Regelwerk, Allgemeines, Individualrecht

AZRG-DV
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Abschnitt 1
Inhalt des Registers

§ 1 Inhalt der Datensätze

§ 2 AZR-Nummer

§ 3 Berichtigung eines Datensatzes

Abschnitt 2
Datenübermittlung an die Registerbehörde

§ 4 Allgemeine Regelungen

§ 5 Verfahren der Datenübermittlung

§ 6 Begründungstexte

§ 7 Übermittlungssperren

Abschnitt 3
Datenübermittlung durch die Registerbehörde

§ 8 Übermittlungsersuchen

§ 9 Allgemeine Regelungen der Datenübermittlung durch die Registerbehörde

§ 10 Zulassung zum Abruf im automatisierten Verfahren

§ 11 Gruppenauskünfte an öffentliche Stellen

§ 12 Datenübermittlung an nichtöffentliche Stellen, die humanitäre oder soziale Aufgaben wahrnehmen

§ 13 Datenübermittlung an Behörden anderer Staaten und an zwischenstaatliche Stellen

§ 14 Datenübermittlung an sonstige nichtöffentliche Stellen

Abschnitt 4
Auskunft an der betroffenen Person

§ 15 Voraussetzungen und Verfahren der Auskunftserteilung

Abschnitt 5
Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung von Daten

§ 16 Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen

§ 17 Einschränkung der Verarbeitung

§ 18 Löschung von Daten, Löschungsfristen im allgemeinen Datenbestand

§ 19 Löschung von Daten, Löschungsfristen in der Visadatei

§ 19a Auswirkungen späterer Rechtsänderungen auf den Registerbestand

§ 19b Auswirkungen eines späteren Wechsels des Personenkreises auf den Datensatz zu einer Person

Abschnitt 6
Schlußvorschriften

§ 20 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Zuwanderungsgesetzes

§ 21 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex

Anlage Daten, die im Register gespeichert werden, übermittelnde Stellen, Übermittlungs-/Weitergabeempfänger

Abschnitt I
Allgemeiner Datenbestand

Abschnitt II
Visadatei

Abschnitt III