Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäische Hochschulbildung in der Welt
KOM (2013) 499 final
Aktualisierungen
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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäische Hochschulbildung in der Welt
KOM (2013) 499 final
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung EG (Nr.) 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen
KOM (2013) 516 final
Sozialbericht 2013
Strategiepapier der Bundesregierung zur internationalen Berufsbildungszusammenarbeit aus einer Hand
Positionspapier der Bundesregierung zur Stärkung des europäischen Arbeitsmarktes
- Maßnahmen zur Förderung der Jugendbeschäftigung in der Europäischen Union
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Pauschal- und Bausteinreisen, zur Änderung der Verordnung EG (Nr.) 2006/2004 und der Richtlinie 2011/83/EU sowie zur Aufhebung der Richtlinie 90/314/EWG des Rates
KOM (2013) 512 final
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Konsultative Mitteilung zur nachhaltigen Verwendung von Phosphor
KOM (2013) 517 final
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Gesetz zur Flexibilisierung von haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen außeruniversitärer Wissenschaftseinrichtungen Wissenschaftsfreiheitsgesetz
- WissFG
Bemerkungen: s.a. Drucksache 637/12(B)
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für den Rat Wettbewerbsfähigkeit Binnenmarkt, Industrie, Forschung und Raumfahrt; einschl. Tourismus; Bereich Forschung
Ausschusszuweisung:EU (federführend) - Ausschuss für Kulturfragen
Entschließung des Bundesrates - Erlass des Durchführungsrechtsaktes zur Kennzeichnung von Lebensmitteln für Vegetarierinnen/Vegetarier oder Veganerinnen/Veganer -
Länderbeteiligung: Antrag des Landes Niedersachsen
Ausschusszuweisung:EU (federführend) - AV
Verordnung zu der Vereinbarung vom 18. Januar 2013/8. Mai 2013 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Büro der Vereinten Nationen in Wien UNOV über das Büro der Plattform der Vereinten Nationen für raumfahrtgestützte Informationen für Katastrophenmanagement und Notfallmaßnahmen UN-SPIDER in der Bundesrepublik Deutschland
Fünfundfünfzigste Verordnung zur Durchführung des § 172 des Bundesentschädigungsgesetzes
Fünfte Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung des Baugesetzbuchs BauGB
Länderbeteiligung: Antrag der Freistaaten Bayern, Sachsen
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Hochwasserschutzmaßnahmen
Länderbeteiligung: Antrag der Freistaaten Sachsen, Bayern
Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 36 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes Bahn 2013
- Reform zügig umsetzen!
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum verbrauchergerechten Einsatz der Radiofrequenztechnologie RFID
Bemerkungen: s.a. Drucksache 48/11/(B)
Entschließung des Bundesrates zur Weiterförderung des XENOS-Sonderprogrammes "ESF-Bundesprogramm zur arbeitsmarktlichen Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge mit Zugang zum Arbeitsmarkt"
Länderbeteiligung: Antrag des Landes Niedersachsen
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische langfristige Investmentfonds
KOM (2013) 462 final
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die elektronische Rechnungsstellung bei öffentlichen Aufträgen
KOM (2013) 449 final
Benennung eines Mitglieds für den Beirat für Forschungsmigration
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten (federführend) - Ausschuss für Kulturfragen
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Überwachung von, Berichterstattung über und Prüfung von Kohlendioxidemissionen aus dem Seeverkehr und zur Änderung der Verordnung EU (Nr.) 525/2013
KOM (2013) 480 final
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Druckgeräten auf dem Markt
Neufassung
KOM (2013) 471 final
Entschließung des Bundesrates zur Gründung einer Bundesnetzgesellschaft
Länderbeteiligung: Antrag der Länder Niedersachsen, Bremen
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union Ausschuss der Kommission für das Binnenmarktinformationssystem gemäß Artikel 24 IMI-Verordnung Internal Market InforŽmation System IMI Committee / IMI-Ausschuss
Ausschusszuweisung:EU (federführend) - Wirtschaftsausschuss
Entschließung des Bundesrates zur Weiterförderung des XENOS
- Sonderprogramms "Ausstieg zum Einstieg"
Länderbeteiligung: Antrag der Länder Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein
Entschließung des Bundesrates "Gute Bildung und gute Wissenschaft für Deutschland"
Länderbeteiligung: Antrag der Länder Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein
Entschließung des Bundesrates zur Rezeptfreiheit von Notfallkontrazeptiva auf der Basis von Levonorgestrel - Pille danach -
Länderbeteiligung: Antrag der Länder Baden-Württemberg, Hamburg, Nordrhein-Westfalen
Ausschusszuweisung: Gesundheitsausschuss (federführend) - Ausschuss für Frauen und Jugend
Entschließung des Bundesrates "Jugendarbeitslosigkeit in der EU wirksam bekämpfen"
Länderbeteiligung: Antrag der Länder Baden-Württemberg, Hamburg
Entschließung des Bundesrates für verbesserte Bedingungen des Angebots von Car-Sharing in Städten und Gemeinden durch gesetzliche Maßnahmen
Länderbeteiligung: Antrag des Landes Baden-Württemberg