[Aktuell [Preise & Bestellung [BR [Rechtskataster/PM [Support [Kontakt [Beratersuche

Neu


Bundesrats - Drucksachen

(Quelle: www.bundesrat.de)
Seite:  1   2   3   4   5   6   7   8   9   10   11   12   13   14   15   16   17   18   19   20   21   22   23   24  aktuell

Suche nach Nr. /

Aktualisierungen


Zuletzt eingearbeitete/korrigierte Dokumente
13.11.2017 07:45

Öffnet eine Kopie des Dokuments 0703/17
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0704/17

- 2017-11-07 -

Haushaltsführung 2017"Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 0501 Titel 687 32
- Humanitäre Hilfsmaßnahmen im Ausland - bis zur Höhe von 100 Mio. Euro

Drucksache [ 704/17 ] HTML PDF


- 2017-11-07 -

Haushaltsführung 2017"Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 0501 Titel 687 34
- Unterstützung von internationalen Maßnahmen auf den Gebieten Krisenprävention, Friedenserhaltung und Konfliktbewältigung durch das Auswärtige Amt - bis zu einer Höhe von 50 Mio Euro

Drucksache [ 703/17 ] HTML PDF


- 2017-11-03 -

Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO"61. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 9. bis 12. Oktober 2015 in Stavanger, Norwegen

Drucksache [ 702/17 ] HTML PDF


- 2017-11-03 -

Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO"Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 15. bis 18. Mai 2015 in Budapest, Ungarn

Drucksache [ 701/17 ] HTML PDF


- 2017-11-03 -

Verordnung zur Neuordnung trinkwasserrechtlicher Vorschriften

Drucksache [ 700/17 ] PDF


- 2017-11-01 -

Bestimmung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds im Beirat des Erdölbevorratungsverbandes

Drucksache [ 699/17 ] HTML PDF


- 2017-10-27 -

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/65/EU über Märkte für Finanzinstrumente und der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (Solvabilität II)

Drucksache [ 698/17 ] HTML PDF


- 2017-10-27 -

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), der Verordnung (EU) Nr. 1094/2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung), der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde), der Verordnung (EU) Nr. 345/2013 über Europäische Risikokapitalfonds, der Verordnung (EU) Nr. 346/2013 über Europäische Fonds für soziales Unternehmertum, der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 über Märkte für Finanzinstrumente, der Verordnung (EU) 2015/760 über europäische langfristige Investmentfonds, der Verordnung (EU) 2016/1011 über Indizes, die bei Finanzinstrumenten und Finanzkontrakten als Referenzwert oder zur Messung der Wertentwicklung eines Investmentfonds verwendet werden, und der Verordnung (EU) 2017/1129 über den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel auf einem geregelten Markt zu veröffentlichen ist

Drucksache [ 697/17 ] PDF


- 2017-10-26 -

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:"Aktionsplan für einen besseren Schutz des öffentlichen Raums

Drucksache [ 696/17 ] HTML PDF


- 2017-10-25 -

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:"Vollendung der Agenda für bessere Rechtsetzung - bessere Lösungen für bessere Ergebnisse

Drucksache [ 695/17 ] PDF


- 2017-10-25 -

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:"Arbeitsprogramm der Kommission 2018 - Agenda für ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa

Drucksache [ 694/17 ] PDF


- 2017-10-25 -

Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates: Gleichbehandlung aller von Assistenzhunden unterstützten Menschen mit Behinderungen schaffen
- Assistenzhunde für Menschen mit Behinderungen anerkennen

Drucksache [ 693/17 ] HTML PDF


- 2017-10-24 -

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 in Bezug auf die Vorschriften über die vorübergehende Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen

Drucksache [ 692/17 ] HTML PDF

Drucksache [ zu692/17 ] HTML PDF


- 2017-10-20 -


Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Dritten Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz
- PSG III)

Drucksache [ 691/17 ] HTML PDF


- 2017-10-19 -

Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende

Drucksache [ 690/17 ] HTML PDF


- 2017-10-17 -

Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen

Drucksache [ 689/17 ] HTML PDF

Drucksache [ 689/17(B) ] HTML PDF


- 2017-10-17 -

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1092/2010 über die Finanzaufsicht der Europäischen Union auf Makroebene und zur Errichtung eines Europäischen Ausschusses für Systemrisiken

Drucksache [ 688/17 ] HTML PDF

Drucksache [ zu688/17 ] HTML PDF


- 2017-10-27 -

Geschäftsordnungen für den Vermittlungsausschuss, für den Gemeinsamen Ausschuss und für das Verfahren nach Artikel 115d des Grundgesetzes

Drucksache [ 687/17 ] HTML PDF

Drucksache [ 687/17(B) ] HTML PDF


- 2017-10-16 -

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Vollendung der Bankenunion

Drucksache [ 686/17 ] PDF


- 2017-10-16 -

Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Eisenbahninfrastrukturbeirat

Drucksache [ 685/17 ] HTML PDF

Drucksache [ 685/1/17 ] HTML PDF

Drucksache [ 685/17(B) ] HTML PDF


- 2017-10-13 -

Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO"60. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 21. bis 24. November 2014 in Den Haag, Niederlande

Drucksache [ 684/17 ] HTML PDF


- 2017-10-13 -

Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO"Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 30. Mai bis 1. Juni 2014 in Wilna, Litauen"

Drucksache [ 683/17 ] HTML PDF


- 2017-10-11 -

Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 62 Absatz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes"Energie 2017: Gezielt vorgehen, Stückwerk vermeiden

Drucksache [ 682/17 ] HTML PDF


- 2017-10-12 -


Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:"EU-Justizbarometer 2017"C(2017) 6450 final

Drucksache [ 681/17 ] HTML PDF


- 2017-10-11 -

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die EU-Cybersicherheitsagentur (ENISA) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 526/2013 sowie über die Zertifizierung der Cybersicherheit von Informations- und Kommunikationstechnik (Rechtsakt zur Cybersicherheit)

Drucksache [ 680/17 ] PDF

Drucksache [ zu680/17 ] HTML PDF


- 2017-10-11 -

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat:"Ein faires und effizientes Steuersystem in der Europäischen Union für den digitalen Binnenmarkt

Drucksache [ 679/17 ] PDF


- 2017-10-10 -

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Rahmen für den freien Verkehr nicht personenbezogener Daten in der Europäischen Union

Drucksache [ 678/17 ] HTML PDF

Drucksache [ zu678/17 ] HTML PDF


- 2017-10-11 -

Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse

Drucksache [ 677/17 ] HTML PDF

Drucksache [ zu677/17 ] HTML PDF


- 2017-10-11 -

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Mindestlohngesetzes

Drucksache [ 676/17 ] HTML PDF

Drucksache [ zu676/17 ] HTML PDF


- 2017-10-10 -

Zehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen

Drucksache [ 675/17 ] HTML PDF

[ << älter ]