Regelwerk, EU chronologisch, Anlagen (national)

EU - Betriebssicherheit



(EU) 2019/785 Beschl. über die Harmonisierung der Funkfrequenzen für Ultrabreitbandgeräte in der Union und zur Aufhebung der Entsch. 2007/131/EG=> ersetzt Entsch. 2007/131/EG
(EU) 2019/784 Beschl. zur Harmonisierung des Frequenzbands 24,25-27,5 GHz für terrestrische Systeme, die drahtlose breitbandige elektronische Kommunikationsdienste in der Union erbringen können
(EU) 2019/417 Beschl. zur Festlegung von Leitlinien für die Verwaltung des gemeinschaftlichen Systems zum raschen Informationsaustausch "RAPEX" gemäß Art. 12 der RL 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit und für das dazugehörige Meldesystem => ersetzt Entsch. 2010/15/EU
(EU) 2019/290 VO zur Festlegung des Formats für die Registrierung von Herstellern von Elektro- und Elektronikgeräten und deren Berichterstattung an das Register
(EU) 2017/2288 Beschl. zur Festlegung der technischen Spezifikationen im IKT-Bereich, auf die bei der Vergabe öffentlicher Aufträge Bezug genommen werden kann
(EU) 2017/699 VO über eine gemeinsame Methode für die Berechnung des Gewichts von in den einzelnen Mitgliedstaaten in den Verkehr gebrachten Elektro- und Elektronikgeräten und für die Berechnung der Menge, nach Gewicht, der in den einzelnen Mitgliedstaaten angefallenen Elektro- und Elektronik-Altgeräte
(EU) 2016/1148 RL über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union Umsetzung/Anwenden

VO (EU) 2018/151 über Vorschriften für die Anwendung der RL (EU) 2016/1148 hinsichtlich der weiteren Festlegung der von Anbietern digitaler Dienste beim Risikomanagement in Bezug auf die Sicherheit von Netz- und Informationssystemen zu berücksichtigenden Elemente und der Parameter für die Feststellung erheblicher Auswirkungen eines Sicherheitsvorfalls

Beschl. (EU) 2017/179 zur Festlegung von Verfahrensmodalitäten für die Arbeitsweise der Kooperationsgruppe nach Artikel 11 Absatz 5 der RL (EU) 2016/1148 über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netzen und Informationssystemen in der Union

(EU) 2016/687 Beschl. zur Harmonisierung des Frequenzbands 694-790 MHz für terrestrische Systeme, die drahtlose breitbandige elektronische Kommunikationsdienste erbringen können, und für eine flexible nationale Nutzung in der Union
(EU) 2016/426 VO über Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe=> ersetzt RL 2009/142/EG => RL 90/396/EWG
(EU) 2016/424 VO über Seilbahnen=> ersetzt RL  2000/9/EG
(EU) 2016/339 Beschl. zur Harmonisierung des Frequenzbands 2 010-2 025 MHz für tragbare oder mobile drahtlose Videoverbindungen und kabellose Kameras, die für die Programmproduktion und Sonderveranstaltungen (PMSE) eingesetzt werden
2014/68/EU RL zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Druckgeräten auf dem Markt - Druckgeräte-Richtlinie=> ersetzt RL 97/23/EG

Normenübersicht /  Normen
vgl. Entsch. 2009/140/EG

Beschl. (EU) 2019/1616 über die harmonisierten Normen für Druckgeräte zur Unterstützung der RL 2014/68/EU

2014/61/EU RL über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation
2014/35/EU RL zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen auf dem Markt
=> ersetzt RL 2006/95/EG => RL  73/23/EG

Beschl.(EU) 2015/1143 über die mit einer Einschränkung versehene Veröffentlichung im ABl. der EU und in nationalen Verfahren der Fundstelle der Norm EN 60335-2-15:2002 "Besondere Anforderungen für Geräte zur Flüssigkeitserhitzung" gem. der RL 2006/95/EG

2000/C104/07 - Stellungnahme aufgrund der Richtlinie 73/23/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen

2014/34/EU RL zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen - ATEX-Produkt-Richtlinie=> ersetzt RL 94/9/EG=> RL  79/196/EWG
NormenübersichtNormenArchiv: 04/2016

Beschl. (EU) 2019/1202 über die zur Unterstützung der RL 2014/34/EU ausgearbeiteten harmonisierten Normen für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen

2014/33/EU RL über Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge=> ersetzt RL 95/16/EG
2014/31/EU RL zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend die Bereitstellung nichtselbsttätiger Waagen auf dem Markt=> ersetzt RL 2009/23/EG
2014/30/EU RL zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die elektromagnetische Verträglichkeit - EMV-Richtlinie=> ersetzt RL  2004/108/EG=> RL 89/336/EWG
2014/29/EU RL zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung einfacher Druckbehälter auf dem Markt=> ersetzt RL 2009/105/EG => RL 87/404/EWG
Normenübersicht / Normen
2013/53/EU RL über Sportboote und Wassermotorräder=> ersetzt RL 94/25/EG - Inkrafttreten Übergangszeitraum
Normenübersicht/ Normen

VO (EU) 2017/1 über Verfahren zur Kennzeichnung von Wasserfahrzeugen gem. der RL 2013/53/EU über Sportboote und Wassermotorräder

(EU) 1079/2012 VO zur Festlegung der Anforderungen bezüglich des Sprachkanalabstands für den einheitlichen europäischen Luftraum
(EU) 1025/2012 VO zur europäischen Normung

Beschl. (EU) 2015/2181 über die mit einer Einschränkung versehene Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union der Fundstelle der Norm EN 795:2012 "Persönliche Absturzschutzausrüstung - Anschlageinrichtungen" gemäß der VO (EU) 1025/2012

(EU) 258/2012 VO zur Umsetzung des Art.10 des Protokolls der Vereinten Nationen gegen die unerlaubte Herstellung von Feuerwaffen, dazugehörigen Teilen und Komponenten und Munition und gegen den unerlaubten Handel damit, in Ergänzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität (VN-Feuerwaffenprotokoll) und zur Einführung von Ausfuhrgenehmigungen für Feuerwaffen, deren Teile, Komponenten und Munition sowie von Maßnahmen betreffend deren Einfuhr und Durchfuhr
243/2012/EU Beschl. - über ein Mehrjahresprogramm für die Funkfrequenzpolitik

Beschl. 2013/195/EU zur Festlegung der näheren Vorschriften, der einheitlichen Formate und einer Methode für die im Beschl. 243/2012/EU über ein Mehrjahresprogramm für die Funkfrequenzpolitik vorgesehene Bestandsaufnahme der Funkfrequenzen

2012/19/EU RL über Elektro- und Elektronik-Altgeräte "waste electrical and electronic equipment (WEEE)"=>ersetzt RL  2002/96/EG

Entsch. 2005/369/EG über Bestimmungen zur Überwachung der Einhaltung der Vorschriften durch die Mitgliedstaaten und zur Festlegung von Datenformaten für die Zwecke der Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte

2011/136/EU Empf. - Leitlinien für die Anwendung der Datenschutzbestimmungen im System zur Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPCS)
2011/65/EU RL zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten=>ersetzt RL 2002/95/EG
2010/40/EU RL zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr

VO (EU) Nr. 305/2013 zur Ergänzung der RL 2010/40/EU d in Bezug auf die harmonisierte Bereitstellung eines interoperablen EU-weiten eCall-Dienstes

2010/35/EU RL über ortsbewegliche Druckgeräte=> ersetzt RL 1999/36/EG
- hebt die RL'n 76/767/EWG, 84/525/EWG, 84/526/EWG, 84/527/EWG auf

Beschl. (EU) 2018/695 gem. Art. 31 Abs.1 der RL 2010/35/EU über eine von Dänemark ergriffene Maßnahme bezüglich der Rücknahme und des Rückrufs von Gasflaschen aus Verbundwerkstoffen der Marke Prima Donna/Compolite CS mit einem Fassungsraum von 10 und 5 Litern

2009/251/EG Entsch. zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, dafür zu sorgen, dass Produkte, die das Biozid Dimethylfumarat enthalten, nicht in Verkehr gebracht oder auf dem Markt bereitgestellt werden
2009/140/EG RL zur Änderung der RL 2002/21/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste, der RL 2002/19/EG über den Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen und zugehörigen Einrichtungen sowie deren Zusammenschaltung und der RL 2002/20/EG über die Genehmigung elektronischer Kommunikationsnetze und -dienste Umsetzung
2009/48/EG RL über die Sicherheit von Spielzeug=> ersetzt RL 88/378/EWG - s. Übergangsfrist - Umsetzung - Aufhebung

Beschl. 2012/160/EU zu den von der Regierung der Bundesrepublik Deutschland mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen zur Beibehaltung der Grenzwerte für Blei, Barium, Arsen, Antimon, Quecksilber sowie für Nitrosamine und nitrosierbare Stoffe in Spielzeug nach Anwendungsbeginn der RL 2009/48/EG über die Sicherheit von Spielzeug

Entsch. 2005/195/EG bezüglich der teilweisen Nichteinhaltung der Norm EN 71-1:1998
Entsch. 2007/184/EG über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 71-1:2005
Entsch. 2007/224/EG über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 71-1:2005

768/2008/EG Beschl. über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten=> ersetzt Beschl. 93/465/EWG
Normenübersicht / Normen
626/2008/EG Entsch. über die Auswahl und Genehmigung von Systemen, die Satellitenmobilfunkdienste (MSS) erbringen
2007/346/EG Entsch. zur Gewährung einer von Frankreich beantragten Ausnahmegenehmigung auf der Grundlage der Entscheidung 2006/804/EG zur Harmonisierung der Frequenzbänder für Geräte zur Funkfrequenzkennzeichnung
(RFID-Geräte) im Ultrahochfrequenzband (UHF)
2007/344/EG Entsch. über die einheitliche Bereitstellung von Informationen über die Frequenznutzung in der Gemeinschaft
2007/131/EG Entsch. über die Gestattung der harmonisierten Funkfrequenznutzung für Ultrabreitbandgeräte in der Gemeinschaft
2006/502/EG Entsch. zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Maßnahmen zu treffen, damit nur kindergesicherte Feuerzeuge in Verkehr gebracht werden und das Inverkehrbringen von "Feuerzeugen mit Unterhaltungseffekten" untersagt wird
- aufgehoben zum 12.05.2017 gem. Art. 6
2006/42/EG RL Maschinen=> ersetzt RL 1998/37/EG=> RL  89/392/EWG
Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG

Liste - zur Ergänzung der RL 2006/42/EG

2002/58/EG RL über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation
(Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation)

VO (EU) 611/2013 über die Maßnahmen für die Benachrichtigung von Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten gem. der RL 2002/58/EG (Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation)

2002/21/EG RL über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste (Rahmenrichtlinie)

Entsch. 2017/608 der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 93/16/COL vom 11. Mai 2016 Empfehlung 2017/608 der EFTA-Überwachungsbehörde über relevante Produkt- und Dienstmärkte des elektronischen Kommunikationssektors, die aufgrund des in Anhang XI Ziffer 5cl des EWR-Abkommens genannten Rechtsakts (RL 2002/21/EG d über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste) in der mit Protokoll 1 zum EWR-Abkommen und durch die sektoralen Anpassungen in Anhang XI zu diesem Abkommen geänderten Fassung für eine Vorabregulierung in Betracht kommen

2001/95/EG ProduktsicherheitsRL=> ersetzt RL 92/59/EWG
Liste zur Veröffentlichung/Übereinstimmung und Sicherheitsanforderungen gemäß der RL 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit

Entsch. 2016/487 der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 447/14/COL zur Annahme von Leitlinien für die Verwaltung des Systems zum raschen Informationsaustausch "RAPEX" gemäß Artikel 11 und 12 der RL 2001/95/EG (RL über die allgemeine Produktsicherheit)

Beschl. (EU) 2015/1320 über die Streichung der Verweise auf die Normen für Schnullerhalter, für Schnuller, für Auftriebshilfen für das Schwimmenlernen und für Grillgeräte gemäß der RL 2001/95/EG

Entsch. 2005/718/EG zur Übereinstimmung bestimmter Normen mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung der RL 2001/95/EG zur Veröffentlichung der Normenverweise im Amtsblatt
2004/905/EG Entsch. - Leitlinien für die Meldung gefährlicher Verbrauchsgüter bei den zuständigen Behörden

2000/14/EG RL Umweltbelastende Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen
1999/44/EG RL zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter
- aufgehoben/ersetzt zum 01.01.2022 gem. Art. 23 der RL (EU) 2019/771 - Entsprechungstabelle
86/297/EWG RL zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Zapfwellen und ihre Schutzvorrichtungen an Zugmaschinen
Zuletzt geändert:
RL 2012/24/EU
75/324/EWG RL Aerosolpackungen