Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht

Durchführungshinweise zum BEEG
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I. Allgemeines

1. Elterngeld (§§ 1 bis 14)

2. Elternzeit (§§ 15 bis 21)

II. Anspruch auf Elternzeit

1. Persönliche Anspruchsvoraussetzungen

2. Dauer und Verteilung der Elternzeit

3. Berechtigte Elternteile

4. Antragstellung/Inanspruchnahme der Elternzeit

5. Ende der Elternzeit

6. Kündigung des Arbeitsverhältnisses während der Elternzeit

7. Befristete Einstellung von Ersatzkräften

8. Mitteilungspflichten der Beschäftigten#

III. Arbeits-, tarif- und betriebsrentenrechtliche Auswirkungen einer Elternzeit auf das fortbestehende Arbeitsverhältnis

1. Beschäftigungszeit nach §§ 19 BAT/6 MTArb

2. Betriebliche Altersversorgung

3. Bewährungsaufstieg (§ 23a BAT)/Tätigkeitsaufstieg (Nr. 5 Abschn. B der Vorbemerkungen zu allen Lohngruppen des Lohngruppenverzeichnisses der Länder zum MTArb)

4. Bewährungszeit/Tätigkeitszeit (Anlagen 1 a und 1 b zum BAT)

5. Grundvergütung/Monatstabellenlohn (§ 27 Abschn. a und B BAT/ §§ 21 Abs. 3, 24 MTArb)

6. Unständige Bezügebestandteile (§§ 36 Abs. 1 Unterabs. 2 und 3 BAT/31 Abs. 2 Unterabs. 2 und 3 MTArb)

7. Krankenbezüge (§§ 37, 71 BAT/ § 42 MTArb)

8. Jubiläumszuwendung (§§ 39 BAT/45 MTArb)

9. Beihilfen (§§ 40 BAT/46 MTArb)

10. Sterbegeld (§§ 41 BAT/47 MTArb)

11. Erholungsurlaub (§§ 48 BAT/48 MTArb)

12. Urlaubsabgeltung (§§ 51 BAT/54 MTArb)

13. Übergangsgeld (§§ 62, 63 BAT/65, 66 MTArb)

14. Urlaubsgeld nach den Urlaubsgeldtarifverträgen

15. Zuwendung nach den Zuwendungstarifverträgen

16. Vermögenswirksame Leistungen

IV. Elterngeldunschädliche Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit

1. Beschäftigung bei demselben Arbeitgeber

Beschäftigte, die während der Elternzeit eine Teilzeitbeschäftigung ausüben, werden grundsätzlich vom Geltungsbereich des

1.1 Geltung anderer gesetzlicher Regelungen

1.2 Änderung des bestehenden Arbeitsvertrages

1.3 Antragserfordernis

1.4 Keine Untergrenze für Wochenarbeitszeit

1.5 Einvernehmliche Vereinbarung

1.6 Fortsetzung bereits vereinbarter Teilzeitbeschäftigungen

1.7 Teilzeitanspruch

1.8 Erneute Verringerung der Arbeitszeit

1.9 Rückkehr zum bisherigen Beschäftigungsumfang

1.10 Ablehnung durch Arbeitgeber

1.11 Rechtsschutzmöglichkeiten

1.12 Auswirkungen auf tarifliche Arbeitsbedingungen

2. Beschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber

3. Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern anderer Arbeitgeber

V. Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen einer Elternzeit

1. Geringfügige Beschäftigung

2. Beschäftigung in der Gleitzone

3. Kranken- und Pflegeversicherung

4. Arbeitslosenversicherung

5. Rentenversicherung

Vl.