Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Kostenübernahme von Maßnahmen der künstlichen Befruchtung durch die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung
Aktualisierungen
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Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Kostenübernahme von Maßnahmen der künstlichen Befruchtung durch die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Elften Verordnung zur Änderung der Verordnung über Standardzulassungen von Arzneimitteln
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Arzneimittelgesetz
Achter Bericht über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Aufenthaltsgesetz
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Stärkung der wirtschaftspolitischen Koordinierung für Stabilität, Wachstum und Beschäftigung - Instrumente für bessere wirtschaftspolitische Steuerung der Ausschuss für Fragen der Europäischen Union
KOM 2010 367 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - AV - Finanzausschuss - Wirtschaftsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Insolvenzordnung
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung einer Übergangsregelung für bilaterale Investitionsabkommen zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern
KOM 2010 344 endg.
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Mai 2010 zur Lage in Birma/Myanmar
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Mai 2010 zur Religionsfreiheit in Pakistan
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Strafgesetzbuch
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Mai 2010 zur Union für den Mittelmeerraum 2009/2215INI
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Mai 2010 zu langfristig tragfähigen öffentlichen Finanzen für eine sich erholende Volkswirtschaft 2010/2038INI
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Mai 2010 zu dem Dialog zwischen Hochschule und Wirtschaft: eine neue Partnerschaft zur Modernisierung der Hochschulen Europas 2009/2099INI
Bemerkungen: s.a. Drucksache 335/09B
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Mai 2010 zur Überprüfungskonferenz des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs in Kampala, Uganda
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Mai 2010 zu der Mitteilung der Kommission "Aktionsplan im Bereich Organspende und -transplantation 2009-2015: Verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten" 2009/2104INI
Bemerkungen: s.a. Drucksache 964/08B
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Mai 2010 zu dem Entwurf einer Richtlinie der Kommission zur Änderung der Anhänge der Richtlinie 95/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel und zur Aufhebung der Entscheidung 2004/374/EG
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Mai 2010 zu "Eine EU-Strategie für die Jugend
- Investitionen und Empowerment" 2009/2159INI
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Mai 2010 zu den Schlüsselkompetenzen für eine Welt im Wandel: Umsetzung des Arbeitsprogramms "Allgemeine und berufliche Bildung 2010" 2010/2013INI
Bemerkungen: s.a. Drucksache 866/09B
Entschließung des Bundesrates zur Erklärung des 8. Mai als Tag der Befreiung zum nationalen Gedenktag
Länderbeteiligung: Antrag Berlin
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Grünbuch der Kommission: Angemessene, nachhaltige und sichere europäische Pensions- und Rentensysteme
KOM 2010 365 endg.
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 97/68/EG hinsichtlich der Vorschriften für gemäß dem Flexibilitätssystem in Verkehr gebrachte Motoren
KOM 2010 362 endg.
Entschließung des Bundesrates zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie
Länderbeteiligung: Antrag Rheinland-Pfalz
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend - Wirtschaftsausschuss
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Verkehr mit vegetativem Vermehrungsgut von Reben
KOM 2010 359 endg.
... Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
zugehörige Drucksache 284/10 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Erneuerbare-Energien-Gesetz Grundgesetz
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Regelung der Übersetzung des Patents der Europäischen Union
KOM 2010 350 endg.
Grünbuch der Kommission: Optionen für die Einführung eines Europäischen Vertragsrechts für Verbraucher und Unternehmen
KOM 2010 348 endg.
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Handelsgesetzbuch
Entschließung des Bundesrates für eine soziale Revision der Entsenderichtlinie
Länderbeteiligung: Antrag Berlin, Rheinland-Pfalz
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Arbeitnehmer-Entsendegesetz
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zu den Auswirkungen des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon auf die laufenden interinstitutionellen Beschlussfassungsverfahren
KOM 2009 0665 - "Omnibus"
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Mai 2010 zu den massenhaften Gräueltaten in Jos, Nigeria
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Mai 2010 zu dem Jahresbericht der Europäischen Investitionsbank EIB für 2008 2009/2166INI
Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Anpassung an den Klimawandel
- Ein europäischer Aktionsrahmen
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Mai 2010 zu der Mobilisierung der Informations- und Kommunikationstechnologien für die Erleichterung des Übergangs zu einer energieeffizienten, kohlenstoffarmen Wirtschaft 2009/2228INI
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Mai 2010 zur Kfz-Gruppenfreistellungsverordnung