Teil 1
Geltungsbereich und Zuständigkeiten
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Bergbehörden
§ 3 Zuständigkeiten
Teil 2
Vorschriften für alle Betriebe
Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften
§ 4 Verkehrssprache
§ 5 Anwendung der allgemein anerkannten Regeln der Technik
§ 6 Prüfungen
§ 7 Betriebliche Unterlagen
§ 8 Sicherung von Einrichtungen
§ 9 Sicherung der Erdoberfläche
§ 10 Betreten des Betriebsgeländes
§ 11 Trinkwasser und andere Getränke, Alkohol- und Rauschmittelverbot
Kapitel 2
Ferngesteuerte, fernüberwachte, überwachungsbedürftige und elektrische Anlagen
§ 12 Ferngesteuerte und fernüberwachte Anlagen
§ 13 Überwachungsbedürftige Anlagen
§ 14 Jahresrevision der in Grubenbauen eingesetzten elektrischen Anlagen
und Arbeitsmittel
§ 15 Besondere Aufzeichnungen
Teil 3
Zusätzliche Vorschriften für bestimmte Betriebe
Kapitel 1
Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen über Bohrungen -
Erdöl, Erdgas, Erdwärme, Untergrundspeicherung von Erdgas -
Bohrungen nach § 127 BBergG
§ 16 Allgemeine Vorschriften, Anforderungen an Personen
§ 17 Lagerstättenschutz und Grundwasserschutz bei Bohrungen
§ 18 Überwachung des Förderbetriebs aus Erdöl- und Erdgaslagerstätten und bei der Untergrundspeicherung von Erdgas
Kapitel 2
Untertägige Betriebe
Abschnitt 1
Grubenbaue
§ 19 Sicherheitsfesten
§ 20 Errichtung, Erhaltung und Auflassung von Grubenbauen
§ 21 Sperrung von Grubenbauen, aufgelassene Grubenbaue
§ 22 Schutz vor Wassereinbrüchen und Gasausbrüchen
§ 23 Auswechseln und Rauben des Ausbaus
Abschnitt 2
Fahrung und Förderung
§ 24 Signale im Fahr- und Förderbetrieb
Abschnitt 3
Bewetterung
§ 25 Wetterversorgung
§ 26 Wetterführung
§ 27 Überwachung der Bewetterung
§ 28 Meldepflicht beim Auftreten von Grubengas
Teil 4
Besondere Einrichtungen
Kapitel 1
Bohranlagen und sonstige Anlagen zur Aufwältigung und Behandlung von Bohrungen
§ 29 Anwendungsbereich
§ 30 Anforderungen an den Betrieb von Bohranlagen und von sonstigen Anlagen
§ 31 Fahrsicherungen und Anzeigevorrichtungen
§ 32 Seilsicherheiten, Nachnehmen und Kürzen von Hebewerkseilen
§ 33 Bedienung des Hebewerks
§ 34 Aufbau, Abbau und Umsetzen von Bohranlagen
§ 35 Mindestanforderungen an regelmäßige Prüfungen
§ 36 Betriebsbuch für Bohranlagen und sonstige Anlagen
Kapitel 2
Schacht- und Schrägförderanlagen
§ 37 Anwendungsbereich
§ 38 Genehmigung von Schacht- und Schrägförderanlagen
§ 39 Besondere Einrichtungen
§ 40 Inbetriebnahme von Anlagen, Aufnahme und Wiederaufnahme der Seilfahrt
§ 41 Abnahmeprüfung durch Sachverständige
§ 42 Bescheinigung über Werkstoffprüfungen
§ 43 Auflegen und Einhängen von Seilen und Erneuern von Seileinbänden
§ 44 Seilaufliegezeiten
§ 45 Regelmäßige Prüfungen
Kapitel 3
Rohrleitungen
§ 46 Errichtung, Betrieb und Überwachung von Rohrleitungen
Teil 5
Sprengarbeiten, Umgang mit Explosivstoffen
§ 47 Umgang mit Explosivstoffen
Teil 6
Sachverständige und Markscheider
§ 48 Sachverständige und sachverständige Stellen
§ 49 Markscheidewesen
§ 50 Anerkennungsfiktion
Teil 7
Feldes- und Förderabgaben
Kapitel 1
Erhebung und Bezahlung der Feldes- und Förderabgabe sowie Marktwertfeststellung
§ 51 Entstehung des Feldesabgabeanspruchs; Feldesabgabeerklärung
§ 52 Entstehung des Förderabgabeanspruchs; Förderabgabevoranmeldung; Förderabgabeerklärung
§ 53 Form, Inhalt und Berichtigung der Erklärungen
§ 53a (aufgehoben)
§ 54 Abgabefestsetzung
§ 55 Fälligkeit der festgesetzten Abgabe
§ 56 Prüfung
§ 57 Anwendung des Verwaltungsverfahrensgesetzes und der Abgabenordnung
§ 58 Feststellung des Marktwerts
Kapitel 2
Feldesabgabe
§ 59 Abweichende Feldesabgabe
Kapitel 3
Förderabgabe
§ 60 Förderabgabe
§ 61 Feldesbehandlungskosten
Teil 8
Schlussvorschriften
§ 62 Ausnahmen
§ 63 Übertragung der Verantwortlichkeit
§ 64 Übergangsvorschriften
§ 65 Ordnungswidrigkeiten
§ 66 Übergangsvorschrift
§ 67 Inkrafttreten
Anlage 1 Anforderungen an den Bohrbetrieb bei der Herstellung von Bohrungen zur Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen und an Bohrungen nach § 127 BBergG
1. Allgemeines
2. Verrohrung und Zementation
3. Absperreinrichtungen
4. Totpump- und Druckentlastungseinrichtungen
5. Bohrspülung
6. Spülungspumpen
7. Gestänge- und Verrohrungsarbeiten
8. Umgang mit Zangen
9. Spillarbeiten
10. Verhalten bei Ausbrüchen
11. Verhalten bei Bohrlocheinbrüchen
12. Überwachung des Bohrlochverlaufs
13. Bohrergebnisse, Bohrbericht
Anlage 2 Anforderungen an Förderbohrungen und Bohrungen zum Betrieb von Erdgasspeichern
1. Allgemeine Anforderungen
2. Erdöl- und Erdgasförderbohrungen
3. Untergrundspeicherbohrungen
4. Kavernenbohrungen
5. Einpress- und Versenkbohrungen
6. Arbeiten an Förderbohrungen
7. Förderbuch
Anlage 3
Signale im Fahr- und Förderbetrieb
Anlage 4
Seilsicherheiten
Anlage 5
Betriebsbuch
Anlage 6 Anforderungen an Rohrleitungen zur Beförderung von Erdöl, Erdgas und anderen Stoffen
1. Allgemeine Anforderungen
2. Leitungsführung, Schutzstreifen
3. Leitungsverlegung
4. Mit Förderbohrungen verbundene Rohrleitungen
5. Zusätzliche Anforderungen an Rohrleitungen für schwefelwasserstoffhaltiges Erdgas