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147 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"EU-Instrumenten"


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Drucksache 402/11

... Außerdem würde die vorgeschlagene Verordnung das Beschlussverfahren für die Makrofinanzhilfe an die bei anderen EU-Instrumenten für die finanzielle Unterstützung von Drittländern geltenden Verfahren angleichen. Insbesondere erhielte die Kommission die Befugnis, unter der Aufsicht eines aus Vertretern der Mitgliedstaaten bestehenden Ausschusses gemäß dem Prüfverfahren, das mit den am 1. März 2011 in Kraft getretenen neuen Komitologieregeln1 eingeführt wurde, Makrofinanzhilfebeschlüsse zu erlassen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 402/11




Vorschlag

Begründung

1. Hintergrund des vorgeschlagenen Rechtsakts

1.1. Gründe und Ziele des Vorschlags

1.2. Allgemeiner Kontext

1.3. Vergleich mit bestehenden Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

1.4. Kohärenz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union

2. Anhörung interessierter Kreise Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

3.1. Rechtsgrundlage

3.2. Subsidiaritätsprinzip

3.3. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

3.4. Wahl der Instrumente

4. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Artikel 1
Zweck und Art der Finanzhilfe

Artikel 2
Für eine Finanzhilfe in Betracht kommende Länder

Artikel 3
Form der Finanzhilfe

Artikel 4
Finanzbestimmungen

Artikel 5
Höhe der Finanzhilfe

Artikel 6
Konditionalität

Artikel 7
Verfahren

Artikel 8
Durchführung und Finanzverwaltung

Artikel 9
Auszahlung der Finanzhilfe

Artikel 10
Unterstützende Maßnahmen

Artikel 11
Schutz der finanziellen Interessen der Union

Artikel 12
Bewertung

Artikel 13
Jahresbericht

Artikel 14
Ausschuss

Artikel 15
Inkrafttreten

Anhang I
für eine Makrofinanzhilfe in Betracht kommende Länder Gebiete Gemäss Artikel 2 Buchstaben a b

1. Kandidatenländer und potenzielle Kandidatenländer

2. Unter die Europäische Nachbarschaftspolitik fallende Länder und Gebiete

Anhang II
Referenzbeträge im Sinne von Artikel 4 Absatz 3

Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 38/11

... hinaus andere EU-Rechtsakte mitberücksichtigt werden. Darüber hinaus sollte der "Kohärenztest" nicht abstrakt durchgeführt werden, sondern auf der Grundlage konkreter Sektoren und Tätigkeiten (praktische Fallstudien), die verdeutlichen, wie der Binnenmarkt funktioniert und welche Bereiche nach wie vor problematisch sind. Die Überlegung wäre, eine Reihe praktischer Szenarien in spezifischen Sektoren abzustecken, in denen Unternehmen und Bürger oftmals auf einen schlecht funktionierenden Binnenmarkt stoßen, und dies vorrangig in Sektoren, in denen ein Beschäftigungs- und Wachstumspotenzial besteht. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Ergebnisse des "Kohärenztests“ nur für diese spezifischen Sektoren von Bedeutung sind. Angesichts der oftmals horizontalen Natur der Hindernisse im Dienstleistungssektor und der auf ihn anwendbaren Rechtsinstrumente wird der "Kohärenztest" auch bei der Identifizierung von Problemen horizontaler Natur hilfreich sein. Auf der Grundlage des Verfahrens der gegenseitigen Evaluierung dürften sich Dienstleistungen im Bausektor, im Fremdenverkehr und für Unternehmen gut für den "Kohärenztest" eignen. In der Praxis sollte der "Kohärenztest" verschiedene Kommissionsdienststellen und die betroffenen Stellen der nationalen Verwaltungen an einen Tisch bringen. Diese sollten gemeinsam Schwierigkeiten bei der gemeinsamen Anwendung von EU-Instrumenten auf nationaler Ebene, die Gründe für diese Schwierigkeiten und mögliche Lösungsansätze untersuchen. Die Analyse sollte auf der Grundlage von Nachweisen erfolgen, wie spezifische Sektoren in der Praxis funktionieren14, und Beiträge von interessierten Kreisen einbeziehen.

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Drucksache 38/11




Mitteilung

1. Dienstleistungen sind der Eckpfeiler der EU-Wirtschaft

2. Die Dienstleistungsrichtlinie – Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem besser funktionierenden Binnenmarkt für Dienstleistungen

3. Das Verfahren der gegenseitigen Evaluierung – Ein wichtiges Instrument zur Beurteilung des Stands des Binnenmarkts für Dienstleistungen

4. Hauptergebnisse des Verfahrens der gegenseitigen Evaluierung

4.1. Was wurde erreicht

4.2. Was bleibt zu tun

5. Der weitere Weg: MAßNAHMEN ZUM weiteren Ausbau des Binnenmarkts für Dienstleistungen

5.1. Ein Binnenmarkt-Kohärenztest für Dienstleistungen

5.2. Gezielte Maßnahmen zur Beseitigung verbleibender regulatorischer Hindernisse, die die volle Ausschöpfung des Potenzials des Binnenmarkts für Dienstleistungen ungerechtfertigt behindern

5.3. Gezielte Maßnahmen, um den Binnenmarkt für Dienstleistungen in der Praxis greifbarer zu machen

6. Schlussfolgerungen


 
 
 


Drucksache 829/11

... Es existiert bereits eine breite Palette von EU-Instrumenten, sowohl freiwilliger als auch obligatorischer Art, die für SSL gelten und den weiteren Einsatz durch Mindestanforderungen an die Leistung und Sicherheit solcher SSL-Produkte unterstützen.

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Drucksache 829/11




Grünbuch Die Zukunft der Beleuchtung: Beschleunigung des Einsatzes innovativer Beleuchtungstechnologien

1. SSL: eine völlig neue Betrachtungsweise der Beleuchtung

2. SSL und Europäische Nutzer

2.1. Enormes Potenzial für den Einsatz von SSL in Europa

2.2. Probleme und Herausforderungen für die Akzeptanz der SSL-Technologie durch die europäischen Nutzer

Punkte aus Sicht der Verbraucher und gewerblichen Nutzer

Spezifische Herausforderungen für den groß angelegten Einsatz von SSL in Städten

2.3. Initiativen für die Akzeptanz von SSL durch Verbraucher und Nutzer

Auf SSL-Produkte zutreffende politische und rechtliche Instrumente der EU

Die Perspektive der Verbraucher

Schaffen von SSL -Pilotmärkten für Städte

Schaffen von SSL-Pilotmärkten für Gebäude

3. SSL und die Europäische Beleuchtungsindustrie

3.1. Die europäische Beleuchtungsindustrie und Herausforderungen für den weitergehenden Einsatz von SSL

3.2. Europäischer strategischer Ansatz für eine wettbewerbsfähige SSL-Industrie in Europa

3.3. Initiativen zur Verstärkung der SSL-Wertekette

Eine Perspektive für Forschung und Innovation

Finanzierung und Initiativen der EU im Bereich Forschung und Innovation im aktuellen Programmplanungszeitraum 2007-2013

Die Perspektive der Beleuchtungsindustrie

Weitere Zusammenarbeit im Hinblick auf den EU-Ansatz in Bezug auf SSL

4. Öffentliche Debatte und weitere Schritte


 
 
 


Drucksache 819/11

... Hauptziel des LIFE-Programms ist die Katalyse von Veränderungen bei der Ausarbeitung und Umsetzung politischer Strategien, indem Lösungen und bewährte Verfahren zur Erreichung von umwelt- und klimapolitischen Zielen angeboten und verbreitet werden. Es bietet daher Möglichkeiten zur Kofinanzierung von Projekten mit klarem Nutzen für die Umwelt oder das Klima und erweitert die bestehende Wissensbasis. Die Kommission wird für Synergien zwischen dem LIFE-Programm und anderen EU-Instrumenten sorgen und kann beispielsweise Forschungs- und Innovationsergebnisse von Horizont 2020 und den vorangegangenen Rahmenprogrammen auf dem Gebiet Forschung und Innovation nutzen.

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Drucksache 819/11




Vorschlag

Begründung

1. Hintergrund des vorgeschlagenen Rechtsakts

2. Ergebnisse der Konsultationen der interessierten Parteien der Folgenabschätzungen

3. Rechtliche Aspekte

4. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Titel I
Programm für Umwelt- und Klimapolitik (LIFE)

Artikel 1
Aufstellung des Programms

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Ziele und Indikatoren

Artikel 4
Haushaltsmittel

Artikel 5
Teilnahme von Drittländern am LIFE-Programm

Artikel 6
Aktivitäten außerhalb der Europäischen Union

Artikel 7
Internationale Zusammenarbeit

Artikel 8
Komplementarität

Titel II
Teilprogramme

Kapitel 1
Teilprogramm Umwelt

Artikel 9
Schwerpunktbereiche des Teilprogramms Umwelt

Artikel 10
Spezifische Ziele des Schwerpunktbereichs Umwelt und Ressourceneffizienz

Artikel 11
Spezifische Ziele des Schwerpunktbereichs Biodiversität

Artikel 12
Spezifische Ziele des Schwerpunktbereichs Verwaltungspraxis und Information im Umweltbereich

Kapitel 2
Teilprogramm Klimapolitik

Artikel 13
Schwerpunktbereiche des Teilprogramms Klimapolitik

Artikel 14
Spezifische Ziele des Schwerpunktbereichs Klimaschutz

Artikel 15
Spezifische Ziele des Schwerpunktbereichs Anpassung an den Klimawandel

Artikel 16
Spezifische Ziele des Schwerpunktbereichs Verwaltungspraxis und Information im Klimabereich

Titel III
Gemeinsame Durchführungsbestimmungen

Kapitel 1
Finanzierung

Artikel 17
Finanzierungsformen

Artikel 18
Projekte

Artikel 19
Förderkriterien für Projekte

Artikel 20
Kofinanzierungssätze und Zuschussfähigkeit von Projektkosten

Artikel 21
Betriebskostenzuschüsse

Artikel 22
Andere Arten von Tätigkeiten

Artikel 23
Mittelempfänger

Kapitel 2
Durchführungsmaßnahmen

Artikel 24
Mehrjährige Arbeitsprogramme

Artikel 25
Arten des Haushaltsvollzugs

Artikel 26
Administrative und technische Unterstützung

Artikel 27
Überwachung und Evaluierung

Artikel 28
Schutz der finanziellen Interessen der Union

Titel IV
Schlussbestimmungen

Artikel 29
Ausschussverfahren

Artikel 30
Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 31
Aufhebung

Artikel 32
Übergangsmaßnahmen

Artikel 33
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 306/10

... • innerhalb dieses Rahmens die Finanzierung des Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes mit EU-Instrumenten (z.B. EFRE, ERDP, ELER, TEN, CIP) bis 2014 zu stärken und zu rationalisieren sowie zu prüfen, wie Kapital für Breitbandinvestitionen durch Bonitätsverbesserung (mit Unterstützung durch EIB- und EU-Mittel) mobilisiert werden kann;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 306/10




Mitteilung

1. Einleitung

Abbildung 1: Erfolgszyklus der digitalen Wirtschaft

Fragmentierung der digitalen Märkte

Mangelnde Interoperabilität

Zunahme der Cyberkriminalität und Gefahr mangelnden Vertrauens in Netze

Mangelnde Investitionen in Netze

Unzureichende Forschung und Innovation

Mangelnde digitale Kompetenzen und Qualifikationen

Verpasste Chancen für die Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen

2. Die Aktionsbereiche der digitalen Agenda

2.1. Ein pulsierender digitaler Binnenmarkt

2.1.1. Öffnung des Zugangs zu Inhalten

Abbildung 2: Musik-Downloads – in den USA viermal so viele wie in der EU Einzelne Musik-Downloads pro Quartal in Millionen

4 Aktionen

2.1.2. Vereinfachung online und grenzüberschreitend ausgeführter Transaktionen

4 Aktionen

2.1.3. Vertrauensbildung im digitalen Umfeld

Abbildung 3: Gründe für den Verzicht auf den Online-Einkauf Prozentsatz der Personen, die 2009 nichts online bestellt haben

4 Aktionen

2.1.4. Stärkung des Binnenmarkts für Telekommunikationsdienste

4 Aktionen

2.2. Interoperabilität und Normen

2.2.1. Verbesserung der IKT-Normung

2.2.2. Förderung einer besseren Nutzung von Normen und Standards

2.2.3. Größere Interoperabilität durch Koordinierung

4 Aktionen

2.3. Vertrauen und Sicherheit

4 Aktionen

2.4. Schneller und ultraschneller Internetzugang

2.4.1. Garantierte universelle Breitbandversorgung mit steigenden Geschwindigkeiten

2.4.2. Förderung des Ausbaus von NGA-Netzen

Abbildung 4: FTTH-Verbreitung im Juli 2009

2.4.3. Offenes und neutrales Internet

4 Aktionen

2.5. Forschung und Innovation

Abbildung 5: Gesamtausgaben für IKT-FuE in Mrd. EUR 2007

2.5.1. Verstärkte Anstrengungen und Effizienzsteigerung

2.5.2. Vorantreiben von IKT-Innovationen durch Nutzung des Binnenmarkts

2.5.3. Offene Innovation unter Federführung der Wirtschaft

4 Aktionen

2.6. Verbesserung der digitalen Kompetenzen, Qualifikationen und Integration

2.6.1. Digitale Kompetenz und Qualifikationen

2.6.2. Integrative digitale Dienste

4 Aktionen

2.7. IKT-gestützte Vorteile für die Gesellschaft in der EU

2.7.1. Die IKT im Dienste der Umwelt

4 Aktionen

2.7.2. Tragfähige Gesundheitsfürsorge und IKT-gestützte Hilfen für ein würdiges und unabhängiges Leben54

4 Aktionen

2.7.3. Förderung von kultureller Vielfalt und kreativen Inhalten

4 Aktionen

2.7.4. Elektronische Behördendienste eGovernment

4 Aktionen

2.7.5 Intelligente Verkehrssysteme für effizienten Verkehr und bessere Mobilität

4 Aktionen

2.8. Internationale Aspekte der Digitalen Agenda

4 Aktionen

3. Durchführung und Verwaltung

Abbildung 6: Europäischer Politikgestaltungszyklus im Rahmen der Digitalen Agenda

Anhang 1
Liste legislativer Maßnahmen

Anhang 2
Wichtige Leistungsziele

1. Breitbandziele:

2. Digitaler Binnenmarkt:

3. Digitale Integration:

4. Öffentliche Dienste:

5. Forschung und Innovation:

6. CO2-arme Wirtschaft:


 
 
 


Drucksache 667/10

... Ein Mehr an Kohärenz und Abstimmung mit anderen EU-Instrumenten für Bereiche wie Verkehr, Kommunikation, Energie, Landwirtschaft, Umwelt und Innovation wäre unabdingbar. Den Empfängern von EU-Mitteln sollte ein zusammenhängendes Paket von sich ergänzenden Programmen geboten werden, die eine „intelligente Spezialisierung“ erlauben, anstelle einer Vielzahl von sich teilweise überschneidenden Programmen mit unterschiedlichen Regeln. Eine stärkere Vereinheitlichung von Förderfähigkeits- und Durchführungsbestimmungen wäre ein wichtiger Schritt hin zu einer stärker integrierten Umsetzung der EU-Politik vor Ort.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 667/10




1. Welche Lehren lassen sich aus der heutigen Lage ziehen

2. Grundsätze für den EU-Haushalt

2.1. Ausrichtung auf politische Prioritäten

2.2. Mehrwert durch die EU

2.3. Ein ergebnisorientierter Haushalt

2.4. Gegenseitiger Nutzen durch Solidarität

2.5. Reform der Haushaltsfinanzierung

3. Ein Haushalt für die Zukunft

3.1. Intelligentes Wachstum

Forschung, Innovation und Bildung

Infrastrukturen der Zukunft

3.2. Nachhaltiges Wachstum

Einbindung der Energie- und der Klimapolitik in eine ressourceneffiziente Wirtschaft

Die Gemeinsame Agrarpolitik

3.3. Integratives Wachstum

Kohäsionspolitik und Europa 2020

Ein gemeinsamer strategischer Rahmen

Konzentration auf die von einer EU-Unterstützung erwarteten Ergebnisse: eine Entwicklungs- und Investitionspartnerschaft

Verbesserte Ausgabenqualität

Unterstützung von unter Druck geratenen Branchen

3.4. Unionsbürgerschaft

3.5. Hilfe zur Beitrittsvorbereitung

3.6 Europa in der Welt

Weltweites Eintreten für die Werte und Interessen der EU

5 Krisenreaktion

5 Armutsbekämpfung

Enge und funktionierende Beziehungen mit den unmittelbaren Nachbarländern

3.6. Verwaltungsausgaben

4. Eine Ergebnisorientierte Ausgabenpolitik

4.1. Der Haushalt der EU als Instrument zur Erschließung zusätzlicher Mittel

4.2. Anleihen für EU-Projekte

4.3. Großprojekte

4.4. Mit dem Einsatz von Haushaltsmitteln Anreize schaffen

4.5. Ein den Prioritäten entsprechender Haushaltsplan

4.6. Geltungsdauer des mehrjährigen Finanzrahmens

4.7. Berücksichtigung sich ändernder Umstände

4.8. Einfachere Verfahren und weniger Verwaltungsaufwand

4.9. Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung

5. Der Haushalt der EU als ordnungspolitisches Instrument

6. Berücksichtigung künftiger Erweiterungen

7. Reform des Einnahmensystems der EU

Vereinfachung der Beiträge der Mitgliedstaaten

Schrittweise Einführung einer oder mehrerer Eigenmittelarten

Das Problem der Korrekturmechanismen

8. Schlussfolgerungen und weiteres Vorgehen


 
 
 


Drucksache 218/10

... 5. bekräftigt seine Auffassung, dass zur Stärkung der demokratischen Legitimierung der GASP seine zuständigen Gremien zum Start von GASP-Missionen konsultiert werden sollten und dass bei Entscheidungen gegebenenfalls die von ihm angenommenen Stellungnahmen berücksichtigt werden sollten und auf diese Bezug genommen werden sollte; ist der Ansicht, dass eine solche Konsultation Informationen darüber beinhalten sollte, worauf sich die gewählten Maßnahmen gründen sowie Erläuterungen dazu, welchen Bezug die Mission zu entsprechenden EU- und internationalen Maßnahmen hat, welche finanziellen Auswirkungen sie nach sich zieht und welche Wechselwirkungen mit anderen EU-Instrumenten sie aufweist;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 218/10




Grundsätze des auswärtigen Handelns der Union

Der Jahresbericht 2008 des Rates über die GASP

Auswirkungen des Vertrags von Lissabon

GASP -Angelegenheiten thematischer Art

Hauptprioritäten in den einzelnen geografischen Gebieten

Internationale Organisationen

Transatlantische Beziehungen

Westliche Balkanstaaten

Östliche Partnerschaft, Zusammenarbeit im Schwarzmeerraum

2 Russland

2 Südkaukasus

Naher Osten

Union für den Mittelmeerraum

2 Asien

2 Afrika

2 Lateinamerika


 
 
 


Drucksache 281/10

... Die Maßnahmen auf diesem Gebiet können von den EU-Instrumenten für die externe Zusammenarbeit unterstützt werden, wie dem thematischen Programm für die Zusammenarbeit mit Drittländern in den Bereichen Migration und Asyl (nachstehend thematisches Programm genannt), geografischen Instrumenten wie dem Europäischen Entwicklungsfonds, dem Instrument für Heranführungshilfe, dem europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument und den geografischen Programmen des Instruments für die Entwicklungszusammenarbeit. Außerdem sollte die Koordinierung mit den einschlägigen internen Fonds sichergestellt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 281/10




Mitteilung

1. Einleitung

2. Daten

Rechtliche Bewertung und Umsetzung

Agenturen und Netze

Sammlung von Informationen

3. Prävention von unsicherer Migration und Menschenhandel – Verstärkte Schutzkapazitäten in Drittstaaten

3.1. Prävention

5 Finanzierung

Beziehungen zu Drittländern

Bekämpfung des Menschenhandels

Visa und Information

3.2. Schutzprogramme in Drittstaaten

5 Finanzierung

Beziehungen zu Drittstaaten

4. Aufnahme- und Verfahrensgarantien in der EU

4.1. Erste Maßnahmen und Schutznormen

Gesetzgeberische Maßnahmen

Informationsaustausch und -analyse

5 Agenturen

4.2. Altersbestimmung und Suche nach Familienangehörigen

5. Nachhaltige Lösungen

5.1. Rückführung und Reintegration im Herkunftsland

5 Finanzierung

Legislative Kontrolle

5.2. Internationaler Schutzstatus, sonstiger Rechtsstatus und Integration unbegleiteter Minderjähriger

5 Finanzierung

Politische Entwicklung

5.3. Neuansiedlung

6. Schlussfolgerung


 
 
 


Drucksache 667/1/10

... 27. Der Bundesrat begrüßt das Vorhaben der Kommission, ein Mehr an Kohärenz und Abstimmung mit anderen EU-Instrumenten herzustellen. Im Interesse von Transparenz und Übersichtlichkeit sollten die EU-Programme klar voneinander abgegrenzt werden. Überschneidungen müssen vermieden werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 667/1/10




a Grundsätzliche Anmerkungen

b Prioritäten für den künftigen Finanzrahmen

aa Kohäsionspolitik

Kohäsionspolitik in allen Regionen

Strategische Ausrichtung auf die Europa-2020-Strategie

Dezentrale Programmierung und Programmumsetzung

Konzentration und Verbesserung der Kohärenz

Entwicklungsstrategie der Mitgliedstaaten

Erfolgskontrolle und Sanktionsmechanismen

Mittelzuweisung an die Mitgliedstaaten und Regionen

bb Innovation, Bildung und Jugend

cc Transeuropäische Netze, Energie- und Klimapolitik

dd Landwirtschaft

ee Weitere EU-Finanzierungsinstrumente

ff Maßnahmen der gemeinsamen Außenpolitik

c Erhöhung der Wirksamkeit der Ausgabenpolitik

d Struktur und Geltungsdauer des Finanzrahmens

e Reform des Einnahmensystems der EU


 
 
 


Drucksache 488/08

... Nach der Sitzung haben einige der anwesenden Organisationen (z.B. Association of Voluntary Organisations, AVSO, und European Volunteer Centre, CEV), der Kommission schriftliche Kommentare zugeschickt. Die Anerkennung des freiwilligen Engagements mit Hilfe von EU-Instrumenten wurde von beiden NGO ausdrücklich befürwortet. Auch das Europäische Jugendforum (European Youth Forum, EYF) unterstützt den Vorschlag der Kommission, der Freiwilligentätigkeit junger Menschen einen europäischen Mehrwert zu verleihen. Es wurde betont, dass die neue Initiative alle Arten einzelstaatlicher Strukturen und nicht nur staatlich organisierte Freiwilligentätigkeiten abdecken sowie einen Rahmen für die Rechte der Freiwilligen bereitstellen sollte. Ferner wurde vorgeschlagen, durch ein Selbstbewertungsinstrument für die notwendige Qualitätssicherung zu sorgen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 488/08




Begründung

1. Kontext des Vorschlages

Gründe und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Haupthindernisse für grenzüberschreitende Freiwilligenvorhaben zwischen EU-Mitgliedstaaten

Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union

Anhörung der betroffenen Akteure

Anhörung der Mitgliedstaaten

4 Folgenabschätzung

2. Rechtliche Aspekte

Zusammenfassung des Vorschlags

4 Rechtsgrundlage

4 Subsidiaritätsprinzip

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Wahl der Instrumente

3. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag


 
 
 


Drucksache 492/08

... 11. fordert den Rat und die Kommission auf, Möglichkeiten für einen besser geeigneten institutionellen Rahmen zu prüfen, wie etwa eine spezialisierte Dienststelle innerhalb des Europäischen Auswärtigen Dienstes, um einen kohärenteren und umfassenderen Ansatz im Bereich der zivilen Krisenbewältigung sicherzustellen, der dazu angetan ist jegliche institutionelle Kluft zu überbrücken und somit eine bessere Koordinierung von internen EU-Instrumenten ebenso wie eine Zusammenarbeit zwischen den Institutionen der Europäischen Union und externen sowie nichtstaatlichen Institutionen zu ermöglichen;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 492/08




Der Vertrag von Lissabon

Bewertung und Ergänzung der ESS

Direkter sicherheitspolitischer Dialog mit der neuen Regierung der Vereinigten Staaten und mit Kanada

Zivile Krisenbewältigung und Katastrophenschutz

Menschliche Sicherheit und die Sicherheitsdimension in der Entwicklungspolitik

Die diplomatische Rolle der Europäischen Union in Bezug auf das iranische Atomprogramm

Militärische Einsatzkräfte

Finanzierung von ESVP-Einsätzen

ESVP und parlamentarische Kontrolle

Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der NATO


 
 
 


Drucksache 364/08

... Ein kohärenter Rahmen für die Gesundheitspolitik auf EU-Ebene würde als Motor für das Erreichen der Ziele dienen und dazu beitragen, die vorhandenen Strukturen zu rationalisieren und zu vereinfachen. Eine Strategic auf EU-Ebene würde dazu beitragen, die Gesundheitsmaßnahmen auf einzelstaatlicher Ebene zu verstärken und Orientierung für den Einsatz von EU-Instrumenten und Maßnahmen zugunsten der Gesundheit liefern.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 364/08




Zusammenfassung der Folgenabschätzung

1. Problemstellung

Eine erweiterte EU mit größeren gesundheitlichen Ungleichheiten

Aktuelle und neu auftretende Gesundheitsgefahren

Nachhaltige Gesundheitssysteme

Globalisierung und Gesundheit

Verantwortungsvolle Staatsführung

2. Subsidiaritätsprüfung

3. Ziele

4. Strategieoptionen

5. Analyse der Auswirkungen

Wirtschaftliche Auswirkungen

Soziale Auswirkungen

4 Umweltauswirkungen

Vergleich der Optionen

Begleitung und Bewertung

Konsultation der Beteiligten


 
 
 


Drucksache 408/07

... 8. erkennt den Umfang der EU-Aktivitäten in Bezug auf die Menschenrechte in verschiedenen Teilen der Welt an, bekräftigt aber seine Forderung nach einer tiefer greifenden Bewertung des Einsatzes von EU-Instrumenten und -Initiativen in Drittländern; begrüßt die im Bericht erwähnten Evaluierungen durch den Rat und die Kommission; ist der Auffassung, dass ein Mechanismus entwickelt werden sollte, der die Mitglieder des Parlaments in die Lage versetzt, Evaluierungen zu bestimmten Themen zu erhalten, wie beispielsweise zu einzelnen Ländern, Gruppen von Ländern und geographischen Gebieten, in erster Linie jedoch zu Gebieten mit spezifischen Menschenrechtsproblemen; ist der Auffassung, dass ein solcher Mechanismus das Parlament in die Lage versetzen sollte, das Ergebnis dieser Evaluierungen in dem dafür am besten geeigneten Rahmen zu erörtern;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 408/07




Der EU-Jahresbericht 2006 zur Menschenrechtslage in der Welt von Rat und Kommission erstellt

Tätigkeiten von Rat und Kommission in Menschenrechtsfragen in internationalen Foren

Umsetzung der Leitlinien der EU über die Menschenrechte

2 Todesstrafe

Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung

Kinder und bewaffnete Konflikte

2 Menschenrechtsverteidiger

Leitlinien für den Menschenrechtsdialog und anerkannte Konsultationen mit Drittländern

Allgemeine Überprüfung der Tätigkeiten des Rates und der Kommission, einschließlich der Bilanz der beiden Präsidentschaften

Die Außenhilfeprogramme der Kommission Das Europäische Instrument für Demokratie und Menschenrechte EIDHR

Hilfsprogramme allgemein

Einbeziehung von Menschenrechts- und Demokratieklauseln in Abkommen mit Drittländern

Durchgehende Berücksichtigung von Menschenrechtsfragen Mainstreaming

Erfolge der Interventionen des Europäischen Parlaments in Menschenrechtsfällen

Für die Arbeit im Bereich der Menschenrechte zur Verfügung stehende Ressourcen


 
 
 


Drucksache 431/05

... E. unter Hinweis darauf, dass der umfassende Ansatz der Europäischen Sicherheitsstrategie in den Balkanstaaten bereits aktiv verfolgt wird, was in der Palette von EU-Instrumenten zum Ausdruck kommt, die derzeit eingesetzt werden, um diese Region zu stabilisieren: das Hilfsprogramm CARDS, die zivilen Missionen PROXIMA und EUPM sowie die Militärmission ALTHEA,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 431/05




Entschließung

Das europäische Sicherheitsumfeld

Strategische Ziele der Europäischen Union

Jüngste Meilensteine in der ESVP

Fortschritte auf dem Weg zum Planziel 2010 und zu einem zivilen Planziel 2008

Schwachstellen in Bezug auf die Einsatzfähigkeit

Kontrolle von Waffenausfuhren und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und leichten Waffen

Herausforderungen in Bezug auf den Haushalt

Transatlantische Beziehungen

3 NATO

Innere Sicherheit und die Terrorismusbekämpfung

Auswärtiger Dienst


 
 
 


Drucksache 19/18 PDF-Dokument



Drucksache 59/16 PDF-Dokument



Drucksache 155/18 PDF-Dokument



>> Weitere Fundstellen >>

Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.