Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2017, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund

Der Rat der Europäischen Union -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 267/2012 des Rates vom 23. März 2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 ¹, insbesondere auf Artikel 46 Absatz 6,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Am 23. März 2012 hat der Rat die Verordnung (EU) Nr. 267/2012 angenommen.

(2) Gemäß Artikel 46 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 ändert der Rat in dem Fall, dass die Vereinten Nationen beschließen, die der Identifizierung dienenden Angaben zu einer in der Liste aufgeführten Person oder Einrichtung zu ändern, Anhang VIII dieser Verordnung entsprechend.

(3) Die Vereinten Nationen haben beschlossen, die der Identifizierung dienenden Angaben zu 23 Personen und 14 Einrichtungen, die in Anhang VIII der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 aufgeführt sind, zu ändern.

(4) Anhang VIII der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 sollte daher entsprechend geändert werden

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Anhang VIII der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 wird nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 23. Juni 2017.

.

Die Angaben zur Identität und die weiteren Informationen zu den nachstehend und in der Liste in Anhang VIII der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 aufgeführten Personen und Einrichtungen erhalten folgende Fassung:

" Liste der Personen und Organisationen gemäß Artikel 23 Absatz 1

A. Personen und Einrichtungen, die an nuklearen Tätigkeiten oder Tätigkeiten im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern beteiligt sind

Natürliche Personen

1. Fereidoun Abbasi-Davani. Funktion: hochrangiger Wissenschaftler im Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte. Geburtsdatum: a) 1958; b) 1959. Geburtsort: Abadan, Iran (Islamische Republik). Weitere Informationen: unterhält , Verbindungen zum Institut für angewandte Physik. Arbeitet eng mit Mohsen Fakhrizadeh-Mahabadi zusammen".

Datum der Benennung durch die VN: 24.3.2007.

3. Ali Akbar Ahmadian. Titel: Vizeadmiral. Funktion: Leiter des Gemeinsamen Stabes des Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC). Geburtsdatum: 1961. Geburtsort: Kerman, Iran (Islamische Republik). Aliasname: Ali Akbar Ahmedian. Weitere Informationen: Position geändert.

Datum der Benennung durch die VN: 24.3.2007.

8. Bahmanyar Morteza Bahmanyar. Funktion: Leiter der Abteilung Finanzen und Haushalt der Organisation der Luft- und Raumfahrtindustrien (OLI). Geburtsdatum: 31. Dezember 1952. Staatsangehörigkeit: Iran. Reisepass-Nr.: a) I0005159, ausgestellt in Iran; b) 10005159, ausgestellt in Iran.

Datum der Benennung durch die VN: 23.12.2006.

11. Ahmad Vahid Dastjerdi. Funktion: Leiter der Organisation der Luft- und Raumfahrtindustrien (OLI). Geburtsdatum: 15. Januar 1954. Reisepass-Nr.: A0002987, ausgestellt in Iran. Weitere Informationen: diente als stellvertretender Verteidigungsminister.

Datum der Benennung durch die VN: 23.12.2006.

12. Ahmad Derakhshandeh. Funktion: Vorsitzender und geschäftsführender Direktor der Bank Sepah, die Unterstützungsdienste für die OLI und deren untergeordnete Einrichtungen, einschließlich der in Resolution 1737 (2006) bezeichneten Industriegruppen SHIG und SBIG, leistet. Geburtsdatum: 11. August 1956. Anschrift: 33 Hormozan Building, Pirozan St., Sharaj Ghods, Teheran, Iran (Islamische Republik).

Datum der Benennung durch die VN: 24.3.2007.

13. Mohammad Eslami. Titel: Dr. Weitere Informationen: Leiter des Ausbildungs- und Forschungsinstituts der Verteidigungsindustrien. Aliasnamen: Mohammad Islami; Mohamed Islami; Mohammed Islami. Weitere Informationen: stellvertretender Verteidigungsminister von 2012 bis 2013.

Datum der Benennung durch die VN: 3.3.2008.

14. Reza-Gholi Esmaeli. Funktion: Leiter der Abteilung Handel und internationale Angelegenheiten der Organisation der Luft- und Raumfahrtindustrien (OLI). Geburtsdatum: 3. April 1961. Aliasname: Reza-Gholi Ismaili. Reisepass-Nr.: A0002302, ausgestellt in Iran (Islamische Republik).

Datum der Benennung durch die VN: 23.12.2006.

15. Mohsen Fakhrizadeh-Mahabadi. Hochrangiger Wissenschaftler im Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte und ehemaliger Leiter des Forschungszentrums für Physik. Reisepass-Nr.: a) A0009228 (nicht bestätigt, wahrscheinlich Iran); b) 4229533 (nicht bestätigt, wahrscheinlich Iran). Weitere Informationen: Die IAEO hat darum ersucht, ihn über die Aktivitäten des Forschungszentrums während seiner Zeit als Leiter zu befragen, was von Iran jedoch abgelehnt wurde.