Erster Teil
Vorschriften für alle Betriebe
Abschnitt I
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Verkehrssprache
§ 3 Anwendung der allgemein anerkannten Regeln der Technik
§ 4 Prüfungen
§ 5 Betriebliche Unterlagen
§ 6 Sicherung von Einrichtungen
§ 7 Sicherung der Erdoberfläche
§ 8 Betreten des Betriebsgeländes
§ 9 Trinkwasser und andere Getränke, Alkohol- und Rauschmittelverbot
§ 10 Organisation der Ersten Hilfe
Abschnitt II
Ferngesteuerte, fernüberwachte, überwachungsbedürftige und elektrische Anlagen
§ 11 Ferngesteuerte und fernüberwachte Anlagen
§ 12 Überwachungsbedürftige Anlagen
§ 13 Jahresrevision der in Grubenbauen eingesetzten elektrischen Anlagen
und Arbeitsmittel
§ 14 Besondere Aufzeichnungen
Abschnitt III
Explosionsgefährdete Bereiche
§ 15 Zoneneinteilung explosionsgefährdeter Bereiche über Tage
§ 16 Kriterien für die Auswahl von Arbeitsmitteln und Schutzsystemen in explosionsgefährdeten Bereichen
§ 17 Überwachung der Anlagen und Arbeitsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen
§ 18 Auftreten explosionsfähiger Atmosphäre außerhalb der festgelegten explosionsgefährdeten Bereiche
Zweiter Teil
Zusätzliche Vorschriften für bestimmte Betriebe
Abschnitt I
Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen über Bohrungen -
Erdöl, Erdgas, Erdwärme, Untergrundspeicherung von Erdgas -
Bohrungen nach § 127 BBergG
§ 19 Allgemeine Vorschriften, Anforderungen an Personen
§ 20 Lagerstättenschutz und Grundwasserschutz bei Bohrungen
§ 21 Überwachung des Förderbetriebs aus Erdöl- und Erdgaslagerstätten und bei der Untergrundspeicherung von Erdgas
Abschnitt II
Untertägige Betriebe
Unterabschnitt 1
Grubenbaue
§ 22 Sicherheitsfesten
§ 23 Errichtung, Erhaltung und Auflassung von Grubenbauen
§ 24 Sperrung von Grubenbauen, aufgelassene Grubenbaue
§ 25 Schutz vor Wassereinbrüchen und Gasausbrüchen
§ 26 Auswechseln und Rauben des Ausbaus
Unterabschnitt 2
Fahrung und Förderung
§ 27 Signale im Fahr- und Förderbetrieb
Unterabschnitt 3
Bewetterung
§ 28 Wetterversorgung
§ 29 Wetterführung
§ 30 Überwachung der Bewetterung
§ 31 Meldepflicht beim Auftreten von Grubengas
Unterabschnitt 4
Sonstiges
§ 32 Offenes tragbares Geleucht
Dritter Teil
Besondere Einrichtungen
Abschnitt I
Bohranlagen und sonstige Anlagen zur Aufwältigung und Behandlung von
§ 33 Anwendungsbereich
§ 34 Anforderungen an den Betrieb von Bohranlagen und von sonstigen Anlagen
§ 35 Fahrsicherungen und Anzeigevorrichtungen
§ 36 Seilsicherheiten, Nachnehmen und Kürzen von Hebewerkseilen
§ 37 Bedienung des Hebewerks
§ 38 Aufbau, Abbau und Umsetzen von Bohranlagen
§ 39 Mindestanforderungen an regelmäßige Prüfungen
§ 40 Betriebsbuch für Bohranlagen und sonstige Anlagen zur Aufwältigung und Behandlung von Bohrungen
Abschnitt II
Schacht- und Schrägförderanlagen
§ 41 Anwendungsbereich
§ 42 Genehmigung von Schacht- und Schrägförderanlagen
§ 43 Besondere Einrichtungen
§ 44 Inbetriebnahme von Anlagen und Aufnahme der Seilfahrt
§ 45 Einstellung und Wiederaufnahme der Seilfahrt
§ 46 Abnahmeprüfung durch Sachverständige
§ 47 Bescheinigung über Werkstoffprüfungen
§ 48 Auflegen und Einhängen von Seilen und Erneuern von Seileinbänden
§ 49 Seilaufliegezeiten
§ 50 Regelmäßige Prüfungen
Abschnitt III
Rohrleitungen
§ 51 Errichtung, Betrieb und Überwachung von Rohrleitungen
Vierter Teil
Sprengarbeiten, Umgang mit Explosivstoffen
§ 52 Umgang mit Explosivstoffen
Fuenfter Teil
Sachverständige
§ 53 Sachverständige und sachverständige Stellen
§ 53a Markscheidewesen
Sechster Teil
Schlussvorschriften
§ 54 Übertragung der Verantwortlichkeit
§ 55 Übergangsvorschriften
§ 56 Ordnungswidrigkeiten
§ 57 In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten
Anlage 1 Anforderungen an den Bohrbetrieb bei der Herstellung von Bohrungen zur Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen und an Bohrungen nach § 127 BBergG
1. Allgemeines
2. Verrohrung und Zementation
3. Absperreinrichtungen
4. Totpump- und Druckentlastungseinrichtungen
5. Bohrspülung
6. Spülungspumpen
7. Gestänge- und Verrohrungsarbeiten
8. Umgang mit Zangen
9. Spillarbeiten
10. Verhalten bei Ausbrüchen
11. Verhalten bei Bohrlocheinbrüchen
12. Überwachung des Bohrlochverlaufs
13. Bohrergebnisse, Bohrbericht
Anlage 2 Anforderungen an Förderbohrungen und Bohrungen zum Betrieb von Erdgasspeichern
1. Allgemeine Anforderungen
2. Erdöl- und Erdgasförderbohrungen
3. Untergrundspeicherbohrungen
4. Kavernenbohrungen
5. Einpress- und Versenkbohrungen
6. Arbeiten an Förderbohrungen
7. Förderbuch
Anlage 3 Anforderungen an Rohrleitungen zur Beförderung von Erdöl, Erdgas und anderen Stoffen
1. Allgemeine Anforderungen
2. Leitungsführung, Schutzstreifen
3. Leitungsverlegung
4. Mit Förderbohrungen verbundene Rohrleitungen
5. Zusätzliche Anforderungen an Rohrleitungen für schwefelwasserstoffhaltiges Erdgas