Regelwerk, Allgemeines, Verwaltung

PAuswV
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Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Begriffsbestimmungen

§ 2 Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik

§ 3 Zertifizierung von Systemkomponenten

§ 4 Dokumentationspflichten

§ 5 Speicherung und Löschung

Abschnitt 2
Übermittlung des Lichtbilds durch Dienstleister

§ 5a Fertigung und Übermittlung des Lichtbilds durch ein sicheres Verfahren

§ 5b Übermittlung des Lichtbilds unter Einbindung eines Cloudanbieters

§ 5c Registrierung und Identifizierung eines Dienstleisters bei einem Cloudanbieter

§ 5d Pflichten des Cloudanbieters

§ 5e Übermittlung des Lichtbilds von einem Lichtbildaufnahmegerät eines Dienstleisters

Abschnitt 3
Übermittlung der Ausweisantragsdaten

§ 6 Erfassung der Anschrift

§ 6a Fertigung des Lichtbilds durch die Personalausweisbehörde

§ 7 Qualitätssicherung des Lichtbildes und der Fingerabdrücke

§ 8 Übermittlung

§ 9 Qualitätsstatistik

Abschnitt 4
Produktion des Personalausweises

§ 10 Eingang der Antragsdaten

§ 11 Muster für den Personalausweis

§ 12 Muster für den vorläufigen Personalausweis

§ 12a Muster für den Ersatz-Personalausweis

§ 13 Schnittstelle des Chips

§ 14 Speicherung von personenbezogenen Daten; Zugriffsschutz

§ 15 Übermittlung und Übersendung des Sperrkennworts an die Personalausweisbehörde

§ 16 Übermittlung der Sperrsumme, des Sperrschlüssels und des letzten Tages der Gültigkeitsdauer an den Sperrlistenbetreiber

§ 17 Erhalt der Geheimnummer und der Entsperrnummer

Abschnitt 5
Ausgabe und Versand des Personalausweises; Braille-Aufkleber

§ 18 Ausgabe und Versand des Personalausweises und des Sperrkennworts

§ 18a Aufkleber mit Brailleschrift

Abschnitt 6
Änderung von Daten des Personalausweises; nachträgliches Einschalten

§ 19 Änderung der Anschrift VwV

§ 20 Neusetzung und Änderung der Geheimnummer für den elektronischen Identitätsnachweis mit dem Personalausweis VwV

§ 21 Nachträgliches Einschalten

Abschnitt 7
Elektronischer Identitätsnachweis mit einem mobilen Endgerät

§ 22 Einrichtung

§ 23 Speicherung von personenbezogenen Daten; Zugriffsschutz

§ 23a Neusetzen und Änderung der Geheimnummer für den elektronischen Identitätsnachweis mit einem mobilen Endgerät

§ 23b Gültigkeitsdauer

Abschnitt 8
Sperrung und Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises

§ 24 Referenzliste; allgemeine Sperrliste

§ 25 Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises

§ 25a Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät

§ 26 Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises mit dem Personalausweis

§ 26a Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises mit mobilem Endgerät

§ 27 Auskunft über Sperrung

Abschnitt 9
Beantragung von Berechtigungen

§ 28 Antrag auf Erteilung einer Berechtigung für Vor-Ort-Diensteanbieter und sonstige Diensteanbieter

§ 29 Antrag auf Erteilung einer Berechtigung für Identifizierungsdiensteanbieter; Vorgaben zu Datenschutz und Datensicherheit bei Identifizierungsdiensteanbietern

§ 29a Einholung von Stellungnahmen der Datenschutzaufsichtsbehörden

§ 30 Öffentliche Liste der Berechtigungen

Abschnitt 10
Ausgabe von Berechtigungszertifikaten

§ 31 Angaben vor der Ausgabe von Berechtigungszertifikaten

§ 32 Beachtung der Anforderungen des Inhabers der Wurzelzertifikate

§ 33 Beachtung der Berechtigung durch den Berechtigungszertifikateanbieter

§ 34 Gültigkeitsdauer von Berechtigungszertifikaten

§ 35 Speicherung, Abruf und Verwendung von Daten durch Berechtigungszertifikateanbieter

§ 36 Ausgabe von hoheitlichen Berechtigungszertifikaten

§ 36a Ausgabe von Berechtigungszertifikaten für öffentliche Stellen anderer Mitgliedstaaten

Abschnitt 11
eID-Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums

§ 36b Entsprechende Anwendung der Vorschriften über den Personalausweis

§ 36c Nicht auf die eID-Karte entsprechend anwendbare Vorschriften

§ 36d Abweichende Regelung für die eID-Karte

Abschnitt 12
Schlussvorschriften

§ 37 Übergangsregelungen

§ 38 Inkrafttreten

Anlage 1 Muster des Personalausweises

Anlage 1a Muster des Aufklebers zur Anschriftenänderung des Personalausweises

Anlage 1b Muster des Aufklebers zur Anschriftenänderung des Personalausweises nach elektronischer Anmeldung nach § 23a des Bundesmeldegesetzes

Anlage 1c Muster des Aufklebers mit Brailleschrift für den Personalausweis und die eID-Karte

Anlage 2 Muster des vorläufigen Personalausweises

Anlage 2a Muster des Ersatz-Personalausweises

Anlage 3 Formale Anforderungen an die Einträge in Ausweisen im Sinne des § 2 Absatz 1 des Personalausweisgesetzes

Anlage 3a Muster der eID-Karte

Anlage 4