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Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/1459 des Rates vom 10. August 2017 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
(ABl. Nr. L 208 vom 11.08.2017 S. 38)
Der Rat der Europäischen Union -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
gestützt auf den Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates vom 27. Mai 2016 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung des Beschlusses 2013/183/GASP 1, insbesondere auf Artikel 33 Absatz 1,
auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Am 27. Mai 2016 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2016/849 angenommen.
(2) Am 5. August 2017 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 2371 (2017) angenommen, mit der neun Personen und vier Einrichtungen in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen sowie die Angaben zu zwei Personen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aktualisiert wurden.
(3) Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 sollte daher entsprechend geändert werden
- hat folgenden Beschluss erlassen:
Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 wird gemäß dem Anhang dieses Beschlusses geändert.
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 10. August 2017.
| Anhang |
Die nachstehend aufgeführten Personen und Einrichtungen werden der in Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 enthaltenen Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, hinzugefügt:
A. Personen
| Name | Aliasname | Identifikationsmerkmale | Datum der Aufnahme in die Liste durch die VN | Gründe | |
| 54. | Choe Chun Yong | Ch'oe Ch'un-yo'ng | Staatsangehörigkeit: DVRK
Reisepass Nr.: 654410078 Geschlecht: männlich |
4.8.2017 | Vertreter der Ilsim International Bank, die zu den Streitkräften der DVRK in Verbindung steht und enge Beziehungen zur Korea Kwangson Banking Corporation pflegt. Die Ilsim International Bank hat versucht, sich Sanktionen der Vereinten Nationen zu entziehen. |
| 55. | Han Jang Su | Chang-Su Han | Geburtsdatum: 8.11.1969
Geburtsort: Pyongyang, DVRK Staatsangehörigkeit: DVRK Reisepass Nr.: 745420176, gültig bis 19.10.2020 Geschlecht: männlich |
4.8.2017 | Leitender Vertreter der Foreign Trade Bank. |
| 56. | Jang Song Chol | Geburtsdatum: 12.3.1967
Staatsangehörigkeit: DVRK |
4.8.2017 | Jang Song Chol ist ein im Ausland tätiger Vertreter der Korea Mining Development Corporation (KOMID). | |
| 57. | Jang Sung Nam | Geburtsdatum: 14.7.1970
Staatsangehörigkeit: DVRK Reisepass Nr.: 563120368, ausgestellt am 22.3.2013; gültig bis 22.3.2018 Geschlecht: männlich |
4.8.2017 | Leiter einer ausländischen Niederlassung der Tangun Trading Corporation, die hauptsächlich für die Beschaffung von Grundstoffen und Technologien zur Unterstützung der Forschungs- und Entwicklungsprogramme im Verteidigungsbereich der DVRK verantwortlich ist. | |
| 58. | Jo Chol Song | Cho Ch'o'l-so'ng | Geburtsdatum: 25.9.1984
Staatsangehörigkeit: DVRK Reisepass Nr.: 654320502, gültig bis 16.9.2019 Geschlecht: männlich |
4.8.2017 | Stellvertretender Vertreter der Korea Kwangson Banking Corporation; diese erbringt Finanzdienste zur Unterstützung der Tanchon Commercial Bank und der Korea Hyoksin Trading Corporation, die der Korea Ryonbong General Corporation untersteht. |
| 59. | Kang Chol Su | Geburtsdatum: 13.2.1969
Staatsangehörigkeit: DVRK Reisepass Nr.: 472234895 |
4.8.2017 | Funktionsträger der Korea Ryonbong General Corporation, welche auf Beschaffungen für die Verteidigungsindustrie der DVRK und die Unterstützung der militärbezogenen Verkäufe der DVRK im Ausland spezialisiert ist. Darüber hinaus unterstützt sie mit ihrer Beschaffungstätigkeit vermutlich das Chemiewaffenprogramm der DVRK. | |
| 60. | Kim Mun Chol | Kim Mun-ch'o'l | Geburtsdatum: 25.3.1957
Staatsangehörigkeit: DVRK |
4.8.2017 | Vertreter der Korea United Development Bank. |
| 61. | Kim Nam Ung | Staatsangehörigkeit: DVRK
Reisepass Nr.: 654110043 |
4.8.2017 |
(Stand: 11.03.2019)
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