Änderungstext: Fünfundvierzigstes Strafrechtsänderungsgesetz zur Umsetzung der Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt (1)
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- ... Fünfundvierzigstes Strafrechtsänderungsgesetz zur Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt * Vom 6. Dezember 2011 (BGBl. Nr. 64 vom 13.12.2011 S. 2557) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Strafgesetzbuchs Das Strafgesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. November 1998 (BGBl. I S. 3322), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 1. November 2011 ( ... ...
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Archivdatei - VVAwS 1999 - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung zum Vollzug der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe - Brandenburg (3)
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- ... VwV-VAwS Bbg (3) zurück 20.4 Unvermeidbarer Anfall der wassergefährdenden Stoffe nach 2 Fallgruppen Die Fallgruppe 1 in § 20 Abs. 1 bezieht sich auf den Austritt wassergefährdender Stoffe bei Leckagen und Betriebsstörungen. Bei dieser Fallgruppe können Auffangvorrichtungen in der betrieblichen Kanalisation, wie z.B. Ausgleichsbehälter, zur Zurückhaltung der wassergefährdenden Stoffe verwendet werden. Brennbare wassergefährdende Stoffe sind ausgeschlossen, es sei denn, die Abwasser ... ...
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Änderungstext: Gemeinsame Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz und - des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zum Erlass und zur Änderung futtermittel- und strahlenschutzvorsorgerechtlicher
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- ... Gemeinsame Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zum Erlass und zur Änderung futtermittel- und strahlenschutzvorsorgerechtlicher Vorschriften Vom 16. Februar 2011 (Sächs.GVBl. Nr. 2 vom 30.03.2011 S. 61) Es wird verordnet durch das Staatsministeri ... ...
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Windenergieerlass Baden-Württemberg - Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft, des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur und des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft - Baden-Württemberg
Vierte Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung der Förderrichtlinie Energie und Klimaschutz - Sachsen (1)
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- ... Vierte Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung der Förderrichtlinie Energie und Klimaschutz Vom 28. März 2013 (SächsABl. Nr. L 16 vom 18.04.2013 S. 401) Artikel 1 Die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtscha ... ...
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Archivdatei - AtStrZuVO 2003 - Zuständigkeitsverordnung Atom- und Strahlenschutzrecht - Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Zuständigkeiten zum Vollzug atom- und strahlenschutzrechtlicher Vorschriften - Sachsen
Änderungstext: Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit
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- ... Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Änderung der Förderrichtlinie Energieeffizienz und Klimaschutz Vom 15. Mai 2009 (SächsABl. Nr. L 24 vom 11.06.2009 S. 1020) I. Die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Säc ... ...
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Fünfte Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung der Förderrichtlinie Energie und Klimaschutz - Sachsen (1)
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- ... Fünfte Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung der Förderrichtlinie Energie und Klimaschutz - Sachsen - Vom 11. April 2016 (SächsABl. Nr. 19 vom 12.05.2016 S. 560) Artikel 1 Die Förderrichtlinie Energie und Klimaschutz vom 24. Juli 2007 (S ... ...
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Änderungstext: Verordnung der Sächsischen Staatsregierung, des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz
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- ... Verordnung der Sächsischen Staatsregierung, des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa, des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus, des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung der Standortkonzeption sowie zur Rechtsbereinigung Vom 11. Dezember 2012 (Sächs.GVBl. Nr. 18 vom ... ...
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Windenergieerlass Baden-Württemberg - Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft, des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur und des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft - Baden-Württemberg (1)
Durchführungsbeschluss (EU) 2021/737 über die Verlängerung der vom österreichischen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF gemäß Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)
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- ... EU 2021, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/737 der Kommission vom 4. Mai 2021 über die Verlängerung der vom österreichischen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF gemäß Artikel 55 Absatz 1 ... ...
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VwV Nukleare Vorkommnisse - Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern, des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Gefahrenabwehr und Strafverfolgung bei Vorkommnissen mit radioaktiven Stoffen - Sachsen (1)
Änderungstext: Verordnung zur Änderung von Rechtsvorschriften aus dem Bereich der Behörde - für Stadtentwicklung und Umwelt aus Anlass der Behördenneugliederung 2004 - Hamburg (1)
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- ... Verordnung zur Änderung von Rechtsvorschriften aus dem Bereich der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt aus Anlass der Behördenneugliederung 2004 Vom 5. Oktober 2004 (GVBl. I Nr. 44 vom 15.10.2004 S. 375) Artikel 1 Änderung der Bioabfallverordnung Auf Grund von § 19 Absätze 2 und 4 und § 21 des Hamburgischen Abfallwirtschaftsgesetzes vom 1. Dezember 1992 ... ...
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Archivdatei - RL EuK/2007 - Förderrichtlinie Energie und Klimaschutz - Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Fördermitteln für Vorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Entwicklung innovativer Energietechniken und zum Klima- und Immissionsschutz im Freistaat Sachsen
SächsASAVO - Sächsische Atom- und Strahlenschutzausführungsverordnung - Verordnung der Sächsischen Staatsregierung, des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft, des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Ausführung des Atom-, Strahlenschutz- und radiologischen Notfallschutzrechtes - Sachsen (1)
Änderungstext: Dritte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung der Sächsischen Weinrechtsdurchführungsverordnung - Sachsen (1)
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- ... Dritte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung der Sächsischen Weinrechtsdurchführungsverordnung Vom 2. Februar 2016 (Sächs. GVBl. Nr. 2 vom 15.02.2016 S. 61) Auf Grund des § 3 Absatz 4, § 6 Absatz 2 und 6, § 6a Absatz 2, § 7 Absatz 3 Satz 1, § 8 Absatz 1 und § 57a Absatz 2 des Weingesetzes in der Fassung der Bek ... ...
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Archivdatei - SächsStrVZuVO 2004 - Sächsische Strahlenschutzvorsorgezuständigkeitsverordnung - Gemeinsame Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über Zuständigkeiten zur Ausführung strahlenschutzvorsorgerechtlicher Vorschriften - Sachsen (1)
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- ... Strahlenschutz SächsStrVZuVO - Sächsische Strahlenschutzvorsorgezuständigkeitsverordnung Gemeinsame Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über Zuständigkeiten zur Ausführung strahlenschutzvorsorgerechtlicher Vorschriften - Sachsen - Vom 16. April 2004 (SächsGVBl. ... ...
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Änderungstext: Gemeinsame Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Änderung
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- ... Gemeinsame Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Änderung der Sächsischen Strahlenschutzvorsorgezuständigkeitsverordnung Vom 24. August 2009 (GVBl. Nr. 12 vom 30.09.2009 S. 511) Es wird verordnet 1. durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft aufgrund von ... ...
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Archivdatei - RL EuK/2007 - Förderrichtlinie Energie und Klimaschutz - Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Fördermitteln für Vorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Entwicklung innovativer Energietechniken und zum Klima- und Immissionsschutz im Freistaat Sachsen (1)
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- ... Energienutzung RL EuK/2007 - Förderrichtlinie Energie und Klimaschutz Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Fördermitteln für Vorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Entwicklung innovativer Energietechniken ... ...
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FRL Speicher/2021 - Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft über die Gewährung von Zuwendungen zur Speicherung von Energie - Sachsen (1)
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- ... Energienutzung FRL Speicher/2021 - Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft über die Gewährung von Zuwendungen zur Speicherung von Energie - Sachsen - Vom 14. Dezember 2017 (SächsABl. Nr. 1 vom 04.01.2018 S. 17; 12.12.2019/20 SDr. S. 22 20; 24.04.2021 S. 494 21) Überschrift geändert 21 Ersetzt "RL EuK/2007 ... ...
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Änderungstext: Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit
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- ... Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Änderung der Förderrichtlinie Energieeffizienz und Klimaschutz Vom 6. März 2009 (ABl. Nr. 13 vom 26.03.2009 S. 586) I. Die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des S ... ...
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Änderungstext: Zweite Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung der Richtlinie Speicher - Sachsen (1)
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- ... Zweite Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung der Richtlinie Speicher - Sachsen - Vom 24. April 2021 (SächsABl. Nr. 19 vom 14.05.2021 S. 494) I. Änderung der Richtlinie Speicher Die Richtlinie Speicher vom 14. Dezember 2017 (SächsABl. 2018 S. 17), die durch die Richtlinie vom 12. Dezemb ... ...
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Änderungstext: Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Atom- und Strahlenschutzrecht - Sachsen
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- ... Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Atom- und Strahlenschutzrecht Vom 2. Oktober 2008 (GVBl. Nr. 15 vom 05.11.2008 S. 618) Es wird verordnet aufgrund von § 16 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsorganisation des Freistaates Sachsen (Sächsisches Verwaltungsorganisat ... ...
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FRL Speicher/2021 - Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft über die Gewährung von Zuwendungen zur Speicherung von Energie - Sachsen
Änderungstext: Zweite Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft - zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Atom- und Strahlenschutzrecht - Sachsen
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- ... Zweite Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Atom- und Strahlenschutzrecht Vom 25. Februar 2010 (SächsGVBl. Nr. 4 vom 25.03.2010 S. 104) Aufgrund von § 16 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsorganisation des Freistaates Sachsen (Sächsisches Verwaltungsorganisations ... ...
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SächsASAVO - Sächsische Atom- und Strahlenschutzausführungsverordnung - Verordnung der Sächsischen Staatsregierung, des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft, des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Ausführung des Atom-, Strahlenschutz- und radiologischen Notfallschutzrechtes - Sachsen
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