"Haltungsbedingungen"

• Beschluss des Bundesrates
  Zweite Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
  
  

... Darüber hinaus steigt durch den höheren Verschmutzungsgrad die Keimbelastung an und nehmen insbesondere die Ammoniakfreisetzung und Geruchsemissionen deutlich zu. Damit werden die Haltungsbedingungen für die Tiere massiv beeinträchtigt.

• Empfehlungen der Ausschüsse 807. Sitzung des Bundesrates am 17. Dezember 2004
  Zweite Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
  
  

... Darüber hinaus steigt durch den höheren Verschmutzungsgrad die Keimbelastung an und nehmen insbesondere die Ammoniakfreisetzung und Geruchsemissionen deutlich zu. Damit werden die Haltungsbedingungen für die Tiere massiv beeinträchtigt.

• Verordnungsantrag des Landes Sachsen-Anhalt
  Entwurf einer Verordnung zur Änderung von Rechtsvorschriften zum Umweltschutz bei Tierhaltungsanlagen
  
  

... Die bei der immissionsschutzrechtlichen Beurteilung zu prüfenden Auswirkungen von Tierhaltungsanlagen auf die Umwelt werden maßgeblich von der Tierplatzzahl und den Haltungsbedingungen bestimmt. Der Aspekt, ob vom Betreiber auch, und in welchem Maß, landwirtschaftliche Fläche bewirtschaftet wird, hat keinen Einfluss auf die durch die Tierhaltungsanlage hervorgerufenen Emissionen und Immissionen.

• Beschluss des Bundesrates Zweite
  Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
  
  

... (2) Spätestens drei Jahre nach der ersten Einstallung von Legehennen in Haltungseinrichtungen ist der zuständigen Behörde das Ergebnis der Erprobung der Haltungsbedingungen durch ein wissenschaftliches Gutachten des Instituts vorzulegen, anhand dessen die zuständige Behörde über den weiteren Betrieb der Haltungseinrichtung entscheidet. Der weitere Betrieb kann befristet und mit Nebenbestimmungen versehen werden."

• Antrag des Landes Schleswig-Holstein
  Entschließung des Bundesrates zum Verbot der Haltung bestimmter wildlebender Tierarten im Zirkus und zur Einrichtung eines Zirkuszentralregisters - Antrag des Landes Hessen -
  
  

... Durch die biologischen Charakteristika und das arttypische Verhalten von Wildtieren ist eine tiergerechte Haltung unter den Bedingungen eines mobilen Unternehmens grundsätzlich als problematisch anzusehen. Die hohen Bedürfnisse der Tiere an die Haltungsbedingungen stehen den Erfordernissen an die Flexibilität von Zirkusunternehmen (ständiger Transport, Platz sparende Unterbringung, schnell auf- und abbaubare Unterbringung) entgegen. Es muss ausgeschlossen werden, dass nach einem Verbot bestimmter Arten verstärkt auf andere Wildtierarten ausgewichen wird, die ebenso ungeeignet für die Haltung in einem mobilen Unternehmen sind. Deshalb sollte ein Verbot grundsätzlich alle Wildtiere umfassen, mit Ausnahme der Arten, die in einer Positivliste aufgeführt werden. Diese Positivliste darf nur Tierarten enthalten, deren Haltungsansprüchen Zirkusbetriebe entsprechend den Anforderungen des § 2

Drucksache 99/20

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
  Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union
  

Drucksache 148/17

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen
  

Drucksache 414/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
  

Drucksache 417/14

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Arzneifuttermitteln sowie zur Aufhebung der Richtlinie 90/167/EWG des Rates - COM(2014) 556 final
  

Drucksache 420/14

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Tierarzneimittel - COM(2014) 558 final
  

Drucksache 499/17

• Verordnung der Bundesregierung
  Dritte Verordnung zur Änderung der Tierärztegebührenordnung
  

Drucksache 552/19

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften
  

Drucksache 567/1/17

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und zur Änderung weiterer Vorschriften
  

Drucksache 605/15

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Dritte Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
  

Drucksache 609/16

• Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
  Dritte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der AVV Rahmen-Überwachung