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Durchführungsverordnung (EU) 2018/1654 des Rates vom 6. November 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
(ABl. Nr. L 276 vom 07.11.2018 S. 3)
Der Rat der Europäischen Union -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates vom 30. August 2017 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 1, insbesondere auf Artikel 47 Absatz 5,
auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Der Rat hat am 30. August 2017 die Verordnung (EU) 2017/1509 angenommen.
(2) Am 3. Oktober 2017 hat der mit der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzte Ausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (im Folgenden "Ausschuss des VN-Sicherheitsrat") vier Schiffe für ein Verbot des Einlaufens in Häfen benannt.
(3) Am 28. Dezember 2017 hat der Ausschuss des VN-Sicherheitsrates vier weitere Schiffe für ein Verbot des Einlaufens in Häfen benannt.
(4) Am 30. März 2018 hat der Ausschuss des VN-Sicherheitsrates 15 Schiffe für ein Einfrieren von Vermögenswerten und 25 Schiffe für ein Verbot des Einlaufens in Häfen benannt. Diese Schiffe sind in Anhang XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 aufgeführt.
(5) Der Ausschuss des VN-Sicherheitsrates hat auf der Liste der benannten Schiffe weitere Angaben zu einigen dieser Schiffe veröffentlicht.
(6) Anhang XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 sollte daher entsprechend geändert werden
- hat folgende Verordnung erlassen:
Anhang XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 6. November 2018.
| Anhang |
1. In Anhang XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 erhalten die Einträge 1 bis 15 unter der Überschrift " A. Zu beschlagnahmende Schiffe" folgende Fassung:
| "Name des Schiffs | IMO-Nummer | Benannt als wirtschaftliche Ressource von | Datum der Benennung durch die VN | |
| 1. | CHON MYONG 1
Der Öltanker MS CHON MYONG 1 der DVRK führte Ende Dezember 2017 eine direkte Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff durch. |
8712362 | 30.3.2018 | |
| 2. | AN SAN 1
Der Tanker MS AN SAN 1 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff beteiligt. |
7303803 | 30.3.2018 | |
| 3. | YU PHYONG 5
Das Handelsschiff MS YU PHONG 5 der DVRK führte am 29. November 2017 raffinierte Erdölerzeugnisse nach Nampo, DVRK, durch eine direkte Umladung von Schiff zu Schiff, die am 26. November 2017 durchgeführt wurde, ein. |
8605026 | 30.3.2018 | |
| 4. | SAM JONG 1
Das Handelsschiff MS SAM JONG 1 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. |
8405311 | 30.3.2018 | |
| 5. | SAM JONG 2
Das Handelsschiff MS SAM JONG 2 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. |
7408873 | 30.3.2018 | |
| 6. | SAM Ma 2
Der Öltanker MS SAM Ma 2 der DVRK führte im Oktober, Anfang November und Mitte November 2017 durch mehrfache direkte Umladungen von Schiff zu Schiff raffinierte Erdölerzeugnisse ein. |
8106496 | 30.3.2018 | |
| 7. | YU JONG 2
Der Öltanker MS YU JONG 2 der DVRK war im November 2017 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. MS YU JONG 2 beteiligte sich am 16. Februar 2018 auch an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS MIN NING DE YOU 078. |
8604917 | 30.3.2018 | |
| 8. | PAEK Ma
MS PAEK Ma der DVRK war Mitte Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. |
9066978 | 30.3.2018 | |
| 9. | JI SONG 6
Der Tanker MS JI SONG 6 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. |
8898740 | 30.3.2018 | |
| 10. |
(Stand: 11.03.2019)
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