"Erscheinungen"

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung über die Arbeitszeit in der Binnenschifffahrt (Binnenschifffahrts-Arbeitszeitverordnung - BinSchArbZV)
  
  
  
  

... Eine ununterbrochene Arbeitszeit von über sechs Stunden führt zu Erschöpfungserscheinungen. Spätestens nach sechs Stunden hat der Arbeitgeber eine im Voraus feststehende Ruhepause zu gewähren. Die notwendige Mindestdauer der Gesamtpause richtet sich nach der jeweiligen täglichen Arbeitszeit, um die durch die höhere Arbeitszeit entstehende Belastungen auszugleichen.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes über eine finanzielle Hilfe für Dopingopfer der DDR (Zweites Dopingopfer-Hilfegesetz)
  
  

... Durch "u. M." wurden zahlreiche Gesundheitsschäden hervorgerufen. Während sonstige Dopingklassen eher zu akuten Gefahren führten, wirkte sich die Verabreichung von Anabolika und Wachstumshormonen meist langfristig aus. Typische Anabolika-Schäden sind z.B. Gynäkomastie beim Mann/Mastopathie bei der Frau, Virilisierungserscheinungen bei der Frau und Muskelhartspann. Häufig kam es infolge von Anabolika-Einnahme auch zu Leberschäden, Wachstumsretardierungen, polyzystischen Ovarialsyndromen und teratogenen Schäden (= Fehlbildungen der Leibesfrucht). Indirekte Schäden aufgrund einer erst durch das Doping ermöglichten Überanstrengung betreffen vor allem Wirbelsäulenschädigungen, Veränderungen des Körperbaus/Skelettverformung und Arthrosen. Typisch für ein Doping mit Wachstumshormonen ist die Akromegalie.

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
  Erste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
  
  

... Vom Geltungsbereich erfasst werden weiterhin Alten- und Pflegeheime. Das Altenheim ist eine stationäre Einrichtung, in der Menschen wohnen, betreut und versorgt werden, die aufgrund vorwiegend altersbedingter Beeinträchtigungen nicht in einer eigenen Wohnung leben können oder wollen. Die Terminologie ist allerdings uneinheitlich. Begriffe wie Altersheim, Feierabendhaus, Seniorenheim oder Seniorenresidenz werden synonym gebraucht, andererseits wird unter dem Begriff Altenheim teilweise auch ein Pflegeheim verstanden. Ein Pflegeheim ist eine Einrichtung, in der pflegebedürftige Menschen ganztägig (vollstationär) oder nur tagsüber oder nur nachts (teilstationär) untergebracht und unter der Verantwortung professioneller Pflegekräfte gepflegt und versorgt werden. Auch bei älteren Personen, also etwa vor Seniorenheimen, dürfte ein den Kindern und Jugendlichen vergleichbares allgemeines Schutzbedürfnis infolge zunehmender körperlicher Alterserscheinungen (z.B. Seh- und Hörschwäche, eingeschränkte bzw. langsamere Mobilität, kognitive Beeinträchtigungen etc.) vorliegen.

• Gesetzesantrag des Landes Berlin
  Entwurf eines Gesetzes über die Dämpfung der Mietentwicklung und die wirksame Verfolgung von Mietpreisüberhöhungen (Mietrechtsaktualisierungsgesetz - MietRAG)
  
  

... Mit dem Mietrechtsnovellierungsgesetz vom 21. April 2015 (BGBl. I S. 610) wurde die Möglichkeit eröffnet, die Miethöhe für Gebiete mit angespannten Wohnungsmärkten bei Wiedervermietung von Wohnungen auf zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete zu beschränken (sogenannte Mietpreisbremse). Außerdem wurde das Bestellerprinzip bei der Wohnungsvermittlung bei Einschaltung eines Immobilienmaklers durchgesetzt. Das sind wichtige Maßnahmen, um nicht erwünschten Erscheinungen und Entwicklungen auf den Immobilienmärkten entgegen zu wirken.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus
  
  

... haben im Segment der im Voraus bezahlten Mobilfunkdienste eine enorme Anzahl offensichtlich fehlerhafter Datensätze in Kundendatenbanken von Anbietern von Telekommunikationsdiensten ergeben. Es liegen zahlreiche Hinweise auf automatische und händisch eingetragene systematische Generierungen von fiktiven Angaben vor. Da es sich hierbei nicht um Einzelfälle, sondern um Erscheinungen mit Massencharakter handelt, sind die auf Grundlage von § 111 Absatz 1 derzeit erhobenen Daten quantitativ und qualitativ unbefriedigend. Die Auskunftsverfahren der Behörden nach den §§ 112, 113 TKG führen daher in vielen Verfahren zu keinen brauchbaren Informationen bzw. liefern keinen Anknüpfungspunkt für weitere Ermittlungen. In diesem Zusammenhang besteht auch die Gefahr, dass Unschuldige, deren Daten von Kriminellen missbraucht werden, in strafrechtliche Ermittlungen hineingezogen werden.

• Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
  Verordnung zur Ablösung der Verordnung über die Bereitstellung von einfachen Druckbehältern auf dem Markt und zur Änderung der Druckgeräteverordnung
  
  

... /EU nicht beeinträchtigen. Gemeint sind hiermit u.a. der Schutz vor Witterungseinflüssen und damit einhergehenden Korrosionserscheinungen, der Schutz vor extremen Temperaturen und eine ordnungsgemäße Verpackung der einfachen Druckbehälter. Diese Verpflichtung gilt so lange, wie sich die einfachen Druckbehälter im Verantwortungsbereich des Einführers befinden.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Zweite Verordnung zur Änderung der BHV1-Verordnung
  
  

... "c) aus einem Rinderbestand stammt, in dem aa) alle Rinder des Bestandes entsprechend den Empfehlungen des Impfstoffherstellers mit Impfstoffen im Sinne des § 2 Absatz 1 geimpft worden sind, die geimpften Rinder regelmäßig nach den Empfehlungen des Impfstoffherstellers mit Impfstoffen im Sinne des § 2 Absatz 1 nachgeimpft worden sind und die Rinder keine auf eine BHV1- Infektion hinweisenden klinischen Erscheinungen zeigen und bb) das Rind für die Dauer von mindestens 30 Tagen in einem von den übrigen Ställen getrennt liegenden Isolierstall abgesondert gehalten worden ist und alle in der Absonderung befindlichen Rinder zum gleichen Zeitpunkt innerhalb von zehn Tagen vor Beendigung der Absonderung mit negativem Ergebnis auf Antikörper gegen das gEGlykoprotein des Virus der BHV1-Infektion untersucht worden sind, oder".

• Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung, der Apothekenbetriebsordnung, der Verordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel und der Medizinprodukte-Abgabeverordnung
  
  

... Die Selbstdiagnose der saisonalen allergischen Konjunktivitis beruht primär auf der typischen Anamnese und dem charakteristischen klinischen Erscheinungsbild der Erkrankung. Nach einer initialen Diagnose durch einen Arzt bzw. eine Ärztin und dem Ansprechen auf die verordnete Behandlung können die Patienten bzw. die Patientinnen das erneute Auftreten der Symptome leicht erkennen. In der Regel erfordern die Symptome der saisonalen allergischen Konjunktivitis deshalb keinen Arztbesuch. Die Verfügbarkeit und häufige Anwendung verschiedener Antihistaminika und Mastzellstabilisatoren im Rahmen der Selbstmedikation zeigen, dass die Selbstdiagnose der saisonalen allergischen Konjunktivitis durch den Patienten oder die Patientin möglich und die Anwendung von Ketotifen ohne direkte Überwachung durch einen Arzt oder eine Ärztin sicher ist. Es gibt keine Hinweise darauf, dass bei bestimmungsgemäßer Anwendung von der Selbstmedikation mit diesem Wirkstoff direkte oder indirekte Gefahren für den Patienten bzw. die Patientin ausgehen oder dass eine nicht bestimmungsgemäße Anwendung in größerem Umfang erfolgt.

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates - Maßnahmen zur Regulierung von Prostitution und Prostitutionsstätten
  
  

... a) Wesentliche Ziele des Prostitutionsgesetzes waren es, die Sittenwidrigkeit der Prostitution abzuschaffen und den Prostituierten damit die Einklagbarkeit ihres Lohns zu sichern, den Zugang zur Sozialversicherung zu erleichtern, kriminellen Begleiterscheinungen den Boden zu entziehen und die Arbeitsbedingungen zu verbessern.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen (Tiergesundheitsgesetz - TierGesG)
  
  

... 7. seuchenverdächtige Tiere: Tiere, an denen sich Erscheinungen zeigen, die den Ausbruch einer Tierseuche befürchten lassen,

• Verordnungsantrag des Landes Nordrhein-Westfalen
  Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
  
  

... Untersuchungen haben gezeigt, dass angesichts hoher Wachstumsleistungen bei Schweinen der physiologische Bedarf an strukturiertem Futter oftmals nicht ausreichend gedeckt ist, was mit Veränderungen im Magen-Darm-Bereich verbunden ist und damit das Wohlfinden beeinträchtigt. Störungen in der Magen-Darmgesundheit mit Dysbiosen und anderen Folgeerscheinungen wirken sich zudem tiergesundheitlich nachteilig aus und belasten die Tiere unnötig.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen -
  
  

... Wälder mindern außerdem die Auswirkungen von extremen Wettererscheinungen, indem sie für moderate Temperaturen sorgen sowie Windgeschwindigkeit und Wasserabfluss verlangsamen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission: Schattenbankwesen COM(2012) 102 final
  
  

... ii) die Internationale Organisation der Wertpapieraufsichtsbehörden (IOSCO) an Vorschriften zur Abschwächung der Systemrisiken von Geldmarktfonds (MMF) (einschließlich der Gefahr von "Runs" und ähnlichen Erscheinungen) arbeiten und im Juli 2012 über ihre Ergebnisse Bericht erstatten;