Regelwerk, Betriebssicherheit

Betriebssicherheit


EU-Regelungen
ProdSG Produktsicherheitsgesetz  →  s. Leitfaden für die Umsetzung der Produktvorschriften der EU 2016
(ersetzt Geräte- und ProduktsicherheitsGersetzt wiederum GerätesicherheitsG
Zuständigkeiten
Bbg Bln BW By HB He HH LSA MV Nds NRW RP Sa SH Srl Th
  Geb HB
Allgemeine Produktsicherheit - Normen harmonisierter / nicht harmonisierter Bereich
VO 765/2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten - Marktüberwachungs-Verordnung -

Marktüberwachung im Bereich des Geräte- und Produktsicherheitsgesetz
( BMA-Veröffentlichungen)
VwV zum 2. Abschnitt des GSG
Geschäftsordnung des Technischen Ausschusses für Anlagensicherheit
Geschäftsordnung der Kommission für Anlagensicherheit

Zulassung vom Überwachungsstellen zur Prüfungen überwachungsbedürftiger Anlagen nach § 37 ProdG:
Bbg Bln  BW By    HB He HH LSA MV Nds NRW RP  Sa SH Srl Th 

Erlass von Rechtsverordnungen: Bbg

ProdSV Verordnungen zum ProdSG
ProdSV-Direktzugriff: Normen-
Übersicht
Zus Zust Zust
1. elektrische Betriebsmittel Normen
2. Spielzeug Normen
6. Druckbehälter Normen Bbg By Th
7. Gasverbrauchseinrichtungen Normen Bbg By Th
8. persönliche Schutzausrüstungen Normen Bbg By Th
9. Maschinen  / Leitfaden / Interpr Normen Bbg By Th
10. Sportboote Normen Bbg By Th
11. Explosionsschutzprodukte Normen Bbg By Th
12. Aufzüge Normen Bbg By Th
13. Aerosolpackungen
14. Druckgeräte Normen
RohrfernLV Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen - TRFL - Technische Regeln
Zuständigkeiten: Bbg 1/ 2 BW; HB 1/ 2; Nds; NRW; Th
DruckLV Druckluftverordnung und  Länder-Zuständigkeiten
FeuerzeugV Verordnung über das Inverkehrbringen kindergesicherter Feuerzeuge
Zuständigkeiten: HB
BetrSichV15 Betriebssicherheitsverordnung
Begründung zur BetrSichV15 / Synopse
VCI-Leitfaden zur BetrSichV15
Zuständigkeiten: Bbg; By; HB 1/ 2; Nds; NRW; Srl; Th
Anlagenspezifische Daten (zu § 15(3) BetrSichV): Bbg; BW; HB; He, NRW; SH;
Umgang mit § 62 Abs. 2 Landesbauordnung (LBO) hier: bauaufsichtliche Genehmigungen und Zulassungen im Rahmen einer Erlaubnis nach § 13 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) SH

Anordnung einer außerordentlichen Prüfung und weiterer Maßnahmen aus Anlass eines Schadensfalls

TRBS - Technische Regeln für Betriebssicherheit
GasHDrLfgV Gashochdruckleitungsverordnung
Zuständigkeiten: By, HH
ODV Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung
PrüfkostenV Kostenverordnung für die Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen
Entwürfe - EU-Notifizierung(nur PDF-Format)
TL/TP VVS Technische Lieferbedingungen und Technische Prüfvorschriften für  vollverschlossene Seile
TL KOR-VVS Technische Lieferbedingungen für den äußeren Korrosionsschutz von vollverschlossenen Seilen
TP KOR-VVS Technische Prüfvorschriften für den äußeren Korrosionsschutz von vollverschlossenen Seilen

Technische Regeln  Archiv
   
Sauerstoff-Fernleitungsverordnung (NRW)
     
Sprengstoff / Waffen
(EU) 2015/2403 VO zur Festlegung gemeinsamer Leitlinien über Deaktivierungsstandards und -techniken, die gewährleisten, dass Feuerwaffen bei der Deaktivierung endgültig unbrauchbar gemacht werden
2013/29/EU RL zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung pyrotechnischer Gegenstände auf dem Markt(Neufassung)
- ersetzt RL 2007/23/EG - Inkrafttreten AnwendenUmsetzung, Übergangsbestimmungen

harmonisierte Normen

RL 2014/58/EU über die Errichtung eines Systems zur Rückverfolgbarkeit von pyrotechnischen Gegenständen gemäß der RL 2007/23/EG - Inkrafttreten Anwenden/Umsetzug
Beschl. 2011/482/EU über die Veröffentlichung von Fundstellen der Norm EN 15947 im Hinblick auf die grundlegenden Sicherheitsanforderungen der RL 2007/23/EG über pyrotechnische Gegenstände

2014/28/EU RL zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung auf dem Markt und die Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke
-ersetzt RL 93/15/EWG Entsprechungstabelle u. RL 2004/57/EG Entsprechungstabellezum 20.04.2016
- harmonisierte Normen
(EU) 98/2013 VO über die Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe
2009/43/EG Vereinfachung der Bedingungen für die innergemeinschaftliche Verbringung von Verteidigungsgütern

Empf. (EU) 2016/2124 über die Harmonisierung des Geltungsbereichs und der Bedingungen für Allgemeingenehmigungen für zertifizierte Empfänger gemäß Artikel 9 der RL 2009/43/EG

Empf. (EU) 2016/2123 über die Harmonisierung des Geltungsbereichs und der Bedingungen für Allgemeingenehmigungen für Streitkräfte und Auftraggeber gemäß Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe a der RL 2009/43/EG

2012/421/GASP Beschl. zur Unterstützung des Übereinkommens über das Verbot von biologischen Waffen und Toxinwaffen (BWÜ) im Rahmen der Strategie der EU gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen
2008/858/GASP Gemeinsame Aktion zur Unterstützung des Übereinkommens über das Verbot von biologischen Waffen und Toxinwaffen (BWÜ) im Rahmen der Umsetzung der Strategie der EU gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen
- aufgehoben gem. Art. 5der 2008/858/GASP
2008/43/EG RL zur Einführung eines Verfahrens zur Kennzeichnung und Rückverfolgung von Explosivstoffen für zivile Zwecke gemäß der RL 93/15/EWG
2017/C 097/01 Gemeinsame Militärgüterliste der Europäischen Union 2017Neufassung
2007/197/GASP Gemeinsame Militärgüterliste der Europäischen Union 2007
2003/C 314/01 Gemeinsame Militärgüterliste der Europäischen Union 2003
2005/117/EG Empfehlung in Ergänzung zur Empfehlung 96/129/EG zum Europäischen Feuerwaffenpass
2004/388/EG Entscheidung über ein Begleitformular für die innergemeinschaftliche Verbringung von Explosivstoffen
91/477/EWG RL über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen
SprengG Spengstoffgesetz - Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe
SprengVwV - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum SprengG
Ausführung / Zuständigkeiten
Bbg Bln BW By HB He HH LSA MV Nds NRW RP Sa SH Srl Th
Geb. VwV

Tätigkeit der Polizei im Sprengstoffwesen By

Gesetz zu Übereinkommen vom 1. März 1991 über die Markierung von Plastiksprengstoffen zum Zweck des Aufspürens
Übereinkommen vom 1. März 1991 über die Markierung von Plastiksprengstoffen zum Zweck des Aufspürens
Sprengstoffverordnungen
1. SprengV Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz
Anerkannte Lehrgänge nach § 32 1. SprengV
2. SprengV Zweite Verordnung zum Sprengstoffgesetz
3. SprengV Dritte Verordnung zum Sprengstoffgesetz
SprengKostV Kostenverordnung zum Sprengstoffgesetz (4. SprengV)
SprengTR Technische Regel zum Sprengstoffrecht
SprengLR Sprengstofflager-Richtlinien: 010, 011, 210, 220, 230, 240, 300, 310, 340, 350, 360, 410
UVV-Sprengstoffe
BGR 114 Explosivstoff-Zerlege- oder Vernichteregeln (neu: DGUV-R 113-003)
BGR 123 Sicherheit und Gesundheitsschutz beim Einsatz von Fahrzeugen in Explosivstoffbetrieben (neu: DGUV-R 113-006)
BGR 211 Pyrotechnik (neu: DGUV-R 113-008)
BGR/GUV-R 241 Sprengarbeiten (neu: DGUV-R 113-016) bisher: BGV C24
BGR/GUV-R 242 Tätigkeiten mit Explosivstoffen (neu: DGUV-R 113-017)
Grundsätze für die Anerkennung und Durchführung von Lehrgängen nach dem Sprengstoffgesetz
Kampfmittel
Kampfmittelbeseitigungskostenverordnung: MV
Übereinkommen über Streumonition
WaffG Waffengesetz
Durchführung:
Bbg Bln BW; By
Zust
HB
§ 42
He HH
§ 42
LSa
LSA
MV Nds Rdl NRW
VO
RP Sa SH Th
AWaffV Allgemeine Waffengesetz-Verordnung
5. WaffV Fuenfte Verordnung zum Waffengesetz
WaffKostV Kostenverordnung zum Waffengesetz
Verordnung über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen
WaffVwV Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Waffengesetz
WaffVordruckVwV Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu Vordrucken des Waffengesetzes
WaffVwV-BBank Verwaltungsvorschrift der Deutschen Bundesbank zum Waffengesetz
SchießstandRL Richtlinien für die Errichtung, die Abnahme und das Betreiben von Schießständen
VwV über die Aufbewahrung Vernichtung oder Verwertung von Waffen und unter, das Waffengesetz fallenden Gegenständen durch die Waffenbehörden
KWKG Kriegswaffenkontrollgesetz
Gemeinsame Militärgüterliste der Europäischen Union
Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen
Zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen
Dritte Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen
Erste Verordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen
Zweite Verordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen
KWMV Verordnung über Meldepflichten bei der Einfuhr und Ausfuhr bestimmter Kriegswaffen
NWRG Nationales-Waffenregister-Gesetz
NWRG-DV Verordnung zur Durchführung des Nationalen-Waffenregister-Gesetzes
BeschG Beschussgesetz
Durchführung: NRW, Th
BeschussV Beschussverordnungersetzt: Dritte Verordnung zum Waffengesetz
2012/712/GASP Beschluss in Bezug auf die Überprüfungskonferenz 2013 zum Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen (CWÜ)
CWUEAG Ausführungsgesetz zum Chemiewaffenübereinkommen
Verzeichnis der Vertragsstaaten
CWUEV Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen
Bekanntmachung zur Einhaltung der Genehmigungs- und Meldepflichten für industrielle, forschungsbezogene und andere zivile Tätigkeiten mit Chemikalien nach der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV) für das Jahr 2018
Gesetz zu dem Protokoll V vom 28. November 2003 zum VN-Waffenübereinkommen
 

Mess- und Eichwesen

2014/31/EU Richtlinie 2014/31/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend die Bereitstellung nichtselbsttätiger Waagen auf dem Markt
2014/32/EU RL zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt(Neufassung) - ersetzt RL 2004/22/EG zum 20.04.2016 - Entsprechungstabelle
2009/34/EG RL über Messgeräte sowie über Mess- und Prüfverfahren
ersetzt RL 71/316/EG
80/181/EWG RL zur Angleichung der Rechtsvorschriften über die Einheiten im Meßwesen und zur Aufhebung der RL 71/354/EWG
EinhZeitG Einheiten- und Zeitgesetz
Ausführungen/Zuständigkeiten: Bbg; He; RP
Ordnungsbehördliche Aufgaben des Landesbetriebes Mess- und Eichwesen Nordrhein-Westfalen
EinhV Einheitenverordnung
MessEG Mess- und Eichgesetz
Begründung
ersetzt EichG zum 01.01.2015
MessEV Mess- und Eichverordnung geplante Änderung 2017
ersetzt Eichordnungzum 01.01.2015
MessEGebV Mess- und Eichgebührenverordnung
ersetz EichKostV
Thüringer Gesetz über Beleihungen im Bereich des gesetzlichen Mess- und Eichwesens (Th)
Technische Richtlinie - Gerätewagen Messtechnik (GW-Mess) Thüringen
Kostenverordnung für die Zulassung von Meßgeräten zur Eichung
Landesverordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt auf dem Gebiet des Eichrechts (Verfahren zur Bestellung und Verpflichtung öffentlicher Wägerinnen und Wäger)
GM-AR VwV - Gesetzliches Messwesen - Allgemeine Regelungen
MsbG Messstellenbetriebsgesetzersetzt MessZV
Mess- und Eichwesen: Ausführung / Zuständigkeiten / Betriebssatzung
Bbg Bln BW By HB He HH LSA MV Nds NRW RP Sa SH Srl Th
Zust Zust Zust Zust Zust
Zust
Zust Zust Zust Zust Zust
Zust
Zust
Owi BS

BMA-Veröffentlichungen zur Gerätesicherheit
Arbeitsschutz und Normung - Rahmenbedingungen in der Elektrotechnik
Interpretationspapier:
" Wesentliche Veränderung von Maschinen/9. GSGV"
" Gesamtheit von Maschinen/9.GPSGV"
Vergabe des GS-Zeichens durch ausländische Zertitizierungsstellen

Grundsatzbeschluß des Zentralen Erfahrungsaustauschkreises zugelassener Stellen nach dem Gerätesicherheitsgesetz (ZEK)
ZEK-GB 00/01 Voraussetzungen für die Anerkennung der vom Hersteller vorgelegten Prüfberichte durch zugelassene Stellen
ZEK-GB 02/01 Voraussetzungen und Wahlmöglichkeiten für die Vergabe von Unteraufträgen an Prüflaboratorien
ZEK-GB 04/02 Mindestanforderungen an eine GS-Zeichenzuerkennung nach § 7 Abs. 1 Ziffer 1 und 2 Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG)
ZEK-GB 04/03 Einordnung von Produkten in das Gesamtsystem der GS-Zeichen-Zuerkennung
ZEK-GB 06/01 Aufgaben und Arbeitsweise der Erfahrungsaustauschkreise (EK) im Bereich des GPSG

Informations-, Kommunikationstechnik
2014/30/EU RL zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die elektromagnetische Verträglichkeit
EMVG Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten  ( EU EMV-RL)
EMV-FTEKostV Verordnung über Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen nach dem Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln
und nach dem Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen
26. BImSchV Verordnung über elektromagnetische Felder

FuAG

Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt
AFuG Gesetz über den Amateurfunk
(ersetzt FTEG - Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen)
AFuV Amateuerfunkverordnung
AnerkV Anerkennungs-Verordnung - Verordnung über die Anforderungen und das Verfahren für die Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen
2014/53/EU RL über die Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt undzur Aufhebung der RL 1999/5/EG
harmonisierte Normen
TKTransparenzV Verordnung zur Förderung der Transparenz auf dem Telekommunikationsmarkt
BDSG Bundesdatenschutzgesetz
BSIG Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
BSI-KritisV BSI-Kritisverordnung
BSI-KostV Kostenverordnung für Amtshandlungen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
BsizertV BSI-Zertifizierungs- und -Anerkennungsverordnung - Verordnung über das Verfahren der Erteilung von Sicherheitszertifikaten und Anerkennungen durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
(EU) 2016/537 Durchf.Beschl. über die mit einer Einschränkung zu versehende Veröffentlichung der Nummer der Norm EN 50566:2013 über die Anforderungen zum Nachweis der Übereinstimmung von hochfrequenten Feldern von handgehaltenen und am Körper getragenen schnurlosen Kommunikationsgeräten, die durch die Allgemeinbevölkerung verwendet werden (30 MHz bis 6 GHz), welche gemäß der RL 1999/5/EG im Amtsblatt der Europäischen Union erfolgt
(EU) 2015/750 Durchf.Beschl. zur Harmonisierung des Frequenzbands 1.452-1.492 MHz für terrestrische Systeme, die elektronische Kommunikationsdienste in der Union erbringen können
2012/688/EU Durchf.Beschl. zur Harmonisierung der Frequenzbänder 1.920-1.980 MHz und 2.110-2.170 MHz für terrestrische Systeme, die elektronische Kommunikationsdienste in der Union erbringen können
2009/766/EG Entscheidung zur Harmonisierung des 900-MHz-Bands und des 1.800-MHz-Bands für terrestrische Systeme, die europaweite elektronische Kommunikationsdienste in der Gemeinschaft erbringen können
2008/477/EG Entscheidung zur Harmonisierung des Frequenzbands 2.500-2.690 MHz für terrestrische Systeme, die elektronische Kommunikationsdienste in der Gemeinschaft erbringen können
2006/24/EG RL über die Vorratsspeicherung von Daten, die bei der Bereitstellung öffentlich zugänglicher elektronischer Kommunikationsdienste oder öffentlicher Kommunikationsnetze erzeugt oder verarbeitet werden, und zur Änderung der RL 2002/58/EG
- aufgehoben gem. Urteil des Gerichtshofs (Große Kammer) vom 08.04.2014
2006/771/EG Entsch. - zur Harmonisierung der Frequenznutzung durch Geräte mit geringer Reichweite
2006/804/EG Entsch. - zur Harmonisierung der Frequenzbänder für Geräte zur Funkfrequenzkennzeichnung (RFID-Geräte) im Ultrahochfrequenzband (UHF)
- aufgehoben zum 01.01.2018 gem. Art. 2 des Beschl. 'es (EU) 2017/1483
HGB Handelsgesetzbuch
   
IT-SicherheitsG Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme
ISMS
IT-Sicherheitsleitlinie - Leitlinie zur Gewährleistung der IT-Sicherheit Musterdienstanweisung:
Bbg; Bln BW By HB He HH LSA MV Nds. NRW RP Sa SH Srl. Th
ISLL

VwV-ITEG - Verwaltungsvorschrift zu Planung und Steuerung von Informationstechnik und E-Government im Freistaat Sachsen  Sa

ISRL - Informationssicherheitsrichtlinie - Niedersachsen
- ISRL-Mobile Endgeräte - Informationssicherheitsrichtlinie über die Nutzung von mobilen Endgeräten - Musterdienstanweisung
- ISRL-Konzeption - Informationssicherheitsrichtlinie über die risikobasierte Konzeption der Informationssicherheit von Services, Fachverfahren und Sicherheitsdomänen
- ISRL-IT-Nutzung - Informationssicherheitsrichtlinie über die Nutzung von Informationstechnik durch Anwenderinnen und Anwender Musterdienstanweisung
- ISRL-Schadsoftware - Informationssicherheitsrichtlinie über die Abwehr von Schadsoftware
- ISRL- Datensicherung - Informationssicherheitsrichtlinie über die Datensicherung
- ISRL-Web-Nutzung - Informationssicherheitsrichtlinie über die Nutzung des zentralen Internetzugangs und von Web-Angeboten Musterdienstanweisung
- ISRL-E-Mail-Nutzung - Informationssicherheitsrichtlinie über die Nutzung des E-Mail-Dienstes
- ISRL-ISi-Vorfälle - Informationssicherheitsrichtlinie über den strukturierten Umgang mit Sicherheitsvorfällen
- ISLL - Leitlinie zur Gewährleistung der Informationssicherheit
DSGSVO Datenschutzgütesiegelerordnung SH
KAS-44 Leitsätze der Kommission für Anlagensicherheit zum Schutz vor cyberphysischen Angriffen
TKÜV Telekommunikations-Überwachungsverordnung
geplante Änderung 11/2016, Drucksache Entwurf TR TKÜV Ausgabe 7
Überwachung von Telekommunikation: RP
TKG Telekommunikationsgesetz  geplante Änderung 4/2017
BOS-Funkrichtlinie
Länderregelungen: By; NRW; SH
BOS-Funkrichtlinie Digitalfunk
Länderregelungen: By
Zusatzbestimmungen und ergänzende Hinweise zur BOS-Funkrichtlinie mit Formblatt "Jährliche Übersicht über die Anzahl der mobilen BOS-Landfunkstellen"
TKEMVFuAÜbertrV Verordnung zur Übertragung von Verordnungsermächtigungen nach dem Telekommunikationsgesetz, dem Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz und dem Funkanlagengesetz
TKGebV Telekommunikationsgebührenverordnung
FreqV Frequenzverordnung (ersetzt FrequenzbereichszuweisungsplanV)
Frequenznutzungsplan gemäß § 54 des TKG Fertigstellung und Veröffentlichung des aktualisierten vollständigen Frequenznutzungsplans
Frequenznutzungsplan gemäß § 54 des TKG - Frequenznutzung "Drahtloser Netzzugang zum Angebot von Telekommunikationsdiensten" sowie "Funkmikrofone"
FreqGebVO Frequenzgebührenverordnung
FSBeitrV Frequenzschutzbeitragsverordnung
NotrV Verordnung über Notrufverbindungen
PTSG Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz
BDBOSG Gesetz über die Errichtung einer Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Satzung der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
BDBOS-KostV BDBOS-Kostenverordnung
BDBOSZertV BDBOS-Zertifizierungsverordnung
GASV Schnittstellen-Verordnung - zur Bestimmung von Anforderungen an Geräte sowie zur Bestimmung von Äquivalenzen nationaler Schnittstellen und Geräteklassenkennungen auf dem Gebiet der Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen
EMVG-FuAG-BGebV Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für den Bereich des Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetzes und des Funkanlagengesetzes

Archiv
SigG Signaturgesetz(aufgehoben)
SigV Signaturverordnung(aufgehoben)
TDG Teledienstegesetz(aufgehoben)
TDDG Teledienstedatenschutzgesetz(aufgehoben)