Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Ausschusszuweisung: Verkehrsausschuss federführend
Bereich: Straße und Eisenbahn Volltext
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Eisenbahngesetz
Aktualisierungen
0270/1/21 0302/1/21 0303/1/21 0307/1/21 0308/1/21 0309/1/21 0311/1/21 0312/1/21 0317/1/21 0338/1/21 0344/1/21 0349/1/21 0349/21 zu0349/21 0350/21 zu0350/21 0351/21 zu0351/21 0352/21 0353/21 0354/1/21 0354/21 0355/21 0356/21 0357/21 0358/21 0359/21 0360/21(neu) 0361/21 0362/21 0363/21 0364/1/21 0364/21 zu0364/21 0365/21 0366/21 0367/21 0368/1/21 0368/21 0369/21 0371/1/21 0371/21 zu0371/21 0372/21 0374/21 0375/21 0376/21 0377/21 0378/21 0379/21 0380/21 0381/21 0382/21 zu0382/21 0383/21 0384/21 0385/21 0387/21 0391/21 0392/21 0393/21 0394/21 0395/21 0396/21 0397/21 0398/21 0411/21
Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Ausschusszuweisung: Verkehrsausschuss federführend
Bereich: Straße und Eisenbahn Volltext
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Eisenbahngesetz
Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2011 - Zensusvorbereitungsgesetz 2011 - ZensVorbG 2011
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Abgabenordnung Grundgesetz
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anerkennung von Berufsqualifikationen der Heilberufe
Ausschusszuweisung: Gesundheitsausschuss federführend
Bemerkungen: s.a. Drucksache 221/07 (PDF)
Einhundertsechste Verordnung zur Änderung der Ausfuhrliste - Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung -
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Außenwirtschaftsgesetz Außenwirtschaftsverordnung
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch
Bereich: Sozialrecht
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Zweiten Buch Sozialgesetzbuch
Entschließung des Bundesrates zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes
Länderbeteiligung: Antrag Bremen
Bereich: Arbeitsrecht
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Arbeitnehmer-Entsendegesetz
Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Bereich: Sozialrecht
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Vierten Buches Sozialgesetzbuch Sechsten Buches Sozialgesetzbuch Zweiten Buch Sozialgesetzbuch Bundesbesoldungsgesetz
Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse
Bemerkungen: Antrag des Präsidenten
Wahl des Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden der Europakammer
Bemerkungen:
Drucksache 631/07 (PDF) gibt den Beschluss wieder
Wahl des Präsidiums
Bemerkungen:
Drucksache 630/07 (PDF) gibt den Beschluss wieder
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 97/67/EG über die Vollendung des Binnenmarktes für Postdienste
KOM 2006 594
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 14357/06
Entschließung des Bundesrates zur dauerhaften Kennzeichnung tierischer Nebenprodukte K3-Material
Länderbeteiligung: Antrag Baden-Württemberg
Bereich: Lebensmittel
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Gesetz zur Einsetzung eines Nationalen Normenkonrollrates
Bemerkungen: s.a. Drucksache 411/06(B)
Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Sicherheitsausstattung von Lastkraftwagen
Länderbeteiligung: Antrag Baden-Württemberg
Bereich: Gefahrgut
Gutachten 2007 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen Kooperation und Verantwortung, Voraussetzungen einer zielorientierten Gesundheitsversorgung
Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Bereich: Wirtschaft
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes
Länderbeteiligung: Antrag Rheinland-Pfalz
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes über die Festsetzung des Mindestlohns
- Mindestlohngesetz - MindLohnG
Länderbeteiligung: Antrag Rheinland-Pfalz
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Arbeitnehmer-Entsendegesetz Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz Dienstleistungsrichtlinie
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Einrichtung eines Europäischen Migrationsnetzes
KOM 2007 466
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12481/07
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Juli 2007 zu der Einberufung der Regierungskonferenz: Stellungnahme des Europäischen Parlaments Artikel 48 des Vertrags über die Europäische Union
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Juli 2007 zur Republik Moldau
Bereich: Europa
Empfehlung des Europäischen Parlaments vom 12. Juli 2007 an den Rat zu dem Verhandlungsmandat für ein neues verbessertes Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Juli 2007 zur demokratischen Kontrolle der Anwendung des Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Juli 2007 zu dem Fortschrittsbericht über die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien 2006
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Juli 2007 zum Abkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika über Fluggastdatensätze
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Juli 2007 zu Maßnahmen zur Bekämpfung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Juli 2007 zu einem moderneren Arbeitsrecht für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Juli 2007 zu den Aussichten für den Erdgas- und den Elektrizitätsbinnenmarkt
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Juli 2007 zur Verringerung der durch Rechtsvorschriften bedingten Verwaltungskosten auf ein Minimum
Bereich: Europa
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Juli 2007 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates und der Kommission über den Abschluss des Protokolls zum Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union
Bereich: Europa