"Systematischere"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine Anhörung zu Maßnahmen auf EU-Ebene zur Förderung der aktiven Einbeziehung von arbeitsmarktfernen Personen KOM (2006) 44 endg.; Ratsdok. 6239/06
  
  

... "Der Rat verabschiedete 1992 zwei eines Mindesteinkommens nennen sowie die Grundsätze und Modalitäten für die Umsetzung dieses Ziels festhalten7. In einem Bericht aus dem Jahr 19998 kam die Kommission zum Schluss, dass diese Empfehlungen dazu beigetragen haben, die Debatte unter den Mitgliedstaaten über die Rolle und die Weiterentwicklung der Systeme der Mindestsicherung strukturieren und weiter anzuregen, dass sie eine Annäherung zwischen den nationalen Regelungen gefördert und die Grundlage für eine systematischere Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zur Bekämpfung von sozialer Ausgrenzung und Armut gebildet haben.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften "Bessere Rechtsetzung 2005" gemäß Artikel 9 des Protokolls über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit (13. Bericht) KOM (2006) 289 endg. Ratsdok. 10558/06
  
  

... Die Kommission hat besondere Anstrengungen unternommen, um zu erläutern, wie die von ihr vorgeschlagenen Maßnahmen beiden Grundsätzen entsprechen. Die Einführung eines neuen Systems zur Abfassung der Begründung, die jeden Rechtsetzungsvorschlag begleitet, führte zu einer genaueren und systematischeren Rechtfertigung der Notwendigkeit eines Handelns seitens der EU.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zum Klimawandel
  
  

... 19. fordert nachdrücklich, dass die einzelnen EU-Mitgliedstaaten und die Europäische Union als Ganzes bestehende Verpflichtungen einhalten, da die Führungsposition der Europäischen Union bei internationalen Gesprächen andernfalls in Frage gestellt würde verpflichtet sich in diesem Zusammenhang, eine systematischere Überwachung der internen EU-Maßnahmen im Hinblick auf den Klimawandel und des Umfangs des Funktionierens der bestehenden Maßnahmen zu initiieren;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Statistiken zu Pflanzenschutzmitteln KOM (2006) 778 endg. Ratsdok. 16738/06
  
  

... Im allgemeinen Rahmen des Sechsten Umweltaktionsprogramms ist die vorliegende Verordnung für Statistiken über Pflanzenschutzmittel als Grundstein der gesamten von der Kommission vorgeschlagenen Thematischen Strategie zu betrachten. Sie enthält unterschiedliche Maßnahmen in Bezug auf praktische Aspekte der Pestizidverwendung und auf eine systematischere Erhebung von Pestiziddaten.8 Kern dieser Strategie ist die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Aktionsrahmen der Gemeinschaft für den nachhaltigen Einsatz von Pestiziden.9 Zur Vervollständigung dieses Bündels von Rechtsvorschriften hat die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Vorschlag für eine Überarbeitung der Richtlinie

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament und den Europäischen Rechnungshof:
  Aktionsplan der Kommission für einen Integrierten Internen Kontrollrahmen KOM (2006) 9 endg.; Ratsdok. 5509/06
  
  

... Der Rat (Ziff. 6 der Schlussfolgerungen des Rates für Wirtschaft und Finanzen) bat die Kommission um Klarstellungen zu einer Reihe von Fragen, die zum Großteil in der Defizitbewertung zur Sprache gebracht worden waren. Die zuständigen Dienste werden die bisherigen Leitlinien ausbauen, damit die Empfänger und die zwischengeschalteten Stellen durch systematischere Kontrolltätigkeit und intensivere Informationsaktivitäten, ausgerichtet auf die Empfänger, einen gezielt auf die Senkung der Fehler bei den zugrunde liegenden Vorgängen ausgerichteten Ansatz verfolgen können. Die Aufgaben und die Verantwortung der Zahlstellen für die Gewähr im Bereich der Strukturfonds wird dabei ebenso in besonderem Maße berücksichtigt.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Bericht über die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips im Jahr 2004 ("Subsidiaritätsbericht 2004")
  
  

... Die Bundesregierung bedauert erneut, dass auch der Rechtsetzungsbericht 2004 die Kriterien des Art. 5 Abs. 2 EG, die sie als Maßstab für die Prüfung des Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzips heranzieht, nicht weiter konkretisiert. Eine noch systematischere Anwendung des Subsidiaritätsprinzips ließe sich möglicherweise erreichen, wenn die Voraussetzungen des Subsidiaritätsprinzips bereichsspezifisch konkretisiert würden. Dazu wäre im Einzelnen zu untersuchen, ob unterschiedliche Anforderungen an die Kompetenzausübung der Gemeinschaft etwa im Wirtschafts-, Umwelt-, Kultur- und Bildungsbereich usw. gestellt werden können.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Strategische Überlegungen zur Verbesserung der Rechtsetzung in der Europäischen Union KOM (2006) 689 endg.; Ratsdok. 15510/06
  
  

... – Systematischere Folgenabschätzung bei größeren Änderungen an Kommissionsvorschlägen;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments über die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen EU-USA
  
  

... 13. appelliert an die transatlantische Partnerschaft, auf die etwa 57 % des Bruttoweltprodukts entfallen und die weiterhin die kombinierte Antriebskraft der Weltwirtschaft darstellt, die globale Führerschaft in einer Gesamtsituation wahrzunehmen, die durch zunehmende Interdependenz, den Aufstieg neuer Wirtschaftsmächte und eine wachsende Zahl globaler Herausforderungen, die über die nationalen Grenzen hinausreichen, gekennzeichnet ist; empfiehlt in diesem Zusammenhang eingehendere und systematischere Konsultationen mit anderen wichtigen Wirtschaftsakteuren (darunter Indien, Japan, Brasilien, Kanada, Mexiko, Chile, Russland und China) in gemeinsamen Wirtschaftsfragen;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss über die Prävention und Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung durch bessere Koordinierung auf nationaler Ebene und größere Transparenz des gemeinnützigen Sektors KOM (2005) 620 endg.; Ratsdok. 15203/05
  
  

... Höhere und/oder systematischere Transparenz- und Buchführungsstandards gemeinnütziger Organisationen würden den gemeinnützigen Sektor besser gegen einen Missbrauch für Straftaten schützen. Diese Mitteilung stellt darauf ab, ein Konzept zu finden, das dieses Missbrauchsrisiko minimiert, ohne den Sektor übermäßig zu belasten. Die in ihr ausgeführten Grundsätze sollten keinesfalls als Einschränkung der Vereinigungsfreiheit ausgelegt werden. Vor allem gilt es die Datenschutzbestimmungen zu beachten. Zudem darf die Umsetzung der Empfehlung an die Mitgliedstaaten und des Verhaltenskodexes nicht die wirksame Erbringung von Katastrophenhilfe und anderen benötigten gemeinnützigen Leistungen gefährden. Es muss dafür Sorge getragen werden, dass nichts unternommen wird, was der Arbeit oder dem Ruf der großen Mehrheit rechtmäßig vorgehender gemeinnütziger Einrichtungen auf nationaler, EU- und internationaler Ebene schadet.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Mehr Gesundheit, Sicherheit und Zuversicht für die Bürger - Eine Gesundheits - und Verbraucherschutzstrategie"
  
  

... • Durchführung von Analysen zu den Sicherheitsaspekten des wachsenden grenzübergreifenden Marktes für Dienstleistungen, umfassende Analyse der Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit und systematischere Nutzung von Standards;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament und den Europäischen Rechnungshof über einen Fahrplan zur Schaffung eines integrierten internen Kontrollrahmens
  
  

... - zur Möglichkeit der Erweiterung der Rolle der nationalen Obersten Rechnungskontrollbehörden durch systematischere Offenlegung der nationalen Kontrollberichte zur Verwendung von Gemeinschaftsmitteln gegenüber dem Europäischen Rechnungshof.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zur Förderung von Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz
  
  

... 2. begrüßt die allgemeinen Schlussfolgerungen der Kommission; ist jedoch der Ansicht, dass gezieltere und systematischere Leitlinien für die künftige Gesundheits- und Sicherheitsstrategie der Gemeinschaft notwendig sind; fordert die Kommission und den Rat in diesem Zusammenhang auf, die Möglichkeit einer Ausweitung des Anwendungsbereichs der Rahmenrichtlinie auf nicht berücksichtigte Gruppen wie Selbständige zu prüfen; unterstreicht ferner die Notwendigkeit, der Lage in bestimmten Sektoren wie dem Bauwesen, der Fischerei und der Landwirtschaft sowie im Gesundheitssektor besondere Aufmerksamkeit zu widmen; fordert die Kommission ferner auf, schnellstmöglich die Durchführung der neuen Gemeinschaftsstrategie für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz für den Zeitraum 2002-2006 zu evaluieren;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft Mehr Forschung und Innovation - In Wachstum und Beschäftigung investieren: Eine gemeinsame Strategie KOM (2005) 488 endg.; Ratsdok. 13606/05
  
  

... Die EU bietet derzeit ein buntes Muster nationaler und regionaler Forschungs- und Innovationssysteme, die den unterschiedlichen örtlichen Gegebenheiten angepasst sind. Die Verbesserung ihrer Effizienz macht eine systematischere Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bei der Behandlung länderübergreifender Fragen und die Entwicklung von Synergien zwischen ihren Forschungs- und Innovationssystemen erforderlich. Die Entwicklung kohärenter und sich gegenseitig unterstützender Politiken durch die Regionen, die Mitgliedstaaten und die europäischen Institutionen ist wesentlich, um den europäischen Forschungs- und Innovationsraum zu stärken und die neue Partnerschaft von Lissabon für ein größeres und nachhaltiges Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen umzusetzen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Ausbau des europäischen Rahmens für Investmentfonds KOM (2005) 314 endg.; Ratsdok. 11190/05
  
  

... /EG betrifft. Die Kommission vertritt jedoch die Auffassung, dass angesichts der Tatsache, dass sich die OGAW an formelle Anlagebeschränkungen halten müssen, sie langfristig Probleme haben werden, mit den Innovationen im Finanzbereich und komplizierteren Vertriebssystemen Schritt zu halten. Dies könnte eine systematischere Bewertung der Hauptrisiken implizieren, die in jedem Stadium der Wertschöpfungskette in der Fondsbranche auftreten. Angesichts des Ehrgeizes der Branche, zum privilegierten Anlageinstrument des privaten Anlegers zu werden, wird die Kommission an einem weiteren Ausbau der Anlegerschutzmaßnahmen arbeiten. Die laufenden Arbeiten des Ständigen Ausschusses der IOSCO auf dem Gebiet der Vermögensverwaltung können vielleicht als Basis für weitere diesbezügliche Überlegungen im europäischen Kontext dienen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft:
  
  

... Um den Prozess einzuleiten wurde auf der Grundlage eines breit angelegten Konsultationsverfahrens eine erste Gruppe von Rechtsvorschriften ermittelt, die vereinfacht werden sollen. Dieser kontinuierliche Prozess wird dann aus neuen, systematischeren Überprüfungsverfahren zur Ermittlung zukünftiger Vereinfachungsprioritäten auf der Grundlage einer breit angelegten Analyse der Folgen von Rechtsvorschriften gespeist werden. Zu diesem Prozess gehört eine umfassende wirtschaftliche Analyse unter vollständiger Berücksichtigung der sozialen und umweltbezogenen Vorhaben der EU als wesentliche Elemente des obersten Zieles der im Vertrag dargelegten nachhaltigen Entwicklung.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zur Modernisierung der allgemeinen und beruflichen Bildung:
  
  

... - Systematischere Überwachung der Umsetzung von Strategien für lebenslanges Lernen in sämtlichen Mitgliedstaaten. Dies wird eines der Hauptthemen des gemeinsamen Zwischenberichts 2008 sein, wobei insbesondere untersucht werden soll, inwieweit lebenslanges Lernen zur Stärkung des europäischen Sozialmodells beiträgt.

Drucksache 8/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen
  

Drucksache 36/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen - COM(2018) 8 final
  

Drucksache 72/15

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Das Paris-Protokoll - Ein Blueprint zur Bekämpfung des globalen Klimawandels nach 2020 COM(2015) 81 final
  

Drucksache 86/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
  

Drucksache 101/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die gegenseitige Anerkennung von Sicherstellungs- und Einziehungsentscheidungen COM(2016) 819 final
  

Drucksache 195/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Beteiligung, Begegnung und Befähigung - eine neue EU-Strategie für junge Menschen
  

Drucksache 231/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms "Rechte und Werte"
  

Drucksache 232/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms "Justiz"
  

Drucksache 234/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung von Erasmus, dem Programm der Union für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport, und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1288/2013
  

Drucksache 271/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms "InvestEU"
  

Drucksache 295/19

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Vereint für Energieunion und Klimaschutz - die Grundlage für eine erfolgreiche Energiewende schaffen - COM(2019) 285 final
  

Drucksache 302/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 767/2008, der Verordnung (EG) Nr. 810/2009, der Verordnung (EU) Nr. 2017/2226, der Verordnung (EU) Nr. 2016/399, der Verordnung (EU) Nr. 2018/XX [Interoperabilitäts-Verordnung] und der Entscheidung 2004/512/EG sowie zur Aufhebung des Beschlusses 2008/633/JI des Rates
  

Drucksache 314/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz - KJSG)