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6 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Änderung des Bundesarchivgesetz"


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Drucksache 151/18

... Änderung des Bundesarchivgesetzes

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 151/18




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Gesetz zum Staatsvertrag über den Übergang der Aufgaben der Deutschen Dienststelle für die Benachrichtigung der nächsten Angehörigen von Gefallenen der ehemaligen deutschen Wehrmacht (WASt)

§ 1

§ 2

§ 3

Anlage 1
Staatsvertrag über den Übergang der Aufgaben der Deutschen Dienststelle für die Benachrichtigung der nächsten Angehörigen von Gefallenen der ehemaligen Deutschen Wehrmacht

3 Präambel

Artikel 1
Auflösung, Übergang

Artikel 2
Beschäftigte

Artikel 3
Dienstort

Artikel 4
Rechtliche Folgeregelungen

Artikel 5
Inkrafttreten; Außerkrafttreten

Artikel 2
Änderung des Bundesarchivgesetzes

§ 3a
Wahrnehmung besonderer Aufgaben

Artikel 3
Folgeänderungen

Artikel 4
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

a. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

b. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

c. Erfüllungsaufwand der Verwaltung

5. Weitere Kosten

VII. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu § 3a

Absatz 1

Nummer 1

Nummer 2

Nummer 3

Nummer 4

Absatz 3

Zu Artikel 3

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Absatz 5

Zu Artikel 4


 
 
 


Drucksache 357/13 (Beschluss)

Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes



Drucksache 357/13

Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes



Drucksache 665/12

Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesarchivgesetzes

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 665/12




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand für die Verwaltung

F. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes

§ 7a

§ 7b

Artikel 2
Inkrafttreten

Allgemeiner Teil

Ausgangslage und Zielsetzung

3 Gesetzgebungskompetenz

3 Erfüllungsaufwand

1. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

2. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

2.1 Jährlicher Erfüllungsaufwand Pflichtregistrierung

2.2 Einmaliger Umstellungsaufwand Pflichtregistrierung

3. Erfüllungsaufwand für die Verwaltung

3.1 Jährlicher Erfüllungsaufwand Pflichtregistrierung

zu a

zu b

zu c

3.2 Einmaliger Umstellungsaufwand Pflichtregistrierung

Zu den einzelnen Vorschriften

Artikel 1 Zu § 6

Absatz 2

Zu § 7a

Absatz 1

Satz 1

Satz 2

Satz 3

Absatz 2

Satz 1

Satz 2

Absatz 3

Satz 1

Satz 2

Absatz 4

Absatz 5

Satz 1

Satz 2

Zu § 7b

Absatz 1

Absatz 2

Absätze 3 und 4

Artikel 2
Die Vorschrift regelt das Inkrafttreten

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2083: Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen


 
 
 


Drucksache 665/12 (Beschluss)

Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesarchivgesetzes



Drucksache 69/16 PDF-Dokument



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