Entschließung des Europäischen Parlaments vom 31. Januar 2008 zu einer europäischen Strategie für die Roma
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Entschließung des Europäischen Parlaments vom 31. Januar 2008 zu dem Thema "Aktionsplan für Energieeffizienz: Das Potenzial ausschöpfen"
Bemerkungen: s.a. Drucksache 745/06(B)
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 31. Januar 2008 zu den Ergebnissen der Konferenz von Bali zum Klimawandel COP 13 und COP/MOP 3
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 31. Januar 2008 zu Iran
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Strafgesetzbuch
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel Neufassung
KOM 2008 49
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 6725/08
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Kosmetikrichtlinie Kosmetik-Verordnung Europäischen Arzneimittel-Richtlinie
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Januar 2008 zur Lage in Ägypten
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Januar 2008 zur Inhaftierung des chinesischen Bürgerrechtlers Hu Jia
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Strafgesetzbuch
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Januar 2008 zu dem vom 12. bis zum 15. November 2007 in Rio de Janeiro abgehaltenen zweiten Internet Governance Forums
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Januar 2008 zu einem neuen Ansatz in der Politik für die Schwarzmeerregion
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Januar 2008 zu einer wirkungsvolleren EU-Politik für den Südkaukasus: von Versprechen zu Taten
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Januar 2008 zur Erwachsenenbildung
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Januar 2008 zu der Gemeinschaftsstrategie für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2007-2012
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Jährliche Strategieplanung für 2009
KOM 2008 72
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 6688/08
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug
KOM 2008 9
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 5938/08
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Kosmetikrichtlinie Geräte- und Produktsicherheitsgesetz
Gesetz zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses des Rates vom 22. Juli 2003 über die Vollstreckung von Entscheidungen über die Sicherstellung von Vermögensgegenständen oder Beweismitteln in der Europäischen Union
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes über genetische Untersuchungen zur Klärung der Abstammung in der Familie
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Finanzausgleichsgesetz Grundgesetz
Gesetz zur Klärung der Vaterschaft unabhängig vom Anfechtungsverfahren
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bürgerlichen Gesetzbuch Grundgesetz
Gesetz zur Änderung des Waffengesetzes und weiterer Vorschriften
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Waffengesetz Grundgesetz
Gesetz zur Modernisierung der Aufsichtsstruktur der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht - Aufsichtsstrukturmodernisierungsgesetz
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Finanzen und zur Änderung des Münzgesetzes
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Abgabenordnung Grundgesetz
Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und des Arbeitsgerichtsgesetzes
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Verwaltungsgerichtsordnung Sozialgerichtsgesetz Arbeitsgerichtsgesetz Grundgesetz
Gesetz zur Änderung des InVeKoS-Daten-Gesetzes und des Direktzahlungen-Verpflichtungengesetzes
Ausschusszuweisung: Agrarausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entschließung des Bundesrates zur Sicherung der künftigen Energieversorgung durch klimafreundliche Kohleverstromung
Länderbeteiligung: Antrag Hamburg
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit federführend - Finanzausschuss - Wirtschaftsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundes-Immissionsschutzgesetz Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über das allgemeine Verbrauchsteuersystem
KOM 2008 78
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 6615/08
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Agrarausschuss - Finanzausschuss - Wirtschaftsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Mineralölsteuergesetz Energiesteuergesetz
Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Verwaltungsrates der Anstalt des öffentlichen Rechts "Deutsche Welle"
Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Rundfunkrates der Anstalt des öffentlichen Rechts "Deutsche Welle"
Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Initiative der slowenischen, der französischen, der tschechischen, der schwedischen, der slowakischen, der britischen und der deutschen Delegation vom 14. Januar 2008 für den Entwurf eines Rahmenbeschlusses des Rates zur Vollstreckung von Abwesenheitsurteilen und zur Änderung
- des Rahmenbeschlusses 2002/584/JI vom 13. Juni 2002 über den Europäischen Haftbefehl und die Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten,
- des Rahmenbeschlusses 2005/214/JI vom 24. Februar 2005 über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen,
- des Rahmenbeschlusses 2006/783/JI vom 6. Oktober 2006 über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung auf Einziehungsentscheidungen,
- des Rahmenbeschlusses über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung auf Urteile in Strafsachen, durch die eine freiheitsentziehende Strafe oder Maßnahme verhängt wird, für die Zwecke ihrer Vollstreckung in der Europäischen Union EU-Ratsdokumentnummer 5213/08
Dritter Bericht der Bundesregierung über Erfahrungen mit dem Gentechnikgesetz
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Gentechnikgesetz
Haushaltsführung 2008 Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 6002 Titel 69701 - Darlehen an die KfW zum Ausgleich der mit dem Zuweisungsgeschäft IKB verbundenen Nachteile -
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend