Regelwerk, EU chronologisch, Anlagen (national)

EU - Betriebssicherheit



(EU) 2017/2288 Beschl. zur Festlegung der technischen Spezifikationen im IKT-Bereich, auf die bei der Vergabe öffentlicher Aufträge Bezug genommen werden kann
(EU) 2017/699 VO über eine gemeinsame Methode für die Berechnung des Gewichts von in den einzelnen Mitgliedstaaten in den Verkehr gebrachten Elektro- und Elektronikgeräten und für die Berechnung der Menge, nach Gewicht, der in den einzelnen Mitgliedstaaten angefallenen Elektro- und Elektronik-Altgeräte
(EU) 2016/1148 RL über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union Umsetzung/Anwenden

VO (EU) 2018/151 über Vorschriften für die Anwendung der RL (EU) 2016/1148 hinsichtlich der weiteren Festlegung der von Anbietern digitaler Dienste beim Risikomanagement in Bezug auf die Sicherheit von Netz- und Informationssystemen zu berücksichtigenden Elemente und der Parameter für die Feststellung erheblicher Auswirkungen eines Sicherheitsvorfalls

Beschl. (EU) 2017/179 zur Festlegung von Verfahrensmodalitäten für die Arbeitsweise der Kooperationsgruppe nach Artikel 11 Absatz 5 der RL (EU) 2016/1148 über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netzen und Informationssystemen in der Union

(EU) 2016/687 Beschl. zur Harmonisierung des Frequenzbands 694-790 MHz für terrestrische Systeme, die drahtlose breitbandige elektronische Kommunikationsdienste erbringen können, und für eine flexible nationale Nutzung in der Union
(EU) 2016/426 VO über Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe und zurAufhebung der RL 2009/142/EG  Inkrafttreten/Gültig/Ausnahme
(EU) 2016/424 VO über Seilbahnen undzur Aufhebung der RL 2000/9/EG- Neufassung - Übergangsbestimmungen Inkrafttreten/Geltung
(EU) 2016/339 Beschl. zur Harmonisierung des Frequenzbands 2 010-2 025 MHz für tragbare oder mobile drahtlose Videoverbindungen und kabellose Kameras, die für die Programmproduktion und Sonderveranstaltungen (PMSE) eingesetzt werden
2014/68/EU RL zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Druckgeräten auf dem Markt - Druckgeräte-Richtlinie -(Neufassung)
- ersetzt zum 19.07.2016 RL
97/23/EG - Entsprechungstabelle Inkrafttreten/Geltung Übergangsbestimmungen Umsetzung
2014/61/EU RL über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation
2014/31/EU RL zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend die Bereitstellung nichtselbsttätiger Waagen auf dem Markt(Neufassung)
- ersetzt RL 2009/23/EG
Inkrafttreten/Anwenden Übergangsbestimmungen Umsetzung
2014/35/EU RL zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen auf dem Markt
Neufassung zur RL 2006/95/EG zum 21.04.2016 - Entsprechungstabelle
2014/34/EU RL zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen
- ATEX-Produkt-Richtlinie -
Neufassung zur RL 94/9/EG zum 20.04.2016 - Entsprechungstabelle
2014/33/EU RL über Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge -
Neufassung zur RL 95/16/EG zum 20.04.2016 - Entsprechungstabelle
2014/29/EU RL zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung einfacher Druckbehälter auf dem Markt
Neufassung zur RL 2009/105/EG zum 20.04.2016 - Entsprechungstabelle

harmonisierte Normen

2013/53/EU RL über Sportboote und Wassermotorräder und zurAufhebung der RL 94/25/EG -(Neufassung) Inkrafttreten Übergangszeitraum

harmonisierte Normen BAUA / EU

VO (EU) 2017/1 über Verfahren zur Kennzeichnung von Wasserfahrzeugen gemäß der RL 2013/53/EU über Sportboote und Wassermotorräder

(EU) 1079/2012 Durchführungs.VO zur Festlegung der Anforderungen bezüglich des Sprachkanalabstands für den einheitlichen europäischen Luftraum
(EU) 1025/2012 VO zur europäischen Normung, zur Änderung der RL'en 89/686/EWG und 93/15/EWG sowie der RL'en 94/9/EG, 94/25/EG, 95/16/EG, 97/23/EG, 98/34/EG, 2004/22/EG, 2007/23/EG, 2009/23/EG und 2009/105/EG und zur Aufhebung des Beschl.'es 87/95/EWG und des Beschl.'es Nr. 1673/2006/EG

Beschl. (EU) 2015/2181 über die mit einer Einschränkung versehene Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union der Fundstelle der Norm EN 795:2012 "Persönliche Absturzschutzausrüstung - Anschlageinrichtungen" gemäß der VO (EU) 1025/2012

(EU) 258/2012 VO zur Umsetzung des Art.10 des Protokolls der Vereinten Nationen gegen die unerlaubte Herstellung von Feuerwaffen, dazugehörigen Teilen und Komponenten und Munition und gegen den unerlaubten Handel damit, in Ergänzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität (VN-Feuerwaffenprotokoll) und zur Einführung von Ausfuhrgenehmigungen für Feuerwaffen, deren Teile, Komponenten und Munition sowie von Maßnahmen betreffend deren Einfuhr und Durchfuhr
243/2012/EU Beschl. - über ein Mehrjahresprogramm für die Funkfrequenzpolitik

Beschl. 2013/195/EU zur Festlegung der näheren Vorschriften, der einheitlichen Formate und einer Methode für die im Beschl. 243/2012/EU über ein Mehrjahresprogramm für die Funkfrequenzpolitik vorgesehene Bestandsaufnahme der Funkfrequenzen

2012/19/EU RL über Elektro- und Elektronik-Altgeräte "waste electrical and electronic equipment (WEEE)"
2011/136/EU Empf. - Leitlinien für die Anwendung der Datenschutzbestimmungen im System zur Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPCS)
2011/65/EU RL zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten(Neufassung) Umsetzung, Inkrafttreten, Entsprechungstabelle -ersetzt RL 2002/95/EG
2010/40/EU RL zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr

VO (EU) Nr. 305/2013 zur Ergänzung der RL 2010/40/EU d in Bezug auf die harmonisierte Bereitstellung eines interoperablen EU-weiten eCall-Dienstes

2010/35/EU RL über ortsbewegliche Druckgeräte und zurAufhebung der RL 76/767/EWG, 84/525/EWG, 84/526/EWG, 84/527/EWG und 1999/36/EG - s. Umsetzung
2010/15/EU Entsch. zur Festlegung von Leitlinien für die Verwaltung des gemeinschaftlichen Systems zum raschen Informationsaustausch "RAPEX" gemäß Art. 12 und des Meldeverfahrens gemäß Art. 11 der RL 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit
2009/251/EG Entsch. zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, dafür zu sorgen, dass Produkte, die das Biozid Dimethylfumarat enthalten, nicht in Verkehr gebracht oder auf dem Markt bereitgestellt werden
2009/142/EG RL über Gasverbrauchseinrichtungen (kodifizierte Fassung)- ersetzt die RL 90/396/EWG - s. Umsetzung - Entsprechungstabelle
- aufgehoben zum 21.04.2018 gemäß Art. 45 der VO (EU) 2016/426 -   Inkrafttreten/Gültig/Ausnahme
harmonisierte Normen
2009/140/EG RL zur Änderung der RL 2002/21/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste, der RL 2002/19/EG über den Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen und zugehörigen Einrichtungen sowie deren Zusammenschaltung und der RL 2002/20/EG über die Genehmigung elektronischer Kommunikationsnetze und -dienste Umsetzung
2009/105/EG RL über einfache Druckbehälter- ersetzt RL 87/404/EWG
aufgehoben/ersetzt zum 20.04.2016 durch Artikel 43 der RL 2014/29/EU - Entsprechungstabelle

harmonisierte Normen

2009/48/EG RL über die Sicherheit von Spielzeug -ersetzt RL 88/378/EWG - s. Übergangsfrist - Umsetzung - Aufhebung

Beschl. 2012/160/EU zu den von der Regierung der Bundesrepublik Deutschland mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen zur Beibehaltung der Grenzwerte für Blei, Barium, Arsen, Antimon, Quecksilber sowie für Nitrosamine und nitrosierbare Stoffe in Spielzeug nach Anwendungsbeginn der RL 2009/48/EG über die Sicherheit von Spielzeug

2009/23/EG RL über nichtselbsttätige Waagen- aufgehoben/ersetzt zum 20.04.2016 gemäß der RL 2014/31/EU - Inkrafttreten/Anwenden Übergangsbestimmungen Umsetzung
768/2008/EG Beschl. über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten undzur Aufhebung des Beschl.'es 93/465/EWG

harmonisierte Normen

2007/346/EG Entsch. zur Gewährung einer von Frankreich beantragten Ausnahmegenehmigung auf der Grundlage der Entscheidung 2006/804/EG zur Harmonisierung der Frequenzbänder für Geräte zur Funkfrequenzkennzeichnung
(RFID-Geräte) im Ultrahochfrequenzband (UHF)
2007/344/EG Entsch. über die einheitliche Bereitstellung von Informationen über die Frequenznutzung in der Gemeinschaft
2007/131/EG Entsch. über die Gestattung der harmonisierten Funkfrequenznutzung für Ultrabreitbandgeräte in der Gemeinschaft
2006/502/EG Entsch. zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Maßnahmen zu treffen, damit nur kindergesicherte Feuerzeuge in Verkehr gebracht werden und das Inverkehrbringen von "Feuerzeugen mit Unterhaltungseffekten" untersagt wird
- aufgehoben zum 12.05.2017 gem. Art. 6
2006/95/EG RL Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen- ersetzt 1973/23/EG
- aufgehoben/ersetzt zum 21.04.2016 durch Artikel 27 der RL 2014/35/EU - Inkrafttreten Übergangsbestimmungen Umsetzung Entsprechungstabelle

Beschl.(EU) 2015/1143 über die mit einer Einschränkung versehene Veröffentlichung im ABl. der EU und in nationalen Verfahren der Fundstelle der Norm EN 60335-2-15:2002 "Besondere Anforderungen für Geräte zur Flüssigkeitserhitzung" gemäß der RL 2006/95/EG

2006/42/EG RL Maschinen- ersetzt 1998/37/EG
Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG

Liste - zur Ergänzung der RL 2006/42/EG

2002/96/EG RL Elektro- und Elektronik-Altgeräte
"waste electrical and electronic equipment (WEEE)"
- aufgehoben/ersetzt vom 15.02.2014 gemäß Art. 25 der RL 2012/19/EU - (ABl. Nr. L 197 vom 24.07.2012 S.38) - Inkrafttreten Umsetzung Sanktionen

Entsch. 2005/369/EG über Bestimmungen zur Überwachung der Einhaltung der Vorschriften durch die Mitgliedstaaten und zur Festlegung von Datenformaten für die Zwecke der Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte

2002/95/EG RL Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten
"Restriction of Hazardous Substances (ROHS)"
- aufgehoben/ersetzt gemäß Art. 26 der RL 2011/65/EU - Umsetzung, Inkrafttreten, Entsprechungstabelle
2002/58/EG RL über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation
(Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation)

VO (EU) 611/2013 über die Maßnahmen für die Benachrichtigung von Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten gemäß der RL 2002/58/EG (Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation)

2002/21/EG RL über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste (Rahmenrichtlinie)

Entsch. 2017/608 der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 93/16/COL vom 11. Mai 2016 Empfehlung 2017/608 der EFTA-Überwachungsbehörde über relevante Produkt- und Dienstmärkte des elektronischen Kommunikationssektors, die aufgrund des in Anhang XI Ziffer 5cl des EWR-Abkommens genannten Rechtsakts (RL 2002/21/EG d über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste) in der mit Protokoll 1 zum EWR-Abkommen und durch die sektoralen Anpassungen in Anhang XI zu diesem Abkommen geänderten Fassung für eine Vorabregulierung in Betracht kommen

2001/95/EG ProduktsicherheitsRL- ersetzt RL 92/59/EWG

Entsch. 2016/487 der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 447/14/COL zur Annahme von Leitlinien für die Verwaltung des Systems zum raschen Informationsaustausch "RAPEX" gemäß Artikel 11 und 12 der RL 2001/95/EG (RL über die allgemeine Produktsicherheit)

Beschl. (EU) 2015/1320 über die Streichung der Verweise auf die Normen für Schnullerhalter, für Schnuller, für Auftriebshilfen für das Schwimmenlernen und für Grillgeräte gemäß der RL 2001/95/EG

Entsch. 2005/718/EG zur Übereinstimmung bestimmter Normen mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung der RL 2001/95/EG zur Veröffentlichung der Normenverweise im Amtsblatt
2004/905/EG Entscheidung - Leitlinien für die Meldung gefährlicher Verbrauchsgüter bei den zuständigen Behörden

Liste zur Veröffentlichung/Übereinstimmung und Sicherheitsanforderungen gemäß der RL 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit

2000/14/EG RL Umweltbelastende Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen
2000/9/EG RL Seilbahnen für den Personenverkehr
- aufgehoben/ersetzt zum 21.04.2018 gem. Art. 46 der VO (EU) 2016/424 - Entsprechungstabelle
1999/44/EG RL zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter
Änderung:
RL 2011/83/EU
1999/36/EG RL Ortsbewegliche Druckgeräte
-aufgehoben/ersetzt zum 19.07.2010 gemäß Art. 39 der RL 2010/35/EU - Umsetzung
Anpassung der Richtlinie durch: RL 2001/2/EG, RL 2002/50/EG
Verschiebung des Anwendungsdatums Entscheidungen 2001/107/EG, 2003/525/EG
1997/23/EG Druckgeräte-Richtlinie- aufgehoben zum 19.07.2016 RL 2014/68 - Entsprechungstabelle Inkrafttreten/Geltung Übergangsbestimmungen Umsetzung

harmonisierte Normen
EU-Leitlinien
 s. Entscheidung 2009/140/EG
1995/16/EG AufzugsRL
- aufgehoben/ersetzt zum 20.04.2016 gemäß Art. 47 der RL 2014/33/EU
94/25/EG SportbooteRL
- aufgehoben/ersetzt zum 18.01.2016 gemäß Art. 56 der RL 2013/53/EU - Inkrafttreten Übergangszeitraum
94/9/EG RL Geräte und Schutzsysteme in explosionsgefährdeten Bereichen
Neu gefaßt durch RL 2014/34/EU- ATEX-Produkt-Richtlinie -
- aufgehoben/ersetzt vom 20.04.2016 gemäß Art. 43 der RL 2014/34/EU

Beschl. 2013/438/EU nach Artikel 7 der RL 94/9/EG zu einem von den schwedischen Behörden verhängten Verbot einer Leuchtstofflampe der Marke "GW 80 455" (ATEX-SE-01-2012)

93/465/EWG Beschl. über die in den technischen Harmonisierungsrichtlinien zu verwendenden Module für die verschiedenen Phasen der Konformitätsbewertungsverfahren und die Regeln für die Anbringung und Verwendung der CE-Konformitätskennzeichnung
- aufgehoben/ersetzt gemäß Art. 8 des Beschl.'es 768/2008/EG
89/392/EWG RL Maschinen (ersetzt durch 98/37/EG)
- aufgehoben/ersetzt zum 12.08.1998 gemäß der RL 98/37/EG
89/336/EWG RL Elektromagnetische Verträglichkeit
- aufgehoben/ersetzt zum 20.07.2007 gemäß Art. 14 RL  2004/108/EG
88/378/EWG RL Sicherheit von Spielzeug
- aufgehoben/ersetzt zum 20.07.2013 gemäß Art. 55 der RL 2009/48/EG
Entsch. 2005/195/EG bezüglich der teilweisen Nichteinhaltung der Norm EN 71-1:1998
Entsch. 2007/184/EG über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 71-1:2005
Entsch. 2007/224/EG über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 71-1:2005
87/404/EWG RL Einfache Druckbehälter
- aufgehoben/ersetzt zum 28.10.2009 gemäß Art. 19 der RL 2009/105 - s. Entsprechungstabelle
86/297/EWG RL zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Zapfwellen und ihre Schutzvorrichtungen an Zugmaschinen
Zuletzt geändert:
RL 2012/24/EU
84/527/EWG RL Geschweißte Gasflaschen aus unlegiertem Stahl
- aufgehoben/ersetzt zum 01.07.2011 gemäß Art. 39 der RL 2010/35/EU - Umsetzung
84/526/EWG RL Nahtlose Gasflaschen aus unlegiertem Aluminium und Aluminiumlegierungen- aufgehoben/ersetzt zum 01.07.2011 gemäß Art. 39 der RL 2010/35/EU - Umsetzung
84/525/EWG RL Nahtlose Gasflaschen aus Stahl
- aufgehoben/ersetzt zum 01.07.2011 gemäß Art. 39 der RL 2010/35/EU - Umsetzung
79/196/EWG RL Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung in explosibler Atmosphäre
- aufgehoben zum 01.07.2003 gemäß Art. 14 der RL 94/9/EG
76/767/EWG RL Druckbehälter, -prüfung
- aufgehoben/ersetzt zum 01.07.2011 gemäß Art. 39 der RL 2010/35/EU - Umsetzung
75/324/EWG RL Aerosolpackungen
73/23/EWG RL Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen
- ersetzt durch RL 2006/95/EG

2000/C104/07 - Stellungnahme aufgrund der Richtlinie 73/23/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen