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Durchführungsverordnung (EU) 2018/12 des Rates vom 8. Januar 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
(ABl. Nr. L 4 vom 09.01.2018 S. 1, ber. L 36 S. 38)
Der Rat der Europäischen Union -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates vom 30. August 2017 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 1, insbesondere auf Artikel 47 Absatz 1,
auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Am 30. August 2017 hat der Rat die Verordnung (EU) 2017/1509 angenommen.
(2) Am 22. Dezember 2017 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 2397(2017) angenommen, mit der sechzehn Personen und eine Einrichtung in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen wurden.
(3) Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 sollte daher entsprechend geändert werden
- hat folgende Verordnung erlassen:
Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 8. Januar 2018.
| Anhang |
Die nachstehend aufgeführten Personen und die nachstehend aufgeführte Einrichtung werden der in Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 enthaltenen Liste der Personen und Einrichtungen nach Artikel 34 Absätze 1 und 3 hinzugefügt:
a) Natürliche Personen
| Name | Aliasname | Identifizierungsangaben | Tag der Benennung durch die VN | Gründe für die Benennung | |
| 64. | CH'OE SO'K MIN | Geburtsdatum: 25.7.1978
Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
22.12.2017 | Ch'oe So'k-min ist ein Auslandsvertreter der Foreign Trade Bank (Außenhandelsbank). 2016 war Ch'oe So'k-min der stellvertretende Leiter einer Auslandszweigstelle der Foreign Trade Bank. Er steht in Verbindung mit Barüberweisungen von dieser Auslandszweigstelle der Foreign Trade Bank an Banken, die mit nordkoreanischen Sonderorganisationen und Agenten des Generalbüros für Aufklärung verbunden und im Ausland ansässig sind, die der Umgehung von Sanktionen dienen. | |
| 65. | CHU HYO'K | Ju Hyok | Geburtsdatum: 23.11.1986
Reisepass Nr. 836420186, ausgestellt am 28.10.2016, gültig bis 28.10.2021 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
22.12.2017 | Chu Hyo'k ist nordkoreanischer Staatsangehöriger und ein Auslandsvertreter der Foreign Trade Bank. |
| 66. | KIM JONG SIK | Kim Cho'ng-sik | Geburtsjahr: 1967-1969
Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich Anschrift: DVRK |
22.12.2017 | Hochrangiger Amtsträger im Bereich der Leitung der Maßnahmen der DVRK zur Entwicklung von Massenvernichtungswaffen. Stellvertretender Direktor der Abteilung für Munitionsindustrie der Partei der Arbeit Koreas. |
| 67. | KIM KYONG IL | Kim Kyo'ng-il | Aufenthaltsort: Libyen
Geburtsdatum: 1.8.1979 Reisepass Nr. 836210029 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
22.12.2017 | Kim Kyong Il ist der stellvertretende Leiter der Foreign Trade Bank in Libyen. |
| 68. | KIM TONG CHOL | Kim Tong-ch'o'l | Geburtsdatum: 28.1.1966
Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
22.12.2017 | Kim Tong Chol ist ein Auslandsvertreter der Foreign Trade Bank. |
| 69. | KO CHOL MAN | Ko Ch'o'l-man | Geburtsdatum: 30.9.1967
Reisepass Nr. 472420180 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
22.12.2017 | Ko Chol Man ist ein Auslandsvertreter der Foreign Trade Bank. |
| 70. | KU Ja HYONG | Ku Cha-hyo'ng | Aufenthaltsort: Libyen
Geburtsdatum: 8.9.1957 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
22.12.2017 | Ku Ja Hyong ist ein leitender Vertreter der Foreign Trade Bank in Libyen. |
| 71. | MUN KYONG HWAN | Mun Kyo'nghwan | Geburtsdatum: 22.8.1967
Reisepass Nr. 381120660, gültig bis 25.3.2016 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
22.12.2017 | Mun Kyong Hwan ist ein Auslandsvertreter der Bank of East Land. |
| 72. | PAE WON UK | Pae Wo'n-uk |
(Stand: 11.03.2019)
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