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Regelwerk, EU 2018, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund

Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/551 des Rates vom 6. April 2018 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

(ABl. Nr. L 91 vom 09.04.2018 S. 16)



Der Rat der Europäischen Union -

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates vom 27. Mai 2016 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung des Beschlusses 2013/183/GASP 1, insbesondere auf Artikel 33 Absatz 1,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Am 27. Mai 2016 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2016/849 angenommen.

(2) Am 30. März 2018 hat der mit der VN-Resolution 1718 (2006) eingesetzte Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (im Folgenden "VN-Sicherheitsrat") eine Person und 21 Einrichtungen in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen und 15 Schiffe zum Einfrieren von Vermögenswerten, 25 Schiffe für ein Verbot des Anlaufens von Häfen und 12 Schiffe zur Entziehung der Flagge vorgesehen.

(3) Die Anhänge I und IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 sollten daher entsprechend geändert werden

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Die Anhänge I und IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 werden gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 6. April 2018.

1) ABl. Nr. L 141 vom 28.05.2016 S. 79.

.

Anhang

1. Die nachstehend aufgeführte Person und die nachstehend aufgeführten Einrichtungen werden der in Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 enthaltenen Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, hinzugefügt:

" A. Personen

Name Aliasname Identifizierungsangaben Tag der Benennung durch die VN Gründe für die Benennung
80. TSANG YUNG YUAN Neil Tsang, Yun Yuan Tsang Geburtsdatum: 20.10.1957

Reisepass Nr. 302001581

30.3.2018 Tsang Yung Yuan hat Kohleexporte der DVRK mit einem in einem Drittland tätigen Vermittler der DVRK koordiniert, und er hat bereits in der Vergangenheit andere Tätigkeiten zur Umgehung von Sanktionen durchgeführt.

B. Einrichtungen

Name Aliasname Sitz Tag der Benennung durch die VN Sonstige Angaben
55. CHANG AN SHIPPING & TECHNOLOGY
CHANG AN SHIPPING AND TECHNOLOGY
Room 2105, DL1849, Trend Centre, 29-31 Cheung Lee Street, Chai Wan, Hongkong, China 30.3.2018 Eingetragener Eigentümer, Schiffsmanager und Bereederer des die Flagge Panamas führenden Frachtschiffs HUa FU, das am 24. September 2017 in Najin (DVRK) Kohle aus der DVRK geladen hat.
56. CHONMYONG SHIPPING CO CHON MYONG SHIPPING COMPANY LIMITED Kalrimgil 2-dong, Mangyongdae-guyok, Pjöngjang, DVRK; Saemaul 2-dong, Pyongchon-guyok, Pjöngjang, DVRK 30.3.2018 Eingetragener Eigentümer von CHON MYONG 1, eines die Flagge der DVRK führenden Schiffs, das Ende Dezember 2017 eine direkte Umladung von Kraftstoff von Schiff zu Schiff vorgenommen hat.
57. FIRST OIL JV CO LTD Jongbaek 1-dong, Rakrang-guyok, Pjöngjang, DVRK 30.3.2018 Eigentümer des DVRK-Tankschiffs PAEK MA, das Mitte Januar 2018 an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt war.
58. HAPJANGGANG SHIPPING CORP Kumsong 3-dong, Mangyongdae-guyok, Pjöngjang, DVRK 30.3.2018 Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs NAM SAN 8, das an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein soll, und Eigentümer des Schiffs HAP JANG GANG 6.
59. HUAXIN SHIPPING HONGKONG LTD Room 2105, Trend Centre, 29-31 Cheung Lee Street, Chai Wan, Hongkong, China 30.3.2018

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