Bundesrats - Drucksachen
- 2018-05-24 -
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/103/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung und die Kontrolle der entsprechenden Versicherungspflicht
Drucksache [ 214/18 ]
Drucksache [ zu214/18 ]
Drucksache [ 214/18(B) ]
- 2018-05-24 -
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 596/2014 und (EU) 2017/1129 zur Förderung der Nutzung von KMU-Wachstumsmärkten
Drucksache [ 213/18 ]
Drucksache [ zu213/18 ]
Drucksache [ 213/18(B) ]
- 2018-05-24 -
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2008/106/EG über Mindestanforderungen für die Ausbildung von Seeleuten und zur Aufhebung der Richtlinie 2005/45/EG
Drucksache [ 212/18 ]
Drucksache [ zu212/18 ]
Drucksache [ 212/18(B) ]
- 2018-05-24 -
Haushaltsführung 2018
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2018; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Bundeshaushaltsordnung i. V. m. § 4 Absatz 2 und § 22 Haushaltsgesetz 2017
Drucksache [ 211/18 ]
- 2018-05-24 -
Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Förderung der automatischen gegenseitigen Anerkennung von im Ausland erworbenen Hochschulabschlüssen und Abschlüssen der Sekundarstufe II sowie der Ergebnisse von Lernzeiten im Ausland
Drucksache [ 210/18 ]
Drucksache [ 210/1/18 ]
Drucksache [ 210/18(B) ]
Drucksache [ zu210/18(B) ]
- 2018-05-25 -
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung bewachungsrechtlicher Vorschriften
Drucksache [ 209/18 ]
Drucksache [ 209/1/18 ]
Drucksache [ zu209/1/18 ]
Drucksache [ 209/18(B) ]
- 2018-05-25 -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Akkreditierungsstellengesetzes und der Gewerbeordnung
Drucksache [ 208/18 ]
Drucksache [ 208/18(B) ]
- 2018-05-25 -
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
Drucksache [ 207/18 ]
Drucksache [ 207/1/18 ]
Drucksache [ 207/2/18 ]
Drucksache [ 207/3/18 ]
Drucksache [ 207/18(B) ]
- 2018-05-25 -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zensusvorbereitungsgesetzes 2021
Drucksache [ 206/18 ]
Drucksache [ 206/1/18 ]
Drucksache [ 206/18(B) ]
- 2018-05-24 -
Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (16. AtGÄndG)
Drucksache [ 205/18 ]
Drucksache [ 205/1/18 ]
Drucksache [ 205/18(B) ]
Drucksache [ zu205/18 ]
- 2018-05-23 -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches
- Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes bei Rauschtaten
Drucksache [ 204/18 ]
Drucksache [ 204/1/18 ]
Drucksache [ 204/18(B) ]
- 2018-05-23 -
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
Drucksache [ 203/18 ]
Drucksache [ 203/18(B) ]
- 2018-05-23 -
Verordnung über die Umsetzung der Auskunftspflicht und die Ausgestaltung der Informationen nach dem Transparenzgesetz (Rückbaurückstellungs-Transparenzverordnung)
Drucksache [ 202/18 ]
Drucksache [ 202/1/18 ]
Drucksache [ 202/18(B) ]
Drucksache [ zu202/18(B) ]
- 2018-05-23 -
Sechste Verordnung zu dem Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (6. CDNI-Verordnung
- 6. CDNI-V)
Drucksache [ 201/18 ]
Drucksache [ 201/18(B) ]
- 2018-05-23 -
Dreizehnte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
Drucksache [ 200/18 ]
Drucksache [ 200/18(B) ]
- 2018-05-23 -
Achte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
Drucksache [ 199/18 ]
Drucksache [ 199/1/18 ]
Drucksache [ 199/18(B) ]
- 2018-05-23 -
Wahl eines Stellvertreters für den gemeinsamen Vertreter im Europäischen Datenschutzausschuss gemäß § 17 Absatz 1 Satz 2 Bundesdatenschutzgesetz (2017)
Drucksache [ 198/18 ]
Drucksache [ 198/1/18 ]
- 2018-05-22 -
Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu einem umfassenden Ansatz für das Lehren und Lernen von Sprachen
Drucksache [ 197/18 ]
Drucksache [ 197/1/18 ]
Drucksache [ 197/18(B) ]
Drucksache [ zu197/18(B) ]
- 2018-05-22 -
Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu hochwertiger frühkindlicher Betreuung, Bildung und Erziehung
Drucksache [ 196/18 ]
Drucksache [ 196/18(B) ]
- 2018-05-22 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Beteiligung, Begegnung und Befähigung - eine neue EU-Strategie für junge Menschen
Drucksache [ 195/18 ]
Drucksache [ 195/1/18 ]
Drucksache [ 195/18(B) ]
- 2018-05-22 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein stärkeres Europa aufbauen - Die Rolle der Jugend-, Bildungs- und Kulturpolitik
Drucksache [ 194/18 ]
Drucksache [ 194/18(B) ]
- 2018-05-22 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
Eine neue europäische Agenda für Kultur
Drucksache [ 193/18 ]
Drucksache [ 193/1/18 ]
Drucksache [ 193/18(B) ]
Drucksache [ zu193/18(B) ]
Drucksache [ zu193/18(B)(2) ]
- 2018-05-22 -
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors (Neufassung)
Drucksache [ 192/18 ]
Drucksache [ zu192/18 ]
Drucksache [ 192/1/18 ]
Drucksache [ 192/18(B) ]
- 2018-05-22 -
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe, zur Änderung von Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 98/2013 über die Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe
Drucksache [ 191/18 ]
Drucksache [ zu191/18 ]
Drucksache [ 191/1/18 ]
Drucksache [ 191/18(B) ]
- 2018-05-28 -
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte des Online-Warenhandels und anderer Formen des Fernabsatzes von Waren
Drucksache [ 190/18 ]
Drucksache [ 190/18(B) ]
- 2018-05-18 -
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 862/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates zu Gemeinschaftsstatistiken über Wanderung und internationalen Schutz
Drucksache [ 189/18 ]
Drucksache [ zu189/18 ]
Drucksache [ 189/18(B) ]
- 2018-05-17 -
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2008/96/EG über ein Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur
Drucksache [ 188/18 ]
Drucksache [ zu188/18 ]
Drucksache [ 188/18(B) ]
- 2018-05-17 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
Europa in Bewegung - Nachhaltige Mobilität für Europa: sicher, vernetzt und umweltfreundlich
Drucksache [ 187/18 ]
Drucksache [ 187/18(neu) ]
Drucksache [ 187/1/18 ]
Drucksache [ 187/18(B) ]
- 2018-05-17 -
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge im Hinblick auf ihre allgemeine Sicherheit und den Schutz der Fahrzeuginsassen und von ungeschützten Verkehrsteilnehmern, zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/... und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 78/2009, (EG) Nr. 79/2009 und (EG) Nr. 661/2009
Drucksache [ 186/18 ]
Drucksache [ zu186/18 ]
Drucksache [ 186/1/18 ]
Drucksache [ 186/2/18 ]
Drucksache [ 186/18(B) ]
- 2018-05-17 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Auf dem Weg zur automatisierten Mobilität - eine EU-Strategie für die Mobilität der Zukunft
Drucksache [ 185/18 ]
Drucksache [ 185/1/18 ]
Drucksache [ 185/18(B) ]