFTIGUNGS- und SOZIALPOLITISCHEN Herausforderungen und intensivere politische Koordinierung
3.1 Verstärktes Monitoring beschäftigungs- und sozialpolitischer
3.2 Entwicklung eines Scoreboards mit beschäftigungs- und sozialpolitischen
3.3 Stärkere Koordinierung der Beschäftigungs- und Sozialpolitik im Europäischen Semester
4. Verantwortung, Solidarität und verstärktes Handeln IM Bereich BESCHÄFTIGUNG und Arbeitskräftemobilität
4.1 Größere Solidarität durch verstärkte Finanzinstrumente
4.2 Verstärktes Engagement für Beschäftigung und Mobilität der Arbeitskräfte
4.3 Vertiefung der WWU: ehrgeizige Ziele und sorgfältige Planung
5. STÄRKUNG des sozialen Dialogs
5.1 Optimale Nutzung der bestehenden Foren
5.2 Konsultation während des Europäischen Semesters
6. Fazit
Anhang Indikative
Drucksache 1/12 Unterrichtung durch die Europäische Kommission902 endg. ... Infolge der Krise hat sich der Qualifikationsbedarf rasch verändert. Der Bedarf an Arbeitsplätzen für geringqualifizierte Arbeitskräfte geht zurück, während in den wissensbasierten Branchen von morgen immer höhere Qualifikationen vorausgesetzt werden. Laut jüngsten Prognosen12 wird der Anteil hochqualifizierter Arbeitsplätze von 29 %(2010) auf 35 % aller Arbeitsplätze im Jahr 2020 steigen, das entspricht einem Zuwachs um nahezu 16 Millionen. Umgekehrt dürfte der Anteil von Arbeitsplätzen, für die nur eine geringe Qualifikation erforderlich ist, um ca. 12 Millionen abnehmen und von 20 % auf unter 15 % sinken. Bereits jetzt verzeichnen einige Länder Engpässe bei hochqualifizierten Arbeitsplätzen. Infolge der Auswirkungen der demografischen Alterung und des nach 2012 einsetzenden Rückgangs des Arbeitskräfteangebots wird sich diese Situation noch verschärfen. An verschiedene Mitgliedstaaten (BG, CY, CZ, EE, PL, SI, SK, UK) wurden länderspezifische Empfehlungen zur Verbesserung der Qualifikationen für den Arbeitsmarkt und zur gezielten Förderung geringqualifizierter Arbeitskräfte gerichtet.
Mitteilung
1. die Allgemeine berufliche Bildung IM Kontext der Strategie Europa 2020
2. Fortschritte Herausforderungen in Schlüsselbereichen
2.1. Investitionen in die allgemeine und berufliche Bildung und einschlägige Reformen
2.2. Schulabbruch
2.3. Hochschulabschluss
2.4. Strategien für lebenslanges Lernen
2.5. Mobilität zu Lernzwecken
2.6. Neue Kompetenzen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten
3. der Beitrag des strategischen Rahmens ET 2020 zur Strategie Europa2020
Anhang
Europäische Referenzinstrumente
Mobilität zu Lernzwecken
Strategien für lebenslanges Lernen
Grundkompetenzen in den Bereichen Lesen und Schreiben, Mathematik, Naturwissenschaften und Technik , Sprachkenntnisse
Berufliche Weiterbildung von Lehrkräften, Ausbildern und Schulleitern
Modernisierung der Hochschulbildung und Erhöhung der Hochschulabschlussquoten
Attraktivität und Relevanz der beruflichen Erstausbildung und Weiterbildung
Effiziente Finanzierung und Evaluierung
4 Schulabbruch
Frühkindliche Betreuung, Bildung und Erziehung
Gerechtigkeit und Vielfalt
Partnerschaften mit Unternehmen, Forschungseinrichtungen und der Zivilgesellschaft
Drucksache 223/12 Unterrichtung durch die Europäische Kommission ... In Artikel 3 des Vertrages sind Vollbeschäftigung und sozialer Zusammenhalt als EU-Ziele festgelegt. Diese Ziele sind und bleiben die zentralen Anliegen der EU-Bürgerinnen und - Bürger und bilden den Kern der Strategie Europa 2020. Die Aussichten für ein Beschäftigungswachstum hängen weitgehend davon ab, ob es der EU gelingt, mithilfe einer entsprechenden Politik in den Bereichen Makroökonomie, Industrie und Innovation für Wirtschaftswachstum zu sorgen. Gleichzeitig erfordert die Stärkung eines arbeitsplatzintensiven Wachstums natürlich auch eine Beschäftigungspolitik, die günstige Rahmenbedingungen für die Entstehung von Arbeitsplätzen schafft, positive Übergänge erleichtert, das Arbeitskräfteangebot erhöht und das Verhältnis von Angebot und Nachfrage sowohl geografisch als auch bei den Qualifikationen mit den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes in Einklang bringt. Die Beschäftigungspolitik trägt nicht nur kurzfristig zu einem Aufschwung bei, sondern ist auch Teil wichtiger Sozialinvestitionen, die langfristig hohe soziale Kosten und starken Druck auf die öffentlichen Finanzen verhindern.5 Im Jahreswachstumsbericht der EU für 2012 wird entschlossenes Handeln gefordert, um für mehr Arbeitsplätze und einen arbeitsplatzintensiven Aufschwung zu sorgen. Diese Botschaft haben die Staats- und Regierungschefs bei der Frühjahrstagung des Europäischen Rates 2012 eindringlich wiederholt.6
2 Einleitung
1. Die Schaffung von Arbeitsplätzen fördern
1.1. Die Nachfrage nach Arbeitskräften durch die Schaffung von Arbeitsplätzen in allen Wirtschaftsbereichen ankurbeln
1.2. Das Potenzial von Schlüsselbranchen zur Schaffung von Arbeitsplätzen ausschöpfen
1.3. EU-Mittel für die Schaffung von Arbeitsplätzen mobilisieren
Schaffung von Arbeitsplätzen
2. Die Dynamik der Arbeitsmärkte Wiederherstellen
2.1. Die Arbeitsmärkte reformieren
2.1.1. Arbeitsmarktübergänge und inklusive Arbeitsmärkte gewährleisten
2.1.2. Alle Akteurinnen und Akteure für eine bessere Umsetzung mobilisieren
2 Arbeitsmarktreformen
2.2. In Qualifikationen investieren
2.2.1. Besseres Monitoring des Qualifikationsbedarfs
2.2.2. Qualifikationen und Kompetenzen besser anerkennen
2.2.3. Synergien zwischen den Bereichen Bildung und Beruf stärken
Investitionen in Qualifikationen
2.3. Auf dem Weg zu einem europäischen Arbeitsmarkt
2.3.1. Rechtliche und praktische Hindernisse für die Arbeitnehmerfreizügigkeit beseitigen
2.3.2. Arbeitsplätze und Arbeitsuchende grenzüberschreitend besser aufeinander abstimmen
2.3.3. Auswirkungen der Migration in die und aus der EU berücksichtigen
Ein Europäischer Arbeitsmarkt
3 Arbeitnehmerfreizügigkeit
Europäische Arbeitsverwaltungen EURES
3 Migration
3. Stärkung der EU-Governance
3.1. Ergänzung der besseren nationalen Berichterstattung und Koordinierung durch multilaterale Überwachung.
3.2. Stärkere Beteiligung der Sozialpartner
3.3. Stärkung der Verbindung zwischen Politik und Finanzierung
Schlussfolgerungen
Anhang
Zentrale Beschäftigungsmaßnahmen für die grüne Wirtschaft
Aktionsplan für Fachkräfte im europäischen Gesundheitswesen
Zentrale Beschäftigungsmaßnahmen im IKT-Bereich
Drucksache 581/12 Unterrichtung durch die Europäische Kommission ... Der für geringe Mobilität zu zahlende Preis ist hoch. Trotz des Umstands, dass seit Mitte 2009 die Zahl unbesetzter Stellen zunimmt, hat die Arbeitslosigkeit in vielen Mitgliedstaaten ein Rekordniveau erreicht. Gleichzeitig wird die grenzüberschreitende Mobilität der Unternehmen durch Schwierigkeiten bei der Finanzierung neuer Geschäftsprojekte und durch den bürokratischen Aufwand erschwert. Zwar hat die EU-Agenda für eine bessere Rechtsetzung bereits zu einer Verbesserung des Unternehmensumfelds geführt, doch muss der Abbau des durch Rechts- und Verwaltungsvorschriften bedingten unnötigen Aufwands auch weiterhin ein Schwerpunkt bleiben. Wichtige nächste Schritte auf dem Weg zur Verwirklichung unserer gemeinsamen Vision müssen somit darin bestehen, Arbeitskräftenachfrage und Arbeitskräfteangebot grenzübergreifend zusammenzuführen und den Zugang zu Finanzmitteln wie auch das Unternehmensumfeld in Europa zu verbessern.
1. Einleitung
2. GEMEINSAM für Neues Wachstum
2.1. Aufbau vollständig integrierter Netze im Binnenmarkt
Eisenbahnverkehr Leitaktion 1:
Seeverkehr Leitaktion 2:
Luftverkehr Leitaktion 3:
Energie Leitaktion 4:
2.2. Förderung der grenzüberschreitenden Mobilität von Bürgern und Unternehmen
Mobilität der Bürger Leitaktion 5:
Zugang zu Finanzmitteln Leitaktion 6:
Unternehmensumfeld Leitaktion 7:
2.3. Unterstützung der digitalen Wirtschaft in ganz Europa
Dienstleistungen Leitaktion 8:
Digitaler Binnenmarkt Leitaktion 9:
Elektronische Rechnungsstellung bei öffentlichen Aufträgen Leitaktion 10:
2.4. Stärkung des sozialen Unternehmertums, des Zusammenhalts und des Verbrauchervertrauens
Verbraucher Leitaktion 11:
3. Schlussfolgerung
Anhang I
Anhang II
Drucksache 725/12 Unterrichtung durch die Europäische Kommission ... Gut ausgebildete Lehrkräfte, die hochwertigen Unterricht halten, können Lernende bei der Entwicklung der Kompetenzen unterstützen, die sie auf dem globalen Arbeitsmarkt mit seinen immer höheren Qualifikationsanforderungen benötigen. Untersuchungen19 belegen, dass die Qualität der Lehre und des Lernens maßgeblichen Einfluss auf die Leistungen der Lernenden hat. Die Lehrkräfte stehen heute jedoch vor nie dagewesenen Herausforderungen. Wie der beigefügten Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen zu entnehmen ist, werden die steigenden Anforderungen in der Bildung, der hohe Anteil der kurz vor der Pensionierung stehenden Lehrkräfte aus den geburtenstarken Jahrgängen (siehe Abbildung 2) und der erhebliche Personalmangel in bestimmten Fächern zu einer verstärkten Nachfrage nach qualifizierten Lehrkräften auf allen Bildungsstufen führen. Daher sind umfassende Maßnahmen zur Verbesserung der Attraktivität des Berufsbildes notwendig, und zwar sowohl durch finanzielle als auch durch nichtfinanzielle Anreize. Die Krise und das derzeitige Arbeitskräfteangebot bieten zugleich auch die Chance, im gesamten Berufsstand eine umfassende Qualifikationsanpassung umzusetzen und neue, qualifizierte Lehrkräfte zu gewinnen.
Mitteilung
1. Bildung und Qualifikationen - zentrale Strategische Faktoren für das Wachstum
2. IM Europäischen Semester aufzugreifende Herausforderungen in den Mitgliedstaaten
2.1. Qualifikationen für das 21. Jahrhundert aufbauen
Querschnittskompetenzen und Grundfertigkeiten
Berufliche Qualifikationen
2.2. Offenes und flexibles Lernen anregen
Qualifikationen sollten so viele Türen öffnen wie möglich
Die Lehrkräfte18 in Europa unterstützen
2.3. Gemeinsame Anstrengungen fördern
Finanzierung der Bildung
5 Partnerschaften
3. Prioritäten für die Mitgliedstaaten
4. Europäische Ebene: Koordinierung und Beiträge
5. Schlussfolgerungen
Drucksache 190/11 Unterrichtung durch die Bundesregierung ... Die Zukunftsfähigkeit Deutschlands hängt in hohem Maße von gut ausgebildeten Fachkräften ab. Vor dem Hintergrund des demografisch bedingt sinkenden Arbeitskräfteangebots sind weitere Verbesserungen und Investitionen in das Bildungssystem essentiell, um die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu sichern. Nach der verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung liegt die Zuständigkeit für das Bildungssystem im Wesentlichen bei den Ländern, die zusammen mit den Kommunen knapp 90 Prozent der öffentlichen bzw. rund 70 Prozent der gesamten Bildungsausgaben tragen. Nach vorläufigen Ergebnissen stiegen die Bildungsausgaben der öffentlichen Haushalte im Jahr 2008 auf 93,4 Mrd. Euro und 2009 auf 98,9 Mrd. Euro und haben 2010 mit 102,8 Mrd. Euro die Hundertmilliardenmarke überstiegen. Der ESF unterstützt das Bildungssystem mit Maßnahmen zur Verbesserung der Qualifizierung von Kindern, Jugendlichen, Arbeitslosen und Arbeitnehmern in der Förderperiode 2007-2013 mit rd. 4,6 Mrd. Euro.
Nationales Reformprogramm Deutschland 2011
1. Einführung
2. Das gesamtwirtschaftliche Umfeld
Tabelle
3. Überführung der fünf EU-2020-Kernziele in nationale Ziele
4 Vorbemerkung
a Förderung der Beschäftigung
b Verbesserung der Bedingungen für Innovation, Forschung und Entwicklung
c Emissionsreduzierung, erneuerbare Energien und Energieeffizienz
d Verbesserung des Bildungsniveaus
e Förderung der sozialen Eingliederung, vor allem durch die Verringerung von Armut
4. Deutsches Aktionsprogramm 2011 für den Euro Plus Pakt
Förderung der Wettbewerbsfähigkeit
Förderung der Beschäftigung
Verbesserung der langfristigen Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen
Stärkung der Finanzstabilität
5. Wesentliche Maßnahmen zur Stärkung von Wachstum und Beschäftigung in Deutschland
a Wachstumsfreundliche Konsolidierung der öffentlichen Haushalte
b Sicherstellung eines stabilen und funktionsfähigen Finanzsektors
c Stärkung der Binnennachfrage
d Volle Nutzung des Arbeitskräftepotenzials sicherstellen
i. Stärkere Einbeziehung von Älteren in den Arbeitsmarkt „Arbeiten bis 67“
ii. Stärkere Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt
iii. Stärkere Integration von arbeitsmarktfernen Bevölkerungsgruppen „Integrativer Arbeitsmarkt“
iv. Zuwanderung und Anerkennung ausländischer Abschlüsse „Attraktiver und transparenter Arbeitsmarkt“
e Den Beitrag des Bildungssystems zu Qualifizierung und Beschäftigungsfähigkeit von Arbeitskräften verbessern
6. Verwendung von EU-Fördermitteln
a Europäische Strukturfonds
b Entwicklung des ländlichen Raums Zweite Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik GAP
Anhang
Drucksache 561/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission477 endg. ... Eine Beschäftigung im Ausland aufzunehmen, ist besonders für junge Menschen attraktiv. De facto wird der freie Personenverkehr jedoch immer noch durch viele Faktoren behindert: diese Hemmnisse müssen beseitigt werden, um es jungen Arbeitnehmern zu erleichtern, innerhalb der Europäischen Union den Wohnort zu wechseln und in einem anderen Land zu arbeiten sowie neue Qualifikationen und Kompetenzen zu erwerben. Junge Menschen sind häufig bereit, im Ausland zu arbeiten, nutzen aber Arbeitsplatzchancen in anderen Mitgliedstaaten nicht, weil sie nichts darüber wissen und weil sie die Umzugskosten scheuen. Beratung und finanzielle Unterstützung zur Deckung der Kosten, die jungen Bewerbern beim Umzug in ein anderes Land entstehen, sowie eines Teils der Kosten im Zusammenhang mit ihrer Integration, die üblicherweise vom Arbeitgeber getragen werden, könnten dazu beitragen, Arbeitskräfteangebot und -nachfrage besser auszutarieren und jungen Arbeitnehmern den Erwerb wertvoller Erfahrungen und Qualifikationen zu ermöglichen.
1. Einleitung
1.1. Schwerpunkt der Initiative
2. Ausarbeitung moderner Systeme für die Allgemeine und berufliche Bildung, die Schlüsselkompetenzen vermitteln und Exzellenz Hervorbringen
3. Steigerung der Attraktivität der Hochschulbildung im Hinblick auf die wissensbasierte Wirtschaft
4. Förderung einer umfassenden Ausweitung des Transnationalen Lernens sowie der Beschäftigungsmobilität Junger Menschen
4.1. Förderung der Mobilität zu Lernzwecken
4.2. Förderung der Beschäftigungsmobilität
5. Ein Rahmen für die Jugendbeschäftigung
5.1. Unterstützung auf dem Weg zur ersten Arbeitsstelle und beim Start in den Beruf
5.2. Unterstützung besonders gefährdeter junger Menschen
5.3. Adäquate soziale Absicherung junger Menschen
5.4. Förderung von Jungunternehmern und selbständiger Tätigkeit
6. Volle Ausschöpfung des Potenzials der EU-Finanzierungsprogramme
7. überwachung und Berichterstattung
8. Informationskampagne
9. Fazit
Drucksache 441/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission378 endg. ... Maßnahmen, mit denen hochqualifizierte Drittstaatsangehörige (z.B. Führungs- und Fachkräfte von multinationalen Unternehmen) angeworben werden, sind im breiteren Zusammenhang der Strategie EU 2020 zu sehen, die darauf abzielt, die Union zu einer auf Wissen und Innovation gestützten Wirtschaft zu entwickeln, die Verwaltungsformalitäten für Unternehmen zu reduzieren und das Arbeitskräfteangebot besser auf den Bedarf abzustellen. Die Erleichterung der konzerninternen Entsendung von Arbeitnehmern ist ebenfalls ein im Rahmen der EU-Handelspolitik verfolgtes Ziel.
Drucksache 786/10 Unterrichtung durch die Bundesregierung682 endg./2; Ratsdok. 17066/1/10 ... - Anpassung der Mischung der aktiven arbeitspolitischen Maßnahmen und ihres institutionellen Rahmens, um das Risiko von Langzeitarbeitslosigkeit zu senken. Die Mitgliedstaaten haben bei dieser Flexicurity-Komponente erhebliche Fortschritte erzielt: Unter anderem dank der Europäischen Beschäftigungsstrategie sind die aktiven arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen heutzutage viel besser und stärker als noch vor zehn Jahren. Allerdings besteht bei manchen Aspekten noch Raum für Verbesserung: bei der individuellen Berufsberatung, der Unterstützung bei der Arbeitssuche sowie den Maßnahmen zur Steigerung des Kompetenzniveaus und der Beschäftigungsfähigkeit. Ferner sind die Kostenwirksamkeit aktiver arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen und die Teilnahme an diesen Maßnahmen als Voraussetzung für den Bezug von Arbeitslosenleistungen zwei Bereiche, die näher beleuchtet werden müssen. Diese Maßnahmen zum Arbeitskräfteangebot reichen u. U. nicht aus, wenn die Geschwindigkeit bei der Arbeitsplatzschaffung gedrosselt wird: in diesem Fall sollten sie durch Maßnahmen ergänzt werden, die bei der Nachfrage nach Arbeitskräften ansetzen, z. B. durch kostenwirksame gezielte Subventionen für Einstellungen. Um die Belastung der öffentlichen Finanzen zu verringern, sollten sich diese Subventionen auf die Nettoarbeitsplatzschaffung und schwer vermittelbare Arbeitskräfte konzentrieren, die z. B. gering qualifiziert sind oder nur wenig Erfahrung haben.
2 Einleitung
Prioritäten der Agenda
1. Ein neuer Impuls für Flexicurity: Reduzierung der Segmentierung Unterstützung von Übergängen
1.1. Prioritäten zur Stärkung der vier Flexicurity-Komponenten
Flexible und verlässliche vertragliche Vereinbarungen:
Umfassendes lebenslanges Lernen:
Aktive arbeitsmarktpolitische Maßnahmen:
Moderne Systeme der sozialen Sicherheit
1.2. Prioritäten für eine bessere Durchführung, Überwachung und Governance der Flexicurity
Flexicurity – Leitaktionen 1 bis 3:
Begleitende und vorbereitende Maßnahmen:
2. Bereitstellungen der richtigen Kompetenzen für den Arbeitsmarkt
2.1. Ausbau von Arbeitsmarktdaten und Steuerung der Kompetenzen
2.2. Der richtige Kompetenzmix
2.3. Abstimmung von Kompetenzen und Beschäftigungsmöglichkeiten sowie Konzentration auf die potenziellen Arbeitsstellen in Europa
2.4. Größere geografische Mobilität in der gesamten EU
2.5. Nutzung des Potenzials der Migration
Steigerung des Kompetenzniveaus und Abstimmung der Kompetenzen – Leitaktionen 4 bis 8:
Begleitende und vorbereitende Maßnahmen:
3. Qualitativ bessere Arbeit Arbeitsbedingungen
Unterschiedliche Ergebnisse bei der Arbeitsplatzqualität in der gesamten EU während der letzten zehn Jahre
Überprüfung der EU-Rechtsvorschriften und Förderung „weicher“ Instrumente
3.1. Ein besserer EU-Rechtsrahmen für Beschäftigung sowie Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz
3.2. Ein strategischer Ansatz auf Grundlage der „weichen“ Instrumente
Qualität der Arbeit und der Arbeitsbedingungen – Leitaktionen 9 bis 12:
Begleitende und vorbereitende Maßnahmen:
4. Unterstützung der Arbeitsplatzschaffung
Rückkehr zur Schaffung von Arbeitsplätzen, damit all diejenigen, die arbeiten möchten, einen Arbeitsplatz erhalten können
4.1. Stärkung der Rahmenbedingungen für die Schaffung von Arbeitsplätzen
4.2. Förderung von Unternehmertum, Selbständigkeit und Innovation
Unterstützung der Schaffung von Arbeitsplätzen – Leitaktion 13:
Begleitende und vorbereitende Maßnahmen:
EU -Finanzinstrumente für neue Kompetenzen Beschäftigungsmöglichkeiten
2 Fazit
Drucksache 26/09 Unterrichtung durch die Bundesregierung865 endg.; Ratsdok. 17535/08 ... All dies sind erhebliche Probleme, die bewältigt werden müssen, um die soziale Eingliederung zu fördern und Engpässe beim Arbeitskräfteangebot zu beseitigen.
Mitteilung
1. Einführung
2. Wo Stehen wir Heute?
2.1. Fortschritte und Herausforderungen
Abbildung 1: Fortschritte bei der Erreichung der fünf Benchmarks für das Jahr 2010 EU-Durchschnitt 4
2.2. Die europäischen Bildungssysteme im weltweiten Vergleich
Abbildung 2: 15-jährige Schüler in der EU und in ausgewählten Drittländern mit schlechten Leseleistungen auf der PISA-Skala für Lesekompetenz 2000 und 2006; Datenquelle: OECD
Abbildung 3: 15-jährige Schüler in der EU mit schlechten Leseleistungen auf der PISA-Skala für Lesekompetenz 2000 und 2006; Datenquelle: OECD
3. Langfristige strategische Herausforderungen und kurzfristige Prioritäten: Steigerung des Qualifikationsniveaus durch lebenslanges Lernen
3.1. Strategische Herausforderung: lebenslanges Lernen und die Mobilität von Lernenden Wirklichkeit werden lassen
3.2. Strategische Herausforderung: die Qualität und die Effizienz des Bildungsangebots und seiner Ergebnisse verbessern
3.3. Strategische Herausforderung: Gerechtigkeit und aktiven Bürgersinn fördern
3.4. Strategische Herausforderung: Innovation und Kreativität einschließlich unternehmerischen Denkens auf allen Ebenen der allgemeinen und beruflichen
4. Verbesserung der Arbeitsmethoden für die künftige offene Methode der Koordinierung
4.1. Governance und Partnerschaften
4.2. Wechselseitiges Lernen, Innovationstransfer und Politikentwicklung
4.3. Verbesserung der Fortschrittsberichterstattung und der Außenwirkung
4.4. Indikatoren und Benchmarks
Die bestehenden fünf Benchmarks
Aktualisierung der Benchmarks für die Zeit nach 2010
4.4.1. Verwirklichung von lebenslangem Lernen und Mobilität
4.4.2. Verbesserung der Qualität und der Effizienz des Bildungsangebots und seiner Ergebnisse
4.4.3. Förderung von Gerechtigkeit und aktivem Bürgersinn
4.4.4. Förderung von Innovation und Kreativität einschließlich unternehmerischen Denkens auf allen Ebenen der allgemeinen und beruflichen Bildung
5. Fazit
Drucksache 673/09 Unterrichtung durch die Bundesregierung380 endg.; Ratsdok. 12392/09 ... Gemeindenahe Pflege, häusliche Pflege, stationäre Pflege und Tagespflege sind arbeitsintensive Bereiche, in denen die Personalkosten den größten Teil der Gesamtausgaben ausmachen. Das Arbeitskräfteangebot in diesen Bereichen stellt die Mitgliedstaaten vor ein großes Problem, vor allem im Hinblick auf den Mangel an medizinischem Personal, Pflegekräften und sozialen Betreuern. Es sollten spezielle Schulungen für Pflegekräfte und pflegende Angehörige von Alzheimer-Patienten gefördert werden. Daher wird die Kommission untersuchen, inwieweit sich die Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Konzepten und Lösungen sowohl auf einzelstaatlicher wie auf gemeinschaftlicher Ebene unterstützen lässt, um einen ganzheitlichen Ansatz in der Pflege zu fördern. Auch wird sie sich darauf konzentrieren, Qualitätsrahmen für medizinische und soziale Dienstleistungen für Demenzpatienten durch das Gesundheitsprogramm zu entwickeln.
Mitteilung
1. Einleitung und Problemstellung
1.1. Hintergrund
1.2. Die Problematik
2. Ziele und Gemeinschaftsmaßnahmen
2.1. Frühzeitig handeln, um Demenzen zu erkennen und ein gesundes Altern zu fördern
• Aktionen:
2.2. Gemeinsame europäische Anstrengungen zum besseren Verständnis von
• Aktionen:
2.3. Unterstützung nationaler Solidarität in Bezug auf Demenzerkrankungen:
• Aktionen:
2.4. Wahrung der Rechte von Menschen mit Demenzerkrankungen
• Aktion:
3. Fazit und Ausblick
Drucksache 749/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung639 endg.; Ratsdok. 13987/08 ... Um dieses Problem in den Griff zu bekommen, haben einige Mitgliedstaaten (darunter die Niederlande) mit der vollständigen Umgestaltung ihrer Wiedereingliederungs- und Rehabilitationsstrategien begonnen. Andere entwickeln zielgerichtete Strategien im Hinblick auf das Arbeitskräfteangebot, um die am stärksten ausgegrenzten Personen mit Instrumenten wie Mikrokrediten oder Anreizen für die Solidarwirtschaft anzusprechen. Solche erstrebenswerten Innovationen bedürfen im Allgemeinen einer integrativen Erbringung der Dienstleistungen.
Mitteilung
1. Bekämpfung von Ausgrenzung und Armut: Ein vorrangiges Ziel der EU
2. Aktive Eingliederung: Weitere Massnahmen notwendig
2.1. Der sozioökonomische Kontext: anhaltende Armut und Arbeitslosigkeit sowie öfter Mehrfachbenachteiligungen
2.2. Nachbesserungsbedarf bei Angemessenheit und Anwendungsbereich der Mindesteinkommensregelungen
2.3. Bedarf an verbesserter Übereinstimmung mit aktiver Arbeitsmarktpolitik und Zugang zu hochwertigen Dienstleistungen
3. Auf dem Weg zu einem integrierten, auf gemeinsamen Grundsätzen basierenden Ansatz für aktive Eingliederung
3.1. Ein integrierter Ansatz für die aktive Eingliederung
3.2. Gemeinsame Grundsätze für aktive Eingliederung
3.3. Durchführung und Überwachung der gemeinsamen Grundsätze auf EU-Ebene
Anhang
Drucksache 195/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 3. Maßnahmen ergreifen, um die Beschäftigungsquoten und das Arbeitskräfteangebot insbesondere bei Frauen, jungen und älteren Arbeitnehmern zu erhöhen, und einen lebenszyklusorientierten Ansatz für das Arbeitsleben fördern, um die beruflich geleistete Arbeitszeit zu erhöhen.
Drucksache 498/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung412 endg.; Ratsdok. 11517/08 ... ", in der eine erste Beurteilung der Bedürfnisse des Arbeitsmarkts und des Qualifikationsbedarfs bis zum Jahr 2020 sowie eine Bestandsaufnahme der auf nationaler und europäischer Ebene bestehenden Antizipierungsinstrumente vorgenommen wird. Ferner wird die Kommission darin einen wirksameren Ansatz für die Antizipierung und den Abgleich von Arbeitskräfteangebot und -nachfrage vorschlagen, der auf Synergien zwischen der Beschäftigungs- und der Bildungs- bzw. Berufsbildungspolitik basiert;
1. Einleitung
2. Die soziale Dimension Europas – Zeit für Erneuerung und Neubelebung
3. Ziele der erneuerten Sozialagenda für Chancen, Zugangsmöglichkeiten und Solidarität
4. Prioritäten der erneuerten Sozialagenda für Chancen, Zugangsmöglichkeiten und Solidarität
4.1. Kinder und Jugendliche – das Europa von morgen
4.2. In Menschen investieren, mehr und bessere Arbeitsplätze schaffen, neue
4.3. Mobilität
4.4. Länger und gesünder leben
4.5. Bekämpfung der Armut und der sozialen Ausgrenzung
4.6. Diskriminierungsbekämpfung
4.7. Chancen, Zugangsmöglichkeiten und Solidarität auf globaler Ebene
5. Instrumente der erneuerten Sozialagenda für Chancen, Zugangsmöglichkeiten und Solidarität
5.1. Gemeinschaftsrecht
5.2. Sozialer Dialog
5.3. Offene Methode der Koordinierung
5.4. Vergabe von EU-Finanzmitteln
5.5. Partnerschaft, Dialog und Kommunikation
5.6. Ausrichtung aller politischen Maßnahmen der EU auf die Förderung von Chancen, Zugangsmöglichkeiten und Solidarität
6. Fazit
Drucksache 145/06 Unterrichtung durch die Bundesregierung44 endg.; Ratsdok. 6239/06 ... "Die Sozialschutzpolitiken bedürfen einer sorgfältigen Planung, denn wenn die verschiedenen Komponenten des Sozialschutzes einander nicht ergänzen, ersetzen sie einander, was unbeabsichtigte Konsequenzen haben kann. Da eine mehrfache Benachteiligung eine mehrfache Ausgrenzung zur Folge haben kann, ist in der Praxis davon auszugehen, dass das Fehlen einer kohärenten Politik zu noch größeren Effizienzverlusten führt wie auch dazu, dass die schwächsten Mitglieder der Gesellschaft eine um so größere Last zu tragen haben. Ein allgemeingültiges in allen Ländern wirksames Rezept gibt es nicht. Zielkonflikte sind unvermeidlich. Werden Leistungen aufgrund einer Bedürftigkeitsprüfung gewährt, kann sich dies negativ auf das Arbeitskräfteangebot auswirken. Bei Gewährung von Leistungen für Erwerbstätige kann diese Gefahr reduziert werden, doch müssten Beschäftigungsmöglichkeiten im Niedriglohnsektor vorhanden sein, wovon aber nicht unbedingt ausgegangen werden kann. Universelle Leistungen haben einen Einkommenseffekt, führen aber - für sich genommen - nicht zu Verzerrungen, was die Entscheidung für eine Arbeitsaufnahme betrifft. Letztlich wird jedoch für einige Menschen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit keine gangbare Alternative darstellen.
1. Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung AUS dem Arbeitsmarkt: eine ständige Herausforderung für die Europäische Union
1.1. Maßnahmen auf Ebene der Mitgliedstaaten
1.2. Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene
1.3. Bisherige Fortschritte und künftige Herausforderungen
2. MÖGLICHE Ausrichtung weiterer Massnahmen auf EU-Ebene
2.1. Worin besteht die Herausforderung?
2.2. Anhörung
2.3. Grundorientierungen
2.4. Die nächsten Schritte
Drucksache 141/06 Unterrichtung durch die Bundesregierung ... Auf lange Sicht ist es von Vorteil, wenn sich ein wachsender Anteil der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter auch tatsächlich am Erwerbsleben beteiligt. Einer Abnahme des Arbeitskräfteangebots, wie sie sich in Deutschland aus demographischen Gründen abzeichnet, kann so entgegengewirkt werden. Änderungen in der Erwerbsbeteiligung haben einen erheblichen Einfluss auf die künftigen Wachstumsmöglichkeiten und die langfristige Tragfähigkeit der Staatsfinanzen. Das haben nicht zuletzt das ifo-Institut in Modellrechnungen zu den fiskalischen Folgen der Bevölkerungsalterung und der Tragfähigkeitsbericht des Bundesministeriums der Finanzen aufgezeigt.
1. Wachstumsorientierte Haushaltspolitik: Sanieren, Reformieren, Investieren
1.1 Gesamtwirtschaftliche Entwicklung 2005 bis 2009
1.2 Ausgangslage für den Bundeshaushalt 2006
1.3 Bundeshaushalt 2006 und Finanzplan bis 2009
Konjunkturgerechte Konsolidierung auf der Ausgaben- und Einnahmenseite
Wachstum durch Innovationen und Investitionen
Unterstützung der Wachstumsimpulse durch verbesserte Rahmenbedingungen
2. Die Eckwerte des Bundeshaushalts 2006 und des Finanzplans 2005 bis 2009
Tabelle
3. Die Ausgaben des Bundes
3.1 Überblick
3.2 Aufteilung und Erläuterung der Ausgaben nach Aufgabenbereichen
3.2.1 Soziale Sicherung
Tabelle
3.2.2 Verteidigung
3.2.3 Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
3.2.4 Wirtschaftsförderung
3.2.5 Verkehr
3.2.6 Bauwesen
3.2.8 Umweltschutz
3.2.9 Sport
3.2.10 Innere Sicherheit, Zuwanderung
3.2.11 Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
3.2.12 Allgemeine Finanzwirtschaft
Tabelle
3.3. Die konsumtiven und investiven Ausgaben des Bundes
3.3.1. Überblick
3.3.2. Konsumtive Ausgaben
3.3.3. Investive Ausgaben
Tabelle
Tabelle
Tabelle
3.4. Die Finanzhilfen des Bundes
3.5. Die Personalausgaben des Bundes
3.6 Die Modernisierung der Bundesverwaltung
4. Die Einnahmen des Bundes
4.1 Überblick
4.2 Steuereinnahmen
4.2.1 Steuerpolitik: Rückblick
Tabelle
4.2.2 Ergebnisse der Steuerschätzung
Tabelle
4.2.3 Steuerpolitik: Vorschau Sanieren, Reformieren und Investieren
4.3. Sonstige Einnahmen
4.3.1. Überblick
4.3.2 Privatisierungspolitik
Tabelle
4.3.3 Immobilienverwaltung und -verwertung
Tabelle
4.3.4. Gewinne der Deutschen Bundesbank und Europäischen Zentralbank
4.4. Kreditaufnahme
Tabelle
5. Die Finanzbeziehungen des Bundes zu anderen öffentlichen Ebenen
5.1. Die Finanzbeziehungen zwischen EU und Bund
Tabelle
5.2. Aufteilung des Gesamtsteueraufkommens
5.2.1. Aufteilung des Umsatzsteueraufkommens
5.2.2. Horizontale Umsatzsteuerverteilung, Länderfinanzausgleich, Bundesergänzungszuweisungen
5.3. Die Leistungen des Bundes an inter- und supranationale Organisationen ohne Beiträge an den EU-Haushalt
6. Ausblick auf Entwicklungen des Bundeshaushalts jenseits des Finanzplanungszeitraums
6.1. Zinsausgaben
6.2. Sondervermögen
6.3. Versorgungsleistungen
Tabelle
6.4. Gewährleistungen
6.5. Private Vorfinanzierung öffentlicher Baumaßnahmen
6.6. Verpflichtungsermächtigungen
7. Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland bis 2009
7.1. Kurzfristige Wirtschaftsentwicklung
7.2. Ausblick für 2006
Tabelle
7.3. Produktionspotential und mittelfristiges Wachstum
7.4. Gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen
7.5. Ergebnisse
Tabelle
Tabelle
Drucksache 687/06 Unterrichtung durch die Bundesregierung481 endg.; Ratsdok. 12677/06 ... " – verbessert werden. Um das Arbeitskräfteangebot besser auf den Bedarf abzustimmen und die Ausbildungs- und Berufswahl zu erleichtern, sollten die staatlichen Stellen ihre Strategien zur Information über die auf dem Arbeitmarkt benötigten Kompetenzen weiterentwickeln. Durch die staatliche Unterstützung von branchen- und sektorspezifischen Berufsbildungsprogrammen können private Investitionen mobilisiert werden, da die Gemeinkosten durch die Verteilung auf mehrere Schultern niedrig gehalten werden36. Auch die Gefahr von Abwerbungen – ein wichtiger Faktor, der Arbeitgeber von Investitionen in die Berufsbildung abhält – wird dadurch abgemildert. Arbeitgeber sollten in die allgemeine und berufliche Bildung ihrer Arbeitnehmer investieren, um wettbewerbsfähig zu bleiben, und ihrer sozialen Verantwortung (Schaffung einer "
Mitteilung
1. Einleitung
1.1 Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen bewältigen
2. Effizienz und Gerechtigkeit in Strategien für lebenslanges Lernen einbeziehen
3. Effizienz und Gerechtigkeit in den Systemen der allgemeinen und beruflichen Bildung verwirklichen
3.1. Vorschulbildung: Das Lernen vom frühesten Kindesalter an in den Vordergrund stellen
3.2. Primar- und Sekundarschulbildung: Die schulische Grundbildung für alle Bürger verbessern
3.3. Hochschulbildung: Die Investitionen verbessern und den Kreis der Studierenden vergrößern
3.4. Berufliche Aus- und Weiterbildung: Qualität und Relevanz verbessern
4. Massnahmen der Europäischen Union
Drucksache 606/05 Unterrichtung durch die Bundesregierung343 endg.; Ratsdok. 11549/05 ... Wenn Europa Vollbeschäftigung erreichen, die Qualität und Produktivität am Arbeitsplatz erhöhen und den sozialen und territorialen Zusammenhalt stärken will muss es mehr Menschen in Beschäftigung bringen und dort halten, das Arbeitskräfteangebot erhöhen, die Sozialschutzsysteme modernisieren, die Anpassungsfähigkeit von Arbeitnehmern und Unternehmen verbessern und die Investitionen in das Humankapital durch bessere Bildung und Fertigkeiten erhöhen.
Begründung
1 Kontext des Vorschlags
2 Konsultation Interessierter Kreise und Folgenabschätzung
3 rechtliche Aspekte des Vorschlags
4 Auswirkungen auf den Haushalt
5 Sonstiges
Vorschlag
Kapitel I
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Kapitel II
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Kapitel III
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Kapitel IV
Artikel 12
Artikel 13
Kapitel V
Artikel 14
Artikel 15
Artikel 16
Artikel 17
Kapitel VI
Artikel 18
Artikel 19
Kapitel VII
Artikel 20
Mitteilung
1. eine Botschaft der Zuversicht und Entschlossenheit
2. EIN Auftrag zum Handeln
3. das Lissabon-Programm der Gemeinschaft - eine Agenda für Wachstum und Beschäftigung
3.1. Wissen und Innovation - Motoren des nachhaltigen Wachstums
3.2. Europa für Investoren und Arbeitnehmer attraktiver machen
3.3. Mehr und bessere Arbeitsplätze schaffen
4. Fazit
Drucksache 287/05 Unterrichtung durch die Bundesregierung ... Vor dem Hintergrund unzureichender Fortschritte in der Realisierung der Lissabon-Strategie und eines nur bescheidenen Wirtschaftsaufschwungs, noch gebremst durch einen lang anhaltenden Vertrauensmangel, gilt es mittelfristig, den Schwerpunkt auf Wachstum und Beschäftigung zu legen, um den Lebensstandard in der Union zu bewahren und anzuheben, ohne dabei das Ziel der nachhaltigen Entwicklung aus den Augen zu verlieren. Längerfristig ist diese Fokussierung von noch größerer Bedeutung, um auf Trends reagieren zu können, die künftig die Wachstums- und Beschäftigungschancen stark beeinflussen könnten. Intern wird die Alterung der europäischen Bevölkerung gewaltige Konsequenzen haben für die öffentlichen Finanzen und das Arbeitskräfteangebot. Die Kommission schätzt, dass allein die Auswirkungen der Bevölkerungsalterung bis 2040 die potenzielle Wachstumsrate um bis zu einen Prozentpunkt absenken könnten. Extern ist davon auszugehen, dass im Zuge der Globalisierung neue Länder eine zunehmend wichtige Rolle im internationalen Wirtschaftssystem spielen werden. Die EU muss die Chancen wahrnehmen, die sich durch die Öffnung rasch wachsender Märkte in Asien, z.B. in China und in Indien, bieten. Gleichzeitig muss die EU auf die sich abzeichnende neue internationale Arbeitsteilung reagieren. Zu nennen in diesem Zusammenhang sind insbesondere China, das sich immer mehr auf Güter mit hoher Wertschöpfung spezialisiert, und Indien, das sich zu einem globalen Outsourcing-Zentrum entwickelt. Weitere große Herausforderungen sind die zunehmende Ressourcenverknappung und Preisvolatilität, der Klimawandel und Biodiversitätsverluste.
Begründung
1.1. Den Schwerpunkt noch stärker auf Wachstum und Beschäftigung legen
1.2. Ausblick
1.3. Die integrierten Leitlinien 2005-2008
Neubesinnung auf Wachstum und Beschäftigung
Ein neuer Governance-Zyklus
1.4. Inhalt und Struktur
Teil 1
Teil 2
Integrierte Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung 2005-2008
Mikroökonomische Leitlinien
Beschäftigungspolitische Leitlinien
Empfehlung der Kommission zu den Grundzügen der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft gemäß Artikel 99 EG-Vertrag
Teil 1
Abschnitt
A.1 Die makroökonomische Politik auf Wachstum und Beschäftigung ausrichten
A.2 Dynamik und Funktionieren des Eurogebiets verbessern
Abschnitt
B.1 Europa attraktiver machen für Investoren und Arbeitskräfte
B.2 Wissen und Innovation für Wachstum
Teil 2
Vorschlag
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Anhang
1 MEHR Menschen IN Arbeit bringen und halten und die sozialen Sicherungssysteme modernisieren
2 die Anpassungsfähigkeit der Arbeitskräfte und der Unternehmen Verbessern und die Flexibilität der Arbeitsmärkte steigern
3 Die Investitionen IN Humankapital steigern durch Verbesserung von Bildung und Qualifizierung
Drucksache 894/05 Unterrichtung durch die Bundesregierung604 endg.; Ratsdok. 15144/05 ... Ein zentrales Thema der überarbeiteten Lissabon-Strategie für Beschäftigung lautet: „Mehr Menschen in Arbeit bringen und halten, das Arbeitskräfteangebot erhöhen und die sozialen Sicherungssysteme modernisieren“. Somit wird der Erhöhung der Erwerbstätigen- und Erwerbsquoten behinderter Menschen weiterhin Priorität eingeräumt.
1. Einleitung
2. Derzeitige Lage
2.1. Überblick
2.2. Beschäftigungsförderung
2.3. Gesellschaftliche Integration behinderter Menschen
3. Aktionsplan der EU zugunsten behinderter Menschen Disability Action Plan - DAP
3.1 Vorrangige Bereiche der zweiten Phase 2006-2007
• Die Erwerbstätigkeit fördern
• Den Zugang zu hochwertigen Unterstützungs- und Betreuungsleistungen erleichtern
• Mehr barrierefreie Produkte und Dienstleistungen bereitstellen
• Die Analysekapazitäten der EU verstärken
4. Fazit
Drucksache 568/05 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... Wirtschaftliche Nachhaltigkeit gewährleisten - Angesichts der prognostizierten Kosten der Bevölkerungsalterung sollten die Mitgliedstaaten durch ein ausreichendes Tempo des Schuldenabbaus die öffentlichen Finanzen stärken, die Renten- und Gesundheitssysteme so reformieren,dass sie finanziell tragfähig sind - unter Wahrung der sozialen Angemessenheit und der Zugänglichkeit -, und die Beschäftigungsquoten und das Arbeitskräfteangebot erhöhen (Integrierte Leitlinie 2). Siehe auch integrierte Leitlinie17 "Einen lebenszyklusorientierten Ansatz in der Beschäftigungspolitik fördern".
Drucksache 607/05 Unterrichtung durch die Bundesregierung ... Wenn Europa Vollbeschäftigung erreichen, die Qualität und Produktivität am Arbeitsplatz erhöhen und den sozialen und territorialen Zusammenhalt stärken will muss es mehr Menschen in Beschäftigung bringen und dort halten, das Arbeitskräfteangebot erhöhen, die Sozialschutzsysteme modernisieren, die Anpassungsfähigkeit von Arbeitnehmern und Unternehmen verbessern und die Investitionen in das Humankapital durch bessere Bildung und Fertigkeiten erhöhen.
Mitteilung
1. eine Botschaft der Zuversicht und Entschlossenheit
2. EIN Auftrag zum Handeln
3. das Lissabon-Programm der Gemeinschaft - eine Agenda für Wachstum und Beschäftigung
3.1. Wissen und Innovation - Motoren des nachhaltigen Wachstums
3.2. Europa für Investoren und Arbeitnehmer attraktiver machen
3.3. Mehr und bessere Arbeitsplätze schaffen
4. Fazit
Drucksache 285/05 Unterrichtung durch die Bundesregierung ... Erstens bestehen innerhalb der Mitgliedstaaten wie auch zwischen ihnen erhebliche Unterschiede hinsichtlich Lebenserwartung, Gesundheitsstatus und Zugang zur Gesundheitsfürsorge. Dies hat Disparitäten in Sachen Wachstum und Wettbewerb zur Folge. Gesundheit trägt bei zu Produktivität, Partizipation der Arbeitnehmer und Wirtschaftswachstum. Benötigt werden also kosteneffiziente Aktionen und Investitionen in die Prävention, um in Gesundheitswesen und Wirtschaft gleichermaßen Verbesserungen zu erzielen. Zu dieser Schlussfolgerung gelangt die Kommission in ihrem Bericht über die Lissabon-Strategie. Darin wird im Übrigen Folgendes nachdrücklich betont: „Eine wichtige Herausforderung wird die sein, das starke Gefälle zwischen den Mitgliedstaaten in Bezug auf Lebenserwartung, Inzidenz wichtiger Krankheiten und Leistungspotenzial des Gesundheitswesens abzubauen. (…) Durch Modernisierung des Gesundheitswesens (…) kann ein wesentlicher Beitrag (…) zur Sicherung des Arbeitskräfteangebots geleistet werden.“ 5 Die EU kann zusätzlichen Nutzen dadurch schaffen, dass sie dazu beiträgt, die Kluft in der Gesundheitsfürsorge zu überwinden und das Gesundheitswesen als Wettbewerbsfaktor zu positionieren, z.B. durch stärkere Sensibilisierung, Sammeln und Verbreiten gesicherter Erkenntnisse und Austausch vorbildlicher Verfahren.
1. Einleitung
1.1. Was möchten unsere Bürger?
1.2. Weshalb ein gemeinsamer Ansatz?
2. Mehr Gesundheit, Sicherheit und Zuversicht für die Bürger Europas
2.1. Gemeinsame Zielvorgaben für die Bereiche Gesundheit und Verbraucherschutz
2.2. Gemeinsame Maßnahmen
3. Mehr Gesundheit für die Bürger Europas
3.1. Unser Ausgangspunkt
3.2. Unsere nächsten Schritte
3.2.1.Stärkere Überwachung und Kontrolle von Gesundheitsgefahren
3.2.2.Reaktion auf Gesundheitsgefahren neuer Aktionsbereich
3.2.3.Gesundheitsförderung durch Berücksichtigung gesundheitsrelevanter Faktoren
3.2.4.Prävention von Krankheiten und Verletzungen neuer Aktionsbereich
3.2.5.Erzielung von Synergien zwischen nationalen Gesundheitssystemen neuer Aktionsbereich
3.2.6.Ausarbeitung und Verbreitung von mehr und besseren Gesundheitsinformationen für die Bürger, Gesundheitsexperten und politischen Entscheidungsträger
4. EIN europäischer Markt für Europas Verbraucher
4.1. Unser Ausgangspunkt
4.2. Unsere nächsten Schritte
4.2.1.Besseres Verständnis von Verbrauchern und Märkten Dies umfasst Folgendes:
4.2.2.Bessere Regelung des Verbraucherschutzes Dies umfasst Folgendes:
4.2.3.Bessere Durchsetzung, Überwachung und besserer Rechtsschutz
4.2.4.Verbraucher, die besser unterrichtet sind und ihre Rechte kennen
5. Fazit
Vorschlag
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Anhang 1
Anhang 2
Anhang 3
Drucksache 485/05 Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zum "Europäischen Jahr der Chancengleichheit für alle (2007)"
... Die europäische Bevölkerung altert infolge sinkender Geburten- und Sterberaten. Diese Entwicklung wird sich nachhaltig auf den Arbeitsmarkt auswirken. In den kommenden 25 Jahren wird die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter in Europa um über 20 Millionen Menschen zurückgehen. Dies verdeutlicht, wie wichtig es ist, die demografischen Effekte auf das Arbeitskräfteangebot auszugleichen und die Erwerbsbeteiligung derjenigen, die - aus welchen Gründen auch immer - vom Arbeitsmarkt ausgegrenzt sind, zu erhöhen.
Begründung
1. Einleitung
2. DAS Recht auf Gleichbehandlung und Diskriminierungsschutz
3. Ausrichtung auf die politischen Herausforderungen der Zukunft
3.1. Anhaltende Ungleichheiten bekämpfen
3.2. Dem Wandel in der europäischen Gesellschaft Rechnung tragen
4. EIN Europäisches JAHR der Chancengleichheit für ALLE
4.1. Allgemeine Ziele
4.2. Besondere Zielsetzungen: Rechte - Gesellschaftliche Präsenz - Anerkennung - Respekt
4.2.1. Rechte - für das Recht auf Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung sensibilisieren
4.2.2. Gesellschaftliche Präsenz - eine Debatte anregen über Möglichkeiten, die gesellschaftliche Teilhabe zu stärken
4.2.3. Anerkennung - die Vielfalt als Wert anerkennen und würdigen
4.2.4. Respekt und Toleranz - den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern
4.3. Einen Wandel herbeiführen
4.3.1. Zusammenarbeit im Rahmen der Partnerschaft mit den teilnehmenden Ländern
4.3.2. Zusammenarbeit auf breiter Basis
5. KOMPLEMENTARITÄT
6. ZUSÄTZLICHER Nutzen AUF EU-Ebene Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit
7. EXTERNE Konsultation
8. EX-ANTE-Bewertung
9. ERLÄUTERUNG der einzelnen Artikel
Vorschlag
Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union -
3 beschliessen:
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Artikel 14
Anhang
Art der Aktionen gemäß Artikel 3
1. Zusammenkünfte und Veranstaltungen
2. Informations- und Förderkampagnen, einschließlich:
3. Sonstige Aktionen
4. Finanzmittel können bereitgestellt werden für:
Drucksache 588/05 Unterrichtung durch die Bundesregierung ... Endziel der grenzübergreifenden Zusammenarbeit in Europa ist die Integration der von Staatsgrenzen zerschnittenen Gebiete, die mit gemeinsamen Problemen konfrontiert sind, für die gemeinsame Lösungen gefunden werden müssen. Alle Grenzregionen der EU werden mit solchen Problemen konfrontiert, die in der Regel dadurch verursacht werden, dass Märkte, Arbeitskräfteangebot, Investitionstätigkeit, Infrastruktur, Haushaltsmittel, Institutionen und Dienste der Daseinsvorsorge zersplittert sind.
2 Inhalt
1. Einleitung 3
2. Zusammenhalt, Wachstum, Beschäftigung 5
2.1. Die überarbeitete Lissabon-Agenda 5
2.2. Der Beitrag der Kohäsionspolitik zu Wachstum und Beschäftigung 6
3. Der Rahmen für die Kohäsionspolitik im Zeitraum 2007-2013 7
4. Leitlinien für die Kohäsionspolitik im Zeitraum 2007-2013 12
5. Berücksichtigung des territotialen Aspekts der Kohäsionspolitik 33
6. Die nächsten Schritte 37
Mitteilung
1. Einleitung
2. Zusammenhalt, Wachstum, Beschäftigung
2.1. Die überarbeitete Lissabon-Agenda
2.2. Der Beitrag der Kohäsionspolitik zu Wachstum und Beschäftigung
3. Der Rahmen für die Kohäsionspolitik im Zeitraum 2007-2013
3.1. Konzentration
3.2. Konvergenz
3.3. Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung
3.4. Europäische territoriale Zusammenarbeit
3.5. Governance
4. Leitlinien für die Kohäsionspolitik im Zeitraum 2007-2013
4.1. Leitlinie: Stärkung der Anziehungskraft Europas und seiner Regionen für Investoren und Arbeitskräfte
4.1.1. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur
4.1.2. Steigerung der Synergien zwischen Umweltschutz und Wachstum
4.1.3. Eine Lösung für Europas intensiven Einsatz traditioneller Energiequellen
4.2. Leitlinie: Förderung von Wissen und Innovation für Wachstum
4.2.1. Mehr und gezieltere Investitionen in Forschung und technologische Entwicklung
4.2.2. Innovation erleichtern und unternehmerische Initiative fördern
4.2.3. Förderung der Informationsgesellschaft für alle
4.2.4. Besserer Zugang zu Finanzmitteln
4.3. Leitlinie: Mehr und bessere Arbeitsplätze
4.3.1. Mehr Menschen an das Erwerbsleben heranführen und die Sozialschutzsysteme modernisieren
4.3.2. Die Anpassungsfähigkeit der Arbeitskräfte und der Unternehmen verbessern und die Flexibilität der Arbeitsmärkte steigern
4.3.3. Die Investitionen in Humankapital steigern durch Verbesserung von Bildung und Qualifizierung
4.3.4. Verwaltungskapazitäten
4.3.5. Schutz der Gesundheit der Arbeitskräfte
5. Berücksichtigung des Territorialen Aspekts der Kohäsionspolitik
5.1. Der Beitrag der Städte zu Wachstum und Beschäftigung
5.2. Förderung der wirtschaftlichen Diversifizierung des ländlichen Raums
5.3. Zusammenarbeit
5.4. Grenzübergreifende Zusammenarbeit
5.5. Transnationale Zusammenarbeit
5.6. Interregionale Zusammenarbeit
6. Die nächsten Schritte
Anhang
Drucksache 419/10
Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Drucksache 542/14
Gesetzentwurf der BundesregierungBWAttraktStG )
Drucksache 679/16
Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Suchbeispiele:
Informationssystem - umwelt-online
Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen:
Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
einschließlich des zugehörigen EU -Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.
Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009 , des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.