A. Zielsetzung
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
Verordnung
Erste Verordnung
Artikel 1
Ausnahme 1 E Beförderung gefährlicher Güter über den Hindenburgdamm von und nach Sylt
1 Abweichend von § 1 Abs. 3 Nr. 3 und § 3
2 Verladung
3 Sonstige Vorschriften
3.1 Beladevorschriften
3.2 Zwischenwagen oder Elemente einer fest gekuppelten Einheit
3.3 Schriftliche Weisungen
3.4 Beförderungsausschluss
3.5 Straßenfahrzeuge mit ungereinigten leeren Tanks
4 Angaben im Beförderungspapier
Ausnahme 2 - offen -
Ausnahme 3 - offen -
Ausnahme 4 - offen -
Ausnahme 5 - offen -
Ausnahme 6 - offen -
Ausnahme 7 E, S Zuständigkeiten nach § 6 Abs. 5 Nr. 3 Buchstabe b GGVSE
Ausnahme 8 B Beförderung gefährlicher Güter mit Fähren
Ausnahme 9 B, E, S Tanks aus glasfaserverstärktem Kunststoff
Ausnahme 10 - offen -
Ausnahme 11 - offen -
Ausnahme 12 - offen -
Ausnahme 13 S Beförderung von Gasen der Klasse 2, Klassifizierungscode 3F in Tanks ohne Beachtung des § 7 GGVSE
Ausnahme 14 S Beförderung von bestimmten Stoffen der Klasse 3 in Tanks ohne Beachtung des § 7 GGVSE
Ausnahme 15 - offen -
Ausnahme 16 - offen -
Ausnahme 17 - offen -
Ausnahme 18 S Beförderungspapier
Ausnahme 19 B, E, S Beförderung von Stoffen mit polyhalogenierten Dibenzodioxinen und -furanen
Ausnahme 20 B, E, S Beförderung verpackter gefährlicher Abfälle
Ausnahme 21 B, E, S Zusammenpacken von Patronen mit Waffenpflegemitteln
1 Zusammenpackungszulassung
1.1 Abweichend von
2 Verpackung
3 Sonstige Vorschriften
4 Angaben im Beförderungspapier / Frachtbrief
Ausnahme 22 E, S Saug-Druck-Tanks
Ausnahme 23 - offen -
Ausnahme 24 S Beförderung von Eichnormalen und Zapfsäulen
1 Abweichend von § 1 Abs. 3 Nr. 1
2 Vorschriften für Eichnormale und Zapfsäulen
3 Zusätzliche Anforderungen an Eichnormale und Zapfsäulen mit Fassungsräumen über 1 000 Liter in den Fällen der Nummer 1 Buchstabe a
Ausnahme 25 S Versandstücke mit kleinen Mengen verschiedener Güter ohne Beschriftung mit der Kennzeichnungsnummer
1 Abweichend von § 1 Abs. 3 Nr. 1
2 Stoffe und Mengengrenzen
3 Sonstige Vorschriften
4 Angaben im Beförderungspapier
5 Geltungsdauer
Ausnahme 26 - offen
Ausnahme 27 S Beförderung von festen Stoffen der Klasse 4.1, UN 3175 in gedeckten Fahrzeugen, Containern, Abrollbehältern, Absetzmulden und Wechselbehältern
1 Abweichend von § 3
2 Vorschriften zum Bau und Betrieb der Behälter
3 Angaben im Beförderungspapier
4 Geltungsdauer
Ausnahme 28 E, S Zusammenladung von Automobilteilen der Klassifizierung 1.4G mit gefährlichen Gütern
1 Abweichend von § 1 Abs. 3 Nr. 1 und 3
2 Tabelle der Gefahrgüter
3 Verpackung
4 Höchstmenge
5 Sonstige Vorschriften
6 Angaben im Beförderungspapier
Artikel 2
Artikel 3
Begründung
I. Allgemeines
II. Zu den Einzelvorschriften
Zu Artikel 1 Nummer 1
Zu Artikel 1 Nummer 2
Zu Artikel 1 Nummer 3