Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball EM 2008
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundes-Immissionsschutzgesetz Grundgesetz
Aktualisierungen
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Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball EM 2008
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundes-Immissionsschutzgesetz Grundgesetz
Verordnung zur Übertragung von Aufgaben an das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
- BVL-Aufgabenübertragungsverordnung - BVLAÜV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Pflanzenschutzgesetz
Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Bedarfsgegenständeverordnung
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Erleichterung der grenzübergreifenden Durchsetzung von Verkehrssicherheitsvorschriften
KOM 2008 151
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 7984/08
Verordnung zur Änderung von Verordnungen nach § 3 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend - Wirtschaftsausschuss - Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Maschinenverordnung Grundgesetz Betriebssicherheitsverordnung Geräte- und Produktsicherheitsgesetz Arbeitsschutzgesetz Beschussverordnung Aufzugsverordnung Feuerzeugverordnung
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Europäische Agenturen - Mögliche Perspektiven
KOM 2008 135
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 7972/08
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Kulturfragen
Vierte Verordnung zur Änderung der Barwert-Verordnung
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Bürgerlichen Gesetzbuch
Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Europäischen Jahr der Kreativität und Innovation 2009
KOM 2008 159
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 7755/08
Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung des Elterngeldvollzugs
Länderbeteiligung: Antrag Bayern
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Familie und Senioren federführend - Ausschuss für Frauen und Jugend - Finanzausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Einkommensteuergesetz Grundgesetz Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz
Haushaltsführung 2007 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2007
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Personelle Veränderung im Beirat für Ausbildungsförderung beim Bundesministerium für Bildung und Forschung
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Kulturfragen federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesausbildungsförderungsgesetz
Entschließung des Bundesrates zur Schaffung der Rechtsgrundlagen für eine Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe im Einkommensteuerrecht
Länderbeteiligung: Antrag Bremen
Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft"
Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung, der InVeKoS -Verordnung, der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung und der Seefischereiverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Betriebsprämiendurchführungsverordnung Signaturgesetz Grundgesetz Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung Seefischereigesetz
Gesetz zu dem Vertrag vom 30. Mai 2007 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Sultanat Oman über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend zugehörige Drucksache 23/08
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Vertrag vom 5. Februar 2007 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Bahrain über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
zugehörige Drucksache 22/08
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Abkommen vom 8. November 2006 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Guinea über die gegenseitige Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
zugehörige Drucksache 21/08
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Vertrag vom 1. August 2006 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Madagaskar über die gegenseitige Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
zugehörige Drucksache 20/08
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Vertrag vom 8. September 2006 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Trinidad und Tobago über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
zugehörige Drucksache 19/08
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von 2001 über die Beschränkung des Einsatzes schädlicher Bewuchsschutzsysteme auf Schiffen AFS-Gesetz
Ausschusszuweisung: Verkehrsausschuss federführend
zugehörige Drucksache 18/08
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu der Entschließung vom 8. Juli 2005 zur Änderung des Übereinkommens vom 26. Oktober 1979 über den physischen Schutz von Kernmaterial
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit federführend
zugehörige Drucksache 16/08
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Wehrsoldgesetzes - 16. WSGÄndG
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Verteidigung federführend
zugehörige Drucksache 11/08
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wehrsoldgesetz Grundgesetz
Gesetz zur Durchführung der Verordnung EG Nr. 1907/2006 REACH-Anpassungsgesetz
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit federführend
zugehörige Drucksache 008/08 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Chemikalien-Ozonschichtverordnung Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz Chemikaliengesetz Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Chemikalien-Verbotsverordnung Grundgesetz
Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung - Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
Ausschusszuweisung: Gesundheitsausschuss federführend - Finanzausschuss
zugehörige Drucksache 718/07 (PDF)
Gesetz zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Frauen und Jugend federführend
zugehörige Drucksache 598/07 (PDF)
Erstes Gesetz zur Änderung des Hopfengesetzes
Ausschusszuweisung: Agrarausschuss federführend
zugehörige Drucksache 002/08 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Personenbeförderungsgesetz
Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit 2008
Erklärung des Europäischen Parlaments zu der Untersuchung des Machtmissbrauchs durch große Supermarktketten, die in der Europäischen Union tätig sind, und zu entsprechenden Abhilfemaßnahmen
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Februar 2008 zu Nord-Kivu
Bereich: Europa