Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2021, Betriebsicherheit - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 zur europäischen Normung, zur Änderung der Richtlinien 89/686/EWG und 93/15/EWG des Rates sowie der Richtlinien 94/9/EG, 94/25/EG, 95/16/EG, 97/23/EG, 98/34/EG, 2004/22/EG, 2007/23/EG, 2009/23/EG und 2009/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung des Beschlusses 87/95/EWG des Rates und des Beschlusses Nr. 1673/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ¹, insbesondere auf Artikel 10 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Im Einklang mit Artikel 12 der Richtlinie 2014/68/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ² wird bei in Artikel 4 Absätze 1 und 2 dieser Richtlinie aufgeführten Druckgeräten oder Baugruppen, die mit harmonisierten Normen oder Teilen davon übereinstimmen, deren Referenzen imAmtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurden, die Konformität mit den wesentlichen Sicherheitsanforderungen nach Anhang I der genannten Richtlinie vermutet, die von den betreffenden Normen oder Teilen davon abgedeckt sind.

(2) Mit Schreiben M/071 vom 1. August 1994 beauftragte die Kommission das Europäische Komitee für Normung (CEN) damit, in Bezug auf Druckgeräte produktbezogene Normen und Normen horizontaler Natur zur Unterstützung der Richtlinie 97/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ³ auszuarbeiten. Die genannte Richtlinie wurde durch die Richtlinie 2014/68/EU ersetzt, ohne dass die wesentlichen Sicherheitsanforderungen gemäß Anhang I der Richtlinie 97/23/EG geändert wurden.

(3) Auf Grundlage des Auftrags M/071 und um dem Stand der Technik Rechnung zu tragen, überarbeitete und änderte das CEN einige der bestehenden harmonisierten Normen. Konkret überarbeitete das CEN die harmonisierten Normen EN ISO 4126-3:2006, EN 12542:2010 und EN 13175:2014, was zur Annahme der harmonisierten Normen EN ISO 4126-3:2020 für Sicherheitseinrichtungen sowie EN 12542:2020 und EN 13175:2019+A1:2020 für Flüssiggas-Geräte und Ausrüstungsteile führte, die harmonisierte Norm EN 12735-1:2016, was zur Annahme der harmonisierten Norm EN 12735-1:2020 für Kupfer und Kupferlegierungen führte, sowie die harmonisierte Norm EN 12953-5:2002, was zur Annahme der harmonisierten Norm EN 12953-5:2020 für Großwasserraumkessel führte. Das CEN überarbeitete außerdem die harmonisierten Normen EN 14276-1:2006+A1:2011 und EN 14276-2:2007+A1:2011, was zur Annahme der harmonisierten Normen EN 14276-1:2020 und EN 14276-2:2020 für Druckgeräte für Kälteanlagen und Wärmepumpen führte, sowie die harmonisierte Norm EN ISO 15620:2000, was zur Annahme der harmonisierten Norm EN ISO 15620:2019 für Schweißen führte.

(4) Darüber hinaus überarbeitete und änderte das CEN eine Reihe harmonisierter Normen für Industriearmaturen. So änderte das CEN die harmonisierten Normen EN ISO 16135:2006, EN ISO 16136:2006, EN ISO 16137:2006, EN ISO 16138:2006, EN ISO 16139:2006 und EN ISO 21787:2006. Das CEN überarbeitete ferner die harmonisierte Norm EN 16767:2016, was zur Annahme der harmonisierten Norm EN 16767:2020 für Industriearmaturen führte.

(5) Des Weiteren änderte das CEN die harmonisierten Normen EN 13480-2:2017 und EN 13480-3:2017 für metallische industrielle Rohrleitungen.

(6) Die Kommission hat gemeinsam mit dem CEN geprüft, ob diese vom CEN geänderten oder überarbeiteten Normen für Druckgeräte dem Auftrag M/071 entsprechen.