Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Februar 2008 zu Belarus
Bereich: Europa
Aktualisierungen
0270/1/21 0302/1/21 0303/1/21 0307/1/21 0308/1/21 0309/1/21 0311/1/21 0312/1/21 0317/1/21 0338/1/21 0344/1/21 0349/1/21 0349/21 zu0349/21 0350/21 zu0350/21 0351/21 zu0351/21 0352/21 0353/21 0354/1/21 0354/21 0355/21 0356/21 0357/21 0358/21 0359/21 0360/21(neu) 0361/21 0362/21 0363/21 0364/1/21 0364/21 zu0364/21 0365/21 0366/21 0367/21 0368/1/21 0368/21 0369/21 0371/1/21 0371/21 zu0371/21 0372/21 0374/21 0375/21 0376/21 0377/21 0378/21 0379/21 0380/21 0381/21 0382/21 zu0382/21 0383/21 0384/21 0385/21 0387/21 0391/21 0392/21 0393/21 0394/21 0395/21 0396/21 0397/21 0398/21 0411/21
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Februar 2008 zu Belarus
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Februar 2008 zu Timor-Leste
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Februar 2008 zur Bedeutung von Begleitmaßnahmen zur Verbesserung der internationalen wissenschaftlichen Zusammenarbeit mit Afrika
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Februar 2008 zu der demografischen Zukunft Europas
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Februar 2008 zu der Siebten Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen UNHRC
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Februar 2008 zur Lage im Gaza-Streifen
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Februar 2008 zu dem 23. Jahresbericht der Kommission über die Kontrolle der Anwendung des Gemeinschaftsrechts 2005
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Februar 2008 zur Strategie der Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfür Zentralasien
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Februar 2008 zu den Integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung Teil: Grundzüge der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft: Eintritt in den neuen Programmzyklus 2008-2010
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Februar 2008 zum Beitrag zur Frühjahrstagung des Europäischen Rates 2008 mit Blick auf die Lissabon- Strategie
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Februar 2008 zu dem Vertrag von Lissabon
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2008 zu der Strategie der Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionzur Öffnung der Märkte für europäische Unternehmen
Bereich: Europa
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2008 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft im audiovisuellen Bereich zur Festlegung der Voraussetzungen und Bedingungen für die Beteiligung der Schweizerischen Eidgenossenschaft am Gemeinschaftsprogramm MEDIA 2007 sowie einer Schlussakte
Bereich: Europa
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2008 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Arabischen Republik Ägypten andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union
Bereich: Europa
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2008 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Staat Israel andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union
Bereich: Europa
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union Umweltschutz auf Kommissions- wie auf Ratsebene - Themenbereich: Betriebliches Umweltschutzmanagement, umweltverträgliche Produkte, Umweltzeichen
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2005/35/EG über die Meeresverschmutzung durch Schiffe und die Einführung von Sanktionen für Verstöße
KOM 2008 134
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 7616/08
Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 25. bis 28. Mai 2007 auf Madeira, Portugal
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Stärkung der Katastrophenabwehrkapazitäten der Europäischen Union
KOM 2008 130
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 7562/08
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2001/82/EG und der Richtlinie 2001/83/EG in Bezug auf Änderungen der Bedingungen für Zulassungen von Arzneimitteln
KOM 2008 123
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 7529/08
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Arzneimittelgesetz
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über den grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr und den Kabotageverkehr
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Güterkraftverkehrsgesetz Grundgesetz
Verordnung zur Einführung von Nachweisen von Sprachkenntnissen für Luftfahrer
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung Luftverkehrsgesetz Luftverkehrs-Ordnung
Zweite Verordnung zur Durchführung des Finanzausgleichsgesetzes im Ausgleichsjahr 2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Finanzausgleichsgesetz Grundgesetz
Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Abrechnung der Aufwendungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende durch die zugelassenen kommunalen Träger und für die Bewirtschaftung von Bundesmitteln im automatisierten Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes
- Kommunalträger-Abrechnungsverwaltungsvorschrift - KoA-VV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Altersteilzeitgesetz Grundgesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Zehnten Buches Sozialgesetzbuch Zweiten Buch Sozialgesetzbuch
Verordnung zur Änderung der EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung, der Geflügelpest-Verordnung und der Viehverkehrsverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung Tierimpfstoff-Verordnung Grundgesetz Tierseuchengesetz Viehverkehrsverordnung Geflügelpest-Verordnung
Verordnung zur Änderung der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung sowie anderer Vorschriften
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Margarine- und Mischfettverordnung Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz Grundgesetz Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Verordnung über Stoffe mit pharmakologischer Wirkung Zuckerartenverordnung Alkoholhaltige Getränke-Verordnung Bierverordnung
Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung über EG-Normen für Obst und Gemüse
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu den Protokollen vom 12. Februar 2004 zur Änderung des Übereinkommens vom 29. Juli 1960 über die Haftung gegenüber Dritten auf dem Gebiet der Kernenergie in der Fassung des Zusatzprotokolls vom 28. Januar 1964 und des Protokolls vom 16. November 1982 und zur Änderung des Zusatzübereinkommens vom 31. Januar 1963 zum Pariser Übereinkommen vom 29. Juli 1960 über die Haftung gegenüber Dritten auf dem Gebiet der Kernenergie in der Fassung des Zusatzprotokolls vom 28. Januar 1964 und des Protokolls vom 16. November 1982 Gesetz zu den Pariser Atomhaftungs-Protokollen 2004
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Chemikaliengesetz Atomgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 24. September 2005 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate über die Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesdatenschutzgesetz Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 7. Dezember 2004 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Schweizerischen Bundesrat zum Vertrag vom 23. November 1964 über die Einbeziehung der Gemeinde Büsingen am Hochrhein in das schweizerische Zollgebiet über die Erhebung und die Ausrichtung eines Anteils der von der Schweiz in ihrem Staatsgebiet und im Gebiet der Gemeinde Büsingen am Hochrhein erhobenen leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe LSVA-Abkommen Büsingen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz