Bundesrats - Drucksachen
- 2018-11-30 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Kapitalmarktunion - Zeit für neue Anstrengungen zugunsten konkreter Ergebnisse bei Investitionen, Wachstum und stärkerer Rolle des Euro
Drucksache [ 620/18 ]
Drucksache [ 620/18(B) ]
- 2018-11-29 -
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Zusammensetzung des Ausschusses der Regionen
Drucksache [ 619/18 ]
Drucksache [ 619/1/18 ]
Drucksache [ 619/18(B) ]
- 2018-11-29 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Ein sauberer Planet für alle - Eine Europäische strategische, langfristige Vision für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft
Drucksache [ 618/18 ]
Drucksache [ 618/1/18 ]
Drucksache [ 618/18(B) ]
- 2018-11-29 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Die Investitionsoffensive für Europa - Bestandsaufnahme und nächste Schritte
Drucksache [ 617/18 ]
Drucksache [ 617/1/18 ]
Drucksache [ 617/18(B) ]
Drucksache [ zu617/18(B) ]
- 2018-11-29 -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Deutschen Richtergesetzes (Studien- und Prüfungszeit im Studiengang "Rechtswissenschaft mit Abschluss erste Prüfung")
Drucksache [ 616/18 ]
Drucksache [ 616/1/18 ]
Drucksache [ 616/18(B) ]
- 2018-11-30 -
Gesetz zur ergänzenden Regelung der statistischen Verwendung von Verwaltungsdaten und zur Regelung der Übermittlung von Einzelangaben zu multinationalen Unternehmensgruppen an statistische Stellen
Drucksache [ 615/18 ]
Drucksache [ 615/18(B) ]
- 2018-11-30 -
Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften
Drucksache [ 614/18 ]
Drucksache [ zu614/18 ]
Drucksache [ 614/1/18 ]
Drucksache [ 614/2/18 ]
Drucksache [ 614/18(B) ]
- 2018-11-30 -
Gesetz zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Anwesenheit in der Verhandlung
Drucksache [ 613/18 ]
Drucksache [ 613/18(B) ]
- 2018-11-30 -
Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts
Drucksache [ 612/18 ]
Drucksache [ 612/18(B) ]
- 2018-11-30 -
Gesetz zur Ergänzung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn und zur Anpassung der Regelungen über die Modernisierung der Mietsache (Mietrechtsanpassungsgesetz - MietAnpG)
Drucksache [ 611/18 ]
Drucksache [ 611/18(B) ]
- 2018-11-30 -
Fünftes Gesetz zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
- Beitragssatzanpassung
Drucksache [ 610/18 ]
Drucksache [ 610/18(B) ]
- 2018-11-30 -
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2341 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV) (Neufassung)
Drucksache [ 609/18 ]
Drucksache [ 609/18(B) ]
- 2018-11-30 -
Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens "Digitale Infrastruktur" (Digitalinfrastrukturfondsgesetz - DIFG)
Drucksache [ 608/18 ]
Drucksache [ 608/18(B) ]
- 2018-11-30 -
Gesetz zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus
Drucksache [ 607/18 ]
Drucksache [ 607/1/18 ]
Drucksache [ 607/2/18 ]
- 2018-11-30 -
Gesetz zur fortgesetzten Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen und zur Regelung der Folgen der Abfinanzierung des Fonds "Deutsche Einheit"
Drucksache [ 606/18 ]
Drucksache [ 606/1/18 ]
Drucksache [ 606/18(B) ]
- 2018-11-30 -
Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz)
Drucksache [ 605/18 ]
Drucksache [ zu605/18 ]
Drucksache [ 605/1/18 ]
Drucksache [ 605/18(B) ]
- 2018-12-03 -
Entwurf einer ... Verordnung zur Änderung der fünfunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung - 35. BImSchV)
Drucksache [ 604/18 ]
Drucksache [ 604/1/18 ]
- 2018-11-27 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Der Binnenmarkt in einer Welt im Wandel - Ein wertvoller Aktivposten braucht neues politisches Engagement
Drucksache [ 603/18 ]
Drucksache [ 603/1/18 ]
Drucksache [ 603/18(B) ]
- 2018-11-27 -
Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Drucksache [ 602/18 ]
Drucksache [ 602/18(B) ]
- 2018-11-27 -
Benennung eines Mitglieds für den Eisenbahninfrastrukturbeirat
Drucksache [ 601/18 ]
Drucksache [ 601/18(B) ]
- 2018-11-27 -
Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Drucksache [ 600/18 ]
Drucksache [ 600/1/18 ]
Drucksache [ 600/18(B) ]
- 2018-11-20 -
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im dritten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2018; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Bundeshaushaltsordnung i. V. m. § 4 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2018
Drucksache [ 599/18 ]
- Noch nicht eingestellt
- 2018-11-30 -
Viertes Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes
Drucksache [ 598/18 ]
Drucksache [ zu598/18 ]
Drucksache [ 598/1/18 ]
Drucksache [ 598/18(B) ]
- 2018-11-19 -
Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung
Drucksache [ 597/18 ]
- 2018-11-23 -
Gesetz zur Neuordnung des Tierzuchtrechts
Drucksache [ 596/18 ]
Drucksache [ 596/18(B) ]
- 2018-11-21 -
Entschließung des Bundesrates: Wirksame Unterstützung der Forstbetriebe in Folge klimawandelbedingter Extremwetterereignisse
Drucksache [ 595/18 ]
Drucksache [ 595/1/18 ]
Drucksache [ 595/18(B) ]
- 2018-11-16 -
Umsetzungsstrategie der Bundesregierung
- Digitalisierung gestalten
Drucksache [ 594/18 ]
- 2018-11-19 -
Bericht der Bundesregierung über den Bürgerdialog zur Zukunft Europas
Drucksache [ 593/18 ]
- 2018-11-23 -
Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Europäischen Emissionshandels
Drucksache [ 592/18 ]
Drucksache [ zu592/18 ]
Drucksache [ 592/18(B) ]
- 2018-11-23 -
Gesetz zum Internationalen Güterrecht und zur Änderung von Vorschriften des Internationalen Privatrechts
Drucksache [ 591/18 ]
Drucksache [ 591/18(B) ]