Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2020, Gefahrgut/Transport - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 165/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Februar 2014 über Fahrtenschreiber im Straßenverkehr ¹, insbesondere auf Artikel 11,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Der Einbau bordeigener Wiegesysteme ist eine Option, die den Mitgliedstaaten mit Artikel 10d Absatz 5 der Richtlinie 96/53/EG des Rates ² eingeräumt wird, um Kontrollen von Fahrzeugen oder Fahrzeugkombinationen durchführen zu können, die möglicherweise das zulässige Gesamtgewicht überschritten haben.

(2) Die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1213 der Kommission ³ enthält Bestimmungen mit Einzelheiten zur Gewährleistung einheitlicher Regelungen über die Interoperabilität und Kompatibilität von bordeigenen Wiegesystemen.

(3) Da die Anforderungen der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1213 in Widerspruch zu den Vorschriften für bordeigene Wiegesysteme in Anhang IC Anlage 14 der Durchführungsverordnung (EU) 2016/799 der Kommission ⁴ stehen, sollte dieser Anhang dahingehend geändert werden, dass Nummer 5.5 der Anlage 14 gestrichen wird.

(4) Die in dieser Durchführungsverordnung der Kommission vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Straßenverkehr nach Artikel 42 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 165/2014

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

In Anhang IC Anlage 14 der Durchführungsverordnung (EU) 2016/799 wird Nummer 5.5 gestrichen.

Artikel 2 Inkrafttreten und Geltung

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. Februar 2020

ENDE