Regelwerk, Gefahrgut (national)


EU-Gefahrgut/Transport
Übergreifende Regelungen
357/2009/EG Entsch. über ein Verfahren zur vorherigen Prüfung und Beratung künftiger Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet des Verkehrs (kodifizierte Fassung)
(EG) 169/2009 VO über die Anwendung von Wettbewerbsregeln auf dem Gebiet des Eisenbahn-, Straßen- und Binnenschiffsverkehrs
2008/653/EG Empf. über sichere und effiziente bordeigene Informations- und Kommunikationssysteme:
Neufassung des Europäischen Grundsatzkatalogs zur Mensch-Maschine-Schnittstelle(Neufassung)
- ersetzt 2007/78/EG
2008/68/EG RL über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland
2007/78/EG Empf. über sichere und effiziente bordeigene Informations- und Kommunikationssysteme:
Neufassung des europäischen Grundsatzkatalogs zur Mensch-Maschine-SchnittstelleNeufassung
- ersetzt die Empf. 2000/53/EG

- aufgehoben/ersetzt gemäß der Empf. 2008/653/EG - (ABl. Nr. L 216 vom 12.08.2008 S. 1)
2004/82/EG RL über die Verpflichtung von Beförderungsunternehmen, Angaben über die beförderten Personen zu übermitteln
2000/18/EG RL Prüfung der Gefahrgut-Sicherheitsberater
- aufgehoben zum 30.06.2008gemäß Art. 12 der RL 2008/68/EG
96/35/EG RL Sicherheitsberater für die Beförderung gefährlicher Güter auf Straße, Schiene oder Binnenwasserstraßen
- aufgehoben/ersetzt zum 30.06.2009 gemäß Art. 12 der RL 2008/68/EG

Binnenschifffahrt
(EU) 2018/974 VO über die Statistik des Güterverkehrs auf BinnenwasserstraßenNeufassung => ersetzt VO (EG) 1365/2006
(EU) 2016/1629 RL zur Festlegung technischer Vorschriften für Binnenschiffe, zur Änderung der RL 2009/100/EG undzur Aufhebung der RL 2006/87Neufassung
2014/112/EU RL zur Durchf. der von der Europäischen Binnenschifffahrts Union (EBU), der Europäischen Schifferorganisation (ESO) und der Europäischen Transportarbeiter-Föderation (ETF) geschlossenen Europäischen Vereinbarung über die Regelung bestimmter Aspekte der Arbeitszeitgestaltung in der Binnenschifffahrt
(EU) 1177/2010 VO über die Fahrgastrechte im See- und Binnenschiffsverkehr und zur Änderung der VO (EG) 2006/2004
(EG) 415/2007 VO zu den technischen Spezifikationen für Schiffsverfolgungs- und -aufspürungssysteme nach Art. 5 der RL 2005/44/EG über harmonisierte Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS) auf den Binnenwasserstraßen der Gemeinschaft
2006/87/EG RL über die technischen Vorschriften für Binnenschiffe und zur Aufhebung der RL 82/714/EWG des Rates
- aufgehoben/ersetzt zum 07.10.2018 gem. Art. 38 der RL 2016/1629
2005/44/EG RL über harmonisierte Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS) auf den Binnenwasserstraßen der Gemeinschaft

VO (EU) 909/2013 zu den technischen Spezifikationen für das System zur elektronischen Darstellung von Binnenschifffahrtskarten und von damit verbundenen Informationen (Inland ECDIS) gemäß der RL 2005/44/EG

(EG) 718/99 VO über kapazitätsbezogene Maßnahmen für die Binnenschiffahrtsflotten der Gemeinschaft zur Förderung des Binnenschiffsverkehrs
91/672/EWG RL über die gegenseitige Anerkennung der einzelstaatlichen Schifferpatente für den Binnenschiffsgüter- und -personenverkehr

Eisenbahn
(EU) 2018/867 VO zur Festlegung der Geschäftsordnung der Beschwerdekammer(n) der Eisenbahnagentur der Europäischen Union
(EU) 2018/764 VO über die an die Eisenbahnagentur der Europäischen Union zu entrichtenden Gebühren und Entgelte und die Zahlungsbedingungen
(EU) 2018/643 VO über die Statistik des Eisenbahnverkehrs=> ersetzt VO (EG) 91/2003
(EU) 2017/6 VO über den europäischen Bereitstellungsplan für das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem
(EU) 2016/1373 Beschl. über die Annahme des Netzleistungsplans für den zweiten Bezugszeitraum des SES-Leistungssystems (2015-2019)
(EU) 2016/798 RL über EisenbahnsicherheitNeufassung
- ersetzt zum 16.06.2020 die RL 2004/49/EG

VO (EU) 2018/763 über die praktischen Festlegungen für die Erteilung von einheitlichen Sicherheitsbescheinigungen an Eisenbahnunternehmen gemäß der RL (EU) 2016/798 und zur Aufhebung der VO (EG) 653/2007Neufassung

VO (EU) 2018/762 über gemeinsame Sicherheitsmethoden bezüglich der Anforderungen an Sicherheitsmanagementsysteme gemäß der RL (EU) 2016/798 und zur Aufhebung der VO'en (EU) 1158/2010 und (EU) 1169/2010Neufassung

VO (EU) 2018/761 zur Festlegung gemeinsamer Sicherheitsmethoden für die Aufsicht durch die nationalen Sicherheitsbehörden nach Ausstellung einer einheitlichen Sicherheitsbescheinigung oder Erteilung einer Sicherheitsgenehmigung gemäß der RL (EU) 2016/798 und zur Aufhebung der VO (EU) 1077/2012Neufassung

(EU) 2016/797 RL über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union
- ersetzt zum 16.06.2020 die RL 2008/57/EG - Übergangsbestimmungen

VO (EU) 2018/545 über die praktischen Modalitäten für die Genehmigung für das Inverkehrbringen von Schienenfahrzeugen und die Genehmigung von Schienenfahrzeugtypen gemäß der RL (EU) 2016/797

Beschl. (EU) 2017/1474 zur Ergänzung der RL (EU) 2016/797 im Hinblick auf spezifische Ziele für die Ausarbeitung, Annahme und Überarbeitung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität

Liste der TSI - Technische Spezifikation für die Interoperabilität des transeuropäischen Bahnsystems

(EU) 2016/796 VO über die Eisenbahnagentur der Europäischen Union und zurAufhebung der VO (EG) Nr. 881/2004
(EU) 2015/429 VO zur Festlegung der Modalitäten für die Anlastung der Kosten von Lärmauswirkungen
2014/881/EU Empf. zum Verfahren für den Nachweis des Umfangs der Übereinstimmung bestehender Eisenbahnstrecken mit den Eckwerten der technischen Spezifikationen für die InteroperabilitätNeufassung
- ersetzt die Empf. 2011/622/EU
2014/880/EU Beschl. zu gemeinsamen Spezifikationen für das Eisenbahn-Infrastrukturregisterund zur Aufhebung des Durchführungs.Beschl. 2011/633/EU- Gültig
(EU) 402/2013 VO über die gemeinsame Sicherheitsmethode für die Evaluierung und Bewertung von Risiken und zur Aufhebung der VO (EG) 352/2009
-ersetzt vom 21.05.2015 die VO  (EG) 352/2009
(EU) 1077/2012 VO über eine gemeinsame Sicherheitsmethode für die Überwachung durch die nationalen Sicherheitsbehörden nach Erteilung einer Sicherheitsbescheinigung oder Sicherheitsgenehmigung Inkrafttreten Anwendung
- aufgehoben/ersetzt zum 16.06.2019 gem. Art. 9 der VO (EU) 2018/761 - Inkrafttreten Gültig
2011/633/EU Beschl. zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters
- aufgehoben/ersetzt  zum 01.01.2015 gemäß Art. 7 des Beschl. 2014/880/EU
(EU) 201/2011 VO über das Muster der Konformitätserklärung für genehmigte Schienenfahrzeugtypen
(EG) 352/2009 VO über die Festlegung einer gemeinsamen Sicherheitsmethode für die Evaluierung und Bewertung von Risiken gemäß Art. 6 Abs. 3 Buchstabe a der RL 2004/49/EG
-aufgehoben/ersetzt zum 21.05.2015 gemäß Art. 19 der VO (EU) 402/2013 - Inkrafttreten Gültig
2008/57/EG RL über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft
- aufgehoben/ersetzt zum 16.06.2020 gemäß Art. 58 der RL (EU) 2016/797 - Übergangsbestimmungen

Beschl. 2011/155/EU über die Veröffentlichung und Verwaltung des Referenzdokuments gemäß Art. 27 Abs. 4 der RL 2008/57/EG über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft

Beschl. 2010/713/EU über Module für die Verfahren der Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsbewertung sowie der EG-Prüfung, die in den gemäß RL 2008/57/EG angenommenen technischen Spezifikationen für die Interoperabilität zu verwenden sind

Entsch. 2009/965/EG über das Referenzdokument gemäß Art. 27 Abs. 4 der RL 2008/57/EG über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems

2007/59/EG RL über die Zertifizierung von Triebfahrzeugführern, die Lokomotiven und Züge im Eisenbahnsystem in der Gemeinschaft führen

Beschl. 2014/89/EU für ein Pilotprojekt zur Umsetzung der in der RL 2007/59/EG festgelegten Verwaltungszusammenarbeit mit Hilfe des Binnenmarkt- Informationssystems

Entsch. 2010/17/EG zur Festlegung der Eckdaten der Register der Fahrerlaubnisse und Zusatzbescheinigungen für Triebfahrzeugführer gemäß RL 2007/59/EG

2005/180/EG Entsch. zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten gemäß der RL 96/49/EG bestimmte Ausnahmen in Bezug auf die Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter zu genehmigen
2004/49/EG RL über die Eisenbahnsicherheit (Neufassung)
- aufgehoben/ersetzt zum 16.06.2020 gemäß Art. 34 der VO (EU) 2016/798

VO (EU) 1078/2012 über eine gemeinsame Sicherheitsmethode für die Kontrolle, die von Eisenbahnunternehmen und Fahrwegbetreibern, denen eine Sicherheitsbescheinigung beziehungsweise Sicherheitsgenehmigung erteilt wurde, sowie von den für die Instandhaltung zuständigen Stellen anzuwenden ist

Beschl. 2012/226/EU über die zweite Reihe gemeinsamer Sicherheitsziele für das Eisenbahnsystem

Beschl. 2010/409/EU zu gemeinsamen Sicherheitszielen gemäß Art. 7 der RL 2004/49/EG

Entsch. 2009/460/EG über den Erlass einer gemeinsamen Sicherheitsmethode zur Bewertung der Erreichung gemeinsamer Sicherheitsziele gemäß Art. 6 der RL 2004/49/EG

96/49/EG RL Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter
1999/C181/17 - Änderungsvorschlag zur RL 96/49/EG
- aufgehoben/ersetzt zum 30.06.2009 gemäß Art. 12 der RL 2008/68/EG

Straßen-, Güterkraftverkehr
(EU) 2018/858 VO (EU) 2018/858 über die Genehmigung und die Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge, zur Änderung der VO'en (EG) 715/2007 und (EG) 595/2009 und zur Aufhebung der RL 2007/46/EG
=> ersetzt zum 01.09.2020 die RL 2007/46/EG- Inkrafttreten/Gültig Übergangsbestimmungen
(EU) 2017/2205 VO mit Durchführungsbestimmungen für das Verfahren zur Meldung von Nutzfahrzeugen mit erheblichen oder gefährlichen Mängeln, die bei einer technischen Unterwegskontrolle festgestellt wurden
(EU) 2017/1153 VO zur Festlegung eines Verfahrens für die Ermittlung der Korrelationsparameter, die erforderlich sind, um der Änderung des Regelprüfverfahrens Rechnung zu tragen, und zur Änderung der VO (EU) 1014/2010
(EU) 2017/1152 VO zur Festlegung eines Verfahrens für die Ermittlung der Korrelationsparameter, die erforderlich sind, um der Änderung des Regelprüfverfahrens in Bezug auf leichte Nutzfahrzeuge Rechnung zu tragen, und zur Änderung der VO (EU) 293/2012
(EU) 2017/1151 VO zur Ergänzung der VO (EG) 715/2007 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Fahrzeugreparatur- und -wartungsinformationen, zur Änderung der RL 2007/46/EG, der VO (EG) 692/2008 sowie der VO (EU) 1230/2012 und zur Aufhebung der VO (EG) 692/2008
(EU) 2016/1945 Beschl. über Äquivalenzen zwischen Führerscheinklassen
=> ersetzt Beschl. 2014/209/EU
(EU) 2016/68 VO über die für die Vernetzung der elektronischen Register von Fahrerkarten notwendigen gemeinsamen Verfahren und Spezifikationen
(EU) 2015/758 VO über Anforderungen für die Typgenehmigung zur Einführung des auf dem 112-Notruf basierenden bordeigenen eCall-Systems in Fahrzeugen und zur Änderung der RL 2007/46/EG

VO(EU) 2017/79 zur Festlegung detaillierter technischer Anforderungen und Prüfverfahren für die EG-Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich ihrer auf dem 112-Notruf basierenden bordeigenen eCall-Systeme, von auf dem 112-Notruf basierenden bordeigenen selbstständigen technischen eCall-Einheiten und Bauteilen und zur Ergänzung und Änderung der VO (EU) 2015/758 im Hinblick auf die Ausnahmen und die anzuwendenden Normen

VO(EU) 2017/78 zur Festlegung von Verwaltungsvorschriften für die EG-Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen bezüglich der auf dem 112-Notruf basierenden bordeigenen eCall-Systeme und einheitlicher Bedingungen für die Durchführung der VO (EU) 2015/758 hinsichtlich der Privatsphäre und des Datenschutzes für die Benutzer solcher Systeme

(EU) 2015/504 VO zur Durchführung der VO (EU) 167/2013 hinsichtlich der Verwaltungsvorschriften für die Genehmigung und Marktüberwachung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen
(EU) 2015/413 RL zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Austauschs von Informationen über die Straßenverkehrssicherheit gefährdende Verkehrsdelikte
(EU) 901/2014 VO zur Durchführung der VO (EU) 168/2013 hinsichtlich der Verwaltungsvorschriften für die Genehmigung und Marktüberwachung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen - Inkrafttreten/Geltung
(EU) 540/2014 VO über den Geräuschpegel von Kraftfahrzeugen und von Austauschschalldämpferanlagen sowie zur Änderung der RL 2007/46/EG undzur Aufhebung der RL 70/157/EWG - Inkrafttreten Übergangsbestimmungen
Beschl. über Äquivalenzen zwischen Führerscheinklassen aufgehoben
(EU) 165/2014 VO über Fahrtenschreiber im Straßenverkehr, zur Aufhebung der VO (EWG) 3821/85 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr und zur Änderung der VO (EG) 561/2006 zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr
- ersetzt VO (EWG) 3821/85 gemäß Art. 47 der VO (EU) 165/2014- Inkrafttreten Übergangsmaßnahmen

VO (EU) 2017/548 zur Festlegung eines Musterformulars für die schriftliche Erklärung zu Entfernung oder Aufbrechen der Plombierung eines Fahrtenschreibers

VO (EU) 2016/799 zur Durchf. der VO (EU) 165/2014 zur Festlegung der Vorschriften über Bauart, Prüfung, Einbau, Betrieb und Reparatur von Fahrtenschreibern und ihren Komponenten

2014/47/EU RL über die technische Unterwegskontrolle der Verkehrs- und Betriebssicherheit von Nutzfahrzeugen, die in der Union am Straßenverkehr teilnehmen,und zur Aufhebung der RL 2000/30/EG   Inkrafttreten Anwenden/Umsetzung Sanktionen
2014/45/EU RL über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängernund zur Aufhebung der RL 2009/40/EG - Inkrafttreten Anwenden
(EU) 1316/2013 VO zur Schaffung der Fazilität "Connecting Europe", zur Änderung der Verordnung (EU) 913/2010 und zur Aufhebung der VO'en (EG) 680/2007 und (EG) 67/2010

VO (EU) 2016/1649 zur Ergänzung der VO (EU) 1316/2013 zur Schaffung der Fazilität "Connecting Europe"

(EU) 1315/2013 VO über Leitlinien der Union für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes und zur Aufhebung des Beschlusses 661/2010/EU
2013/804/EU Beschl. - Beschluss 1/2013 des gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zur Änderung des Anhangs 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Straße
(EU) 167/2013 VO über die Genehmigung und Marktüberwachung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen=> ersetzt folgende RL'n  *

VO (EU) 2018/985 zur Ergänzung der VO (EU) 167/2013 in Bezug auf die Anforderungen an die Umweltverträglichkeit und die Leistung der Antriebseinheit land- und forstwirtschaftlicher Fahrzeuge und ihrer Motoren und zur Aufhebung der Del. VO (EU) 2015/96Neufassung

VO (EU) 1322/2014 zur Ergänzung und Änderung der VO (EU) 167/2013 hinsichtlich der Anforderungen an die Bauweise von Fahrzeugen und der allgemeinen Anforderungen im Zusammenhang mit der Typgenehmigung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen

(EU) 383/2012 VO zur Festlegung technischer Anforderungen in Bezug auf Führerscheine, die ein Speichermedium (einen Mikrochip) enthalten
(EU) 70/2012 VO über die statistische Erfassung des GüterkraftverkehrsNeufassung
=> ersetzt VO (EG) 1172/98
(EG) 661/2009 VO über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeuganhängern und von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich ihrer allgemeinen Sicherheit

VO (EU) 2015/166 zur Ergänzung und Änderung der VO (EG) Nr. 661/2009 hinsichtlich der Einbeziehung besonderer Verfahren, Bewertungsmethoden und technischer Anforderungen sowie zur Änderung der RL 2007/46/EG sowie der VO (EU) Nr. 1003/2010, (EU) Nr. 109/2011 und (EU) Nr. 458/2011

VO (EU) 1230/2012 zur Durchf. der VO (EG) 661/2009 hinsichtlich der Anforderungen an die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern bezüglich ihrer Massen und Abmessungen und zur Änderung der RL 2007/46/EG

VO (EU) 347/2012 zur Durchf. der VO (EG) 661/2009 über die Typgenehmigung von Notbremsassistenzsystemen für bestimmte Kraftfahrzeugklassen

VO (EU) 130/2012 über die Typgenehmigung für Kraftfahrzeuge hinsichtlich des Einstiegs ins Fahrzeug und der Manövriereigenschaften und zur Durchführung der VO(EG) 661/2009 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeuganhängern und von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich ihrer allgemeinen Sicherheit

VO (EU) 65/2012 zur Durchf. der VO (EG) 661/2009 im Hinblick auf Gangwechselanzeiger und zur Änderung der RL 2007/46/EG

VO (EU) 109/2011 zur Durchf. der VO (EG) 661/2009 über die Typgenehmigung bestimmter Klassen von Kraftfahrzeugen und ihrer Anhänger hinsichtlich der Spritzschutzsysteme

2009/60/EG Empf. - Leitlinien zur optimalen Vorgehensweise bei der Prüfung von Kontrollgeräten im Rahmen von Fahrzeugkontrollen auf der Straße und durch zugelassene Werkstätten
2009/40/EG RL über die technische Überwachung der Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
- aufgehoben/ersetzt zum 20.05.2018 gemäß Art. 24 RL 2014/45/EU Inkrafttreten Anwenden

Empf. 2010/378/EU zur Mängelbewertung bei der technischen Überwachung der Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger

(EG) 692/2008 VO zur Durchf. und Änderung der VO (EG) 715/2007 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge
- aufgehoben zum 01.01.2022 gemäß Art. 19 VO (EU) 2017/1151
2008/96/EG RL über ein Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur
(EG) 715/2007 VO über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge
(EG) 561/2006 VO zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr und zur Änderung der VO'en (EWG) 3821/85 und (EG) 2135/98 sowiezur Aufhebung der VO (EWG) 3820/85
2006/126/EG RL über den Führerschein
2006/22/EG RL über Mindestbedingungen für die Durchf. der VO(EWG) 3820/85 und (EWG) 3821/85 über Sozialvorschriften für Tätigkeiten im Kraftverkehr sowie zur Aufhebung der RL 88/599/EWG
2004/345/EG Empfehlung Durchsetzungsmaßnahmen im Bereich der Straßenverkehrssicherheit
2004/54/EG RL über Mindestanforderungen an die Sicherheit von Tunneln im transeuropäischen Straßennetz
2003/59/EG RL über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güter- oder Personenkraftverkehr
(EG) 6/2003 VO über die Verbreitung der Statistik des Güterkraftverkehrs
2002/15/EG RL Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrtätigkeiten im Bereich des Straßentransports ausüben
2000/30/EG RL über die technische Unterwegskontrolle von Nutzfahrzeugen, die in der Gemeinschaft am Straßenverkehr teilnehmen
-aufgehoben/ersetzt  zum 20.05.2018 gemäß Art. 27 der RL 2014/47/EU - Inkrafttreten Anwenden/Umsetzung Sanktionen

Empf. 2010/379/EU zur Risikobewertung der bei technischen Unterwegskontrollen (von Nutzfahrzeugen) festgestellten Mängel

1999/37/EG RL über Zulassungsdokumente für Fahrzeuge
(EG) 1172/98 VO über die statistische Erfassung des Güterkraftverkehrs
-aufgehoben/ersetzt gemäß Art. 10 der VO (EU) 70/2012
95/50/EG RL Kontrolle von Gefahrguttransporten auf der Straße
94/55/EG RL Rechtsvorschriften Gefahrguttransport auf der Straße
1999/C171/04 - Änderungsvorschlag zur RL 94/55/EG
- aufgehoben/ersetzt zum 30.06.2009 gemäß Art. 12 der RL 2008/68/EG
86/663/EWG RL zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kraftbetriebene Flurförderzeuge
- aufgehoben zum 01.01.1996 gemäß Art. 2 der RL 91/368/EWG

Hafen
(EU) 2017/2110 RL über ein System von Überprüfungen im Hinblick auf den sicheren Betrieb von Ro-Ro-Fahrgastschiffen und Fahrgast-Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen im Linienverkehr und zur Änderung der RL 2009/16/EG sowie zur Aufhebung der RL 1999/35/EG(Neufassung)
(EU) 2017/352 VO zur Schaffung eines Rahmens für die Erbringung von Hafendiensten und zur Festlegung von gemeinsamen Bestimmungen für die finanzielle Transparenz der Häfen
(EU) 2015/873 Beschl. zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union auf der 48. Tagung des Hafenstaatkontrollausschusses der Pariser Vereinbarung über die Hafenstaatkontrolle einzunehmenden Standpunkts
2010/65/EU RL über Meldeformalitäten für Schiffe beim Einlaufen in und/oder Auslaufen aus Häfen der Mitgliedstaten und zur Aufhebung der RL 2002/6/EG
2009/16/EG RL über die Hafenstaatkontrolle (Neufassung)

VO (EU) 802/2010 zur Durchf. von Art. 10 Abs. 3 und Art. 27 der RL 2009/16/EG im Hinblick auf die Leistung von Unternehmen
VO (EU) 801/2010 zur Durchf. von Art. 10 Abs. 3 der RL 2009/16/EG im Hinblick auf die Flaggenstaat-Kriterien
VO (EU) 428/2010 zur Durchf. des Art. 14 der RL 2009/16/EG in Bezug auf erweiterte Überprüfungen von Schiffen

Luftverkehr
(EU) 2017/373 VO zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen an Flugverkehrsmanagementanbieter und Anbieter von Flugsicherungsdiensten sowie sonstiger Funktionen des Flugverkehrsmanagementnetzes und die Aufsicht hierüber sowie zur Aufhebung der VO (EG) 482/2008, der Durchführungs.VO'en (EU) 1034/2011, (EU) 1035/2011 und (EU) 2016/1377 und zur Änderung der VO (EU) 677/2011Neufassung
(EU) 2016/2296 Beschl. zur Einsetzung der als Leistungsüberprüfungsgremium für den einheitlichen europäischen Luftraum benannten unabhängigen SachverständigengruppeNeufassung
(EU) 2016/1377 VO zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen an Diensteanbieter und die Aufsicht im Bereich des Flugverkehrsmanagements und der Flugsicherungsdienste sowie sonstiger Funktionen des Flugverkehrsmanagementnetzes und zur Aufhebung der VO (EG) 482/2008, der VO'en (EU) 1034/2011 und (EU) 1035/2011 sowie zur Änderung der VO (EU) 677/2011
- aufgehoben/ersetzt gemäß Art. 9 der VO (EU) 2017/373
(EU) 2015/1389 Beschl. über die Unterzeichnung - im Namen der Union und ihrer Mitgliedstaaten - eines Protokolls zur Änderung des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und der Republik Moldau anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union und über die vorläufige Anwendung dieses Protokolls
(EU) 2015/1380 Beschl. zur Genehmigung der Ratifizierung des Übereinkommens über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung und des zugehörigen Protokolls über Luftfahrzeugausrüstung, die gemeinsam am 16. November 2001 in Kapstadt angenommen wurden, durch Dänemark
(EU) 2015/640 VO über zusätzliche Anforderungen an die Lufttüchtigkeit für bestimmte Betriebsarten und zur Änderung der VO (EU) 965/2012
2014/928/EU Beschl. über die Unterzeichnung - im Namen der Union und ihrer Mitgliedstaaten - eines Protokolls zur Änderung des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union und über die vorläufige Anwendung dieses Protokolls
2014/672/EU Beschl. über die Erneuerung der Einsetzung des Leistungsüberprüfungsgremiums für den einheitlichen europäischen Luftraum Inkrafttreten/Anwendung
- aufgehoben/ersetzt gemäß Art. 11 des Beschl.'es (EU) 2016/2296
(EU) 376/2014 VO über die Meldung, Analyse und Weiterverfolgung von Ereignissen in der Zivilluftfahrt,zur Änderung der VO (EU) 996/2010 und zur Aufhebung der RL 2003/42/EGund der VO (EG) 1321/2007und (EG) 1330/2007 - Inkrafttreten/Anwenden

VO (EU) 2015/1018 zur Festlegung einer Liste zur Einstufung von Ereignissen in der Zivilluftfahrt, die gemäß der VO 376/2014 meldepflichtig sind

(EU) 1321/2014 VO über die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen und luftfahrttechnischen Erzeugnissen, Teilen und Ausrüstungen und die Erteilung von Genehmigungen für Organisationen und Personen, die diese Tätigkeiten ausführen -Neufassung
- ersetzt die VO 2042/2003 - (ABl. Nr. L 315 vom 28.11.2003 S. 1)
(EU) 716/2014 VO über die Einrichtung des gemeinsamen Pilotvorhabens für die Unterstützung der Durchführung des europäischen Masterplans für das Flugverkehrsmanagement
(EU) 409/2013 VO zur Festlegung gemeinsamer Vorhaben, zum Aufbau von Entscheidungsstrukturen und zur Schaffung von Anreizen für die Unterstützung der Durchführung des europäischen Masterplans für das Flugverkehrsmanagement
(EU) 391/2013 VO zur Festlegung einer gemeinsamen Gebührenregelung für Flugsicherungsdienste

Beschl. (EU) 2018/704 bezüglich der Konformität der Gebührensätze für die einzelnen Gebührenzonen mit den VO'en (EU) 390/2013 und (EU) 391/2013 gemäß Artikel 17 der VO (EU) 391/2013

Beschl. (EU) 2017/2390 bezüglich der Konformität des Gebührensatzes für die Gebührenzone Schweiz für das Jahr 2017 mit Artikel 17 der VO (EU) 391/2013

Beschl. (EU) 2017/2378 bezüglich der Konformität der Gebührensätze für die einzelnen Gebührenzonen für das Jahr 2017 mit Artikel 17 der VO (EU) 391/2013

Beschl. (EU) 2016/1940 über das Vorliegen von Marktbedingungen für Flugsicherungsdienste für den An- und Abflug im Vereinigten Königreich gemäß Art. 3 der VO (EU) 391/2013

Beschl. (EU) 2015/670 bezüglich der Konformität der Gebührensätze für die einzelnen Gebührenzonen für das Jahr 2015 mit Art. 17 der VO (EU) 391/2013

Beschl. (EU) 2015/290 bezüglich der Konformität der Gebührensätze für die einzelnen Gebührenzonen für das Jahr 2014 mit Art. 17 der VO (EU) 391/2013 und zur Aufhebung des Beschl. 2013/631/EU

(EU) 390/2013 VO zur Festlegung eines Leistungssystem für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen
(EU) 923/2012 VO zur Festlegung gemeinsamer Luftverkehrsregeln und Betriebsvorschriften für Dienste und Verfahren der Flugsicherung und zur Änderung der VO(EG) 1035/2011 sowie der VO'en (EG) 1265/2007, (EG) 1794/2006, (EG) 730/2006, (EG) 1033/2006 und (EU) 255/2010 Inkrafttreten Gültig
(EU) 748/2012 VO zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen für die Erteilung von Lufttüchtigkeits- und Umweltzeugnissen für Luftfahrzeuge und zugehörige Produkte, Bau- und Ausrüstungsteile sowie für die Zulassung von Entwicklungs- und HerstellungsbetriebenNeufassung
-ersetzt die VO  (EG) 1702/2003 - Entsprechungstabelle
(EU) 1332/2011 VO zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen für die Nutzung des Luftraums und gemeinsamer Betriebsverfahren für bordseitige Kollisionswarnsysteme
(EU) 1207/2011 VO zur Festlegung der Anforderungen an die Leistung und die Interoperabilität der Überwachung im einheitlichen europäischen Luftraum  Inkrafttreten Gültig Ausnahmen
(EU) 1206/2011 VO zur Festlegung der Anforderungen an die Luftfahrzeugidentifizierung für die Überwachung im einheitlichen europäischen Luftraum Inkrafttreten Gültig Ausnahmen
2011/531/EU Beschl. über den von der Europäischen Union im Gemeinsamen EU-ICAO-Ausschuss zu vertretenden Standpunkt zu dem Beschluss zur Annahme des die Flugsicherheit betreffenden Anhangs zu der Kooperationsvereinbarung zwischen der Europäischen Union und der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation
2011/530/EU Beschl. über die Unterzeichnung im Namen der Union und die vorläufige Anwendung einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Europäischen Union und der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation zur Schaffung eines Rahmens für die verstärkte Zusammenarbeit Inkrafttreten
(EU) 996/2010 VO über die Untersuchung und Verhütung von Unfällen und Störungen in der Zivilluftfahrt undzur Aufhebung der RL 94/56/EG

Beschl. 2012/780/EU über Zugangsrechte für die gemäß Art. 18 Abs. 5 der VO (EU) 996/2010 über die Untersuchung und Verhütung von Unfällen und Störungen in der Zivilluftfahrt und zur Aufhebung der RL 94/56/EG eingerichtete zentrale europäische Datenbank für Sicherheitsempfehlungen und Antworten auf Sicherheitsempfehlungen

(EU) 255/2010 VO zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Verkehrsflussregelung im Flugverkehr
(EU) 255/2010 VO zur Festlegung von detaillierten Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit
- ersetzt die VO'en (EG) 820/208, 1217/2003, ...
- aufgehoben/ersetzt gemäß Art. 2 VO (EU) 2015/1998
(EU) 185/2010 VO zur Festlegung von detaillierten Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit
- ersetzt die VO'en (EG) 820/208, 1217/2003, ...
- aufgehoben/ersetzt gemäß Art. 2 VO (EU) 2015/1998
(EU) 73/2010 VO zur Festlegung der qualitativen Anforderungen an Luftfahrtdaten und Luftfahrtinformationen für den einheitlichen europäischen Luftraum
(EG) 29/2009 VO zur Festlegung der Anforderungen an Datalink-Dienste im einheitlichen europäischen Luftraum
(EG) 1008/2008 VO über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft(Neufassung)

Beschl. (EU) 2016/707 über die Genehmigung geänderter Verkehrsaufteilungsregeln für die Flughäfen Paris Charles-de-Gaulle, Paris Orly und Paris Le Bourget nach Art. 19 der VO (EG) 1008/2008

(EG) 820/2008 VO zur Festlegung von Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen grundlegenden Normen für die Luftsicherheit
- aufgehoben durch VO (EG) 185/2010
(EG) 300/2008 VO über gemeinsame Vorschriften für die Sicherheit in der Zivilluftfahrt und zurAufhebung der VO (EG) 2320/2002

Beschl. 2017/291 - Nr. 2/2016 des gemischten Luftverkehrsausschusses Europäische Union/Schweiz, der durch das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr eingesetzt wurde, vom 8. Dezember 2016 zur Ersetzung des Anhangs des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr

Beschl. 2015/1481/EU - Nr. 1/2015 des gemischten Luftverkehrausschusses Europäische Union/Schweiz, der durch das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr eingesetzt wurde, zur Ersetzung des Anhangs des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr

Beschl. 2014/14/EU - Nr. 1/2013 des gemischten Luftverkehrausschusses Europäische Union/Schweiz, der durch das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der schweizerischen Eidegenossenschaft über den Luftverkehr eingesetzt wurde zur Ersetzung des Anhangs des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr

VO (EU) 72/2010 zur Festlegung von Verfahren für die Durchführung von Luftsicherheitsinspektionen
VO (EG) 272/2009 zur Ergänzung der im Anhang der VO (EG) 300/2008 festgelegten gemeinsamen Grundstandards für die Sicherheit der Zivilluftfahrt

(EG) 216/2008 VO zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der RL 91/670/EWG, der VO (EG) 1592/2002 und der RL 2004/36/EG

VO (EU) 2018/1048 zur Festlegung von Anforderungen an die Luftraumnutzung und von Betriebsverfahren in Bezug auf die leistungsbasierte Navigation

VO (EU) 2018/395 zur Festlegung detaillierter Vorschriften für den Flugbetrieb mit Ballonen gemäß der VO (EG) 216/2008

Beschl. 2017/457 der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 36/17/COL vom 10. Februar 2017 in Anbetracht der nicht wirksamen Einhaltung des in Anhang XIII Nummer 66n des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum genannten Rechtsakts (VO (EG) 216/2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der RL 91/670/EWG, der VO (EG) 1592/2002 und der RL 2004/36/EG, in der geänderten Fassung) und ihrer Durchführungsvorschriften in Bezug auf die Urkunden, die von der Hellenic Aviation Training Academy (HATA) ausgestellt wurden, und die Teil-66-Lizenzen, die auf der Grundlage dieser Urkunden erteilt wurden

Entsch. 2016/2014 der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 139/16/COL zur Ermächtigung Norwegens, von der VO (EG) 216/2008 hinsichtlich der Bestimmungen über die Beschränkung der Flugzeit für die Fluggesellschaft Widerøes Flyselskap AS abzuweichen

Entsch. 2016/2013 der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 138/16/COL zur Ermächtigung Islands, von der VO (EG) 216/2008 in Bezug auf die geltenden Bestimmungen für die Erteilung von Lufttüchtigkeitszeugnissen für eingeführte Luftfahrzeuge abzuweichen

Entsch. 2015/1946 der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 545/14/COL zur Genehmigung der Anwendung von Ausnahmeregelungen betreffend bestimmte gemeinsame Vorschriften für die Flugsicherheit gemäß Art. 14 Abs. 6 des in Anhang XIII Punkt 66n des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum genannten Rechtsakts (VO (EG) 216/2008, in der geänderten Fassung) durch Island und zur Aufhebung der Entsch. 362/14/COL des Kollegiums

Entsch. 2015/1945 der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 303/14/COL zur Ermächtigung Norwegens, von bestimmten gemeinsamen Vorschriften für die Flugsicherheit gemäß Art. 14 Abs. 6 des in Anhang XIII Nummer 66n des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum genannten Rechtsakts (VO (EG) 216/2008, in der geänderten Fassung) abzuweichen

VO (EU) 2015/340 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf Lizenzen und Bescheinigungen von Fluglotsen gemäß der VO (EG) 216/2008, zur Änderung der Durchführungs.VO (EU) 923/2012 und zur Aufhebung der VO (EU) 805/2011(Neufassung)
- ersetzt die VO (EU) Nr. 805/2011

VO (EU) 452/2014 zur Festlegung von technischen Vorschriften und Verwaltungsverfahren für den Flugbetrieb von Drittlandsbetreibern gemäß der VO (EG) 216/2008

Beschl. 2014/425/EU zur Ermächtigung der Slowakischen Republik und des Vereinigten Königreichs, von bestimmten gemeinsamen Vorschriften für die Flugsicherheit gemäß Art. 14 Abs. 6 der VO (EG) 216/2008 abzuweichen

VO (EU) 319/2014 über die von der Europäischen Agentur für Flugsicherheit erhobenen Gebühren und Entgelte und zurAufhebung der VO (EG) 593/2007

VO (EU) 139/2014 zur Festlegung von Anforderungen und Verwaltungsverfahren in Bezug auf Flugplätze gemäß der VO (EG) 216/2008

Beschl. 2014/69/EU zur Genehmigung der Anwendung von Ausnahmeregelungen von bestimmten gemeinsamen Vorschriften für die Flugsicherheit gemäß Art. 14 Abs. 6 der VO (EG) 216/2008 durch Schweden und das Vereinigte Königreich

Durchführungs.VO (EU) 628/2013 über die Arbeitsweise der Europäischen Agentur für Flugsicherheit bei Inspektionen zur Kontrolle der Normung und für die Überwachung der Anwendung der Bestimmungen der VO (EG) 216/2008 und zurAufhebung der VO (EG) 736/2006

VO (EU) 965/2012 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf den Flugbetrieb gemäß der VO (EG) 216/2008

VO (EU) 646/2012 mit Bestimmungen über Geldbußen und Zwangsgelder gemäß der VO (EG) 216/2008

VO (EU) 1178/2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der VO (EG) 216/2008

VO (EG)  104/2004 zur Festlegung von Vorschriften für Organisation und Besetzung der Beschwerdekammer der Europäischen Agentur für Flugsicherheit

2007/339/EG Beschl. über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung des Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Vereinigten Staaten von Amerika andererseits -  Luftverkehrsabkommen
(EG) 1033/2006 VO zur Festlegung der Anforderungen zu den Verfahren für Flugpläne bei der Flugvorbereitung im Rahmen des einheitlichen europäischen Luftraums
(EG) 1032/2006 VO zur Festlegung der Anforderungen an automatische Systeme zum Austausch von Flugdaten für die Benachrichtigung, Koordinierung und Übergabe von Flügen zwischen Flugverkehrskontrollstellen
(EG) 474/2006 VO zur Erstellung der in Kapitel II der VO (EG) 2111/2005 genannten gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist
(EG) 2096/2005 VO zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen bezüglich der Erbringung von Flugsicherungsdiensten
(EG) 552/2004 VO über die Interoperabilitätdeseuropäischen Flugverkehrsmanagementnetzes ("Interoperabilitäts-Verordnung")
(EG) 551/2004 VO über die Ordnung und Nutzung des Luftraums im einheitlichen europäischen Luftraum ("Luftraum-Verordnung")
(EG) 550/2004 VO über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen europäischen Luftraum ("Flugsicherungsdienste-Verordnung")

DVO (EU) Nr. 1035/2011 zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen an die Erbringung von Flugsicherungsdiensten und zur  Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 482/2008 und (EU) Nr. 691/2010

DVO (EU) Nr.  1034/2011 über die Sicherheitsaufsicht im Bereich des Flugverkehrsmanagements und der Flugsicherungsdienste und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 691/2010

(EG) 549/2004 VO zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums ("Rahmenverordnung")

Beschl. (EU) 2017/553 über die Kohärenz der gemäß der VO (EG) 549/2004 von Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden eingereichten und überarbeiteten Pläne für funktionale Luftraumblöcke und der darin festgelegten Leistungsziele in den wesentlichen Leistungsbereichen Kapazität und Kosteneffizienz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum

Beschl. (EU) 2017/552 über die Kohärenz der gemäß der VO (EG) 549/2004 von der Schweiz eingereichten und überarbeiteten Pläne für funktionale Luftraumblöcke und der darin festgelegten Leistungsziele in den wesentlichen Leistungsbereichen Kapazität und Kosteneffizienz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum

Beschl. (EU) 2017/259 bezüglich bestimmter überarbeiteter Leistungsziele und geeigneter Maßnahmen in den gemäß der VO (EG) 549/2004 vorgelegten nationalen Plänen oder Plänen für funktionale Luftraumblöcke, die nicht mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum vereinbar sind, sowie Verpflichtungen zur Ergreifung von Behebungsmaßnahmen

Beschl. (EU) 2017/258 bezüglich der überarbeiteten Leistungsziele und angemessenen Maßnahmen in den von der Schweiz gemäß der VO (EG) 549/2004 vorgelegten nationalen Plänen oder Plänen für funktionale Luftraumblöcke, die nicht mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum vereinbar sind, sowie Verpflichtungen zur Ergreifung von Behebungsmaßnahmen

Entsch. 2016/1418 der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 83/15/COL betreffend die Kohärenz bestimmter in den nationalen Plänen oder den Plänen für funktionale Luftraumblöcke gemäß der VO (EG) 549/2004 festgelegter Ziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum

Beschl. (EU) 2016/599 betreffend die Kohärenz bestimmter in den überarbeiteten nationalen Plänen oder den Plänen für funktionale Luftraumblöcke gemäß der VO (EG) 549/2004 festgelegter Ziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum

Beschl. (EU) 2015/1056 betreffend die Inkohärenz bestimmter in den von der Schweiz vorgelegten nationalen Plänen oder Plänen für funktionale Luftraumblöcke gemäß der VO (EG) 549/2004 festgelegter Ziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum und mit Empfehlungen für die Überarbeitung dieser Ziele

Beschl. (EU) 2015/1055 betreffend die Kohärenz bestimmter in den von der Schweiz vorgelegten nationalen Plänen oder Plänen für funktionale Luftraumblöcke gemäß der VO (EG) 549/2004 festgelegter Ziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum

Beschl. (EU) 2015/348 betreffend die Kohärenz bestimmter in den nationalen Plänen oder den Plänen für funktionale Luftraumblöcke gemäß der VO (EG) 549/2004 festgelegter Ziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum

Beschl. (EU) 2015/347 betreffend die Inkohärenz bestimmter in den nationalen Plänen oder den Plänen für funktionale Luftraumblöcke gemäß der VO (EG) 549/2004 festgelegter Ziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum und mit Empfehlungen für die Überarbeitung dieser Ziele

(EG) 2042/2003 VO über die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen und luftfahrttechnischen Erzeugnissen, Teilen und Ausrüstungen und die Erteilung von Genehmigungen für Organisationen und Personen, die diese Tätigkeiten ausführen
- aufgehoben/ersetzt gemäß Art. 7 der VO (EU) 1321/2014 - Inkrafttreten/Ausnahmen

Seeschifffahrt
(EU) 2018/773 VO (EU) 2018/773 über Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie Prüfnormen für Schiffsausrüstung und zur Aufhebung der VO (EU) 2017/306 => ersetzt die VO (EU) 2017/306 - Inkrafttreten Übergangsbestimmungen
(EU) 2018/608 VO zur Festlegung technischer Kriterien für die elektronische Kennzeichnung von Schiffsausrüstungen
(EU) 2017/1130 VO zur Definition der Angaben für Fischereifahrzeuge
(EU) 2015/757 VO über die Überwachung von Kohlendioxidemissionen aus dem Seeverkehr, die Berichterstattung darüber und die Prüfung dieser Emissionen und zur Änderung der RL 2009/16/EG

VO (EU) 2016/2072 über die Prüftätigkeiten und die Akkreditierung von Prüfstellen gemäß der VO (EU) 2015/757 über die Überwachung von Kohlendioxidemissionen aus dem Seeverkehr, die Berichterstattung darüber und die Prüfung dieser Emissionen

VO (EU) 2016/1928 über die Bestimmung der Ladung, die von anderen Kategorien von Schiffen als Fahrgastschiffen, Ro-Ro-Schiffen und Containerschiffen gemäß der VO (EU) 2015/757 über die Überwachung von Kohlendioxidemissionen aus dem Seeverkehr, die Berichterstattung darüber und die Prüfung dieser Emissionen befördert wird

VO (EU) 2016/1927 über Vorlagen für Monitoringkonzepte, Emissionsberichte und Konformitätsbescheinigungen gemäß der VO (EU) 2015/757 über die Überwachung von Kohlendioxidemissionen aus dem Seeverkehr, die Berichterstattung darüber und die Prüfung dieser Emissionen

2014/90/EU RL über Schiffsausrüstungund zur Aufhebung der RL 96/98/EG - Inkrafttreten Umsetzung

VO (EU) 2018/414 zur Ergänzung der RL 2014/90/EU im Hinblick auf die Festlegung der Schiffsausrüstungsgegenstände, die elektronisch gekennzeichnet werden können

(EU) 1090/2010 VO zur Änderung der RL 2009/42/EG über die statistische Erfassung des Güter- und Personenseeverkehrs
2010/361/EU Beschl.über die Anerkennung Israels in Bezug auf die Aus- und Fortbildung von Seeleuten und die Erteilung von Befähigungszeugnissen, im Hinblick auf die Anerkennung von Befähigungszeugnissen
2010/167/EU Empf. zur Genehmigung von Systemen für Mobilfunkdienste an Bord von Schiffen (MCV-Dienste)
2010/166/EU Beschl. über harmonisierte Frequenznutzungsbedingungen für den Betrieb von Mobilfunkdiensten an Bord von Schiffen (MCV-Dienste)
(EG) 906/2009 VO über die Anwendung von Art. 81 Abs. 3 EG-Vertrag auf bestimmte Gruppen von Vereinbarungen, Beschlüssen und aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen zwischen Seeschifffahrtsunternehmen (Konsortien) Inkrafttreten
(EG) 392/2009 VO über die Unfallhaftung von Beförderern von Reisenden auf See

Für die Anwendung dieser VO einschlägige Bestimmungen des Athener Übereinkommens über die Beförderung von Reisenden und ihrem Gepäck auf See
(EG) 391/2009 VO über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen

Beschl. (EU) 2016/1327 über die Anerkennung des indischen Schiffsregisters (Indian Register of Shipping) durch die EU gemäß der VO (EG) 391/2009 über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen

VO (EU) 788/2014 mit Bestimmungen für die Verhängung von Geldbußen und Zwangsgeldern und den Entzug der Anerkennung von Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen gemäß den Art.n 6 und 7 der VO (EG) 391/2009 - Inkrafttreten Geltungsbeginn

Beschl. 2015/668 über die Änderung der Anerkennung bestimmter Organisationen gemäß Art. 16 der VO (EG) 391/2009

Beschl. 2014/281/EU über die Anerkennung von "Hrvatski registar brodova" (kroatisches Schiffsregister) durch die EU im Sinne der VO (EG) 391/2009 über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen  

Beschl. 2013/765/EU zur Änderung der Anerkennung von Det Norske Veritas gemäß der VO (EG) 391/2009 über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen

(EG) 246/2009 VO über die Anwendung des Art.s 81 Abs. 3 des Vertrages auf bestimmte Gruppen von Vereinbarungen, Beschlüssen und aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen zwischen Seeschifffahrtsunternehmen (Konsortien)(kodifizierte Fassung)
2009/45/EG RL über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe
2009/42/EG RL über die statistische Erfassung des Güter- und PersonenseeverkehrsNeufassung

Beschl. (EU) 2018/1007 zur Ergänzung der RL 2009/42/EG bezüglich der Hafenliste und zur Aufhebung der Entsch. 2008/861/EG=> ersetzt Entsch. 2008/861/EG

2009/15/EG RL über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungs organisationen und die einschlägigen Maßnahmen der SeebehördenNeufassung
2008/106/EG RL über Mindestanforderungen für die Ausbildung von Seeleuten Neufassung
- ersetzt die RL 2001/25/EG

Beschl. (EU) 2018/501 über die Anerkennung des Sultanats Oman gemäß der RL 2008/106/EG in Bezug auf die Ausbildungs- und Zeugniserteilungssysteme für Seeleute

Beschl. (EU) 2017/1412 über die Anerkennung Fidschis gem. der RL 2008/106/EG in Bezug auf die Ausbildungs- und Zeugniserteilungssysteme für Seeleute

Beschl. (EU) 2017/1239 über die Anerkennung Äthiopiens gemäß der RL 2008/106/EG in Bezug auf die Ausbildungs- und Zeugniserteilungssysteme für Seeleute

Beschl. (EU) 2017/727 über die Anerkennung Montenegros gemäß der RL 2008/106/EG in Bezug auf die Ausbildungs- und Zeugniserteilungssysteme für Seeleute

Beschl. 2013/794/EU über die Anerkennung Georgiens gemäß der RL 2008/106/EG hinsichtlich der Ausbildungssysteme und Erteilung von Befähigungszeugnissen für Seeleute

Beschl. 2011/517/EU über die Anerkennung Aserbaidschans in Bezug auf die Ausbildung von Seeleuten und die Erteilung von Befähigungszeugnissen gemäß der RL 2008/106/EG

(EG) 336/2006 VO zur Umsetzung des Internationalen Codes für Maßnahmen zur Organisation eines sicheren Schiffsbetriebs innerhalb der Gemeinschaft und zur Aufhebung der VO (EG) 3051/95
2003/25/EG Besondere Stabilitätsanforderungen für Ro-Ro-Fahrgastschiffe
(EG) 2099/2002 VO zur Einsetzung eines Ausschusses für die Sicherheit im Seeverkehr und die Vermeidung von Umweltverschmutzung durch Schiffe (COSS) sowie zur Änderung der VO'en über die Sicherheit im Seeverkehr und die Vermeidung von Umweltverschmutzung durch Schiffe
(EG) 417/2002 VO beschleunigte Einführung von Doppelhüllen oder gleichwertigen Konstruktionsanforderungen für Einhüllen-Öltankschiffe
2002/59/EG RL Einrichtung eines gemeinschaftlichen Überwachungs- und Informationssystems für den Schiffsverkehr und zur Aufhebung der RL 93/75/EWG
2001/96/EG RL Festlegung von harmonisierten Vorschriften und Verfahrensregeln für  das sichere Be- und Entladen von Massengutschiffen
96/98/EG RL über Schiffsausrüstung
- aufgehoben/ersetzt zum 18.09.2016 durch Art. 40 der RL 2014/90/EU
92/29/EWG RL Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz zum Zweck einer besseren medizinischen Versorgung auf Schiffen