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5 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Pensionsfonds-Deckungsrückstellungsverordnung"


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0517/06
0517/1/06
0517/06B
0556/05
0446/05
Drucksache 517/06

Zweite Verordnung zur Änderung der Pensionsfonds-Deckungsrückstellungsverordnung

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 517/06



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1

1. § 1 wird wie folgt geändert:

2. § 2 wird wie folgt geändert:

3. § 3 wird wie folgt gefasst:

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Bestimmungen

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 517/1/06

Zweite Verordnung zur Änderung der Pensionsfonds-Deckungsrückstellungsverordnung

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 517/1/06



Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 517/06 (Beschluss)

Zweite Verordnung zur Änderung der Pensionsfonds-Deckungsrückstellungsverordnung

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 517/06 (Beschluss)



Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 556/05

... Ferner ist eine Einschätzung über die künftige Entwicklung der in den verwendeten Rechnungsgrundlagen enthaltenen Sicherheitsspannen abzugeben und zu begründen. Wird das Feststellungsverfahren angewendet (§ 1 Abs. 6 Pensionsfonds-Deckungsrückstellungsverordnung), ist auszuführen,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 556/05



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Verordnung

§ 1
Versicherungsmathematische Bestätigung

§ 2
Erläuterungsbericht

§ 3
Vorlagefrist

§ 4
Inkrafttreten

Begründung

I. Allgemeiner Teil

II. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4


 
 
 


Drucksache 446/05

Änderung der Pensionsfonds-Deckungsrückstellungsverordnung

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 446/05



1. Artikel 1 wird wie folgt geändert:

§ 118a
Definition

§ 118b
Anzuwendende Vorschriften

§ 118c
Grenzüberschreitende Tätigkeit von Pensionskassen

§ 118d
Rechtsverordnungsermächtigungen

2. Nach Artikel 1 wird folgender Artikel 1 a eingefügt:

Artikel 1a
Gesetz über die Auflösung der Staatlichen Versicherung der Deutschen Demokratischen Republik in Abwicklung

§ 1
Auflösung der Anstalt

§ 2
Gesamtrechtsnachfolge

§ 3
Kosten

§ 4
Außerkrafttreten

3. Artikel 3 wird wie folgt gefasst:

Artikel 3
Änderung der Pensionsfonds-Deckungsrückstellungsverordnung

4. In Artikel 4 wird nach Nummer 4 folgende Nummer 5 eingefügt:

5. Artikel 5 wird aufgehoben.

6. Artikel 6 wird Artikel 5.


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.