Erste Verordnung zur Änderung der Pflanzenschutz-Geräteverordnung
ID: 19-244113
Aktualisierungen
Erste Verordnung zur Änderung der Pflanzenschutz-Geräteverordnung
ID: 19-244113
Benennung eines Mitglieds für den Eisenbahninfrastrukturbeirat
ID: 19-243994
Entschließung des Bundesrates zur Einschränkung von Mikroplastikeinträgen
ID: 19-243993
Entschließung des Bundesrates für eine Gesamtstrategie und ergänzende Förderung der Mobilfunkversorgung in Deutschland
ID: 19-243992
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Information über einen Schwangerschaftsabbruch
ID: 19-243989
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Hafenplanungen (Hafenplanungsbeschleunigungsgesetz)
ID: 19-243984
Entschließung des Bundesrates: Einführung von kameragestützten Überwachungssystemen in Schlachthöfen zur Verbesserung des Tierschutzes für Schlachttiere
ID: 19-243933
Entschließung des Bundesrates zum Transport von Gefahrgut auf Großcontainerschiffen
ID: 19-243932
Entschließung des Bundesrates für eine flächendeckende Mobilfunkversorgung in Deutschland
ID: 19-243931
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/757 zwecks angemessener Berücksichtigung des globalen Datenerhebungssystems für den Kraftstoffverbrauch von Schiffen
ID: 19-243930
Jahreswirtschaftsbericht 2019 der Bundesregierung
ID: 19-243752
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates "Freies Gesicht im rechtsstaatlichen Gerichtsverfahren"
ID: 18-75056
Reflexionspapier der Kommission: Auf dem Weg zu einem nachhaltigen Europa bis 2030
ID: 19-243929
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 hinsichtlich der Mittel für die besondere Mittelzuweisung zugunsten der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen
ID: 19-243811
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über Maßnahmen betreffend die Ausführung und die Finanzierung des Gesamthaushaltsplans der Union im Jahr 2019 im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union
ID: 19-243852
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Bestimmungen für die Fortführung der laufenden im Rahmen des Programms Erasmus+ durchgeführten Lernmobilitätsaktivitäten im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland ("Vereinigtes Königreich") aus der Europäischen Union
ID: 19-243812
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung von Notfallmaßnahmen im Bereich der Koordinierung der sozialen Sicherheit nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union
ID: 19-243805
Neubenennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union
ID: 19-243985
Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 11. Juni 2014 zum Übereinkommen Nr. 29 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 28. Juni 1930 über Zwangs- oder Pflichtarbeit
ID: 19-243799
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fahrlehrergesetzes
ID: 19-243804
Entwurf eines Sechsundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (26. BAföGÄndG)
ID: 19-243803
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Zweites Datenaustauschverbesserungsgesetz
- 2. DAVG)
ID: 19-243800
Entwurf eines Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung
ID: 19-243802
Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Ausführung der EU-Prospektverordnung und zur Änderung von Finanzmarktgesetzen
ID: 19-243801
Erste Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung und der Mess- und Eichverordnung
ID: 19-243792
Erste Verordnung zur Durchführung des Finanzausgleichsgesetzes im Ausgleichsjahr 2019
ID: 19-243791
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 hinsichtlich bestimmter Vorschriften für den Europäischen Meeres- und Fischereifonds aufgrund des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Union
ID: 19-243793
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Ratsarbeitsgruppe "Freunde des Vorsitzes (Friends of Presidency Group)" zum Bericht der Kommission zur Durchführung makroregionaler Strategien der EU
ID: 19-243807
Entschließung des Bundesrates: Klimaschutz in der Marktwirtschaft
- Für ein gerechtes und effizientes System der Abgaben und Umlagen im Energiebereich
ID: 19-243707
Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO"62. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 18. bis 21. November 2016 in Istanbul, Türkei
ID: 19-243440